Schlagwort: Syrien
Screenshot_EPScreenshot_EP
Rede Martin Schirdewans in der Generaldebatte mit dem Rat und der Kommission am Mittwochvormittag im Plenum in Straßburg
In der heutigen Aussprache mit dem Rat und der Kommission vor seinem Gipfeltreffen an diesem Wochenende, startete Martin Schirdewan als Antwort auf Ursula von der Leyen eine Generalabrechnung mit der wirkungslosen und zugleich gefährlichen EU-Außen- und Sicherheitspolitik.
Zu drei Krisen entwickelte unser Fraktionsvorsitzender von TheLeft drei konkrete Lösungsvorschläge:
Die …
weiterlesen "Ukraine – Gaza – Syrien: Drei Krisen – drei Lösungsvorschläge"
weiterlesen "Ukraine – Gaza – Syrien: Drei Krisen – drei Lösungsvorschläge"
Nachfrage in der Plenardebatte am 17.12.24 zur Lage in Syrien von Özlem Alev Demirel, Linke an Marie-Agnes Strack-Zimmermann, FDP
Heute Vormittag stand die Lage in Syrien nach dem Sturz Assads auf der Tagesordnung der Plenartagung in Straßburg. Das donnerde Schweigen der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zum NATO-Partner Türkei, dass die Situation erneut nutzt, um gegen die syrischen Kurden vorzugehen, zog sich durch die Debatte. Martin …
weiterlesen "„Wie wollen Sie Frieden und Stabilität in Syrien befördern, mit Waffenlieferungen an die Türkei und Israel?“"
weiterlesen "„Wie wollen Sie Frieden und Stabilität in Syrien befördern, mit Waffenlieferungen an die Türkei und Israel?“"
Screenshot_EPScreenshot_EP
In der Plenardebatte hielt Martin Schirdewan der EU den Spiegel vor, zeigte nochmals die Mitverantwortung auf, die das jahrelange Schweigen gegenüber Erdogans geostrategische Regionalinteressen nach sich zieht. Nicht einmal nach dem Sturz Assads sind Kurdinnen und Kurden Nordsyriens sicher vor Türkischen Angriffen. Deshalb forderte Martin Schirdewan, der für die linke Fraktion auf die Ausführungen der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik antwortete:
"Die EU muss jetzt die demokratisch autonome …
weiterlesen "Syrien: Autonome Administration in Nord- und Ostsyrien anerkennen!"
weiterlesen "Syrien: Autonome Administration in Nord- und Ostsyrien anerkennen!"
Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments vom 16. bis 19. Dezember 2024 in Straßburg
Pressekonferenz der Ko-Vorsitzenden der Fraktion THE LEFT: Manon Aubry (La France Insoumise) & Martin Schirdewan (Die Linke)
ACHTUNG! neue Anfangszeit: Dienstag, 17. Dezember 2024, 14:00 Uhr – EP-Pressesaal ‚Daphne Caruana Galizia’ – (LOW N-1/201)
Kontakt: Sonja Giese +32(0)228 32170 (Communications unit coordinator) sonja.giese@europarl.europa.eu
Der Sturz des syrischen Regimes, seine geopolitischen Auswirkungen und die humanitäre Lage in …
weiterlesen "Plenarfokus Dezember 2024"
weiterlesen "Plenarfokus Dezember 2024"
Anlässlich der aktuellen Entwicklung in Syrien fordern Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament und Cansu Özdemir, Spitzenkandidatin und Fraktionsvorsitzende Die Linke der Hamburgischen Bürgerschaft die Anerkennung der Demokratischen Autonomen Administration von Nord- und Ostsyrien (DAANES).
