Schlagwort: Asylpolitik

Martin Schirdewan
Martin Schirdewan
Plenartagung mit: Ukraine nach dem Krieg ‚Äď GEAS: Asylkompromiss des Rates ‚Äď K√ľnstliche Intelligenz-Gesetz ‚Äď Europ√§ische B√ľrgerinitiative ‚Äď Wasserknappheit ‚Äď Europapolitische Sprecher*innen tagtenDer Donnerstagvormittag stand unter anderem im Zeichen der wachsenden Wasserknappheit, die durch die anhaltende D√ľrre im S√ľden Europas nicht nur im Alltag der Agrarproduzent*innen erhebliche Mehrkosten und zuk√ľnftige Einbu√üen nach sich zieht. Die Klimakrise ist in Europa noch st√§rker angekommen, nach den ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 24_2023: Stra√üburg in der Sonne ‚Äď im Plenum viele Schatten"
Studientage in Malm√∂ und Kopenhagen ‚Äď EU-Asylpolitik ‚Äď LINKE trifft Entscheidung ‚Äď PlenarfokusW√§hrend auf h√∂chster Ebene noch diskutiert wird, ob die n√§chste¬†Ratspr√§sidentschaft wirklich von Ungarn ausgerichtet werden soll und sich viele in der Debatte¬†f√ľr mehr¬†Widerstand gegen Orb√°ns¬†Politik statt Ausgrenzung¬†aussprechen, amtiert¬†noch immer¬†Schweden die derzeitige¬†Ratspr√§sidentschaft. Dies war der Anlass, die Studientage der Fraktion in diesem¬†Halbjahr in Schweden zu organisieren, weshalb Martina Michels‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 23_2023: Abwehr vor Asyl ‚Äď Europapolitik from hell"
NATO‚ÄďLuftwaffenman√∂ver "Air Defender 2023" - Wasserkrise - Europ√§ische B√ľrgerinitiative (EBI) - Zusammensetzung des Europ√§ischen Parlaments 2024- 2029 - Ethikgremium (Ausgabe 104)Eine spannende Woche mit den Studientagen in Malm√∂ und Kopenhagen geht zu Ende. Als Fraktion konnten wir viele wichtige Punkte daraus mitnehmen - die Tagesordnung und Schwerpunkte hatte ich ausf√ľhrlich in der letzten Woche hier umrissen. Es gilt jetzt die Erfahrungen und Informationen auf politischer Ebene anzugehen. Nicht zuletzt gerade nach dem ‚Ķ
weiterlesen "Zwischen Zeuthen und Br√ľssel: Vorschau auf die Woche"
Martin Schirdewan antwortet der Kommissionspräsidentin
Martin Schirdewan antwortet der Kommissionspräsidentin
Jugendpolitik ‚Äď Sacharowpreis und EU-Russlandpolitik ‚Äď DMA ‚Äď Asylrecht ‚ÄďRatsgipfel ‚Äď Europapolitische Sprecher*innen im Zoom ‚Äď Ein Gutes Neues Jahr!W√§hrend die Vorweihnachtszeit in die Gassen, Gro√üstadtmetropolen und Fenster einzieht, tagte in der vergangenen Woche das letzte Plenum im Jahre 2021 in Strasbourg oder im Online-Modus. Auch Br√ľssel wurde zum Ende der Woche nochmal von Hubschraubergeschwadern umrundet, die immer die An- und Abreise zu einer Tagung des Europ√§ischen Rates verk√ľnden. Fest steht jetzt ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 50_2021: Letztes Plenum 2021 ‚Äď Erste Vorhaben 2022"
Martina Michels besucht Yad Vashem, 2017@EP
Martina Michels besucht Yad Vashem, 2017
@EP
Frontex ‚Äď 76. Holocaust-Gedenktag ‚Äď Covid-19: EU versus Pharmaindustrie ‚Äď Russland nach ProtestenEine Woche mit viel europ√§ischem Licht und Schatten, Geschichte und Zukunft liegt hinter uns. Die wirklich gute Nachricht kommt zuerst: Im Ausschuss f√ľr B√ľrgerliche Freiheiten (LIBE) haben sich die Linken, Gr√ľnen, Sozialdemokraten, Liberalen und Konservativen geeinigt, eine Frontex Scrutiny (√úberpr√ľfung) Working Group einzurichten, die das Versagen der Grenzschutz-Beh√∂rde Frontex bis hin zu ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 5_2021: EU und Impfstoffvertr√§ge, Teil 2 ‚Äď Transparenz als Datenpanne?"
