Schlagwort: FRONTEX
Regional- und Nachbarschaftspolitik – Europawahl – Plenum – Pisa, Bildung und Migration
Die Abgeordneten und Mitarbeiter*innen sind unterwegs nach Straßburg, schauen bereits auf das letzte Jahr zurück und sind mitten in den Planungen für das erste Halbjahr 2024, das mit der Europawahl im Juni ein ganz besonderes wird. Da platzt die erste Pisa-Studie nach der Pandemie ins Haus. Eurotopics fast kurz zusammen: „Getestet wurden rund 690.000 Lernende im Alter von 15 oder 16 Jahren aus 81 Staaten. Gegenüber…
weiterlesen "Martinas Woche 49_2023: Rückschau 2023 beginnt mit Blick auf die Europawahl 2024"
weiterlesen "Martinas Woche 49_2023: Rückschau 2023 beginnt mit Blick auf die Europawahl 2024"
Auftakt 2023 – Plenartagung Januar – Wir trauern um Axel Troost – Katar-Gate – Lebensmittelpreise & -sicherheit – EU-Grenzregime – Whistleblowing – ESF+ – Gleichstellung – EU-digital – Kulturhauptstädte – Praktika – AVMD-RLWährend in Deutschland die geplante sinnlose Abbaggerung Lützeraths, Polizeigewalt und die Protestformen der Klimaaktivist*innen, die Entscheidungen der schwarz-grünen Landesregierung NRWs auf die Grünen im Bund und die …
weiterlesen "Martinas Woche 1_2023: Durchstarten in Berlin, Straßburg und Brüssel: Europapolitik im letzten Jahr vor den Europawahlen"
weiterlesen "Martinas Woche 1_2023: Durchstarten in Berlin, Straßburg und Brüssel: Europapolitik im letzten Jahr vor den Europawahlen"
Heißer Herbst – Landtagsfraktionsklausur Sachsen-Anhalt – Volksstimmefest Wien – Chiles Verfassungsprozess - Energiekrise und Proteste – VeranstaltungstippsGestern Abend kam Martina aus Wien vom Volksstimmepressefest zurück und hatte von dort schon ein riesiges Problembündel im Gepäck angesichts der Demonstration in Prag am vergangenen Samstag, bei der über 70.000 Menschen vor allem gegen die Regierungspolitik auf die Straße gingen. Doch es kam bei den Protesten zu einem …
weiterlesen "Martinas Wochen 35-36: Zwischen Wörlitz und Wien – Sozialproteste, Politik und Verabredungen"
weiterlesen "Martinas Wochen 35-36: Zwischen Wörlitz und Wien – Sozialproteste, Politik und Verabredungen"
Martina Michels auf dem 75. Volksstimmefest in WienWie jedes Jahr am ersten Septemberwochenende fand auch 2022 das „Volksstimmefest“ in Österreichs Hauptstadt Wien, auf der Jesuitenwiese im Prater statt. Dieses traditionelle Fest der bunten österreichischen Linken und vieler internationaler Gäste fand in diesem Jahr, oder „heuer“, wie der Wiener sagt, bereits zum 75. Mal statt.
