Schlagwort: Syrien
Erdbebenhilfe – Dokumentation über griechische Faschisten – Sonderplenum mit Selenskyj – Plenarfokus – Trauer um Hans ModrowEs schien eine „ruhige“ Woche in Brüssel zu werden, in der man gut viele Termine sachlich abarbeiten konnte: Vorstandssitzungen, Schattenberichterstatter-Treffen, Fraktions- und Delegationssitzung, eine Veranstaltungseröffnung zu einer Film-Dokumentation über die griechischen Faschisten Golden Dawn (Morgenröte). Doch es kam wie immer anders. Die Abgeordneten waren beschäftigt mit der Organisation …
weiterlesen "Martinas Woche 6_2023: Brussels Affairs vorm Februarplenum"
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KI, Kultur & Bildung – Slowenische Ratspräsidentschaft und Kultur – Neues Europäisches Bauhaus – Dêrik/NordsyrienIn Brüssel tagten in der vergangenen Woche die Ausschüsse. Auch rundherum trafen sich Abgeordnete, um sich zur Herangehensweise an Positionen z. B. zur Künstlichen Intelligenz in Kultur und Bildung oder zum Neuen Europäischen Bauhaus zu verständigen. Wir berichten etwas ausführlicher vom Kulturausschuss und einmal mehr zum Neuen Europäischen Bauhaus. Für diese …
weiterlesen "Martinas Woche 48_2021: Kultur- & Regionalpolitik und eine besondere Städtepartnerschaft"
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Zur immer weiter eskalierenden Lage in Syrien und der Forderung der Erdoğan-Regierung nach NATO-Unterstützung, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE), sowie stellvertretende Vorsitzende der EP-Delegation für die Beziehungen zur Türkei:
„Die abermalige Eskalation in Syrien kann nur beendet werden, wenn schnellstmöglich alle ausländischen Kräfte aus Syrien abgezogen und die kriegerischen Maßnahmen beendet werden. Denn eine anhaltende Eskalation …
weiterlesen "Syrien: Mehr Krieg bringt keinen Frieden"
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Zu dem Vorstoß der deutschen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), eine sogenannte Schutzzone im Norden Syriens unter Beteiligung der deutschen Bundeswehr zu schaffen, erklärt Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) sowie stellvertretende Präsidentin der Türkei-Delegation des Europaparlaments:
„Die deutsche Bundesregierung hat bis dato längst nicht alle politischen Möglichkeiten ausgeschöpft, um den Einmarsch des türkischen Präsidenten Erdoğan in …
weiterlesen "Politische Lösungen suchen statt Militäreinsatz in Syrien"
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Krieg in Nordsyrien - Brexit - Episode x - Azubis in Brüssel - MEETeinander - PlenarfokusWas für eine Woche...
Weder Merkel, Maas noch Macron übernehmen Verantwortung bei der Ächtung des völkerrechtswidrigen Einmarsches der Türkei in Nordsyrien. Die Europäischen Staats- und Regierungschefs bzw. -Chefinnen finden das zwar alles nicht in Ordnung, aber es reichte nicht mal auf dem Regierungsgipfel für ein gemeinsames Waffenembargo, nachdem man gemeinsam Recep Tayyip Erdoğans Truppe seit Jahren profitabel …
weiterlesen "Martinas Woche 42_2019: Ist die EU noch politisch handlungsfähig?"
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Stoppt Erdogan! – Neue EU-Kommission – Halle: Bleibt besonnen! – Zugang KulturIn Brüssel fand ab Mittwoch das Miniplenum statt und die Anschläge in Halle veranlassten das Europaparlament eine Schweigeminute einzulegen. Fast zeitgleich verdichteten sich die Nachrichten, dass Erdoğan begonnen hatte, in Nordsyrien einzumarschieren. Gekappte Wasserleitungen, zerstörte Krankenstationen, Hinrichtungen von Kurdischen Politikerinnen auf offener Strasse, all das sind - genau wie der Einmarsch selbst - klare Kriegsverbrechen und die…
weiterlesen "Martinas Woche 41_2019 – SaveRojava! – #KeinFussbreit!"
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Zu jetzt notwendigen Reaktionen der Europäischen Union auf den völkerrechtswidrigen Einmarsch der türkischen Armee in Syrien, erklärt Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) und stellvertretende Präsidentin der Türkei-Delegation des Europaparlaments:
„Die Regierung von Recep Tayyip Erdoğan ist innenpolitisch deutlich geschwächt, die wirtschaftliche Situation der Türkei ist kritisch. Der Angriffskrieg dient Erdoğan daher auch dazu, durch Patriotismus von der …
weiterlesen "Erdoğans Angriffskrieg stoppen, demokratische Kräfte stärken"
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