Schlagwort: EU-Armee

Zu Pl√§nen aus der SPD-Bundestagsfraktion, eine EU-Armee unter Kontrolle der EU-Kommission ins Leben zu rufen, erkl√§rt √Ėzlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss f√ľr Sicherheit und Verteidigung des Europ√§ischen Parlaments (SEDE): ‚ÄěMit ihrem ‚ÄöDiskussionspapier 28. Armee‚Äė, √ľber das Medien am Wochenende berichteten, orientiert sich die Arbeitsgemeinschaft Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion an der schlechten Tradition militaristischen Denkens und greift mit dem ‚Ķ
weiterlesen "SPD-Pl√§ne f√ľr EU-Armee: Reaktion√§rer Schub in Richtung EU-Militarisierung"
03/21/2017 DEBATING EUROPE Is it time for an EU army? "Should Europe have its own army? With Britain set to invoke Article 50 on 29 March 2017, one of the largest defence spenders in the European Union is about to leave. Almost 25% of EU defence expenditure currently comes from the UK, and Britain has historically obstructed any moves towards a common EU military. With the British and their veto on their way out (and with President Trump openly questioning US commitment to NATO) could it finally be time to move ahead on security and …
weiterlesen "Presseschau: Vorbereitungen f√ľr eine eigene EU-Armee?"
Zu den diesj√§hrigen Osterm√§rschen und den Forderungen der Verteidigungsminister von Deutschland, Frankreich und Polen (¬āWeimarer Dreieck‚Äė) erkl√§rt Sabine L√∂sing, friedens- und au√üenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: ‚ÄěEine ¬āVereinigte Armee von Europa‚Äė ist durch EU-Kommissionspr√§sident Jean-Claude Juncker ‚Äď ma√ügeblich unterst√ľtzt durch die Bundesregierung ‚Äď wieder in der √∂ffentlichen Debatte. Die k√ľrzlich erfolgte Entscheidung Deutschlands, Frankreichs und Italiens, gemeinsam eine Kampfdrohne entwickeln zu ‚Ķ
weiterlesen "Ostermärsche 2015: Spart Euch Eure Kriege!"
Zur Parlamentsdebatte √ľber den Jahresbericht zur Gemeinsamen Au√üen- und Sicherheitspolitik (GASP) des Berichterstatters Elmar Brok, erkl√§rt Sabine L√∂sing, friedens- und au√üenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: ‚Äú‚ÄėWir stecken mitten im Dritten Weltkrieg, allerdings in einem Krieg in Raten. Es gibt Wirtschaftssysteme, die, um √ľberleben zu k√∂nnen, Krieg f√ľhren m√ľssen. Also produzieren und verkaufen sie Waffen.‚Äė, erkl√§rte Papst Franziskus im Herbst vergangenen Jahres. Nun will ‚Ķ
weiterlesen "Milit√§r als Reparaturbetrieb f√ľr eine verfehlte Au√üenpolitik ungeeignet"
Zum Vorschlag des EU-Kommissionspr√§sidenten Jean-Claude Juncker, eine EU-Armee zu schaffen, erkl√§rt Sabine L√∂sing, friedens- und au√üenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: ‚ÄěDer Vorsto√ü von Herrn Juncker kann in der derzeitigen Situation als Drohung gegen√ľber Russland verstanden werden. Das macht seine Ank√ľndigung, eine EU-Armee w√ľrde Russland den Eindruck vermitteln, dass ‚Äėwir es ernst meinen mit der Verteidigung der Werte der Europ√§ischen Union‚Äė unzweifelhaft deutlich. Nach der Osterweiterung von EU und Nato und dem Versuch, das ‚Ķ
weiterlesen "Juncker macht mobil!"
Zur Debatte im Europ√§ischen Parlament √ľber wichtigste Aspekte und grundlegende Weichenstellungen der Gemeinsamen Au√üen- und Sicherheitspolitik und der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GASP/GSVP), erkl√§rt Sabine L√∂sing, friedens- und au√üenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: "Das Oberhaupt der katholischen Kirche Papst Franziskus sagte unl√§ngst, "Wir stecken mitten im Dritten Weltkrieg, allerdings in einem Krieg in Raten. Es gibt Wirtschaftssysteme, die, um √ľberleben zu k√∂nnen, Krieg f√ľhren ‚Ķ
weiterlesen "GASP ist nicht Teil der Lösung, sondern das Problem!"
‚ÄěDie EU marschiert stramm weiter in Richtung Milit√§runion‚Äú, erkl√§rt die Europaabgeordnete Sabine L√∂sing (DIE LINKE) zum heutigen Treffen der EU-Verteidigungsminister. Die au√üen- und sicherheitspolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament weiter: ‚ÄěSeitdem der Lissabon-Vertrag angenommen wurde, hat die Verwendung milit√§rischer Mittel in exponentieller Weise zugenommen. Die EU-Au√üenpolitik wird immer interventionistischer. Heute verabschiedeten die zust√§ndigen Minister ein gemeinsames Vorgehen im so genannten "Cyber War".¬†Kriege und Konflikte ‚Ķ
weiterlesen "EU setzt tödlichen Kurs fort"
Abr√ľstungswoche der Vereinten NationenMorgen beginnt die Abr√ľstungswoche der Vereinten Nationen. Dazu erkl√§rt Sabine L√∂sing, friedens- und au√üenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: "Der Kampf um Abr√ľstung ist heute n√∂tiger denn je. 2013 wurde weltweit die unvorstellbare Summe von 1,26 Billionen Euro f√ľr Milit√§r ausgegeben. Auf die NATO-Staaten entf√§llt mehr als die H√§lfte davon. Doch damit nicht genug: Die NATO will weiter aufr√ľsten! Die NATO-Staaten haben auf dem letzten Gipfel in Wales ihr Ziel erneuert, ihre Milit√§rausgaben‚Ķ
weiterlesen "Frieden schaffen geht nur ohne Waffen!"
Globaler Drohnenaktionstag am 4. Oktober 2014Zum Globalen Aktionstag gegen Kampf- und √úberwachungsdrohnen am¬† 4. Oktober 2014 erkl√§rt die au√üen- und friedenspolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament Sabine L√∂sing: Der neue NATO-Generalsekret√§r Jens Stoltenberg wird in der √Ėffentlichkeit¬† als Vermittler gerade gegen√ľber Russland angepriesen. Doch gegen√ľber seinem Amtsvorg√§nger Anders Fogh Rasmussen sieht fast jeder wie ein feinf√ľhliger Vermittler aus! Die beim letzten NATO-Gipfel in Wales beschlossene Politik spricht nicht die Sprache der ‚Ķ
weiterlesen "Drohnenterror stoppen!"
Aus der Debatte Zu Befehl? In j√ľngster Zeit wurde die Forderung nach einer europ√§ischen Armee wieder verst√§rkt von prominenter Seite in die Debatte eingespeist. Zuletzt meldete sich die neue deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in dieser Hinsicht zu Wort, wobei die ‚ÄěTagesschau‚Äú das hiermit verbundene Gesamtkalk√ľl folgenderma√üen beschrieb: ‚ÄěSt√§rkeres internationales Engagement, mehr humanit√§re Hilfe in Krisenl√§ndern ‚Äď die Bundeswehr muss sich auf mehr Eins√§tze im Ausland einstellen. Ministerin von ‚Ķ
weiterlesen "Warum der Wunsch nach einer EU-Armee falsch ist: Irrweg EU-Armee"