Schlagwort: Irak
Zu den Angriffen türkischer Kampfdrohnen auf ein Flüchtlingslager im Irak erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments:
„Die Angriffe türkischer Kampfdrohnen auf das Flüchtlingslager Mexmûr im Irak stellen einen völkerrechtswidrigen Angriff auf die Souveränität und territoriale Integrität des Iraks dar. Ganz offensichtlich spielen für die Erdoğan-Regierung weder das internationale Recht noch Vernunft eine Rolle. Ein ums andere Mal zündelt die …
weiterlesen "Türkei: Friendly Fire im Irak"
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Anlässlich der vom EU-Außenbeauftragten Josep Borrell für diesen Freitag einberufenen Sondersitzung der EU-Außenminister*innen zur Lage im Iran und Irak fordert die stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments, Özlem Alev Demirel: "Keine weitere Unterstützung für Völkerrechtsbrüche und Kriegsgeschrei durch die EU, keine Waffen für die Trump-Regierung!"
„Die EU muss deeskalierend in der Region agieren und dazu beitragen, dass eine weitere Eskalation zwischen dem Iran und den …
weiterlesen "Irak/Iran: EU muss deeskalieren, sofort!"
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GUE/NGL President Gabi Zimmer denounced the announcement from the Turkish government that it intends to close a camp for displaced people where Yazidi refugees have sought protection:
“The Turkish government is continuing its policies of division and discrimination of minorities in the country. After the arrest of the elected co-mayors of the Diyarbakır Yenişehir Municipality in December, it now wants to close the nearby Fidanlık Camp against the will of the Yazidi refugees - …
weiterlesen "GUE/NGL protests to Turkish government measures that violate rights of Yazidi refugees"
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Louise Schmidt DIE LINKE.im EPLouise Schmidt DIE LINKE.im EP
Der Plenarfokus mit unseren Themen für die anstehende Dezember Plenarwoche vom 14.-17.12.
Europaabgeordnete Cornelia Ernst im Gespräch: Der Umgang der EU-Institutionen samt ihrer Mitgliedstaaten mit Menschen auf der Flucht und die Lage in Erstaufnahme- und Flüchtlingslagern in Griechenland, dem Libanon, Jordanien und dem Irak. (VIDEO | 7:47)
GUE/NGL-Friedenskonferenz im EuropaparlamentDie Krise in der Ukraine, die Konterrevolutionen und Bürgerkriege im Nahen und Mittleren Osten, sowie die aktuelle Politik der Europäischen Union (EU) an ihren Außengrenzen sind alarmierende Belege für die Notwendigkeit einer alternativen EU-Nachbarschaftspolitik, die sich an dem von ihnen selbst vollmundig deklariertem Zweck einer Friedens- und Verständigungspolitik orientiert.
Auf Initiative von Sabine Lösing, veranstaltete die Fraktion GUE/NGL eine zweitägige Friedenskonferenz, …
weiterlesen "Peace in Southern and Eastern Neighbourhood"
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Fotografin:
Birgit Haubner
Ausgerichtet von:
Sabine Lösing & Cornelia Ernst (beide DIE LINKE.)
Mit Beiträgen von:
MdB Ulla Jelpke (DIE LINKE.) & Thomas Schmidinger
Für eine Woche sind nun Birgit Haubners Fotografien aus Rojava und den autonomen kurdischen Siedlungsgebieten im Norden Syriens, im Europaparlament in Brüssel ausgestellt.
Rojava steht stellvertretend für die Gebiete Westkurdistans, die seit jeher keine internationale …
weiterlesen "Ausstellung und Debatte im Europaparlament: Rojava – ein einzigartiges Beispiel"
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Cornelia Ernst: "Herr Präsident! Die schrecklichen Taten der letzten Tage und Wochen, die bedrücken einen tatsächlich wirklich zutiefst, und mir geht das auch so.
Aber wie oft haben wir das eigentlich schon gesagt? Wie viele Diskussionen haben wir da schon geführt? Geändert hat sich nicht wirklich etwas. Meist waren die Antworten: mehr Überwachung, mehr Waffen, mehr Repression. Das hat doch nicht zu Ergebnissen geführt, die wir uns gewünscht haben. Wir haben uns auch nie wirklich die Frage gestellt: Wie kann man denn in Ländern, …
weiterlesen "Wir brauchen keine Waffen, wir brauchen Unterstützung!"
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Zur Debatte im Europäischen Parlament über wichtigste Aspekte und grundlegende Weichenstellungen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GASP/GSVP), erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament:
"Das Oberhaupt der katholischen Kirche Papst Franziskus sagte unlängst, "Wir stecken mitten im Dritten Weltkrieg, allerdings in einem Krieg in Raten. Es gibt Wirtschaftssysteme, die, um überleben zu können, Krieg führen …
weiterlesen "GASP ist nicht Teil der Lösung, sondern das Problem!"
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Die Autonome Region Kurdistan im Nordirak liegt in unmittelbarer Nähe zur Front des IS. Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst war als deutsche Vertreterin einer Delegation aus vier Europaabgeordneten vom 8.-11. Januar vor Ort.
"Irakisch-Kurdistan ist die einzige Region, in die Angehörige der verschiedenen Minderheiten, wie Christen, Jesiden, Shabak, flüchten können. Auch wenn es dort an allem Nötigen fehlt, kann dies kaum genug gewürdigt werden. Die fast 2 Millionen Geflüchteten in Irak müssen dringend internationalen Schutz erhalten, nur so kann ihr …
weiterlesen "Stoppt den Genozid an den Jesiden"
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