Schlagwort: Minderheitenrechte
Regionalpolitik & Mehrjähriger Finanzrahmen – Veranstaltungs- und LesetippWir brauchen alle unsere Kraft für die kommenden Wochen, für die Vernunft eines ungewöhnlichen Zusammenhalts, der derzeit darin besteht, sich physisch aus dem Wege zu gehen. Trotzdem müssen wir die politischen Herausforderungen, die der ökonomische und gesellschaftliche Schock der Corona-Krise nach sich zieht, sowie die Langzeitherausforderungen, die den Klimawandel, eine gerechte Digitalisierung und vor allem den Kampf gegen Armut betreffen, zusammenbinden.
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weiterlesen "Martinas Woche_42: Europaparlament tagt wieder online"
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Helmut Scholz zu Menschenrechtsfragen in China, besonders in Bezug auf religiöse und ethnische MinderheitenHelmut Scholz, Verfasser.
– Herr Präsident, Frau Hohe Vertreterin! In einer strategischen Partnerschaft ist es wichtig, den politischen Willen und den Mut zu haben, und auch die Weisheit, um Themen anzusprechen, in denen beide Partner unterschiedliche Ansätze und Herangehensweisen haben.
Es erfüllt mich mit Sorge, wenn ich von Veränderungen in der Bedeutung der Menschenrechte in einem Land höre, dem ich …
weiterlesen "China kann es nicht nötig haben, sich die eigene Vielfalt zu versagen"
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Die Europaabgeordneten der Linksfraktion GUE/NGL in Europäischen Parlament hatten in dieser Woche verschiedene Treffen mit Vertretern und Vertreterinnen der Knesset-Fraktion der Vereinten Liste/Joint List. Deren Delegation bestand aus Herrn Yousef Jabareen (Delegationssprecher, Chadasch Partei), Frau Aida Touma Suleiman (Vorsitzende des Knesset-Ausschusses für Frauenrechte und Gleichberechtigung der Geschlechter, Chadasch Partei), Herrn Gamal Zahalka …
weiterlesen "EP-Linksfraktion empfängt Knesset-Delegation der Vereinten Liste"
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An diesem Sonntag waren rund 55 Millionen Wahlberechtigte der Türkei dazu aufgerufen, einer Verfassungsänderung und damit einem Präsidialsystem zuzustimmen oder eine solche Änderung abzulehnen – evet oder hayır. Mit der Entscheidung für das Ja-Lager um die AKP von Präsident Erdoğan soll die Politik der Türkei spätestens ab 2019 auf Erdoğan beziehungsweise den Präsidenten zugeschnitten sein und ihn mit nahezu uneingeschränkter, vor allem aber unkontrollierter Macht ausstatten. Dazu Martina …
weiterlesen "Dieses Evet für Erdoğan ist ein Ja-mit-Denkzettel für seine Präsidialdespotie"
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Plenardebatten
Donnerstag, 6. April 2017 - Straßburg
Internationaler Roma-Tag (Aussprache)
Cornelia Ernst, Verfasserin . – "Frau Präsidentin! Der serbische Rom Rajko Đurić schrieb in einem seiner Bücher sinngemäß: Eines Tages beschloss Gott, den Menschen zu erschaffen. Er nahm Lehm, formte daraus eine Figur und tat sie in ein Gefäß, um sie zu Ton zu brennen. Dann ging er spazieren, und als er zurückkam, war der Mensch vollkommen schwarz. Er wurde der Urahn der Schwarzen. Gott versuchte erneut, …
weiterlesen "Gerechtigkeit, Freiheit, Gleichheit für Roma und Sinti jetzt, sofort, überall."
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GUE/NGL President Gabi Zimmer denounced the announcement from the Turkish government that it intends to close a camp for displaced people where Yazidi refugees have sought protection:
“The Turkish government is continuing its policies of division and discrimination of minorities in the country. After the arrest of the elected co-mayors of the Diyarbakır Yenişehir Municipality in December, it now wants to close the nearby Fidanlık Camp against the will of the Yazidi refugees - …
weiterlesen "GUE/NGL protests to Turkish government measures that violate rights of Yazidi refugees"
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Members of the European Parliament are due to vote on a report by Richard Corbett MEP on the revision of the Rules of Procedure this coming Tuesday which, if approved, will have severe ramifications for the democratic rights, pluralism and transparency of the EU’s only directly-elected body.
This comes as the Parliament is due to elect a new president to replace Martin Schulz in January. That contest is already in danger of being yet another pre-negotiated carve-up between the two big power blocs in the Parliament …
weiterlesen "Online petition launched to uphold democracy and pluralism at EU Parliament"
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