Gesundheit ist keine Ware!
Künftig Industriekommissarin für Medizinprodukte zuständig
Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Industrie: „Die Entwicklung medizinischer Produkte und vor allem die Zulassung von Medikamenten müssen unbedingt immer im Interesse der Verbraucherinnen und Verbraucher gehandhabt werden. Indem Juncker diese Aufgaben künftig im Ressort für Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU ansiedelt, wird statt der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger das Profitinteresse der Pharmaindustrie in den Mittelpunkt gestellt. Krankheiten sind kein Wirtschaftsfaktor und Gesundheit keine Ware.“
Die designierte EU-Kommissarin, die Polin Elbieta Bieńkowska, hatte heute während der Anhörung im Europäischen Parlament auf die Kritik an dieser Zuständigkeitsverschiebung erwidert, die Pharmaindustrie sei eben ein Industriezweig wie jeder andere auch. Damit wird Bieńkowska auch zuständig sein für die Beziehung zur Europäischen Arzneimittelagentur EMA. Auch Medizinprodukte und der Bereich Health Technology fallen aus dem Zuständigkeitsbereich der designierten Gesundheitskommissarin.
Cornelia Ernst weiter: „Wir lehnen es ab, wenn mit dem Elend der Menschen Profit gemacht wird. Die Pharmaindustrie orientiert sich bei der Entwicklung von Medikamenten an deren Profitaussichten. Mit Krankheiten darf man keinen Gewinn machen, denn Gesundheit ist unbezahlbar. Vor dem Hintergrund der akuten Ebola-Krise ist die Entscheidung Junckers ein völlig falsches Signal.“ Obwohl der Virus und die Krankheit seit vierzig Jahren bekannt seien, wurde bislang kein Medikament gegen Ebola entwickelt – die Pharmakonzernes sehen hier kein wirtschaftliches Interesse.
Brüssel, 02. Oktober 2014
Kontakt: Büro Cornelia Ernst, MdEP DIE LINKE, Tel.: +32 228 45660, cornelia.ernst@ep.europa.eu
Frau Sonja Giese, Presse DIE LINKE. im EP, Mobil: +32 486945021