Helmut Scholz
Clara JansenClara Jansen
Helmut Scholz, MdEP (Die Linke) und Mitglied in der Parlamentarischen Versammlung der östlichen Partnerschaft Euronest erklärt zur Pausierung der EU-Beitrittsgespräche mit Georgien:
„Der Beschluss der Staats- und …
weiterlesen "EU-Georgien: Verpasste Chance für starke östliche Partnerschaft"
weiterlesen "EU-Georgien: Verpasste Chance für starke östliche Partnerschaft"
Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur heutigen Eröffnung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau:
„Kein Zweifel: Die Ukraine und Moldau …
weiterlesen "Demokratisches Versprechen ernst nehmen – neue Beitrittsformate wagen"
weiterlesen "Demokratisches Versprechen ernst nehmen – neue Beitrittsformate wagen"
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von Die Linke im Europaparlament, erklärt zu den heute von der EU-Kommission verkündeten Ausgleichszöllen auf chinesische Elektroautos:
„Die EU findet sich im…
weiterlesen "Zölle auf chinesische E-Autos: Keine Alternative zu überfälliger Investitionsoffensive"
weiterlesen "Zölle auf chinesische E-Autos: Keine Alternative zu überfälliger Investitionsoffensive"
Nach langen Verhandlungen zwischen den EU-Institutionen über die Einrichtung eines interinstitutionellen Ethikgremiums hat das Europaparlament heute über das Verhandlungsergebnis abgestimmt.
Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher von Die …
weiterlesen "Wichtiger Schritt für eindeutigere Standards"
weiterlesen "Wichtiger Schritt für eindeutigere Standards"
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von Die Linke im Europaparlament, erklärt zum Ergebnis der Plenarabstimmung über das Verbot von in Zwangsarbeit hergestellten Produkten:
„Der heutige Beschluss des Parlaments …
weiterlesen "Parlament verbannt Produkte aus Zwangsarbeit vom europäischen Markt"
weiterlesen "Parlament verbannt Produkte aus Zwangsarbeit vom europäischen Markt"
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur Plenarabstimmung über die Handelserleichterungen für die Ukraine:
„Die Plenarabstimmung zur Verlängerung der Handelserleichterungen für die Ukraine …
weiterlesen "Erfolgreicher Spagat statt destruktiver Slogans"
weiterlesen "Erfolgreicher Spagat statt destruktiver Slogans"
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von Die Linke im Europaparlament, erklärt zum Trilog-Ergebnis zu den Handelserleichterungen für die Ukraine:
„Der gestern Nacht erreichte Kompromiss zur Fortsetzung der Handelserleichterungen für die Ukraine ist ein …
weiterlesen "Glaubwürdiger Drahtseilakt"
weiterlesen "Glaubwürdiger Drahtseilakt"
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von Die Linke im Europaparlament, erklärt zum heutigen Abstimmungsergebnis über die Einführung EU-weiter Zwangslizenzen für Medizinprodukte für künftige Pandemien:
„Das klare Ergebnis…
weiterlesen "Zwangslizenzen für Medizinprodukte: Exportverbot bedauerlich"
weiterlesen "Zwangslizenzen für Medizinprodukte: Exportverbot bedauerlich"
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von Die Linke im Europaparlament, erklärt zum Ergebnis des Trilogs über den Verordnungsentwurf zum Verbot von in Zwangsarbeit hergestellten Produkten:
„Gute Nachrichten für Menschenrechte: Der …
weiterlesen "Aus für Produkte aus Zwangsarbeit auf dem Binnenmarkt"
weiterlesen "Aus für Produkte aus Zwangsarbeit auf dem Binnenmarkt"