Schlagwort: Syrien

Veranstaltung zu Golden Dawn, 8.2.2023
Veranstaltung zu Golden Dawn, 8.2.2023
Erdbebenhilfe – Dokumentation ĂŒber griechische Faschisten – Sonderplenum mit Selenskyj – Plenarfokus – Trauer um Hans ModrowEs schien eine „ruhige“ Woche in BrĂŒssel zu werden, in der man gut viele Termine sachlich abarbeiten konnte: Vorstandssitzungen, Schattenberichterstatter-Treffen, Fraktions- und Delegationssitzung, eine Veranstaltungseröffnung zu einer Film-Dokumentation ĂŒber die griechischen Faschisten Golden Dawn (Morgenröte). Doch es kam wie immer anders. Die Abgeordneten waren beschĂ€ftigt mit der Organisation 

weiterlesen "Martinas Woche 6_2023: Brussels Affairs vorm Februarplenum"
DrachenbrĂŒcke in Ljubljana
DrachenbrĂŒcke in Ljubljana
KI, Kultur & Bildung – Slowenische RatsprĂ€sidentschaft und Kultur – Neues EuropĂ€isches Bauhaus – DĂȘrik/NordsyrienIn BrĂŒssel tagten in der vergangenen Woche die AusschĂŒsse. Auch rundherum trafen sich Abgeordnete, um sich zur Herangehensweise an Positionen z. B. zur KĂŒnstlichen Intelligenz in Kultur und Bildung oder zum Neuen EuropĂ€ischen Bauhaus zu verstĂ€ndigen. Wir berichten etwas ausfĂŒhrlicher vom Kulturausschuss und einmal mehr zum Neuen EuropĂ€ischen Bauhaus. FĂŒr diese 

weiterlesen "Martinas Woche 48_2021: Kultur- & Regionalpolitik und eine besondere StÀdtepartnerschaft"
Özlem Alev Demirel
Özlem Alev Demirel
Zur immer weiter eskalierenden Lage in Syrien und der Forderung der Erdoğan-Regierung nach NATO-UnterstĂŒtzung, erklĂ€rt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss fĂŒr Sicherheit und Verteidigung des EuropĂ€ischen Parlaments (SEDE), sowie stellvertretende Vorsitzende der EP-Delegation fĂŒr die Beziehungen zur TĂŒrkei: „Die abermalige Eskalation in Syrien kann nur beendet werden, wenn schnellstmöglich alle auslĂ€ndischen KrĂ€fte aus Syrien abgezogen und die kriegerischen Maßnahmen beendet werden. Denn eine anhaltende Eskalation 

weiterlesen "Syrien: Mehr Krieg bringt keinen Frieden"
24. Oktober 2019 FRANKFURTER RUNDSCHAU Aktuelles zu Syrien "...Abgeordnete des EU-Parlaments haben angesichts der tĂŒrkischen Offensive in Nordsyrien einen sofortigen Waffenexportstopp sowie Wirtschaftssanktionen gegen die TĂŒrkei gefordert. ... Die Linken-Politikerin und stellvertretende Vorsitzende der TĂŒrkei-Delegation des EU-Parlaments, Özlem Alev Demirel, forderte ein Ende der GeschĂ€fte mit der tĂŒrkischen Regierungspartei AKP..." Der vollstĂ€ndige Beitrag erschien in der Printausgabe der Franfurter Rundschau auf Seite 3.  
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL in der Plenardebatte des EuropĂ€ischen Parlaments in Straßburg am 22. Oktober. Thema sind die Schlussfolgerungen der Tagung des EuropĂ€ischen Rates (Staats- und Regierungschefs bzw. -Chefinnen) aus der vorigen Woche, der Brexit sowie die tĂŒrkische Invasion in Nordsyrien. "Vielen Dank, Herr PrĂ€sident, Die Ergebnisse des EuropĂ€ischen Rates vom zurĂŒckliegenden Wochenende lassen nicht nur viele Fragen offen, sondern haben ganz offenkundig einige Probleme gar nicht 

