Schlagwort: Faschismus
Erdbebenhilfe â Dokumentation ĂŒber griechische Faschisten â Sonderplenum mit Selenskyj â Plenarfokus â Trauer um Hans ModrowEs schien eine âruhigeâ Woche in BrĂŒssel zu werden, in der man gut viele Termine sachlich abarbeiten konnte: Vorstandssitzungen, Schattenberichterstatter-Treffen, Fraktions- und Delegationssitzung, eine Veranstaltungseröffnung zu einer Film-Dokumentation ĂŒber die griechischen Faschisten Golden Dawn (Morgenröte). Doch es kam wie immer anders. Die Abgeordneten waren beschĂ€ftigt mit der Organisation âŠ
weiterlesen "Martinas Woche 6_2023: Brussels Affairs vorm Februarplenum"
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Das Plenum des Europaparlaments debattiert heute die weltweiten anti-rassistischen Proteste in Folge des Mordes an George Floyd durch US-Polizisten. Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, kommentiert:
"Die Proteste gegen rassistische Polizeigewalt sind heute auch im Europaparlament angekommen. FĂŒr uns ist klar: Black Lives Matter! Wir sollten aber jetzt nicht mit dem Finger auf die USA zeigen und so tun, als ob hier bei uns in Europa alles in Butter wĂ€re. Im Gegenteil. In praktisch jedem Land âŠ
weiterlesen "Black Lives Matter – ĂŒberall und immer!"
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Der 8. Mai 1945 ist fĂŒr viele Millionen Menschen ein Tag der Befreiung und Hoffnung. Die bedingungslose Kapitulation der Wehrmacht besiegelte das Ende der Nazi-Diktatur. Am 8. Mai 2020 begehen wir dazu den 75. Jahrestag. Es ist an der Zeit, diesen Tag als das zu wĂŒrdigen, was er ist: Ein Gedenk- und Feiertag. Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, erklĂ€ren:
Am 8. Mai 1945 endete das System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Eine Zeit des unaussprechlichen Leides und des millionenfachen Mordes war âŠ
weiterlesen "Der 8. Mai â Nicht nur ein Feiertag 1945"
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Eurogruppe mit schwierigem Ergebnis â Vor 75 Jahren befreite sich das KZ Buchenwald â Trauer um Ernst-Georg Schwill â Leave No One BehindAuch wir haben ein paar Tage innegehalten und das Osterfest daheim verbracht.Â
Kurz vor Karfreitag hatte die Eurogruppe endlich einen Rettungspakete-Kompromiss fĂŒr die Mitgliedsstaaten gefunden. Doch ob dieser wirklich rĂŒhmlich ist, werden wir wohl noch genauer unter die Lupe nehmen mĂŒssen. EuropĂ€ische SolidaritĂ€t könnte wirklich anders aussehen.
Wir möchten an die SelbstbefreiungâŠ
weiterlesen "Martinas Woche 15_2020 – BrĂŒssel vorm nĂ€chsten Plenum"
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Zur Wahl des FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich zum MinisterprĂ€sident von ThĂŒringen erklĂ€rt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im EuropĂ€ischen Parlament und zustĂ€ndig fĂŒr das Land ThĂŒringen in der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:
"Thomas Kemmerich hat sich aus vollem KalkĂŒl mit den Stimmen der faschistischen AfD zum MinisterprĂ€sidenten ThĂŒringens wĂ€hlen lassen. Damit begeht die FDP einen unglaublichen Tabubruch. FDP und CDU fĂŒgen der Demokratie gröĂten Schaden zu. Die bĂŒrgerliche Mitte scheint aus der âŠ
weiterlesen "ThĂŒringen: Regierung von faschistischen Gnaden"
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Zur heutigen Aktuellen Stunde des EU-Parlaments ĂŒber die âVerfĂ€lschung der Geschichteâ erklĂ€rt die Europaabgeordnete Ăzlem Alev Demirel:
âNachdem eine groĂe Mehrheit des EU-Parlaments bereits im September 2019 eine Resolution verabschiedet hat, die die alleinige Verantwortung Deutschlands fĂŒr den Zweiten Weltkrieg verneint und damit den Ausgangspunkt fĂŒr Krieg und Faschismus verdreht, soll heute mit einer Aktuellen Stunde auf Antrag der EuropĂ€ischen Volkspartei (EVP, u.a. mit CDU/CSU und der ĂVP) erneut GeschichtsverfĂ€lschung âŠ
weiterlesen "GeschichtsverfÀlschung diffamiert Antifaschismus"
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Die Europaabgeordnete Martina Michels (DIE LINKE.) spricht fĂŒr die EP-Linksfraktion GUE/NGL in der Plenardebatte des Europaparlaments zum Anschlag von Halle an der Saale und der Gefahr, die in Europa von gewaltbereitem Rechtsextremismus ausgeht.
âFrau PrĂ€sidentin, meine Damen und Herren, das groĂe Problem in Deutschland ist, dass 'Auschwitz' zur Messlatte fĂŒr Judenhass gemacht wurde. Alles, was weniger schlimm' als Auschwitz ist, konnte jahrzehntelang sozusagen unten durchspazieren... 'Das âWehret âŠ
weiterlesen "Halle: „Wir stehen einem Jahrzehnte wĂ€hrenden Politikversagen gegenĂŒber“"
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Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, fordert den RĂŒcktritt des ParlamentsprĂ€sidenten Antonio Tajani: âIch bin absolut fassungslos ĂŒber die wohlwollenden ĂuĂerungen von Antonio Tajani ĂŒber den italienischen Massenmörder Mussolini. Der Faschismus, der fĂŒr die dunkelsten Zeiten der italienischen und europĂ€ischen Geschichte verantwortlich ist, darf niemals relativiert werden. Deshalb fordern wir als Linksfraktion den sofortigen RĂŒcktritt von Antonio Tajani als PrĂ€sident des EuropĂ€ischen Parlaments.â
Gabi âŠ
weiterlesen "Tajani muss als EP-PrĂ€sident zurĂŒcktreten"
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Martina Michels, Mitglied der parlamentarischen Delegation EU-Israel, erinnert an die November-Progrome vom 9./10. November 1938, morgen vor 80 Jahren:
Â
âDie AlbtrĂ€ume des Massenmordes an JĂŒdinnen und Juden in Deutschland und europaweit verfolgen nicht nur die Ăberlebenden, sondern auch ihre Kinder und Enkel. In Yad Vashem gibt es neben den groĂen AusstellungsrĂ€umen ein karges, kleines Schulungszentrum, das das industriell gestĂŒtzte Menschheitsverbrechen, den Holocaust, nicht durch Fakten und Fotografien, durch Eisenbahnschwellen âŠ
weiterlesen "Die Ăberlebenden sind nicht mehr lange fĂŒr uns da"
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24. Oktober 2018
POLITICO EUROPA (English)
Nazis, cash and tragedy: A day in the life of Brexit, by MaĂŻa de La Baume, Lili Bayer and James Randerson
"The European Parliamentâs descent into squabbling.
Nothing says âcalm, orderly Brexitâ like jibes about Nazis in the European Parliament.
Throw in a Swedish call for Britain to pay more into EU coffers and a Spanish lament about Brexit as a âtragedy,â and itâs just another day at the office for the U.K. and Europe.
...
Leftist MEP Gabriele Zimmer, also German, questioned KamallâsâŠ
weiterlesen "Presseschau: Nazi-Vergleich im Europaparlament"
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