Schlagwort: NATO

DIE LINKE. im Europ√§ischen Parlament verurteilt Putins Krieg und fordert diplomatisches Engagement f√ľr einen Frieden.Auch DIE LINKE. im Europ√§ischen Parlament hat es in der Vergangenheit vers√§umt, die Situation in Russland in ihrer Komplexit√§t zu analysieren und daraus Schlussfolgerungen zu ziehen. Die Au√üenpolitik eines Staates ist nicht von ihrem inneren Bezugssystem zu trennen. DIE LINKE. im Europ√§ischen Parlament hat seit vielen Jahren den Zustand der Demokratie und die Verletzung grunds√§tzlicher Menschenrechte und ‚Ķ
weiterlesen "Russlandbeziehungen und Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine"
Hitzewelle und Klima ‚Äď Melilla und Migrationspolitik ‚Äď Konvent und Zukunft der EU ‚Äď Digitale M√§rkte ‚Äď Regionalpolitik ‚Äď NATO-Gipfel ‚Äď Fraktionsvorstand tagt ‚Äď Fraktionsf√ľhrung mit neuer VerantwortungDas Europaparlament tagt ab heute in Stra√üburg. In der Juli-Sitzung, der letzten vor der Sommerpause 2022, stehen viele grunds√§tzliche Themen auf der Tagesordnung: Klimawandel, Digitalisierung, Migration und Energiepolitik. Unser Fraktionsvorsitzender Martin Schirdewan ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 26_2022: Europapolitik zwischen Strategie, Reparaturbetrieb und fragw√ľrdiger Priorit√§tensetzung"
Zum Bericht ‚ÄöNATO 2030: United for a New Era‚Äė, der als Vorlage f√ľr eine neue NATO-Strategie dienen soll,¬†erkl√§rt √Ėzlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss f√ľr Sicherheit und Verteidigung des Europ√§ischen Parlaments: "Die Pl√§ne sind deutlich: Anders als die Trump-Regierung, versucht die kommende Biden-Administration in den USA die transatlantischen Reihen in der NATO wieder enger zu schlie√üen, um in der √∂konomischen und politischen¬†Konkurrenz¬†st√§rker gegen Russland und China vorgehen zu k√∂nnen. Ob die ‚Ķ
weiterlesen "NATO 2030: Auf dem Weg in die Großmachtkonkurrenz"
√Ėzlem Alev Demirel
√Ėzlem Alev Demirel
Zu den Angriffen t√ľrkischer Kampfdrohnen auf ein Fl√ľchtlingslager im Irak¬†erkl√§rt¬†√Ėzlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss f√ľr Sicherheit und Verteidigung des Europ√§ischen Parlaments: ‚ÄěDie Angriffe t√ľrkischer Kampfdrohnen auf das Fl√ľchtlingslager Mexm√Ľr im Irak stellen einen v√∂lkerrechtswidrigen Angriff auf die Souver√§nit√§t und territoriale Integrit√§t des Iraks dar. Ganz offensichtlich spielen f√ľr die Erdońüan-Regierung weder das internationale Recht noch Vernunft eine Rolle. Ein ums andere Mal z√ľndelt die ‚Ķ
weiterlesen "T√ľrkei: Friendly Fire im Irak"
Anl√§sslich der Corona-Virus-Krise und des Gro√üman√∂vers Defender 2020 erkl√§rt √Ėzlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss f√ľr Sicherheit und Verteidigung des Europ√§ischen Parlaments (SEDE): ‚ÄěManchmal frage ich mich, ob ich in einem schlechten Film bin. Halb Europa befindet sich quasi im Ausnahmezustand wegen des Corona Virus‚Äė, ganze Landstriche werden unter Quarant√§ne gestellt, aber das Milit√§rman√∂ver Defender 2020 mit bis zu 37.000 Soldat*innen, die quer durch Europa an die russische Grenze verlegt werden, soll weiter ‚Ķ
weiterlesen "Defender 2020: Corona in Camouflage"
