Schlagwort: Gesundheitspolitik

AusschnittFlyer Emilia (Grafik: Eyk Hirschnitz)
AusschnittFlyer Emilia (Grafik: Eyk Hirschnitz)
Handreichung f√ľr Kommunen aus europapolitischer Perspektive: Flyer ‚Äď Handreichung ‚Äď PowerPoint Ein Projekt von Martina Michels, MdEP, Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europ√§ischen Parlament und Mitglied im Regional- und Kulturausschuss, erblickt heute das Licht der Welt. Es ist dreigeteilt mit dem Flyer "Emilia" als¬†Einstieg f√ľr Eilige in die Fragestellung: Was tut die EU eigentlich f√ľr mich, f√ľr mein Dorf, f√ľr meine Stadt? Die umfangreiche Handreichung, die beispielhaft am Klimasozialfonds und an ‚Ķ
weiterlesen "Was tut die EU eigentlich f√ľr mich, f√ľr mein Dorf, f√ľr meine Stadt?"
Martin Schirdewan
Martin Schirdewan
Zur heutigen Debatte √ľber die Impfstoffstrategie der Europ√§ischen Kommission erkl√§rt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europ√§ischen Parlament: ‚ÄěDas Ziel ein jeder Impfstoffstrategie muss doch sein, dass alle, die geimpft werden wollen, auch so schnell wie m√∂glich geimpft werden k√∂nnen. Hier hinkt die EU aber weit hinter anderen Regionen zur√ľck. Und deshalb muss die Kommission gerechtfertigte Kritik aushalten, die offenen Fragen beantworten und schleunigst f√ľr Transparenz sorgen.‚Äú ‚Ķ
weiterlesen "Impfstoffstrategie: Mangelnde Transparenz und Verf√ľgbarkeit"
Dieses Video wurde produziert von MotionEnsemble im Auftrag von DIE LINKE. im Europaparlament. ¬† ¬† Am 1. Juli 2020 √ľbernimmt die Bundesregierung f√ľr sechs Monate den Vorsitz im Rat der Europ√§ischen Union. In diesem Video werden die sieben zentralen Forderungen der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament an die deutsche Ratspr√§sidentschaft vorgestellt. "Die EU hat seit vielen Jahren gro√üe Probleme, die die Corona-Pandemie auf schmerzliche Weise verst√§rkt und sichtbar gemacht hat. Die EU-K√ľrzungsdiktate der ‚Ķ
weiterlesen "Video: Sieben Forderungen an die Ratspräsidentschaft der Bundesregierung"
Neue Wege f√ľr Europa nach der PandemieEin Pakt f√ľr nachhaltige Entwicklung und Besch√§ftigung und eine Europ√§ische Zentralbank, die f√ľr Menschen und den Planeten arbeitet, geh√∂ren zu den Vorschl√§gen f√ľr ein Europa nach der Pandemie, das die Linksfraktion im Europ√§ischen Parlament in dieser Woche vorgelegt hat. Der Plan mit dem Titel ‚ÄěSolidarit√§t hei√üt die Heilung‚Äú erkennt die beispiellose Natur der Gesundheits-, Wirtschafts- und Sozialkrise an, mit der die EU heute konfrontiert ist, und zieht eine Bilanz der Fehler, die w√§hrend der Finanzkrise ‚Ķ
weiterlesen "Das Heilmittel heißt Solidarität"
Martin Schirdewan
Martin Schirdewan
Zur heutigen Debatte im Europ√§ischen Parlament √ľber den Mehrj√§hrigen Finanzrahmen (MFR) und den Recovery Fund erkl√§rt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europ√§ischen Parlament (GUE/NGL): ‚ÄěMutige Politik w√§re es, die Einnahmeseite des Haushaltes konkret zu st√§rken: Europ√§ische Digitalsteuer, umfassende Finanztransaktionssteuer und eine einmalige Verm√∂gensabgabe des reichsten 1 Prozent der EU-Bev√∂lkerung. Nur so kann den entstehenden Kosten der Krise sozial gerecht begegnet werden.‚Äú ‚ÄěWir brauchen eine wirtschaftliche und ‚Ķ
