Schlagwort: Irak

√Ėzlem Alev Demirel
√Ėzlem Alev Demirel
Zu den Angriffen t√ľrkischer Kampfdrohnen auf ein Fl√ľchtlingslager im Irak¬†erkl√§rt¬†√Ėzlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss f√ľr Sicherheit und Verteidigung des Europ√§ischen Parlaments: ‚ÄěDie Angriffe t√ľrkischer Kampfdrohnen auf das Fl√ľchtlingslager Mexm√Ľr im Irak stellen einen v√∂lkerrechtswidrigen Angriff auf die Souver√§nit√§t und territoriale Integrit√§t des Iraks dar. Ganz offensichtlich spielen f√ľr die Erdońüan-Regierung weder das internationale Recht noch Vernunft eine Rolle. Ein ums andere Mal z√ľndelt die ‚Ķ
weiterlesen "T√ľrkei: Friendly Fire im Irak"
√Ėzlem Alev Demirel
√Ėzlem Alev Demirel
Anl√§sslich der vom EU-Au√üenbeauftragten Josep Borrell f√ľr diesen Freitag einberufenen Sondersitzung der EU-Au√üenminister*innen zur Lage im Iran und Irak fordert die stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss f√ľr Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europ√§ischen Parlaments, √Ėzlem Alev Demirel: "Keine weitere Unterst√ľtzung f√ľr V√∂lkerrechtsbr√ľche und Kriegsgeschrei durch die EU, keine Waffen f√ľr die Trump-Regierung!" ‚ÄěDie EU muss deeskalierend in der Region agieren und dazu beitragen, dass eine weitere Eskalation zwischen dem Iran und den ‚Ķ
weiterlesen "Irak/Iran: EU muss deeskalieren, sofort!"
GUE/NGL President Gabi Zimmer denounced the announcement from the Turkish government that it intends to close a camp for displaced people where Yazidi refugees have sought protection: ¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬† ¬† ‚ÄúThe Turkish government is continuing its policies of division and discrimination of minorities in the country. After the arrest of the elected co-mayors of the DiyarbakńĪr YeniŇüehir Municipality in December, it now wants to close the nearby FidanlńĪk Camp against the will of the Yazidi refugees - ‚Ķ
weiterlesen "GUE/NGL protests to Turkish government measures that violate rights of Yazidi refugees"
Delegation DIE LINKE. im EPLouise Schmidt DIE LINKE.im EP
Delegation DIE LINKE. im EPLouise Schmidt
Louise Schmidt DIE LINKE.im EP
Europaabgeordnete Cornelia Ernst‚Äč im Gespr√§ch: Der Umgang der EU-Institutionen samt ihrer Mitgliedstaaten mit Menschen auf der Flucht und die Lage in Erstaufnahme- und Fl√ľchtlingslagern in Griechenland, dem Libanon, Jordanien und dem Irak. (VIDEO | 7:47) ¬†
Olivier Hansen
GUE/NGL-Friedenskonferenz im EuropaparlamentDie Krise in der Ukraine, die Konterrevolutionen und B√ľrgerkriege im Nahen und Mittleren Osten, sowie die aktuelle Politik der¬†Europ√§ischen Union (EU) an ihren¬†Au√üengrenzen sind alarmierende Belege¬†f√ľr die Notwendigkeit einer¬†alternativen¬†EU-Nachbarschaftspolitik, die sich an dem von ihnen selbst vollmundig deklariertem Zweck einer¬†Friedens- und Verst√§ndigungspolitik orientiert. ¬† Auf Initiative von¬†Sabine L√∂sing, veranstaltete¬†die¬†Fraktion GUE/NGL eine zweit√§gige Friedenskonferenz,¬†‚Ķ
weiterlesen "Peace in Southern and Eastern Neighbourhood"
Fotografin: ¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬† Birgit Haubner Ausgerichtet von: ¬†¬†¬†¬†¬†¬† Sabine L√∂sing & Cornelia Ernst (beide DIE LINKE.) ¬† Mit Beitr√§gen von: ¬†¬†¬†¬† MdB Ulla Jelpke (DIE LINKE.) & Thomas Schmidinger ¬† F√ľr eine Woche sind nun Birgit Haubners Fotografien aus Rojava und den autonomen kurdischen Siedlungsgebieten im Norden Syriens, im Europaparlament in Br√ľssel ausgestellt. ¬† Rojava steht stellvertretend f√ľr die Gebiete Westkurdistans, die seit jeher keine internationale ‚Ķ
weiterlesen "Ausstellung und Debatte im Europaparlament: Rojava – ein einzigartiges Beispiel"
Cornelia Ernst: "Herr Pr√§sident! Die schrecklichen Taten der letzten Tage und Wochen, die bedr√ľcken einen tats√§chlich wirklich zutiefst, und mir geht das auch so. Aber wie oft haben wir das eigentlich schon gesagt? Wie viele Diskussionen haben wir da schon gef√ľhrt? Ge√§ndert hat sich nicht wirklich etwas. Meist waren die Antworten: mehr √úberwachung, mehr Waffen, mehr Repression. Das hat doch nicht zu Ergebnissen gef√ľhrt, die wir uns gew√ľnscht haben. Wir haben uns auch nie wirklich die Frage gestellt: Wie kann man denn in L√§ndern, ‚Ķ
weiterlesen "Wir brauchen keine Waffen, wir brauchen Unterst√ľtzung!"
Zur Debatte im Europ√§ischen Parlament √ľber wichtigste Aspekte und grundlegende Weichenstellungen der Gemeinsamen Au√üen- und Sicherheitspolitik und der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GASP/GSVP), erkl√§rt Sabine L√∂sing, friedens- und au√üenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: "Das Oberhaupt der katholischen Kirche Papst Franziskus sagte unl√§ngst, "Wir stecken mitten im Dritten Weltkrieg, allerdings in einem Krieg in Raten. Es gibt Wirtschaftssysteme, die, um √ľberleben zu k√∂nnen, Krieg f√ľhren ‚Ķ
weiterlesen "GASP ist nicht Teil der Lösung, sondern das Problem!"
Die Autonome Region Kurdistan im Nordirak liegt in unmittelbarer N√§he zur Front des IS. Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst war als deutsche Vertreterin einer Delegation aus vier Europaabgeordneten vom 8.-11. Januar vor Ort. "Irakisch-Kurdistan ist die einzige Region, in die Angeh√∂rige der verschiedenen Minderheiten, wie Christen, Jesiden, Shabak, fl√ľchten k√∂nnen. Auch wenn es dort an allem N√∂tigen fehlt, kann dies kaum genug gew√ľrdigt werden. Die fast 2 Millionen Gefl√ľchteten in Irak m√ľssen dringend internationalen Schutz erhalten, nur so kann ihr ‚Ķ
weiterlesen "Stoppt den Genozid an den Jesiden"