Martina war wieder dabei und dies in diesem Jahr zum zehnten Mal. Doch es gab noch mehr Jubiläen. Beim Treffen der Organisator*innen und Mitstreiter*innen der LINKEN aus Deutschland, …
weiterlesen "Wiens schönstes Fest"
weiterlesen "Wiens schönstes Fest"
Plenum – 8. Mai 1945 – 9. Mai 1950/2022 – Treffen der Europapolitischen Sprecher*innenStraßburg und Prag, das Plenum des Europaparlaments und eine Klausur der Europapolitischen Sprecherinnen und Sprecher, standen in der vorigen Woche auf dem Programm. Überdies endete die Woche mit dem 8. Mai, dem Tag, an dem wir die Befreiung vom Hitler-Faschismus, zumindest in Europa, begehen. Angesichts des Krieges in der Ukraine wurde einmal mehr deutlich, dass ritualisierte Mahnungen niemandem nützen, wenn die Geschichte im …
weiterlesen "Martinas Woche 18_2022: Plenum in Straßburg vor Europäischen Gedenktagen"
weiterlesen "Martinas Woche 18_2022: Plenum in Straßburg vor Europäischen Gedenktagen"
Rechtsstaatsmechanismus & Polen – Kultur und Medien – Frontex – EU Ratsgipfel„Präsident David Sassoli hat heute die Juristischen Dienste des Europäischen Parlaments gebeten, eine Klage gegen die Europäische Kommission wegen Nichtanwendung der Konditionalitätsverordnung vorzubereiten. Die im Dezember letzten Jahres verabschiedete Verordnung erlaubt es der EU, Zahlungen aus dem EU-Haushalt an Mitgliedstaaten auszusetzen, in denen die Rechtsstaatlichkeit bedroht ist.“ beginnt eine Presseerklärung des …
weiterlesen "Martinas Woche 42_2021: Parlament verklagt EU-Kommission wegen Untätigkeit"
weiterlesen "Martinas Woche 42_2021: Parlament verklagt EU-Kommission wegen Untätigkeit"
Nachtzüge – Fokusgruppen des Europaparlaments – Neuer israelischer Botschafter bei der EU – Vernetzung Europäischer Festivals – Frontex-Tribunal – Vor der Plenartagung – Steuerschwund: eine StudieAm Montagmorgen fuhr in Berlin der neu aufgelegte Nachzug aus Stockholm ein. Martina Michels, die sich mit Kolleginnen aus dem Europaparlament für Nachtzüge quer durch Europa seit 2019 verstärkt engagiert, war dabei. Am Nachmittag dann diskutierte Martina in der Fokusgruppe über interne Einrichtungen des …
weiterlesen "Martinas Woche 27_2021: Zwischen Bruxelles, Berlin und Strasbourg"
weiterlesen "Martinas Woche 27_2021: Zwischen Bruxelles, Berlin und Strasbourg"
Frontex-Verwaltungsrat veröffentlicht finalen Bericht zur Untersuchung von PushbacksLetzten Donnerstag begann die Frontex-Arbeitsgruppe im Rahmen des EU-Parlaments ihre Arbeit. Frontex-Exekutivdirektor Fabrice Leggeri und EU-Kommissarin Ylva Johansson mussten sich den Fragen der Abgeordneten stellen. Nur einen Tag später legte der Frontex-Verwaltungsrat seinen finalen Bericht der internen Untersuchung der Pushback-Vorwürfe vor. Der Verwaltungsrat untersuchte mutmaßliche Pushback-Vorwürfe und kommt zu dem Schluss: Fünf dieser Fälle können …
weiterlesen "Pushbacks sind illegal. Punkt. Aus. Ende."
weiterlesen "Pushbacks sind illegal. Punkt. Aus. Ende."
Frontex – Kulturwirtschaft – Digitale Bildung – Urheberrecht – LINKE wählt neuen VorstandIn Brüssel tagten Ausschüsse, Delegationen und in Berlin bereiteten sich die Delegierten der LINKEN auf einen ganz besonderen Parteitag vor.
Die Untersuchungsarbeitsgruppe des Ausschusses für Bürgerliche Freiheiten (LIBE) startet mit ihrem Auftrag, Menschenrechtsverletzungen der Grenzschutz-Agentur Frontex aufzuarbeiten. Wichtig hierbei: Die Arbeitsergebnisse müssen auch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. …
weiterlesen "Martinas Woche 8/9_2021: Von digitaler Bildung bis zum digitalen Parteitag"
weiterlesen "Martinas Woche 8/9_2021: Von digitaler Bildung bis zum digitalen Parteitag"
40 Abgeordnete des Europäischen Parlaments werfen der EU-Kommission in einem Schreiben rechtswidrige Pläne zur Bewaffnung von FRONTEX- Grenzschutzpolizist*innen und ausweichende Antworten zu diesem Themenbereich vor. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Kommissarin Ylva Johansson werden in dem Schreiben zu umfassenden Auskünften aufgefordert. Auch die zahlreichen weiteren Skandale um FRONTEX müssten aufgeklärt werden. Zu diesem Vorgang erklärt die Initiatorin des Schreibens, die stellvertretende Vorsitzende…
weiterlesen "EU-Abgeordnete fordern Aufklärung über geplante FRONTEX-Bewaffnung"
weiterlesen "EU-Abgeordnete fordern Aufklärung über geplante FRONTEX-Bewaffnung"