Schlagwort: DIE LINKE

Digitale MĂ€rkte Gesetz (DMA) und Digitale Dienste Gesetz (DSA) der EU

Martin Schirdewan, Nora Friese-Wendenburg
A-ZBinnenmarktDatenschutzDigitale GesellschaftHandelspolitikMartin Schirdewan
Unternehmen wie Google, Facebook und Amazon kontrollieren den digitalen Markt nach Belieben und haben in den letzten Jahren unglaubliche Profite erwirtschaftet. Amazon konnte seinen Jahresgewinn zwischen 2019 und 2021 verdreifachen. In den letzten zehn Jahren haben die Unternehmen eine beherrschende Stellung auf dem digitalen Markt erlangt. Durch die digitalen Monopole entstanden massive Nachteile fĂŒr Konkurrenten, aber auch ein enormer Einfluss auf Demokratie, Wirtschaft und Gesellschaft. Beispielsweise sind 

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Martinas Woche 23_2023: Abwehr vor Asyl – Europapolitik from hell

Martina Michels
Studientage in Malmö und Kopenhagen – EU-Asylpolitik – LINKE trifft Entscheidung – PlenarfokusWĂ€hrend auf höchster Ebene noch diskutiert wird, ob die nĂ€chste RatsprĂ€sidentschaft wirklich von Ungarn ausgerichtet werden soll und sich viele in der Debatte fĂŒr mehr Widerstand gegen OrbĂĄns Politik statt Ausgrenzung aussprechen, amtiert noch immer Schweden die derzeitige RatsprĂ€sidentschaft. Dies war der Anlass, die Studientage der Fraktion in diesem Halbjahr in Schweden zu organisieren, weshalb Martina Michels

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BĂŒro der Oberhausener LINKEN am Montag, 4. Juli 2022
BĂŒro der Oberhausener LINKEN am Montag, 4. Juli 2022

Delegation der LINKEN im EU-Parlament bestĂŒrzt ĂŒber Sprengstoffanschlag auf LINKE-BĂŒro

Die Linke im Europaparlament
In der Nacht von Montag auf Dienstag wurde ein Sprengstoffanschlag auf das BĂŒro der Oberhausener LINKEN verĂŒbt. Die Detonation war so stark, dass die Schaufenster zerstört und die Inneneinrichtung verwĂŒstet wurden, selbst ein GeschĂ€ft auf der anderen Straßenseite wurde beschĂ€digt. GlĂŒcklicherweise sind bei dem Anschlag keine Menschen verletzt worden.  Martina Michels, im Namen der Delegation der LINKEN im Europaparlament erklĂ€rt dazu: „Der Sprengstoffanschlag macht uns tief betroffen.  

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Berlinerin Michels neue Sprecherin von DIE LINKE. im Europaparlament

Demokratisches EUropaMartina MichelsPressemitteilungenZukunft der EU
Die Abgeordneten von DIE LINKE. im Europaparlament wĂ€hlten heute die Berlinerin Martina Michels zu ihrer neuen Sprecherin. Sie folgt auf Martin Schirdewan, der das Amt abgab, weil er zum Ko-Vorsitzenden der EP-Linksfraktion GUE/NGL gewĂ€hlt wurde. Michels wird die deutschen LINKEN fĂŒr die nĂ€chsten zweieinhalb Jahre leiten. In der zweiten HĂ€lfte der Legislaturperiode wird Özlem Alev Demirel die TagesgeschĂ€fte der deutschen LINKEN in BrĂŒssel ĂŒbernehmen. Martina Michels sagte angesichts der neuen Aufgabe, dass „gerade 

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Photo courtesy of DIE LINKE Görlitz
Photo courtesy of DIE LINKE Görlitz

House attack on German Left councillor strongly condemned

EP-Linksfraktion THE LEFTEuropa Rechtsaussen
The Left in the European Parliament strongly condemns an attack on the home of Ramona Gehring, a local councillor from DIE LINKE on Tuesday night. A device exploded outside Gehring’s home in the city of Zittau, Saxony and although nobody was hurt, it comes just a day after a bomb threat was sent to the headquarters of DIE LINKE in Berlin by the far-right neo-Nazi group, Combat 18. GUE/NGL hereby offers its full solidarity and support to Ramona Gehring and her family. We demand that authorities urgently investigate the reasons behind 

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Wir erinnern an Lothar Bisky