Der Europaabgeordnete der Linken, Martin Schirdewan, Brüssel, erklärt dazu:
„Eine Machtübernahme von Dschihadisten in Rojava und anderen …
weiterlesen "Syrien: Sofortige Anerkennung der Demokratischen Autonomen Administration von Nord- und Ostsyrien"
weiterlesen "Syrien: Sofortige Anerkennung der Demokratischen Autonomen Administration von Nord- und Ostsyrien"
Quentin BrunoQuentin Bruno
Özlem Alev Demirel, friedens- und sicherheitspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zum Sturz des bisherigen syrischen Präsidenten Bashar al-Assad:
Der rasante Vormarsch der dschihadistischen Milizen in Syrien verdeutlichte wie fragil das Assad-Regime geworden war – trotz der jüngsten Annäherung an die Arabische Liga und einer Normalisierung der Beziehungen zu anderen Staaten in der Region. Syrien, seit 2011 vom Bürgerkrieg gezeichnet, und von einem Viel-Fronten-Krieg gebeutelt, erlebte in den letzten Jahren ein …
weiterlesen "Syrien darf kein zweites Libyen werden!"
weiterlesen "Syrien darf kein zweites Libyen werden!"
Zur Stunde lässt sich schwer sagen, wie der überraschende Fall Assads in Syrien die Chance auf eine demokratische Entwicklungen in diesem Vielvölkerstaat eröffnen kann. In Syrien, den Nachbarländern, in die die meisten Syrier nach 2011 geflohen waren, freuen sich die Menschen. Auch in Europa feiern Syrierinnen und Syrier.
Es ist ein historisches Moment für das Land.
Wo sich Assad aufhält, wusste bis zum Sonntagabend niemand, da die Maschine, mit der er gestern gegen 17 Uhr abgereist sein soll, den Fluchtweg im …
weiterlesen "Syrien: Assad ist gestürzt. Endlich! Doch wie geht es weiter?"
weiterlesen "Syrien: Assad ist gestürzt. Endlich! Doch wie geht es weiter?"
Erdbebenhilfe – Dokumentation über griechische Faschisten – Sonderplenum mit Selenskyj – Plenarfokus – Trauer um Hans ModrowEs schien eine „ruhige“ Woche in Brüssel zu werden, in der man gut viele Termine sachlich abarbeiten konnte: Vorstandssitzungen, Schattenberichterstatter-Treffen, Fraktions- und Delegationssitzung, eine Veranstaltungseröffnung zu einer Film-Dokumentation über die griechischen Faschisten Golden Dawn (Morgenröte). Doch es kam wie immer anders. Die Abgeordneten waren beschäftigt mit der Organisation …
weiterlesen "Martinas Woche 6_2023: Brussels Affairs vorm Februarplenum"
weiterlesen "Martinas Woche 6_2023: Brussels Affairs vorm Februarplenum"
KI, Kultur & Bildung – Slowenische Ratspräsidentschaft und Kultur – Neues Europäisches Bauhaus – Dêrik/NordsyrienIn Brüssel tagten in der vergangenen Woche die Ausschüsse. Auch rundherum trafen sich Abgeordnete, um sich zur Herangehensweise an Positionen z. B. zur Künstlichen Intelligenz in Kultur und Bildung oder zum Neuen Europäischen Bauhaus zu verständigen. Wir berichten etwas ausführlicher vom Kulturausschuss und einmal mehr zum Neuen Europäischen Bauhaus. Für diese …
weiterlesen "Martinas Woche 48_2021: Kultur- & Regionalpolitik und eine besondere Städtepartnerschaft"
weiterlesen "Martinas Woche 48_2021: Kultur- & Regionalpolitik und eine besondere Städtepartnerschaft"
Zur immer weiter eskalierenden Lage in Syrien und der Forderung der Erdoğan-Regierung nach NATO-Unterstützung, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE), sowie stellvertretende Vorsitzende der EP-Delegation für die Beziehungen zur Türkei:
„Die abermalige Eskalation in Syrien kann nur beendet werden, wenn schnellstmöglich alle ausländischen Kräfte aus Syrien abgezogen und die kriegerischen Maßnahmen beendet werden. Denn eine anhaltende Eskalation …
weiterlesen "Syrien: Mehr Krieg bringt keinen Frieden"
weiterlesen "Syrien: Mehr Krieg bringt keinen Frieden"