Schlagwort: Militarisierung
Anlässlich des Inkrafttretens des Atomwaffenverbotsvertrags erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):
„Damit nicht jegliches Leben ausgelöscht werden kann, müssen Atomwaffen verboten werden. Dass der Atomwaffenverbotsvertrag morgen in Kraft tritt, ist ein riesiger Erfolg für die weltweiten Bemühungen zur nuklearen Abrüstung. Gratulation an die Friedenbewegung, die einen immensen Beitrag dazu geleistet hat!“
„Hiroshima und …
weiterlesen "Atomwaffenverbotsvertrag: Deutschland muss beitreten!"
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Zur heutigen Abstimmung über den Jahresbericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments:
„Unter meiner Federführung hat die europäische Linksfraktion THE LEFT einen Minderheitenbericht zum ESVP-Jahresbericht eingebracht. THE LEFT lehnt eine EU-Militärunion ab und fordert Abrüstungsverträge und Deeskalation für eine echte und …
weiterlesen "THE LEFT zur EU-Sicherheitspolitik: Zivile Konfliktlösung statt „EU-First!“"
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Dieses Video wurde produziert von MotionEnsemble im Auftrag von DIE LINKE. im Europaparlament.
Am 1. Juli 2020 übernimmt die Bundesregierung für sechs Monate den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. In diesem Video werden die sieben zentralen Forderungen der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament an die deutsche Ratspräsidentschaft vorgestellt.
"Die EU hat seit vielen Jahren große Probleme, die die Corona-Pandemie auf schmerzliche Weise verstärkt und sichtbar gemacht hat. Die EU-Kürzungsdiktate der …
weiterlesen "Video: Sieben Forderungen an die Ratspräsidentschaft der Bundesregierung"
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14. - 17. Dezember 2020, BrüsselPressekonferenz
der THE LEFT-Ko-Vorsitzenden:
Martin Schirdewan (DIE LINKE.) & Manon Aubry (La France Insoumise)
Dienstag, 15. Dezember 2020, 10:30 Uhr
EP-Pressesaal Anna Politkovskaya
(PHS 0A50)
Livestream
- MdEP Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion THE LEFT:
‚Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 10.-11. Dezember 2020’
Debatte am Mittwochmorgen, 16. Dezember 2020, ab 9:00 Uhr
Brexit: „Boris Johnson kam, aß und verschwand. Ein Deal wird immer unwahrscheinlicher. Die Differenzen …
weiterlesen "Plenarfokus Dezember 2020"
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„Autonome Systeme und die Entgrenzung von Krieg erhöhen das militärische Eskalationspotential.“ Die Mitglieder der Fraktion THE LEFT im Europaparlament, die dem Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) angehören, gaben eine Studie zur Verwendung von künstlicher Intelligenz (KI) in der EU-Verteidigungsplanung in Auftrag. Untersucht wurden die Gefahren und Auswirkungen, die durch neue KI-Anwendungen entstehen. Die Studie wurde heute von Özlem Alev Demirel (Vize-Vorsitzende im SEDE) und dem Autor …
weiterlesen "Neue Studie zu künstlicher Intelligenz im Militärbereich: Autonome Aufrüstung?"
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Zum Bericht ‚NATO 2030: United for a New Era‘, der als Vorlage für eine neue NATO-Strategie dienen soll, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments:
"Die Pläne sind deutlich: Anders als die Trump-Regierung, versucht die kommende Biden-Administration in den USA die transatlantischen Reihen in der NATO wieder enger zu schließen, um in der ökonomischen und politischen Konkurrenz stärker gegen Russland und China vorgehen zu können. Ob die …
weiterlesen "NATO 2030: Auf dem Weg in die Großmachtkonkurrenz"
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Zu Plänen aus der SPD-Bundestagsfraktion, eine EU-Armee unter Kontrolle der EU-Kommission ins Leben zu rufen, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):
„Mit ihrem ‚Diskussionspapier 28. Armee‘, über das Medien am Wochenende berichteten, orientiert sich die Arbeitsgemeinschaft Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion an der schlechten Tradition militaristischen Denkens und greift mit dem …
weiterlesen "SPD-Pläne für EU-Armee: Reaktionärer Schub in Richtung EU-Militarisierung"
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Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE), veröffentlicht heute eine neue Studie zu den steigenden Rüstungsexporten der Europäischen Union. In diesem Zusammenhang kritisiert Demirel auch die neue EU-Rüstungsexport-Datenbank, die deutsche Rüstungsexporte für 2019 mit 0 Euro angibt. Dazu erklärt die Europaabgeordnete:
“Die von Jürgen Wagner verfasste Studie ‚Machtpolitik und Rüstungsexporte der Europäischen Union‘ zeigt auf, dass die EU-Staaten den globalen …
weiterlesen "Neue Studie: EU versagt bei Rüstungsexportkontrolle"
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Zur heutigen Abstimmung des Europaparlaments über den PESCO-Bericht, der eine Empfehlung an den Rat und den EU-Außenbeauftragten zur Umsetzung und Steuerung der sogenannten Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit darstellt, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):
„Die sogenannte Ständige Strukturierte (militärische) Zusammenarbeit (engl. kurz: PESCO) ist das militärische Herz der EU-Verteidigungsunion. Während Milliarden für Rüstung …
weiterlesen "PESCO: Weitere EU-Militarisierung vermeiden"
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Unsere Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 14. - 17. September 2020, BrüsselPressekonferenz der
Ko-Vorsitzenden der EP-Linksfraktion GUE/NGL:
Dienstag, 15. September 2020, 14 Uhr
Martin Schirdewan
(DIE LINKE.)
&
Manon Aubry
(La France Insoumise)
EP-Pressesaal Anna Politkovskaya
(PHS 0A50)
Livestream
- MdEP Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL:
‚Rede zur Lage der Union‘ (SOTEU)
Aussprache am Mittwochmorgen, 15. September 2020, ab 9:00 Uhr
„Der Brand in Moria und die schreckliche Situation der …
weiterlesen "Plenarfokus September 2020"
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