weiterlesen "„Der Krieg in Nordsyrien ist völkerrechtswidrig!“"
Zu dem Vorstoß der deutschen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), eine sogenannte Schutzzone im Norden Syriens unter Beteiligung der deutschen Bundeswehr zu schaffen, erklĂ€rt Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende im Ausschuss fĂŒr Sicherheit und Verteidigung (SEDE) sowie stellvertretende PrĂ€sidentin der TĂŒrkei-Delegation des Europaparlaments: „Die deutsche Bundesregierung hat bis dato lĂ€ngst nicht alle politischen Möglichkeiten ausgeschöpft, um den Einmarsch des tĂŒrkischen PrĂ€sidenten Erdoğan in 

weiterlesen "Politische Lösungen suchen statt MilitÀreinsatz in Syrien"
Martina Michels am Postdamer Platz bei #RISEUP4ROJAVA, 19.10.2019
Martina Michels am Postdamer Platz bei #RISEUP4ROJAVA, 19.10.2019
Krieg in Nordsyrien - Brexit - Episode x - Azubis in BrĂŒssel - MEETeinander - PlenarfokusWas fĂŒr eine Woche... Weder Merkel, Maas noch Macron ĂŒbernehmen Verantwortung bei der Ächtung des völkerrechtswidrigen Einmarsches der TĂŒrkei in Nordsyrien. Die EuropĂ€ischen Staats- und Regierungschefs bzw. -Chefinnen finden das zwar alles nicht in Ordnung, aber es reichte nicht mal auf dem Regierungsgipfel fĂŒr ein gemeinsames Waffenembargo, nachdem man gemeinsam Recep Tayyip Erdoğans Truppe seit Jahren profitabel 

weiterlesen "Martinas Woche 42_2019: Ist die EU noch politisch handlungsfÀhig?"
Erdoğans Angriffskrieg in Syrien muss sofort beendet und die demokratischen KrĂ€fte in Rojava mĂŒssen gestĂ€rkt werden. Özlem Alev Demirels Video-Statement zur aktuellen Eskalation in Nordsyrien. "Heute melde ich mich aus dem Europaparlament. Die Meldungen zur Invasion der TĂŒrkei in Nordsyrien ĂŒberschlagen sich. Die TĂŒrkei fĂŒhrt derzeit einen völkerrechtswidrigen Krieg, insbesondere gegen die kurdischen, gegen die demokratischen KrĂ€fte in Syrien. Warum macht er das? Er macht es, weil er von seiner schwierigen 

weiterlesen "Nordsyrien: „Die Reaktion der EU ist viel zu zaghaft!“"
2015 - Der Krieg gegen die Kurden hat wieder begonnen...
2015 - Der Krieg gegen die Kurden hat wieder begonnen...
Stoppt Erdogan! – Neue EU-Kommission – Halle: Bleibt besonnen! – Zugang KulturIn BrĂŒssel fand ab Mittwoch das Miniplenum statt und die AnschlĂ€ge in Halle veranlassten das Europaparlament eine Schweigeminute einzulegen. Fast zeitgleich verdichteten sich die Nachrichten, dass Erdoğan begonnen hatte, in Nordsyrien einzumarschieren. Gekappte Wasserleitungen, zerstörte Krankenstationen, Hinrichtungen von Kurdischen Politikerinnen auf offener Strasse, all das sind - genau wie der Einmarsch selbst - klare Kriegsverbrechen und die

weiterlesen "Martinas Woche 41_2019 – SaveRojava! – #KeinFussbreit!"
Özlem Alev Demirel
Özlem Alev Demirel
Zu jetzt notwendigen Reaktionen der EuropĂ€ischen Union auf den völkerrechtswidrigen Einmarsch der tĂŒrkischen Armee in Syrien, erklĂ€rt Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende im Ausschuss fĂŒr Sicherheit und Verteidigung (SEDE) und stellvertretende PrĂ€sidentin der TĂŒrkei-Delegation des Europaparlaments: „Die Regierung von Recep Tayyip Erdoğan ist innenpolitisch deutlich geschwĂ€cht, die wirtschaftliche Situation der TĂŒrkei ist kritisch. Der Angriffskrieg dient Erdoğan daher auch dazu, durch Patriotismus von der 

weiterlesen "Erdoğans Angriffskrieg stoppen, demokratische KrĂ€fte stĂ€rken"