Schlagwort: EU-Armee
Zu Plänen aus der SPD-Bundestagsfraktion, eine EU-Armee unter Kontrolle der EU-Kommission ins Leben zu rufen, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):
„Mit ihrem ‚Diskussionspapier 28. Armee‘, über das Medien am Wochenende berichteten, orientiert sich die Arbeitsgemeinschaft Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion an der schlechten Tradition militaristischen Denkens und greift mit dem …
weiterlesen "SPD-Pläne für EU-Armee: Reaktionärer Schub in Richtung EU-Militarisierung"
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03/21/2017
DEBATING EUROPE
Is it time for an EU army?
"Should Europe have its own army? With Britain set to invoke Article 50 on 29 March 2017, one of the largest defence spenders in the European Union is about to leave. Almost 25% of EU defence expenditure currently comes from the UK, and Britain has historically obstructed any moves towards a common EU military. With the British and their veto on their way out (and with President Trump openly questioning US commitment to NATO) could it finally be time to move ahead on security and …
weiterlesen "Presseschau: Vorbereitungen für eine eigene EU-Armee?"
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Zu den diesjährigen Ostermärschen und den Forderungen der Verteidigungsminister von Deutschland, Frankreich und Polen (Weimarer Dreieck‘) erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament:
„Eine Vereinigte Armee von Europa‘ ist durch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker – maßgeblich unterstützt durch die Bundesregierung – wieder in der öffentlichen Debatte. Die kürzlich erfolgte Entscheidung Deutschlands, Frankreichs und Italiens, gemeinsam eine Kampfdrohne entwickeln zu …
weiterlesen "Ostermärsche 2015: Spart Euch Eure Kriege!"
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Zur Parlamentsdebatte über den Jahresbericht zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) des Berichterstatters Elmar Brok, erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament:
“‘Wir stecken mitten im Dritten Weltkrieg, allerdings in einem Krieg in Raten. Es gibt Wirtschaftssysteme, die, um überleben zu können, Krieg führen müssen. Also produzieren und verkaufen sie Waffen.‘, erklärte Papst Franziskus im Herbst vergangenen Jahres. Nun will …
weiterlesen "Militär als Reparaturbetrieb für eine verfehlte Außenpolitik ungeeignet"
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Zum Vorschlag des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker, eine EU-Armee zu schaffen, erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament:
„Der Vorstoß von Herrn Juncker kann in der derzeitigen Situation als Drohung gegenüber Russland verstanden werden. Das macht seine Ankündigung, eine EU-Armee würde Russland den Eindruck vermitteln, dass ‘wir es ernst meinen mit der Verteidigung der Werte der Europäischen Union‘ unzweifelhaft deutlich. Nach der Osterweiterung von EU und Nato und dem Versuch, das …
weiterlesen "Juncker macht mobil!"
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Zur Debatte im Europäischen Parlament über wichtigste Aspekte und grundlegende Weichenstellungen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GASP/GSVP), erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament:
"Das Oberhaupt der katholischen Kirche Papst Franziskus sagte unlängst, "Wir stecken mitten im Dritten Weltkrieg, allerdings in einem Krieg in Raten. Es gibt Wirtschaftssysteme, die, um überleben zu können, Krieg führen …
weiterlesen "GASP ist nicht Teil der Lösung, sondern das Problem!"
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„Die EU marschiert stramm weiter in Richtung Militärunion“, erklärt die Europaabgeordnete Sabine Lösing (DIE LINKE) zum heutigen Treffen der EU-Verteidigungsminister.
Die außen- und sicherheitspolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament weiter: „Seitdem der Lissabon-Vertrag angenommen wurde, hat die Verwendung militärischer Mittel in exponentieller Weise zugenommen. Die EU-Außenpolitik wird immer interventionistischer. Heute verabschiedeten die zuständigen Minister ein gemeinsames Vorgehen im so genannten "Cyber War". Kriege und Konflikte …
weiterlesen "EU setzt tödlichen Kurs fort"
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Abrüstungswoche der Vereinten NationenMorgen beginnt die Abrüstungswoche der Vereinten Nationen. Dazu erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament:
"Der Kampf um Abrüstung ist heute nötiger denn je. 2013 wurde weltweit die unvorstellbare Summe von 1,26 Billionen Euro für Militär ausgegeben. Auf die NATO-Staaten entfällt mehr als die Hälfte davon. Doch damit nicht genug: Die NATO will weiter aufrüsten! Die NATO-Staaten haben auf dem letzten Gipfel in Wales ihr Ziel erneuert, ihre Militärausgaben…
weiterlesen "Frieden schaffen geht nur ohne Waffen!"
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Globaler Drohnenaktionstag am 4. Oktober 2014Zum Globalen Aktionstag gegen Kampf- und Überwachungsdrohnen am 4. Oktober 2014 erklärt die außen- und friedenspolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament Sabine Lösing:
Der neue NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg wird in der Öffentlichkeit als Vermittler gerade gegenüber Russland angepriesen. Doch gegenüber seinem Amtsvorgänger Anders Fogh Rasmussen sieht fast jeder wie ein feinfühliger Vermittler aus!
Die beim letzten NATO-Gipfel in Wales beschlossene Politik spricht nicht die Sprache der …
weiterlesen "Drohnenterror stoppen!"
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Aus der Debatte Zu Befehl?
In jüngster Zeit wurde die Forderung nach einer europäischen Armee wieder verstärkt von prominenter Seite in die Debatte eingespeist. Zuletzt meldete sich die neue deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in dieser Hinsicht zu Wort, wobei die „Tagesschau“ das hiermit verbundene Gesamtkalkül folgendermaßen beschrieb: „Stärkeres internationales Engagement, mehr humanitäre Hilfe in Krisenländern – die Bundeswehr muss sich auf mehr Einsätze im Ausland einstellen. Ministerin von …
weiterlesen "Warum der Wunsch nach einer EU-Armee falsch ist: Irrweg EU-Armee"
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