Schlagwort: FRONTEX

Martina Michels in der Plenarrede, 11.7.2023
Martina Michels in der Plenarrede, 11.7.2023
Regional- und Nachbarschaftspolitik – Europawahl – Plenum – Pisa, Bildung und Migration Die Abgeordneten und Mitarbeiter*innen sind unterwegs nach Straßburg, schauen bereits auf das letzte Jahr zurĂŒck und sind mitten in den Planungen fĂŒr das erste Halbjahr 2024, das mit der Europawahl im Juni ein ganz besonderes wird. Da platzt die erste Pisa-Studie nach der Pandemie ins Haus. Eurotopics fast kurz zusammen: „Getestet wurden rund 690.000 Lernende im Alter von 15 oder 16 Jahren aus 81 Staaten. GegenĂŒber

weiterlesen "Martinas Woche 49_2023: RĂŒckschau 2023 beginnt mit Blick auf die Europawahl 2024"
Osterbrot
Osterbrot
Auftakt 2023 – Plenartagung Januar – Wir trauern um Axel Troost – Katar-Gate – Lebensmittelpreise & -sicherheit – EU-Grenzregime – Whistleblowing – ESF+ – Gleichstellung – EU-digital – KulturhauptstĂ€dte – Praktika – AVMD-RLWĂ€hrend in Deutschland die geplante sinnlose Abbaggerung LĂŒtzeraths, Polizeigewalt und die Protestformen der Klimaaktivist*innen, die Entscheidungen der schwarz-grĂŒnen Landesregierung NRWs auf die GrĂŒnen im Bund und die 

weiterlesen "Martinas Woche 1_2023: Durchstarten in Berlin, Straßburg und BrĂŒssel: Europapolitik im letzten Jahr vor den Europawahlen"
Schloß Wörlitz
Schloß Wörlitz
Heißer Herbst – Landtagsfraktionsklausur Sachsen-Anhalt – Volksstimmefest Wien – Chiles Verfassungsprozess - Energiekrise und Proteste – VeranstaltungstippsGestern Abend kam Martina aus Wien vom Volksstimmepressefest zurĂŒck und hatte von dort schon ein riesiges ProblembĂŒndel im GepĂ€ck angesichts der Demonstration in Prag am vergangenen Samstag, bei der ĂŒber 70.000 Menschen vor allem gegen die Regierungspolitik auf die Straße gingen. Doch es kam bei den Protesten zu einem 

weiterlesen "Martinas Wochen 35-36: Zwischen Wörlitz und Wien – Sozialproteste, Politik und Verabredungen"
2.9.2022 - Martina Michels gratuliert Roland Schröter zum 30. Mal Volksstimmefest
2.9.2022 - Martina Michels gratuliert Roland Schröter zum 30. Mal Volksstimmefest
Martina Michels auf dem 75. Volksstimmefest in WienWie jedes Jahr am ersten Septemberwochenende fand auch 2022 das „Volksstimmefest“ in Österreichs Hauptstadt Wien, auf der Jesuitenwiese im Prater statt. Dieses traditionelle Fest der bunten österreichischen Linken und vieler internationaler GĂ€ste fand in diesem Jahr, oder „heuer“, wie der Wiener sagt, bereits zum 75. Mal statt. Martina war wieder dabei und dies in diesem Jahr zum zehnten Mal. Doch es gab noch mehr JubilĂ€en. Beim Treffen der Organisator*innen und Mitstreiter*innen der LINKEN aus Deutschland, 

weiterlesen "Wiens schönstes Fest"
Margot FriedlÀnder vor ihrer Rede im Europaparlament, 27.1.2022
Margot FriedlÀnder vor ihrer Rede im Europaparlament, 27.1.2022
Plenum – 8. Mai 1945 – 9. Mai 1950/2022 – Treffen der Europapolitischen Sprecher*innenStraßburg und Prag, das Plenum des Europaparlaments und eine Klausur der Europapolitischen Sprecherinnen und Sprecher, standen in der vorigen Woche auf dem Programm. Überdies endete die Woche mit dem 8. Mai, dem Tag, an dem wir die Befreiung vom Hitler-Faschismus, zumindest in Europa, begehen. Angesichts des Krieges in der Ukraine wurde einmal mehr deutlich, dass ritualisierte Mahnungen niemandem nĂŒtzen, wenn die Geschichte im 

