Schlagwort: Migration
Regional- und Nachbarschaftspolitik – Europawahl – Plenum – Pisa, Bildung und Migration
Die Abgeordneten und Mitarbeiter*innen sind unterwegs nach Straßburg, schauen bereits auf das letzte Jahr zurück und sind mitten in den Planungen für das erste Halbjahr 2024, das mit der Europawahl im Juni ein ganz besonderes wird. Da platzt die erste Pisa-Studie nach der Pandemie ins Haus. Eurotopics fast kurz zusammen: „Getestet wurden rund 690.000 Lernende im Alter von 15 oder 16 Jahren aus 81 Staaten. Gegenüber…
weiterlesen "Martinas Woche 49_2023: RĂĽckschau 2023 beginnt mit Blick auf die Europawahl 2024"
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„Das Massensterben im Mittelmeer muss endlich aufhören. Die Seenotrettung muss verstärkt werden."Martina Michels, Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt anlässlich des heutigen Weltflüchtlingstags und einer Spende der LINKEN an die Seenotrettungsorganisation Sea Watch:
„Das Massensterben im Mittelmeer muss endlich aufhören. Die Seenotrettung muss verstärkt werden, anstatt sie zu be- und verhindern. Deshalb spenden die Fraktionen der LINKEN aus Landtagen, Bundestag und EU-Parlament 15 000 Euro an die…
weiterlesen "DIE LINKE-Fraktionen spenden 15 000 Euro an Seenotrettungsorganisation"
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Asyl- und Migrationspolitik – Politische Werbung – Afghanistan – Europäische Betriebsräte – PlattformarbeitEigentlich ist ein Miniplenum nichts Besonderes. Es findet regulär statt zwischen den einwöchigen Plenartagungen im französischen Straßburg, und zwar immer am Mittwoch und Donnerstag in Brüssel. Im Prinzip wird in der Tagesordnung einfach mit Aussprachen und auch Abstimmungen fortgefahren. Vertagtes – wie diesmal die Abstimmung zur Plattformarbeit – kommt dann erneut auf den Plan, Tagungen des …
weiterlesen "Martinas Woche 5_2023 – Vorm Sondergipfel des Europäischen Rates"
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70 Jahre Europaparlament – Ukraine – Jugend - Frauen – MigrationsgipfelDas Novemberplenum in Straßburg war randvoll mit Debatten, Festakten und Entscheidungen – von der Förderung von Frauen in Führungsetagen bis zur Ukraine-Hilfe. Freitag fand dann in Brüssel der Migrationsgipfel der Mitgliedstaaten statt, nachdem das Parlament am Mittwoch ausgiebig das schnelle Handeln angemahnt hatte. Erneut bot der Rat am Donnerstag eine weitere skandalöse Ratssitzung mit Wirtschafts- und Energieminister*innen, die sich wieder nicht auf …
weiterlesen "Martinas Woche 47_2022: Von Jubiläen und Cyber-Attacken"
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Martina Michels auf dem 75. Volksstimmefest in WienWie jedes Jahr am ersten Septemberwochenende fand auch 2022 das „Volksstimmefest“ in Österreichs Hauptstadt Wien, auf der Jesuitenwiese im Prater statt. Dieses traditionelle Fest der bunten österreichischen Linken und vieler internationaler Gäste fand in diesem Jahr, oder „heuer“, wie der Wiener sagt, bereits zum 75. Mal statt.
Martina war wieder dabei und dies in diesem Jahr zum zehnten Mal. Doch es gab noch mehr Jubiläen. Beim Treffen der Organisator*innen und Mitstreiter*innen der LINKEN aus Deutschland, …
weiterlesen "Wiens schönstes Fest"
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Hitzewelle und Klima – Melilla und Migrationspolitik – Konvent und Zukunft der EU – Digitale Märkte – Regionalpolitik – NATO-Gipfel – Fraktionsvorstand tagt – Fraktionsführung mit neuer VerantwortungDas Europaparlament tagt ab heute in Straßburg. In der Juli-Sitzung, der letzten vor der Sommerpause 2022, stehen viele grundsätzliche Themen auf der Tagesordnung: Klimawandel, Digitalisierung, Migration und Energiepolitik.
Unser Fraktionsvorsitzender Martin Schirdewan …
weiterlesen "Martinas Woche 26_2022: Europapolitik zwischen Strategie, Reparaturbetrieb und fragwürdiger Prioritätensetzung"
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Whistleblowerin Francis Haugen – COP26 in Glasgow – Mindestlohn – Migration – Veranstaltungs-TippKeine Woche wie jede andere, denn der Montag begann mit einer beeindruckenden Anhörung der Whistleblowerin Francis Haugen, die für Facebook arbeitete und inzwischen über die Verantwortungslosigkeit ihres einstigen Arbeitgebers informiert: sachlich, überaus kompetent und im Sinne des öffentlichen Interesses, um das Rückgrat einer demokratischen Kommunikation zu retten.
Auf Martina wartete in Brüssel …
weiterlesen "Martinas Woche 45_2021 Keine Woche wie jede andere: Francis Haugen im Europaparlament"
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Extreme Rechte – Migration – Kommunikation – Kultur – Urheberrecht – Regionalpolitik –Deutschland sondiertMartina Michels fuhr mit der Delegation der LINKEN am Montag zu den Studientagen der linken Fraktion im Europaparlament THE LEFT nach Slowenien ins beschauliche Ljubljana. Die Hauptstadt Sloweniens macht weltweit – zumindest mit dem ersten touristischen Blick – mit seinen schönen Brücken, allen voran die Drachenbrücke, die Zmajski most, von sich Reden. Immerhin, so die Sage, …
weiterlesen "Martinas Woche 41_2021 – Spezial: Studientage in Slowenien während Deutschland sondiert"
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Frontex-Verwaltungsrat veröffentlicht finalen Bericht zur Untersuchung von PushbacksLetzten Donnerstag begann die Frontex-Arbeitsgruppe im Rahmen des EU-Parlaments ihre Arbeit. Frontex-Exekutivdirektor Fabrice Leggeri und EU-Kommissarin Ylva Johansson mussten sich den Fragen der Abgeordneten stellen. Nur einen Tag später legte der Frontex-Verwaltungsrat seinen finalen Bericht der internen Untersuchung der Pushback-Vorwürfe vor. Der Verwaltungsrat untersuchte mutmaßliche Pushback-Vorwürfe und kommt zu dem Schluss: Fünf dieser Fälle können …
weiterlesen "Pushbacks sind illegal. Punkt. Aus. Ende."
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EP-Arbeitsgruppe zur Überwachung von Frontex konstituiert sichHeute Morgen fand in Brüssel die erste und konstituierende Sitzung der neuen Frontex Arbeitsgruppe im Rahmen des Innenausschusses des Europäischen Parlaments statt. Der Innenausschuss reagiert damit auf die aktuellen Entwicklungen und Enthüllungen rund um die Grenzschutzagentur Frontex.
Seit Monaten überschlagen sich die Medienberichte über die Rolle und Beteiligung von Frontex in Bezug auf illegale push-backs an den EU-Außengrenzen …
weiterlesen "NGO’s, Journalist:innen und Betroffene müssen aktiv in Untersuchungen einbezogen werden!"
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