weiterlesen "Mutloses Europäische Parlament"
√Ėzlem Alev Demirel
√Ėzlem Alev Demirel
√Ėzlem Alev Demirel, Mitglied im Ausschuss f√ľr Arbeit und Soziales des Europaparlaments (EMPL), erkl√§rt zum heutigen Verlauf der Ausschusssitzung: ‚ÄěDie Europ√§ische Agentur f√ľr Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz, OSHA, hat keinen Einfluss auf die Arbeitsbedingungen von Erntehelfer*innen, die innerhalb der EU saisonweise eingesetzt werden. So konnte die Vertreterin von OSHA heute auf meine Anfrage hin zwar darauf hinweisen, dass die Situation dieser Besch√§ftigten ‚Äöverbesserungsw√ľrdig‚Äė sei, ‚Ķ
weiterlesen "EU muss sich f√ľr Arbeits- und Gesundheitsschutz bei Erntehilfe einsetzen"
Martina Michels, Sprecherin von DIE LINKE. im Europaparlament, kommentiert die heutige Abstimmung des Parlaments √ľber ‚ÄöMa√ünahmen der EU zur Bek√§mpfung der COVID‚ÄĎ19-Pandemie und ihrer Folgen‚Äė: ‚ÄěDie schweren sozialen und wirtschaftlichen Sch√§den der Pandemie werden die der Finanzkrise von 2008 wahrscheinlich noch √ľbertreffen. Ich bedaure sehr, dass das Europ√§ische Parlament dieser riesigen Herausforderung nicht gerecht wird. Eine Mehrheit der Abgeordneten hat sich zwar f√ľr ein Wiederaufbau-Paket entschieden. Doch das bleibt ‚Ķ
weiterlesen "COVID-19: EP schickt Krankenwagen ohne Rettungspersonal"
Stand 30.3.2020 √Ąnderungen bestehender Rechtsakte, um vorhandene EU-Mittel f√ľr die akute Krisenbew√§ltigung zu nutzen: ¬† Diesen drei von der EU-Kommission vorgeschlagenen √Ąnderungen haben Rat (am 23.3.) und ¬†Europaparlament (am 26.3.2020) zugestimmt: ¬† ‚ÄěInvestitionsinitiative zur Bew√§ltigung der Coronakrise‚ÄĚ in H√∂he von 37 Mrd. Euro: Die EU-Kommission wird 2020 nicht rechtzeitig verwendete 8 Mrd. Euro aus Strukturfondsmittel nicht zur√ľckfordern. Diese k√∂nnen die EU-Staaten anstelle der eigenen Ko-Finanzierung ‚Ķ
weiterlesen "Maßnahmen der EU als Antwort auf die Corona-Pandemie"
Martin Schirdewan
Martin Schirdewan
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL, kommentiert das heutige digitale Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs und -Chefinnen: ‚ÄěEs darf kein Wiederaufleben der katastrophalen Ma√ünahmen geben, die nach 2008 eingef√ľhrt wurden. Keine neuen K√ľrzungsma√ünahmen im Gewand von Rettungsaktionen! Wenn der Europ√§ische Stabilit√§tsmechanismus (ESM) in dieser Krise eingesetzt werden soll, dann muss er so umgestaltet werden, dass ausreichende Kredite ohne Bedingungen vergeben werden k√∂nnen, um damit einen ‚Ķ
weiterlesen "COVID-19: Zeit f√ľr einen europ√§ischen Marshall-Plan"
Fraktion GUE/NGL des Europ√§ischen Parlaments stellt 10-Punkte-Sofortprogramm in der Corona-Krise vor.Die Corona-Krise ist eine gesellschaftliche Krise. Diese wollen wir solidarisch bew√§ltigen. Corona kann mit dar√ľber entscheiden, in was f√ľr einer Gesellschaft wir leben: Wird die soziale Spaltung drastischer oder tun wir das Richtige und stellen wir die Menschen in den Mittelpunkt und st√§rken die Strukturen der Solidarit√§t? Wir wollen eine solidarische Gesellschaft. Der Neoliberalismus macht uns zu Einzelnen, wir wollen anders ‚Ķ
weiterlesen "Unser Sofortprogramm: Rettung von Leben, Arbeit und Einkommen"