Cornelia ErnstGabi ZimmerHelmut ScholzMartin SchirdewanMartina MichelsSabine LösingThomas HÀndel
Ja, es tut noch immer weh und wir vermissen Dich.Vor fĂŒnf Jahren ist Lothar Bisky im Alter von 71 Jahren aus dem Leben gerissen worden. Er fehlt. Er fehlt in der LINKEN, in der GUE/NGL und an der Seite von Gregor Gysi, als MitbegrĂŒnder der Partei der EuropĂ€ischen Linken, als Filmkenner und Zeitchronist. Wir brĂ€uchten seine Stimme in einem Europa, in dem Geschichtslosigkeit und Chauvinismus noch oben schwimmen. Er hat immer gemahnt, dass nach der Finanzkrise 2007 eine massive Entdemokratisierung in der EU die Zusammenarbeit der Institutionen prĂ€gt und dies eine

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EuropÀische Linkspartei trifft EuropÀische Linksfraktion

Demokratisches EUropaEP-Linksfraktion THE LEFTGabi ZimmerMediathekPressemitteilungen
Pressekonferenz im EuropĂ€ischen Parlament mit Gabi Zimmer und Gregor Gysi (DIE LINKE.)Gregor Gysi besuchte diese Woche in seiner Funktion als PrĂ€sident der EuropĂ€ischen Linkspartei (EL) das EuropĂ€ische Parlament in Strasbourg wĂ€hrend der Sitzungswoche.  Neben Treffen mit Vorsitzenden verschiedener Fraktionen und anderen Persönlichkeiten, war natĂŒrlich die Fraktion der "Vereinte EuropĂ€ische Linke/ Nordische GrĂŒne Linke" (GUE/NGL) in der DIE LINKE und andere EL-Parteien organisiert sind, die wichtigste Station. Dort war er am 

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Frischer Wind in Europa

CETAHumanitÀre KriseMartina MichelsRegionalpolitikTiSA & Co.TTIP
Stipendiatinnen und Stipendiaten der Rosa Luxemburg Stiftung bei der LINKEN. im EuropaparlamentAm Ende des Jahres, kurz vor Weihnachten geht es immer sehr „busy“ zu im Europaparlament. Alle GesprĂ€che, Veranstaltungen, Abstimmungen, Verhandlungen usw. sollen noch ĂŒber die BĂŒhne gehen, bevor endlich etwas Ruhe einkehrt. Die beste Gelegenheit also,  auf einen Schlag möglichst viele und vielfĂ€ltige EindrĂŒcke ĂŒber Europapolitik zu sammeln. Das dachten sich auch 23 Stipendiat*innen des Studienwerks der Rosa Luxemburg Stiftung, luden noch zwei Hauptamtliche ein und

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Presseschau: Berlin: Wem gehört die Stadt?!“

CETAMartina MichelsPresseschauTiSA & Co.TTIP
Interview mit Martina Michels in l'HumanitĂ© zur Berlinwahl 2016Berlin : l’extrĂȘme-droite pousse, mais la gauche ne cĂšde pas Propos recueillis par Jean-Jacques RĂ©gibier, Mercredi, 21 Septembre, 2016, Humanite.fr Das Originalinterview ist auf der Website von l'HumanitĂ© hier nachzulesen.   Berlinwahl: „Rechte hat zugelegt, aber die Linke gibt nicht nach“ Interview mit Martina Michels in l’HumanitĂ©, deutsche Übersetzung   F: Wie analysieren Sie das Wahlergebnis im Allgemeinen? A: Die Wahlen in Land Berlin zeigen: die 

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Geheime PolizeieinsĂ€tze – Eine schwere BĂŒrde fĂŒr Hamburgs Demokratie

PressemitteilungenSabine Lösing
In seiner gestrigen Sitzung befasste sich der Innenausschuss der Hamburger BĂŒrgerschaft mit dem Einsatz der Hamburger Polizistin Maria B., als verdeckte Ermittlerin in verschiedenen linken sozio-politischen ZusammenhĂ€ngen von Sommer 2008 bis Ende 2012. Unter anderem nahm die Beamtin unter ihrer TarnidentitĂ€t im September 2009 am "No Border Camp" in BrĂŒssel teil und war in diesem Zusammenhang gemeinsam mit anderen AktivistInnen zu einem GesprĂ€ch mit Abgeordneten der Fraktion GUE/NGL eingeladen .Sie wurde damals 

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