Schlagwort: China
Plenarrede von MdEP Helmut Scholz zum Schutzinstrument gegen wirtschaftlichen ZwangAm 3. Oktober 2023 hat das EU-Parlament die Einrichtung eines handelspolitischen Schutzinstruments gegen wirtschaftlichen Zwang von Drittländern beschlossen. Der …
weiterlesen "Handelspolitik ohne parlamentarische Mitsprache?"
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Lage der Union - Abgeordnetenstatut - Änderung der EU-Verträge - Subventionen für chinesische E-AutosEine ereignisreiche Plenarwoche liegt hinter uns. Das zentrale Ereignis der vier Tage in Straßburg war sicher die Rede von …
weiterlesen "Zwischen Zeuthen und Brüssel – Was war, was kommt?"
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FlickR/Thomas HawkFlickR/Thomas Hawk
Helmut Scholz zur Untersuchung gegen chinesische E-Auto-HerstellerHelmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament, erklärt zu Von der Leyens Ankündigung einer neuen Untersuchung wegen staatlicher Subventionen für…
weiterlesen "Konfrontationskurs statt Lösungen für die Weltbevölkerung"
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Geschäftsordnung des EU-Parlaments - Wirtschaftspartnerschaft mit Kenia - Renaturierungsgesetz - SeenotrettungLiebe Leser*innen,
sicherlich fordert die aktuelle Hitzewelle in ganz Europa Ihnen auch einiges ab – und ich kann nur hoffen und …
weiterlesen "Zwischen Zeuthen und Brüssel, Ausgabe 109, 14. Juli 2023"
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Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament und Mitglied in der China-Delegation des Europäischen Parlaments kommentiert die Ergebnisse des Gipfels der EU-Staats- und Regierungschefs:„Das außenpolitische Agieren der…
weiterlesen "Falscher Rückzug ins transatlantische Schneckenhaus"
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Kein Geld für fossile Energiepolitik – USA und der Kampf um demokratische Institutionen – Waffenstillstand in Bergkarabach – China und der Welthandel – European Forum im November 2020Vergangene Woche tagte in Brüssel das …
weiterlesen "Martinas Woche 46_2020: Kampf um demokratische Institutionen"
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Für heute ist die Unterzeichnung der sogenannten Phase 1 eines Handelsabkommens zwischen den USA und der Volksrepublik China geplant. Trump erreichte ein Abkommen, mit dem China sich zum Kauf US-amerikanischer Produkte im Wert von etwa 200 …
weiterlesen "Trump-Deal mit China: Viel Leid für wenig Ergebnis"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments - 16. - 19. Dezember 2019, StraßburgPressekonferenz:
Dienstag, 17. Dezember 2019, 11 Uhr 30 (tbc)
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL,
und
Manon Aubry, Ko-Vorsitzende der Linksfraktion …
weiterlesen "Plenarfokus Dezember 2019"
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Helmut Scholz zu Menschenrechtsfragen in China, besonders in Bezug auf religiöse und ethnische MinderheitenHelmut Scholz, Verfasser.
– Herr Präsident, Frau Hohe Vertreterin! In einer strategischen Partnerschaft ist es …
weiterlesen "China kann es nicht nötig haben, sich die eigene Vielfalt zu versagen"
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Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL), sieht die Ergebnisse des EU-China-Gipfels positiv. „Dass beide Seiten nachdrücklich das regelgestützte multilaterale …
weiterlesen "EU-China-Gipfel: Kompromissbereitschaft und konstruktives Herangehen lohnen sich"
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