Schlagwort: Minderheitenrechte

online arbeiten mit allen "Endgeräten" gleichzeitig
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Regionalpolitik & Mehrj√§hriger Finanzrahmen ‚Äď Veranstaltungs- und LesetippWir brauchen alle unsere Kraft f√ľr die kommenden Wochen, f√ľr die Vernunft eines ungew√∂hnlichen Zusammenhalts, der derzeit darin besteht, sich physisch aus dem Wege zu gehen. Trotzdem m√ľssen wir die politischen Herausforderungen, die der √∂konomische und gesellschaftliche Schock der Corona-Krise nach sich zieht, sowie die Langzeitherausforderungen, die den Klimawandel, eine gerechte Digitalisierung und vor allem den Kampf gegen Armut betreffen,¬†zusammenbinden. ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche_42: Europaparlament tagt wieder online"
Helmut Scholz zu Menschenrechtsfragen in China, besonders in Bezug auf religi√∂se und ethnische MinderheitenHelmut Scholz, Verfasser. ¬† ‚Äď Herr Pr√§sident, Frau Hohe Vertreterin! In einer strategischen Partnerschaft ist es wichtig, den politischen Willen und den Mut zu haben, und auch die Weisheit, um Themen anzusprechen, in denen beide Partner unterschiedliche Ans√§tze und Herangehensweisen haben. Es erf√ľllt mich mit Sorge, wenn ich von Ver√§nderungen in der Bedeutung der Menschenrechte in einem Land h√∂re, dem ich ‚Ķ
weiterlesen "China kann es nicht nötig haben, sich die eigene Vielfalt zu versagen"
Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, kommentiert die Situation der Roma-Bev√∂lkerung in Europa anl√§sslich des Internationalen Tags der Roma am kommenden Montag (8. April): ‚ÄěIn den letzten Jahren hat sich die Lage der Sinti und Roma in den Mitgliedstaaten der Europ√§ischen Union leider nur unwesentlich verbessert. Nach wie vor werden sie ausgegrenzt, diskriminiert, verfolgt oder kriminalisiert und das nicht nur in Orb√°ns Ungarn. Antiziganismus ist weiterhin ein eklatantes Problem der ‚Ķ
weiterlesen "Welt-Roma-Tag: Kampf gegen Antiziganismus heute wichtiger denn je"
Er√∂ffnungsrede zur Konferenz "The Democratic Movement Platform of Nations in Iran" (English below)(please find English Version below) ¬† Liebe Freunde, verehrte G√§ste,¬† ich¬†m√∂chte Sie, Euch, ganz herzlich zum heutigen Austausch begr√ľ√üen. Ich freue mich, dass Sie der Einladung in meine Fraktion, der GUE/NGL, gefolgt sind. Die Konferenz wurde in Kooperation mit der EU-Turkey¬†Civic¬†Commission¬†und dem¬†Kurdish¬†Institute in Br√ľssel vorbreitet. Das¬†Kurdish¬†Institute hatte mich deshalb um die Er√∂ffnung gebeten, weil ich als ‚Ķ
weiterlesen "Der Iran ist mehr als Rohani und Khamenei (DE & EN)"
also available in EnglishPlease find English version below ¬† Die Europaabgeordneten der Linksfraktion GUE/NGL in Europ√§ischen Parlament hatten in dieser Woche verschiedene Treffen mit Vertretern und Vertreterinnen der Knesset-Fraktion der Vereinten Liste/Joint List. Deren Delegation bestand aus Herrn Yousef Jabareen (Delegationssprecher, Chadasch Partei), Frau Aida Touma Suleiman (Vorsitzende des Knesset-Ausschusses f√ľr Frauenrechte und Gleichberechtigung der Geschlechter, Chadasch Partei), Herrn Gamal Zahalka ‚Ķ
weiterlesen "EP-Linksfraktion empfängt Knesset-Delegation der Vereinten Liste"
Ein Bericht √ľber die Ukraine-Reise von Dr. Cornelia Ernst, Europaabgeordnete DIE LINKE.Vom 06.07.2017 bis zum 10.07.2017 wurde ich von der Rosa-Luxemburg-Stiftung, sowie mehreren linken Aktivist*innen in die Ukraine, in die N√§he von Kiew, eingeladen um mir ein Bild von der Lage vor Ort zu machen. Die Berichte √ľber den momentanen Zustand des Landes sind, egal aus welcher Sicht, eher einseitig ausgelegt und vermitteln lediglich oberfl√§chliche Kenntnisse. Darum wurde es Zeit, sich selbst der Sache anzunehmen und zu ergr√ľnden, wie es um die ‚Ķ
weiterlesen "Bist Du nicht f√ľr uns, bist Du gegen uns"
An diesem Sonntag waren rund 55 Millionen Wahlberechtigte der T√ľrkei dazu aufgerufen, einer Verfassungs√§nderung und damit einem Pr√§sidialsystem zuzustimmen oder eine solche √Ąnderung abzulehnen ‚Äď evet oder hayńĪr. Mit der Entscheidung f√ľr das Ja-Lager um die AKP von Pr√§sident Erdońüan soll die Politik der T√ľrkei sp√§testens ab 2019 auf Erdońüan beziehungsweise den Pr√§sidenten zugeschnitten sein und ihn mit nahezu uneingeschr√§nkter, vor allem aber unkontrollierter Macht ausstatten. Dazu Martina ‚Ķ
weiterlesen "Dieses Evet f√ľr Erdoğan ist ein Ja-mit-Denkzettel f√ľr seine Pr√§sidialdespotie"
Plenardebatten Donnerstag, 6. April 2017 - Stra√üburg Internationaler Roma-Tag (Aussprache) ¬† Cornelia Ernst, Verfasserin . ‚Äď "Frau Pr√§sidentin! Der serbische Rom Rajko ńźurińá schrieb in einem seiner B√ľcher sinngem√§√ü: Eines Tages beschloss Gott, den Menschen zu erschaffen. Er nahm Lehm, formte daraus eine Figur und tat sie in ein Gef√§√ü, um sie zu Ton zu brennen. Dann ging er spazieren, und als er zur√ľckkam, war der Mensch vollkommen schwarz. Er wurde der Urahn der Schwarzen. Gott versuchte erneut, ‚Ķ
weiterlesen "Gerechtigkeit, Freiheit, Gleichheit f√ľr Roma und Sinti jetzt, sofort, √ľberall."
GUE/NGL President Gabi Zimmer denounced the announcement from the Turkish government that it intends to close a camp for displaced people where Yazidi refugees have sought protection: ¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬† ¬† ‚ÄúThe Turkish government is continuing its policies of division and discrimination of minorities in the country. After the arrest of the elected co-mayors of the DiyarbakńĪr YeniŇüehir Municipality in December, it now wants to close the nearby FidanlńĪk Camp against the will of the Yazidi refugees - ‚Ķ
weiterlesen "GUE/NGL protests to Turkish government measures that violate rights of Yazidi refugees"
Members of the European Parliament are due to vote on a report by Richard Corbett MEP on the revision of the Rules of Procedure this coming Tuesday which, if approved, will have severe ramifications for the democratic rights, pluralism and transparency of the EU’s only directly-elected body.  This comes as the Parliament is due to elect a new president to replace Martin Schulz in January. That contest is already in danger of being yet another pre-negotiated carve-up between the two big power blocs in the Parliament …
weiterlesen "Online petition launched to uphold democracy and pluralism at EU Parliament"