weiterlesen "Martinas Woche 18_2022: Plenum in Straßburg vor EuropĂ€ischen Gedenktagen"
Martina Michels im Guggenheim-Museum in Bilbao
Martina Michels im Guggenheim-Museum in Bilbao
Rechtsstaatsmechanismus & Polen – Kultur und Medien – Frontex – EU Ratsgipfel„PrĂ€sident David Sassoli hat heute die Juristischen Dienste des EuropĂ€ischen Parlaments gebeten, eine Klage gegen die EuropĂ€ische Kommission wegen Nichtanwendung der KonditionalitĂ€tsverordnung vorzubereiten. Die im Dezember letzten Jahres verabschiedete Verordnung erlaubt es der EU, Zahlungen aus dem EU-Haushalt an Mitgliedstaaten auszusetzen, in denen die Rechtsstaatlichkeit bedroht ist.“ beginnt eine PresseerklĂ€rung des 

weiterlesen "Martinas Woche 42_2021: Parlament verklagt EU-Kommission wegen UntÀtigkeit"
Özlem Demirel und Conny Ernst im EP
Özlem Demirel und Conny Ernst im EP
NachtzĂŒge – Fokusgruppen des Europaparlaments – Neuer israelischer Botschafter bei der EU – Vernetzung EuropĂ€ischer Festivals – Frontex-Tribunal – Vor der Plenartagung – Steuerschwund: eine StudieAm Montagmorgen fuhr in Berlin der neu aufgelegte Nachzug aus Stockholm ein. Martina Michels, die sich mit Kolleginnen aus dem Europaparlament fĂŒr NachtzĂŒge quer durch Europa seit 2019 verstĂ€rkt engagiert, war dabei. Am Nachmittag dann diskutierte Martina in der Fokusgruppe ĂŒber interne Einrichtungen des 

weiterlesen "Martinas Woche 27_2021: Zwischen Bruxelles, Berlin und Strasbourg"
Menschen auf der Flucht und die EU-Mitgliedstaaten
Menschen auf der Flucht und die EU-Mitgliedstaaten
Frontex-Verwaltungsrat veröffentlicht finalen Bericht zur Untersuchung von PushbacksLetzten Donnerstag begann die Frontex-Arbeitsgruppe im Rahmen des EU-Parlaments ihre Arbeit. Frontex-Exekutivdirektor Fabrice Leggeri und EU-Kommissarin Ylva Johansson mussten sich den Fragen der Abgeordneten stellen. Nur einen Tag spĂ€ter legte der Frontex-Verwaltungsrat seinen finalen Bericht der internen Untersuchung der Pushback-VorwĂŒrfe vor. Der Verwaltungsrat untersuchte mutmaßliche Pushback-VorwĂŒrfe und kommt zu dem Schluss: FĂŒnf dieser FĂ€lle können 

weiterlesen "Pushbacks sind illegal. Punkt. Aus. Ende."
Geschlossenes Kino in Ixelles
Geschlossenes Kino in Ixelles
Frontex – Kulturwirtschaft – Digitale Bildung – Urheberrecht – LINKE wĂ€hlt neuen VorstandIn BrĂŒssel tagten AusschĂŒsse, Delegationen und in Berlin bereiteten sich die Delegierten der LINKEN auf einen ganz besonderen Parteitag vor. Die Untersuchungsarbeitsgruppe des Ausschusses fĂŒr BĂŒrgerliche Freiheiten (LIBE) startet mit ihrem Auftrag, Menschenrechtsverletzungen der Grenzschutz-Agentur Frontex aufzuarbeiten. Wichtig hierbei: Die Arbeitsergebnisse mĂŒssen auch der Öffentlichkeit zugĂ€nglich gemacht werden. 

weiterlesen "Martinas Woche 8/9_2021: Von digitaler Bildung bis zum digitalen Parteitag"
40 Abgeordnete des EuropĂ€ischen Parlaments werfen der EU-Kommission in einem Schreiben rechtswidrige PlĂ€ne zur Bewaffnung von FRONTEX- Grenzschutzpolizist*innen und ausweichende Antworten zu diesem Themenbereich vor. KommissionsprĂ€sidentin Ursula von der Leyen und Kommissarin Ylva Johansson werden in dem Schreiben zu umfassenden AuskĂŒnften aufgefordert. Auch die zahlreichen weiteren Skandale um FRONTEX mĂŒssten aufgeklĂ€rt werden.  Zu diesem Vorgang erklĂ€rt die Initiatorin des Schreibens, die stellvertretende Vorsitzende

weiterlesen "EU-Abgeordnete fordern AufklĂ€rung ĂŒber geplante FRONTEX-Bewaffnung"