Schlagwort: Öffentliche Daseinsvorsorge
Über einen Mangel an regionalpolitisch spannenden Themen konnte sich in dieser Woche in Brüssel niemand beklagen, auch wenn die Hauptnachrichten ausreichend über andere Themen zu berichten hatten.
Die …
weiterlesen "Regionalpolitikwoche in Europa: Strukturfonds, Stadtpolitik, Migration, internationaler Handel"
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Am heutigen Tage lud die GUENGL, die linke Fraktion im Europäischen Parlament, Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker aus vielen Gemeinden und Städten Europas ein und verhandelte die Lage der Kommunen unter dem …
weiterlesen "Öffentliche Daseinsvorsorge ist das Rückgrat unserer Demokratie"
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Kulturausschuss positioniert sich nicht zu ISDS und versenkt den PositivlistenansatzAls Schattenberichterstatterin zur Stellungnahme des Kulturausschusses: "Empfehlungen an die Kommission für die Verhandlungen über die Transatlantische Handels- und …
weiterlesen "Schweigen ist Zustimmung – TTIP und Kultur"
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Der REGI-Ausschuss des Europaparlaments diskutierte in dieser Woche den Entwurf seiner Stellungnahme für eine Europäische Stadtagenda. Kernforderungen, die die Europaabgeordneten u. a. mit dem …
weiterlesen "Ausschuss für Regionale Entwicklung diskutiert Europäische stadtpolitsche Agenda und Juncker-Fonds"
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Holocaust Gedenktag - Urheberrecht - Juncker-InvestitionsplanInternationaler Holocaust Gedenktag
Gedenkstunde im EP
Am Gedenktag anlässlich des 70. Jahrestags der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee fand am 27. Januar im Europaparlament eine …
weiterlesen "Martinas Woche KW5"
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Anlässlich der Aussprache mit EU-Kommissar Jyrki Katainen zum Europäischen Fonds für Strategische Investitionen (Juncker-Investitionsplan) im Plenum des Europaparlaments wie auch im Europaausschuss des Bundestags erklärt die Europaabgeordnete Martina Michels:…
weiterlesen "Juncker-Plan mit vielen Fragezeichen"
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von Simon PoelchauSimon Poelchau schreibt in der Tageszeitung "Neues Deutschland": Jean-Claude Juncker hat es eilig. »Europas Wirtschaft muss neu durchstarten - und wir schaffen heute die Voraussetzung dafür«, sagte der frisch gebackene EU-Kommissionspräsident am …
weiterlesen "Junckers Hedgefonds-Hebel"
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LINKE. im EP stimmt geschlossen gegen Juncker-KommissionDie Europaabgeordneten der Partei DIE LINKE haben geschlossen gegen die Juncker-Kommission gestimmt. "Nach der Anhörung ist vor der Anhörung, wir bleiben dabei: Mit Junckers neuer EU-Kommission ist kein soziales …
weiterlesen "Neue Kommission, alte Leier."
weiterlesen "Neue Kommission, alte Leier."
Künftig Industriekommissarin für Medizinprodukte zuständigDie Europaabgeordnete Cornelia Ernst, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Industrie: "Die Entwicklung medizinischer Produkte und vor allem die Zulassung von Medikamenten müssen unbedingt immer im …
weiterlesen "Gesundheit ist keine Ware!"
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