Schlagwort: Militarisierung

Anl√§sslich des Inkrafttretens des Atomwaffenverbotsvertrags erkl√§rt √Ėzlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss f√ľr Sicherheit und Verteidigung des Europ√§ischen Parlaments (SEDE): ‚ÄěDamit nicht jegliches Leben ausgel√∂scht werden kann, m√ľssen Atomwaffen verboten werden. Dass der Atomwaffenverbotsvertrag morgen in Kraft tritt, ist ein riesiger Erfolg f√ľr die weltweiten Bem√ľhungen zur nuklearen Abr√ľstung. Gratulation an die Friedenbewegung, die einen immensen Beitrag dazu geleistet hat!‚Äú ‚ÄěHiroshima und ‚Ķ
weiterlesen "Atomwaffenverbotsvertrag: Deutschland muss beitreten!"
√Ėzlem Alev Demirel
√Ėzlem Alev Demirel
Zur heutigen Abstimmung √ľber den Jahresbericht √ľber die Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) erkl√§rt √Ėzlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss f√ľr Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europ√§ischen Parlaments: ‚ÄěUnter meiner Federf√ľhrung hat die europ√§ische Linksfraktion THE LEFT einen Minderheitenbericht zum ESVP-Jahresbericht eingebracht. THE LEFT lehnt eine EU-Milit√§runion ab und fordert Abr√ľstungsvertr√§ge und Deeskalation f√ľr eine echte und ‚Ķ
weiterlesen "THE LEFT zur EU-Sicherheitspolitik: Zivile Konfliktl√∂sung statt ‚ÄěEU-First!‚Äú"
Dieses Video wurde produziert von MotionEnsemble im Auftrag von DIE LINKE. im Europaparlament. ¬† ¬† Am 1. Juli 2020 √ľbernimmt die Bundesregierung f√ľr sechs Monate den Vorsitz im Rat der Europ√§ischen Union. In diesem Video werden die sieben zentralen Forderungen der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament an die deutsche Ratspr√§sidentschaft vorgestellt. "Die EU hat seit vielen Jahren gro√üe Probleme, die die Corona-Pandemie auf schmerzliche Weise verst√§rkt und sichtbar gemacht hat. Die EU-K√ľrzungsdiktate der ‚Ķ
weiterlesen "Video: Sieben Forderungen an die Ratspräsidentschaft der Bundesregierung"
14. - 17. Dezember 2020, Br√ľsselPressekonferenz der THE LEFT-Ko-Vorsitzenden: Martin Schirdewan¬†(DIE LINKE.) &¬†Manon Aubry¬†(La France Insoumise) Dienstag, 15. Dezember 2020, 10:30 Uhr EP-Pressesaal Anna Politkovskaya (PHS 0A50) Livestream ¬† ¬† - MdEP Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion THE LEFT: ‚ÄöSchlussfolgerungen des Europ√§ischen Rates vom 10.-11. Dezember 2020‚Äô Debatte am Mittwochmorgen, 16. Dezember 2020, ab 9:00 Uhr ¬† Brexit:¬†‚ÄěBoris Johnson kam, a√ü und verschwand. Ein Deal wird immer unwahrscheinlicher. Die Differenzen ‚Ķ
weiterlesen "Plenarfokus Dezember 2020"
√Ėzlem Alev Demirel
√Ėzlem Alev Demirel
‚ÄěAutonome Systeme und die Entgrenzung von Krieg erh√∂hen das milit√§rische Eskalationspotential.‚Äú Die Mitglieder der Fraktion THE LEFT im Europaparlament, die dem Ausschuss f√ľr Sicherheit und Verteidigung (SEDE) angeh√∂ren, gaben eine Studie zur Verwendung von k√ľnstlicher Intelligenz (KI) in der EU-Verteidigungsplanung in Auftrag. Untersucht wurden die Gefahren und Auswirkungen, die durch neue KI-Anwendungen entstehen. Die Studie wurde heute von √Ėzlem Alev Demirel (Vize-Vorsitzende im SEDE) und dem Autor ‚Ķ
weiterlesen "Neue Studie zu k√ľnstlicher Intelligenz im Milit√§rbereich: Autonome Aufr√ľstung?"
