Schlagwort: Nachhaltigkeit
Plenarrede von Helmut Scholz in der Aussprache zu neuen Handelsabkommen fĂŒr Nachhaltigkeit, Wachstum und strategische Autonomie der EUNeue Handelsabkommen braucht die EU?
In der Plenarsitzung vom 4. Oktober 2023 tauschten sich die Abgeordneten des EU-Parlaments ĂŒber den Bedarf neuer Abkommen zur Förderung von nachhaltigem Wachstum, WettbewerbsfĂ€higkeit und der strategischen Autonomie der EU aus.
Helmut Scholz, Handelsexperte der Linksfraktion THE LEFT forderte, die Ausgestaltung der HandelsbeziehungenâŠ
weiterlesen "Schluss mit dem Wettlauf um neue Handelsabkommen – Fairer Handel muss allen nutzen"
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EuropĂ€ische BĂŒrgerinitiative (EBI) - Wiederaufbau in der Ukraine - Indonesien (Ausgabe 105)Diese zu Ende gehende Tagungswoche des EuropĂ€ischen Parlaments in Strasbourg hatte es wieder in sich: kontroverse Debatten im Plenarsaal, intensive Verhandlungen zu ausstehenden Gesetzgebungsakten und wichtige Abstimmungenâ mit durchaus âdurchwachsenenâ Ergebnissen, wie man so sagt. Â
Nehmen wir den Bericht ĂŒber die kĂŒnftige Umsetzung der EuropĂ€ischen BĂŒrgerinitiative (EBI). Wie bereits im Newsletter der vergangenen Woche informiert, âŠ
weiterlesen "Zwischen Zeuthen und BrĂŒssel: Vorschau auf die Woche"
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Die neue EU-Handelsstrategie schwankt zwischen neuer NachhaltigkeitsprÀmisse und altem Anspruchsdenken.Herr Vize-PrÀsident,
Ich bin von Ihrer neuen Handelsstrategie positiv ĂŒberrascht. Ich merke, dass Sie und die Generaldirektion Handel zugehört haben - den sozialen Akteuren, der Fridays for Future-Bewegung und uns - und verstanden haben, dass Nachhaltigkeit enorm wichtig fĂŒr unsere Gesellschaft und unsere Handelsbeziehungen ist. Gleich im zweiten Absatz betonen Sie die Verpflichtung, die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten âŠ
weiterlesen "Helmut Scholz: neue EU Handelsstrategie birgt Licht und Schatten"
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Das EuropĂ€ische Parlament debattierte am heutigen Freitag ĂŒber Landraub und die Abholzung im Amazonas-Gebiet. Dazu erklĂ€rt Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linken im Europaparlament:
âSeit Amtsantritt PrĂ€sident Bolsonaros ist im brasilianischen Amazonasgebiet so viel Regenwald vernichtet worden wie noch nie seit Beginn der Aufzeichnungen. Aus einem, erst auf Gerichtsbeschluss veröffentlichten Video einer Kabinettssitzung, wissen wir, dass sein Umweltminister vorschlug, alle Regulierungen zu âŠ
weiterlesen "Abholzung von RegenwÀldern: Deutsche RatsprÀsidentschaft steht in der Pflicht"
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Auch in diesem Jahr wird weltweit dazu aufgerufen, am 28. MĂ€rz ab 20:30 Uhr fĂŒr eine Stunde das Licht auszuschalten. Als Wirtschaftsunternehmen, als Stadt â oder privat.Â
Auch in der von COVID-19 geprĂ€gten alle Menschen vor enorme Herausforderungen stellende Ausnahmesituation kann fast jede und jeder solidarisch von zu Hause aus ein Zeichen fĂŒr globalen Klima- und Umweltschutz setzen. Denn noch immer gehen die ergriffenen MaĂnahmen auf Bundes- und EU-Ebene nicht weit genug. Die jĂŒngst auf den Weg gebrachten âŠ
weiterlesen "Earth Hour: Licht ausschalten als Zeichen fĂŒr Klima- und Umweltschutz!"
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Der Europaabgeordnete Helmut Scholz hĂ€lt das EU-Mercosur-Abkommen fĂŒr unvereinbar mit dem Green Deal der EU-Kommission. âNur wenige Tage nach der enttĂ€uschenden COP25 in Madrid stelle ich entschieden fest, dass der Green Deal alles andere als grĂŒn ist, wenn ein Abkommen wie EU-Mercosur ohne jegliche Verbindlichkeit zum Umwelt- und Klimaschutz verhandelt wird. Auch leistet es keinen konkreten Beitrag zur Umsetzung der 17 Nachhaltigkeitsziele der UN-Agenda 2030â, sagte der LINKE-Politiker anlĂ€sslich der heutigen Debatte zur Vereinbarkeit von âŠ
weiterlesen "EU-Mercosur-Abkommen: alles andere als grĂŒn!"
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Helmut Scholz in der Aussprache zu den Handelsbeziehungen zwischen der EU und ChinaHelmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. âÂ
"Herr PrĂ€sident! Ich erkenne an, dass die Kommission mit der Neuorientierung strategische Partnerschaft, Wettbewerber und strategische RivalitĂ€t das eigentliche Problem endlich mal auf den Tisch gelegt hat. Dass China eine Marktwirtschaft chinesischer PrĂ€gung ist, ist nun wirklich kein Novum. Seit 40 Jahren geht dieser Weg voran. Und deshalb möchte ich klar feststellen: China ist keine Gefahr und auch nicht unserâŠ
weiterlesen "Zeit der Diktate von einer Seite ist vorbei"
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Die globale Entwicklungsagenda darf niemanden zurĂŒcklassenGastbeitrag fĂŒr EURACTIV von Cornelia Ernst und Anna Striethorst (Sozialfabrik)
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Die meisten EU-Mitgliedstaaten ziehen es dennoch immer noch vor, die soziale Eingliederung von Roma-BĂŒrger*innen fast ausschlieĂlich ĂŒber den EU-Rahmen fĂŒr nationale Strategien zur Integration der Roma anzugehen. Seit acht Jahren hat diese unverbindliche europĂ€ische Strategie kaum Auswirkungen auf das Leben und die Chancen von Roma gehabt, meinen Cornelia Ernst und Anna Striethorst.
Als 2015 die erste Verpflichtung zur âŠ
weiterlesen "Roma gehören dazu!"
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