Plenarfokus
Unsere Schwerpunkte für die anstehende Plenarwoche
3. - 6. April 2017, Straßburg
Pressekonferenz, Dienstag, 4. April 2017, 11 Uhr 30, EP-Pressesaal, u.a. mit Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL
MdEP Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL: Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich in Folge des Austrittsgesuchs Großbritanniens aus der EU‘ (Key Debate), Mittwoch, 5. April 2017, ab 9 Uhr:
„Die Rechte der EU-Bürger in Großbritannien und der britischen Bürger in der EU müssen absoluten Vorrang in den …
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Unsere Schwerpunkte in der anstehenden Plenarwoche des Europäischen Parlaments, 13. - 16. März 2017, Straßburg
GUE/NGL Pressekonferenz: Dienstag, 14. März, 11 Uhr 30, EP-Pressesaal - u.a. mit Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der GUE/NGL
MdEP Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der GUE/NGL, Key Debate - 60 Jahre Römische Verträge, Mittwoch, 15. März 2017, ab 9 Uhr
"Nach der gescheiterten Krisenpolitik für Griechenland, dem Ausstiegswunsch der Briten aus der EU und dem wachsenden Nationalismus á la Le Pen sollte dem letzten Staats- und Regierungschef der…
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Unsere Schwerpunkte für die anstehende PlenarwochePlenarfokus
Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments
13. - 16. Februar 2017
Straßburg
Termine:
Offene Debatte mit AktivistInnen und Oragnisationen aus EU-Staaten und Kanada, Dienstag, 14. Februar, 15:30 Uhr, Raum S.2.1
Pressekonferenzen:
- „Gründe und Wege, um CETA abzulehnen“, u.a. mit Helmut Scholz, Dienstag, 17 Uhr, EP-Pressesaal
- „Die Zukunft der Europäischen Union“, u.a. mit Fabio De Masi, Dienstag, 16 Uhr, EP-Pressesaal
- „Italien, die EU und ihr Deal zur …
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Unsere Schwerpunkte in der anstehenden Plenarwoche in Straßburg, 16. – 19. Januar 2017Gabi Zimmer, MdEP, Vorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL:
- Wahl des neuen EP-Präsidiums, Dienstag und Mittwoch, 17./18. Januar;
- Säule sozialer Rechte, Donnerstag, 19. Januar, ab 9 Uhr
„Zum ersten Mal seit Jahren könnte der EP-Präsident bzw. die EP-Präsidentin aus freien Wahlen aller Abgeordneten hervorgehen, nicht aus Hinterzimmer-Deals der sehr/extra großen Koalition. Das EP ist das Herz der europäischen Demokratie mit all ihren Unzulänglichkeiten. Deshalb wäre es …
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Unsere Schwerpunkte für die anstehende Plenarwoche (12. - 15. Dezember 2016)Unsere Schwerpunkte für die anstehende Plenarwoche (12. - 15. Dezember 2016)
Gabi Zimmer, Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates, 14. Dezember, ab 9 Uhr
Die EU will Asylsuchende wieder nach Griechenland zurückschicken. Das ist eine totale Fehleinschätzung der Situation vor Ort. Außerdem setzt die Kommission auf ein völlig untaugliches Instrument. Die Lebensbedingungen für Geflüchtete in Griechenland bleiben trotz aller Solidarität der griechischen Bevölkerung schwierig.…
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Unsere Schwerpunkttehmen für die anstehende StraßburgwocheStraßburg, 21. – 24. November 2016
Pressekonferenz mit Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der GUE/NGL, Dienstag, 22. November 2016, 11:30, Pressesaal
Cornelia Ernst, Stellungnahmen von Rat und Kommission zu den Ergebnissen der COP22 in Marrakesch, Mittwoch, 23. November 2016, ab 9 Uhr
„Dringend erforderlich sind gerecht unter allen Staaten aufgeteilte Maßnahmen zur drastischen Verringerung der Treibhausgas-Emissionen. Länder, die von Klimaschäden besonders betroffen sind, müssten finanzielle, …
weiterlesen "Plenarfokus November 2016"
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Unsere Schwerpunkte für die anstehende PlenarwochePlenarfokus Oktober II, Straßburg, 24. 27. Oktober
MdEP Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL
Key Debate: Schlussfolgerungen des Treffens des Europäischen Rates, Mittwoch, ab 9 Uhr
„Beim Thema Migration fordern wir die Mitgliedstaaten auf, endlich ihre Zusagen einzuhalten und die am meisten betroffenen Länder, Griechenland und Italien, zu unterstützen. Die Menschen auf der Flucht müssen schnell in der EU umverteilt werden, sowie technische, logistische und …
weiterlesen "Plenarfokus Oktober II, Straßburg, 24. – 27. Oktober"
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Unsere Schwerpunkte für die anstehende PlenarwochePlenarfokus Oktober I
Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments
3. - 6. Oktober 2016
GUE/NGL-Fraktionsvorsitzende Gabi Zimmer: Key Debate - Vorbereitung der Oktober-Tagung des Europäischen Rates‘. Mittwoch, 5. Oktober 2016, 9:00 Uhr
„In der Migrationskrise steckt die EU in einer Sackgasse: Nur 5.651 von den versprochenen 160.000 Menschen auf der Flucht sind bisher gerecht in der EU verteilt worden. Einige EU-Staaten werden mit der Herausforderung alleine gelassen. Statt Solidarität mit …
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Die Schwerpunkte der Delegation DIE LINKE. im EuropaparlamentPlenarfokus September 2016 (12.-15.9.2016)
MdEP Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende GUE/NGL: State of the Union speech and debate, Mittwoch ab 9 Uhr
„Die EU steht vor klaren Herausforderungen: eine umfassende Demokratisierung, eine stabile Säule sozialer Grundrechte, neues Vertrauen zwischen den Mitgliedstaaten aufbauen, eine echte Migrationspolitik, auf die massive Kritik an TTIP und CETA eingehen. Das Vertrauen in die EU bröckelt, wie das Brexit-Referendum deutlich gezeigt hat. Die EU muss …
weiterlesen "Plenarfokus September 2016"
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Unsere Schwerpunkte für die Plenardebatte im JuniGabi Zimmer, Türkei: Aufhebung der Abgeordneten-Immunität, Mittwoch ab 15 Uhr
Mit der Aufhebung der Immunität eines Viertels seiner Abgeordneten macht sich das türkische Parlament zum Handlanger von Erdoğan und bereitet den Weg für ein autokratisches Präsidialsystem. Das AKP-dominierte Parlament schadet nicht nur der Demokratie in der Türkei, sondern greift offen die pro-kurdische Oppositionspartei HDP an. 50 von 59 demokratisch gewählten Vertretern der HDP könnten jetzt aufgrund hanebüchener Terrorvorwürfe …
weiterlesen "Plenarfokus Juni"
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