Dieses Video wurde produziert von MotionEnsemble im Auftrag von DIE LINKE. im Europaparlament. ¬† ¬† Am 1. Juli 2020 √ľbernimmt die Bundesregierung f√ľr sechs Monate den Vorsitz im Rat der Europ√§ischen Union. In diesem Video werden die sieben zentralen Forderungen der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament an die deutsche Ratspr√§sidentschaft vorgestellt. "Die EU hat seit vielen Jahren gro√üe Probleme, die die Corona-Pandemie auf schmerzliche Weise verst√§rkt und sichtbar gemacht hat. Die EU-K√ľrzungsdiktate der ‚Ķ
weiterlesen "Video: Sieben Forderungen an die Ratspräsidentschaft der Bundesregierung"
Mehrj√§hriger Finanzrahmen ‚Äď Asylpolitik ‚Äď Prek√§re Besch√§ftigung ‚Äď Berg Karabach ‚Äď Kultur ‚Äď PlenumMartinas Woche war √ľberf√ľllt mit Meetings, in denen die detaillierte Ausgestaltung der¬†EU-F√∂rderprogramme¬†der Regional- und Kulturpolitik f√ľr die Jahre 2021-2027 gemeinsam mit der Kommission und dem Rat im Trilog ausgehandelt werden. Ein Treffen jagte das andere, ein Online-Meeting folgt dem anderen, bei dem Nora Sch√ľttpelz f√ľr die Regionalpolitik gleich in drei Programmen und Konstanze Kriese f√ľr das Programm ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 47_2020: Grundrechtsgarantien auf Schlingerkurs?"
Atomium - Br√ľssel
Atomium - Br√ľssel
Berg Karabach ‚Äď Medienpolitik ‚Äď Corona & EU ‚Äď Brexit ‚Äď Asylpolitik ‚Äď N√§chste Woche im PlenumDer Konflikt in Berg-Karabach spitzt sich zu und kommt somit auch in die aktuelle Plenardebatte in der kommenden Woche in Br√ľssel. Medien-¬†und europapolitische Sprecher*innen linker Fraktionen tagten in der vergangenen Woche und diskutierten vom¬†Vertragsverletzungsverfahren gegen Gro√übritannien bis zur neuen Asylpolitik der Kommission -¬†die irgendwie die alte unertr√§gliche Praxis best√§tigt ‚Ästviele aktuelle ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 40_2020: Br√ľssel ‚Äď Nach dem Gipfel ist vor der Plenartagung"
Regional- und Kulturpolitik u.a. zur Pandemie-Bek√§mpfung ‚Äď Fraktionsvorsitzendenkonferenz ‚Äď Blog Urheberrecht ‚Äď Friday For Future ‚Äď Asylpolitik ‚Äď VeranstaltungstippsIn der vergangenen Woche tagten in Br√ľssel die Aussch√ľsse. Weltweit gingen Menschen wieder f√ľr Klimagerechtigkeit auf die Stra√üe. In Dresden trafen sich¬†linke Fraktionsvorsitzende aus den Bundesl√§ndern und¬†der Bundestagsfraktion. Die Br√ľsseler Delegation wurde auf diesem Treffen von Martina Michels u.a. in Debatten mit Peter Bofinger und Ulrich ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 39_2020: ‚ÄěBazookas‚Äú & Nachhaltige Politik"
Cornelia Ernst
Cornelia Ernst
Im Rahmen von Frontex sind derzeit 434 Personen, 258 davon Polizeikr√§fte, in vier verschiedenen Eins√§tzen an der griechisch-t√ľrkischen Grenze im Einsatz. Dies geht aus einer schriftlichen Antwort auf eine Anfrage von √Ėzlem Alev Demirel hervor. Zu jedem dieser Eins√§tze leistet auch die Bundesrepublik Deutschland einen Beitrag. Die Kr√§fte unterst√ľtzen auf griechischer Seite bei der √úberwachung der See-, wie auch die Landgrenze. Hierbei steht ihnen ein umfassendes Arsenal an Ausr√ľstung zur Verf√ľgung: Zus√§tzlich zu 73 Polizeiwagen, k√∂nnen ‚Ķ
weiterlesen "Frontex: Krieg spielen anstatt Recht zu wahren"