Zum Bericht ‚ÄöNATO 2030: United for a New Era‚Äė, der als Vorlage f√ľr eine neue NATO-Strategie dienen soll,¬†erkl√§rt √Ėzlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss f√ľr Sicherheit und Verteidigung des Europ√§ischen Parlaments: "Die Pl√§ne sind deutlich: Anders als die Trump-Regierung, versucht die kommende Biden-Administration in den USA die transatlantischen Reihen in der NATO wieder enger zu schlie√üen, um in der √∂konomischen und politischen¬†Konkurrenz¬†st√§rker gegen Russland und China vorgehen zu k√∂nnen. Ob die ‚Ķ
weiterlesen "NATO 2030: Auf dem Weg in die Großmachtkonkurrenz"
Zu Pl√§nen aus der SPD-Bundestagsfraktion, eine EU-Armee unter Kontrolle der EU-Kommission ins Leben zu rufen, erkl√§rt √Ėzlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss f√ľr Sicherheit und Verteidigung des Europ√§ischen Parlaments (SEDE): ‚ÄěMit ihrem ‚ÄöDiskussionspapier 28. Armee‚Äė, √ľber das Medien am Wochenende berichteten, orientiert sich die Arbeitsgemeinschaft Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion an der schlechten Tradition militaristischen Denkens und greift mit dem ‚Ķ
weiterlesen "SPD-Pl√§ne f√ľr EU-Armee: Reaktion√§rer Schub in Richtung EU-Militarisierung"
√Ėzlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss f√ľr Sicherheit und Verteidigung (SEDE), ver√∂ffentlicht heute eine neue Studie zu den steigenden R√ľstungsexporten der Europ√§ischen Union. In diesem Zusammenhang kritisiert Demirel auch die neue EU-R√ľstungsexport-Datenbank, die deutsche R√ľstungsexporte f√ľr 2019 mit 0 Euro angibt. Dazu erkl√§rt die Europaabgeordnete: ‚ÄúDie von J√ľrgen Wagner verfasste Studie ‚ÄöMachtpolitik und R√ľstungsexporte der Europ√§ischen Union‚Äė zeigt auf, dass die EU-Staaten den globalen ‚Ķ
weiterlesen "Neue Studie: EU versagt bei R√ľstungsexportkontrolle"
Zur heutigen Abstimmung des Europaparlaments √ľber den PESCO-Bericht, der eine Empfehlung an den Rat und den EU-Au√üenbeauftragten zur Umsetzung und Steuerung der sogenannten St√§ndigen Strukturierten Zusammenarbeit¬†darstellt, erkl√§rt √Ėzlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss f√ľr Sicherheit und Verteidigung des Europ√§ischen Parlaments (SEDE): ‚ÄěDie sogenannte¬†St√§ndige Strukturierte¬†(milit√§rische)¬†Zusammenarbeit¬†(engl. kurz: PESCO) ist das milit√§rische Herz der EU-Verteidigungsunion. W√§hrend Milliarden f√ľr R√ľstung ‚Ķ
weiterlesen "PESCO: Weitere EU-Militarisierung vermeiden"
Unsere Vorschau auf die Plenarwoche des Europ√§ischen Parlaments: 14. - 17. September 2020, Br√ľsselPressekonferenz der Ko-Vorsitzenden der EP-Linksfraktion GUE/NGL: Dienstag, 15. September 2020, 14 Uhr Martin Schirdewan (DIE LINKE.) & Manon Aubry (La France Insoumise) EP-Pressesaal Anna Politkovskaya (PHS 0A50) Livestream ¬† ¬† - MdEP Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL: ‚ÄöRede zur Lage der Union‚Äė (SOTEU) Aussprache am Mittwochmorgen, 15. September 2020, ab 9:00 Uhr ¬† ‚ÄěDer Brand in Moria und die schreckliche Situation der ‚Ķ
weiterlesen "Plenarfokus September 2020"