Schlagwort: Faschismus

Veranstaltung zu Golden Dawn, 8.2.2023
Veranstaltung zu Golden Dawn, 8.2.2023
Erdbebenhilfe – Dokumentation über griechische Faschisten – Sonderplenum mit Selenskyj – Plenarfokus – Trauer um Hans ModrowEs schien eine „ruhige“ Woche in Brüssel zu werden, in der man gut viele Termine sachlich abarbeiten konnte: Vorstandssitzungen, Schattenberichterstatter-Treffen, Fraktions- und Delegationssitzung, eine Veranstaltungseröffnung zu einer Film-Dokumentation über die griechischen Faschisten Golden Dawn (Morgenröte). Doch es kam wie immer anders. Die Abgeordneten waren beschäftigt mit der Organisation …
weiterlesen "Martinas Woche 6_2023: Brussels Affairs vorm Februarplenum"
Cornelia ERNST
Cornelia ERNST
Das Plenum des Europaparlaments debattiert heute die weltweiten anti-rassistischen Proteste in Folge des Mordes an George Floyd durch US-Polizisten. Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, kommentiert: "Die Proteste gegen rassistische Polizeigewalt sind heute auch im Europaparlament angekommen. Für uns ist klar: Black Lives Matter! Wir sollten aber jetzt nicht mit dem Finger auf die USA zeigen und so tun, als ob hier bei uns in Europa alles in Butter wäre. Im Gegenteil. In praktisch jedem Land …
weiterlesen "Black Lives Matter – überall und immer!"
Der 8. Mai 1945 ist für viele Millionen Menschen ein Tag der Befreiung und Hoffnung. Die bedingungslose Kapitulation der Wehrmacht besiegelte das Ende der Nazi-Diktatur. Am 8. Mai 2020 begehen wir dazu den 75. Jahrestag. Es ist an der Zeit, diesen Tag als das zu würdigen, was er ist: Ein Gedenk- und Feiertag. Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, erklären: Am 8. Mai 1945 endete das System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Eine Zeit des unaussprechlichen Leides und des millionenfachen Mordes war …
weiterlesen "Der 8. Mai – Nicht nur ein Feiertag 1945"
Leerer Plenarsaal in Brüssel, 9. März 2020
Leerer Plenarsaal in Brüssel, 9. März 2020
Eurogruppe mit schwierigem Ergebnis – Vor 75 Jahren befreite sich das KZ Buchenwald – Trauer um Ernst-Georg Schwill – Leave No One BehindAuch wir haben ein paar Tage innegehalten und das Osterfest daheim verbracht.  Kurz vor Karfreitag hatte die Eurogruppe endlich einen Rettungspakete-Kompromiss für die Mitgliedsstaaten gefunden. Doch ob dieser wirklich rühmlich ist, werden wir wohl noch genauer unter die Lupe nehmen müssen. Europäische Solidarität könnte wirklich anders aussehen. Wir möchten an die Selbstbefreiung…
weiterlesen "Martinas Woche 15_2020 – Brüssel vorm nächsten Plenum"
Martin Schirdewan
Martin Schirdewan
Zur Wahl des FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich zum Ministerpräsident von Thüringen erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament und zuständig für das Land Thüringen in der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: "Thomas Kemmerich hat sich aus vollem Kalkül mit den Stimmen der faschistischen AfD zum Ministerpräsidenten Thüringens wählen lassen. Damit begeht die FDP einen unglaublichen Tabubruch. FDP und CDU fügen der Demokratie größten Schaden zu. Die bürgerliche Mitte scheint aus der …
weiterlesen "Thüringen: Regierung von faschistischen Gnaden"
Zur heutigen Aktuellen Stunde des EU-Parlaments über die ‚Verfälschung der Geschichte‘ erklärt die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel: „Nachdem eine große Mehrheit des EU-Parlaments bereits im September 2019 eine Resolution verabschiedet hat, die die alleinige Verantwortung Deutschlands für den Zweiten Weltkrieg verneint und damit den Ausgangspunkt für Krieg und Faschismus verdreht, soll heute mit einer Aktuellen Stunde auf Antrag der Europäischen Volkspartei (EVP, u.a. mit CDU/CSU und der ÖVP) erneut Geschichtsverfälschung …
weiterlesen "Geschichtsverfälschung diffamiert Antifaschismus"
Die Europaabgeordnete Martina Michels (DIE LINKE.) spricht für die EP-Linksfraktion GUE/NGL in der Plenardebatte des Europaparlaments zum Anschlag von Halle an der Saale und der Gefahr, die in Europa von gewaltbereitem Rechtsextremismus ausgeht. „Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, das große Problem in Deutschland ist, dass 'Auschwitz' zur Messlatte für Judenhass gemacht wurde. Alles, was weniger schlimm' als Auschwitz ist, konnte jahrzehntelang sozusagen unten durchspazieren... 'Das ‚Wehret …
weiterlesen "Halle: „Wir stehen einem Jahrzehnte währenden Politikversagen gegenüber“"
Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, fordert den Rücktritt des Parlamentspräsidenten Antonio Tajani: „Ich bin absolut fassungslos über die wohlwollenden Äußerungen von Antonio Tajani über den italienischen Massenmörder Mussolini. Der Faschismus, der für die dunkelsten Zeiten der italienischen und europäischen Geschichte verantwortlich ist, darf niemals relativiert werden. Deshalb fordern wir als Linksfraktion den sofortigen Rücktritt von Antonio Tajani als Präsident des Europäischen Parlaments.“ Gabi …
weiterlesen "Tajani muss als EP-Präsident zurücktreten"
Martina Michels, Mitglied der parlamentarischen Delegation EU-Israel, erinnert an die November-Progrome vom 9./10. November 1938, morgen vor 80 Jahren:   „Die Albträume des Massenmordes an Jüdinnen und Juden in Deutschland und europaweit verfolgen nicht nur die Überlebenden, sondern auch ihre Kinder und Enkel. In Yad Vashem gibt es neben den großen Ausstellungsräumen ein karges, kleines Schulungszentrum, das das industriell gestützte Menschheitsverbrechen, den Holocaust, nicht durch Fakten und Fotografien, durch Eisenbahnschwellen …
weiterlesen "Die Überlebenden sind nicht mehr lange für uns da"
24. Oktober 2018 POLITICO EUROPA (English) Nazis, cash and tragedy: A day in the life of Brexit, by Maïa de La Baume, Lili Bayer and James Randerson "The European Parliament’s descent into squabbling. Nothing says “calm, orderly Brexit” like jibes about Nazis in the European Parliament. Throw in a Swedish call for Britain to pay more into EU coffers and a Spanish lament about Brexit as a “tragedy,” and it’s just another day at the office for the U.K. and Europe. ... Leftist MEP Gabriele Zimmer, also German, questioned Kamall’s…
weiterlesen "Presseschau: Nazi-Vergleich im Europaparlament"