√Ėzlem Alev Demirel
√Ėzlem Alev Demirel
Zur immer weiter eskalierenden Lage in Syrien und der Forderung der Erdońüan-Regierung nach NATO-Unterst√ľtzung, erkl√§rt √Ėzlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss f√ľr Sicherheit und Verteidigung des Europ√§ischen Parlaments (SEDE), sowie stellvertretende Vorsitzende der EP-Delegation f√ľr die Beziehungen zur T√ľrkei: ‚ÄěDie abermalige Eskalation in Syrien kann nur beendet werden, wenn schnellstm√∂glich alle ausl√§ndischen Kr√§fte aus Syrien abgezogen und die kriegerischen Ma√ünahmen beendet werden. Denn eine anhaltende Eskalation ‚Ķ
weiterlesen "Syrien: Mehr Krieg bringt keinen Frieden"
Anl√§sslich des US-Gro√üman√∂vers ‚ÄöDefender 2020‚Äė und der EU-Unterst√ľtzung im Rahmen des Programms ‚ÄöMilitary Mobility‚Äė erkl√§rt √Ėzlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss f√ľr Sicherheit und Verteidigung des Europ√§ischen Parlaments (SEDE): ‚ÄěDas derzeit stattfindende US-Gro√üman√∂ver ‚ÄöDefender 2020‚Äė dient nicht zuletzt der √úberpr√ľfung der Kriegstauglichkeit¬†der europ√§ischen Stra√üen-Infrastruktur. Wo ‚ÄöDefizite‚Äė bei der schnellen Verlegbarkeit von Truppen und ‚Ķ
weiterlesen "Defender 2020 und EU-Military Mobility: Keine Militarisierung der zivilen Infrastruktur!"
√Ėzlem Alev Demirel
√Ėzlem Alev Demirel
Anl√§sslich der Ver√∂ffentlichung der Afghanistan Papers erkl√§rt √Ėzlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss f√ľr Sicherheit und Verteidigung des Europ√§ischen Parlaments (SEDE): ‚ÄěDer Inhalt der sogenannten Afghanistan Papers, deren Ver√∂ffentlichung die Washington Post rechtlich erstritten hat, kann nicht √ľberraschen aber best√§tigt, dass dieser seit 18 Jahren andauernde Krieg auf L√ľgen basiert.‚Äú ‚ÄěDie damaligen Begr√ľndungen, auch f√ľr die deutsche Beteiligung an dem Krieg, namentlich ‚Ķ
weiterlesen "Afghanistan: L√ľgen am Hindukusch verteidigt"
Kultur - AdR - NATO - UN-Klimagipfel - Frankreich streikt - EU grenzt aus - Quo vadis SPD? - Europas Geschichte - DigitalkonferenzIn dieser Ausschusswoche in Br√ľssel lag der mediale politische Fokus europaweit beim UN-Klimagipfel in Madrid, bei den Massenprotesten in Frankreich und beim Nato-Gipfel in London. In Deutschland wurde vor allem der SPD-Parteitag wild kommentiert. Die Wahl von Esken und Walter-Borjans zum neuen F√ľhrungsduo hat die Partei offenbar genauso √ľberrascht, wie die politischen Kontrahenten und die ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 49_2019 – Europas Geschichte – Europas Grenzen"
Zum Verlauf des Londoner NATO-Gipfels erkl√§rt √Ėzlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss f√ľr Sicherheit und Verteidigung des Europ√§ischen Parlaments (SEDE): ‚ÄěWeder der feierliche Auftakt noch die vorab vereinbarte ‚ÄöLondoner Erkl√§rung‚Äė k√∂nnen dar√ľber hinwegt√§uschen, dass die NATO aktuell einer politischen Zerrei√üprobe ausgesetzt ist, deren Ursache in den immer weiter auseinanderdriftenden wirtschaftlichen Interessen ihrer gro√üen Mitglieder liegt. Ein geradezu peinlicher Hinweis darauf ist die Tatsache, dass‚Ķ
weiterlesen "NATO-Gipfel offenbart auseinanderdriftende Interessen"