Schlagwort: Haushalt
Manifest für ein föderales Europa - Feminismus - Spanien - Mehrjähriger FinanzrahmenIn dieser Woche gehen wir als Linksfraktion auf Reisen – nach Spanien. Wie Sie sicherlich erinnern, organisieren traditionell unsere …
weiterlesen "Europapolitische Vorschau auf die Woche: Zwischen Zeuthen und Brüssel"
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Zur heutigen Debatte zum Mehrjährigen Finanzrahmen, dem Corona-Wiederbelebungsfonds und dem Rechtsstaatlichkeitsmechanismus, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion THE LEFT:
„Die gute Nachricht ist, dass endlich …
weiterlesen "Mehrjähriger Finanzrahmen: Qualitätsmängel mit Aufpreis"
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Zur Einigung der EU-Staats- und Regierungschefs bzw. -Chefinnen auf den EU-Haushalt für die Jahre 2021 bis 2027, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen…
weiterlesen "Einigung auf schlechten EU-Haushalt: Kein guter Tag für Europa"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 23. - 26. November 2020, BrüsselPressekonferenz
der THE LEFT-Ko-Vorsitzenden:
Martin Schirdewan (DIE LINKE.) & Manon Aubry (La France Insoumise)
Dienstag, 24. November 2020, 10:30 Uhr
EP-Pressesaal Anna …
weiterlesen "Plenarfokus November 2020"
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Rat opfert für den Haushalt die Rechtsstaatlichkeit und die KlimazieleMartina Michels, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. Im Europäischen Parlament und Koordinatorin ihrer Fraktion GUENGL im Regionalausschuss des Europäischen …
weiterlesen "Europaparlament kritisiert scharf den Sieg der nationalen Egoismen"
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Zu dem gestern von der EU-Kommission vorgelegten Vorschlag für das Budget der Europäischen Friedensfazilität erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):
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weiterlesen "Eine Kriegskasse namens Friedensfazilität"
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Zu dem heute von der EU-Kommission vorgelegten neuen Vorschlag für den EU-Haushalt 2021 bis 2027 (MFR) erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):
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weiterlesen "EU-Haushalt: Die militärische Schattenseite"
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Zur heutigen Debatte im Europäischen Parlament über den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) und den Recovery Fund erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL):
„Mutige Politik wäre es, die Einnahmeseite des …
weiterlesen "Mutloses Europäische Parlament"
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Rechter Terror in Deutschland - Kommission und Digitale Zukunft - Kulturausschuss - Ratsgipfel - Berlinale - HDP - Hamburg u.a."Wie konnte Hans-Georg Maaßen so lange Bundesverfassungsschutz-Chef sein?" Diese und andere …
weiterlesen "Martinas Woche 8_2020: Brüssel – Rechter Terror in Hanau – Berlin"
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Zur Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Kroatien erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament:
„Bislang zeichnet sich die Diskussion um den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) ja …
weiterlesen "EU-Ratspräsidentschaft: Mehr Inhalte, weniger Geplänkel!"
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