von Simon Poelchau

Simon Poelchau schreibt in der Tageszeitung „Neues Deutschland“: Jean-Claude Juncker hat es eilig. »Europas Wirtschaft muss neu durchstarten – und wir schaffen heute die Voraussetzung dafür«, sagte der frisch gebackene EU-Kommissionspräsident am Mittwoch vor dem Europäischen Parlament. Noch nicht einmal einen Monat im Amt, schon legte der Luxemburger Juncker einen gewaltigen Investitionsplan vor. Mit Hilfe eines neuen Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) sollen in dem kommenden drei Jahren zusätzliche Investitionen in Höhe von mindestens 315 Milliarden Euro mobilisiert werden. Doch kosten soll das Programm die Staatengemeinschaft fast gar nichts.

Poelchau zitiert Fabio De Masi, den wirtschafts- und finanzpolitischen Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament:

Doch ob dies funktioniert, steht auf einem anderem Blatt geschrieben. »Die geplante Roadshow von EU Kommissar Katainen zur Einwerbung privater Mittel blamiert die EU endgültig«, meint zumindest der linke EU-Abgeordnete Fabio de Masi. Damit verbrenne Juncker höchstens Geld, weil Investitionen in die Infrastruktur private Renditehaie befriedigen müsse. Ein Hebel von 15, dass ist für de Masi »wie bei den schlimmsten Hedgefonds«.

Der Artikel erschien am 27.November 2014 und ist online abrufbar: HIER