Schlagwort: Afrika

Samoa-Abkommen mit der Organisation der Staaten Afrikas, der Karibik und im Pazifik (OACPS)

Helmut Scholz; Bernd Schneider
A-ZAfrikaAmerikasAußenbeziehungenHandelspolitikHelmut Scholz
In Organisation OACPS formierte sich eine Gruppe von 79 LĂ€ndern in Afrika, der Karibik und im Pazifik. Sie eint die Erfahrung, von heutigen Mitgliedstaaten der EU als Kolonien ausgebeutet worden zu sein.  Das Samoa-Abkommen zwischen EU und OACPS beinhaltet Vereinbarungen im Bereich der Handels- und Entwicklungspolitik und soll durch eine enge Zusammenarbeit mit direkter UnterstĂŒtzung die politische und wirtschaftliche Lage der OACP-Staaten verbessern. Seine VorgĂ€ngerabkommen (LomĂ©- und 

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FlickR/ Ninara
FlickR/ Ninara

Zwischen Zeuthen und BrĂŒssel, Ausgabe 109, 14. Juli 2023

Helmut Scholz
CETATiSA & Co.TTIP
GeschĂ€ftsordnung des EU-Parlaments - Wirtschaftspartnerschaft mit Kenia - Renaturierungsgesetz - SeenotrettungLiebe Leser*innen, sicherlich fordert die aktuelle Hitzewelle in ganz Europa Ihnen auch einiges ab – und ich kann nur hoffen und wĂŒnschen, dass Sie gesund durch diese heißen Tage kommen. Und sicherlich sind Sie in der nun zu Ende gehenden Woche auch schon ins Schwitzen gekommen? FĂŒr die Europaabgeordneten jedenfalls ging es kurz vor der Sommerpause noch einmal heiß her. Am vergangenen Montag stellten sie ihre Koffer in 

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Presseschau: Cornelia Ernst zur Vorsitzenden der Iran-Delegation gewÀhlt

Cornelia ErnstPresseschau
16. Oktober 2019 SÄCHSISCHE ZEITUNG Starke Stimme gegen Sanktionen, von Thilo Alexe "Cornelia Ernst aus Sachsen leitet die Iran-Delegation des Europaparlaments. Die Aufgabe ist anspruchsvoll. ... „...Die Lage am Persischen Golf wird durch das testosterongesteuerte SĂ€belrasseln der beteiligten Akteure immer unĂŒbersichtlicher“, analysiert Ernst und leitet daraus zwei PrioritĂ€ten fĂŒr das Parlament ab: „Einerseits mĂŒssen wir dafĂŒr arbeiten, das mĂŒhsam ausgehandelte Nuklearabkommen mit dem Iran 

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Vernetzte Sicherheit und Rekolonialisierung

Christoph Marischka
EU Asyl- und FlĂŒchtlingspolitikEU-NachbarnHumanitĂ€re KriseMilitarisierungSabine Lösing
Die EU-Missionen und die Militarisierung Nordafrikas und des SahelsInformationen zu Politik und Gesellschaft - Nr. 15: Vernetzte Sicherheit und Rekolonialisierung   in Zusammenarbeit mit Christoph Marischka von der Informationsstelle Militarisierung ist jetzt die fĂŒnfzehnte BroschĂŒre aus der Reihe "Informationen zu Politik und Gesellschaft" erschienen: Vernetzte Sicherheit und Rekolonialisierung: Die EU-Missionen und die Militarisierung Nordafrikas und des Sahels Die Printversion kann kostenlos im EuropabĂŒro in Hannover bestellt 

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Post-Cotonou agreement must overcome EU neo-colonialism over ACP countries

AfrikaAmerikasAsienPressemitteilungen
Today, MEPs and their counterparts from 78 African, Caribbean and Pacific (ACP) countries completed a three-day ACP-EU joint parliamentary assembly to define the future of their partnership. The Cotonou agreement, the treaty between the EU and ACP countries, will expire in 2020. In addition to debating the treaty’s renewal (also known as the post-Cotonou agreement), other topics on the agenda included migration, terrorism, population growth and the humanitarian crisis in South Sudan. GUE/NGL MEP João Ferreira (PCP, 

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Martinas Woche 48_2017

Martina Michels
BrĂŒssel - Berlin: EU-Afrika-Gipfel, TĂŒrkei, Zukunft Europas, TIPP: FachgesprĂ€che & mehr am 8.12.2017 BerlinIn einer Woche mit Miniplenum am Mittwoch und Donnerstag in BrĂŒssel kommt manchmal so viel Hektik auf, wie in Strasbourg. Aber das BrĂŒsseler Team von Martina, Nora SchĂŒttpelz und Konstanze Kriese spazierten an einem Abend mitten in der Woche durchs vorweihnachtliche BrĂŒssel. Zugleich laufen in mehreren BĂŒros Vorbereitungen fĂŒr Konferenzen und FachgesprĂ€che auf Hochtouren. WĂ€hrend Conny Ernst am 4.12. zu einer Konferenz nach BrĂŒssel einlĂ€dt, in der der 

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EU-Afrika-Gipfel: Vom Westen nichts Neues

HumanitÀre KrisePressemitteilungenSabine Lösing
Fluchtursachen bekĂ€mpfen heißt fĂŒr die EU, FlĂŒchtende bekĂ€mpfenSabine Lösing, Mitglied in der Delegation in der ParitĂ€tischen Parlamentarischen Versammlung AKP-EU, erklĂ€rt zum fĂŒnften EU-Afrika Gipfel in Abidjan, ElfenbeinkĂŒste: „Die vollmundig angekĂŒndigte Hilfe fĂŒr die Entwicklung der afrikanischen Wirtschaft enttarnt sich in jeglicher Hinsicht als ein weiterer Backstein in der europĂ€ischen Mauer gegen GeflĂŒchtete. Erstmal wird jede Hilfe an die Zusammenarbeit in der FlĂŒchtlingsabwehr gekoppelt und zum zweiten handelt es sich um eine

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FĂŒr Menschenrechte und Demokratie in Togo

Demokratisches EUropaSabine Lösing
Am 29. September 2017 habe ich mich in Göttingen mit zwei Aktivisten aus Togo getroffen. Dabei berichteten sie mir ĂŒber die aktuellen gewalttĂ€tigen Auseinandersetzungen in Togo, massive Menschenrechtsverletzungen sowie die GefĂ€hrdung der Demokratie. In Togo kommt es seit dem 19. August 2017 in mehreren StĂ€dten zu großen Demonstrationen fĂŒr freie Wahlen und eine demokratische Verfassung. Die friedlichen DemonstrantInnen fordern unter anderem eine Begrenzung der PrĂ€sidentschaftszeit auf zwei Perioden und eine Verfassung, die das Wahlrecht fĂŒr 

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Macron’s resettlement plans ‘racist and inhumane’ – GUE/NGL

Cornelia ErnstEP-Linksfraktion THE LEFTHumanitÀre KrisePressemitteilungen
President Macron’s plan for asylum requests to be handled in Libya, Chad and Niger has been condemned by GUE/NGL as racist and a fundamental breach of human rights. This idea was proposed as Macron hosted a meeting on migration with the leaders of Germany, Italy, Spain, Chad, Niger and Libyan GNA in Paris on Monday. In addition to this proposal - under the pretext of ‘saving lives’ -  the EU and participating member states have committed to further support various initiatives - financially and technically - to stop

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Afrika keine weiteren Anpassungsprogramme vorschreiben

Energiewende & KlimakriseHelmut ScholzHumanitÀre KrisePressemitteilungen
Die Ergebnisse des Afrika-Gipfels der G20 in Berlin sind nach Ansicht des Europaabgeordneten Helmut Scholz (GUE/NGL) von einer besonderen SelbsteinschĂ€tzung des gastgebenden Finanzministeriums von Wolfgang SchĂ€uble geprĂ€gt. „‘Und es mag am deutschen Wesen einmal noch die Welt genesen‘, um es mit dem Dichter Geibel zu sagen." Im ‚Compact with Africa‘ haben die deutschen Finanzer ein Rezeptbuch geschrieben, wie LĂ€nder niedrigen Einkommens in Afrika ein positives Investitionsklima schaffen, ihr Steuerwesen reformieren und 

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