Schlagwort: Migration

Martina Michels in der Plenarrede, 11.7.2023
Martina Michels in der Plenarrede, 11.7.2023

Martinas Woche 49_2023: RĂŒckschau 2023 beginnt mit Blick auf die Europawahl 2024

Konstanze Kriese, Martina Michels
Martina MichelsRegionalpolitik
Regional- und Nachbarschaftspolitik – Europawahl – Plenum – Pisa, Bildung und Migration Die Abgeordneten und Mitarbeiter*innen sind unterwegs nach Straßburg, schauen bereits auf das letzte Jahr zurĂŒck und sind mitten in den Planungen fĂŒr das erste Halbjahr 2024, das mit der Europawahl im Juni ein ganz besonderes wird. Da platzt die erste Pisa-Studie nach der Pandemie ins Haus. Eurotopics fast kurz zusammen: „Getestet wurden rund 690.000 Lernende im Alter von 15 oder 16 Jahren aus 81 Staaten. GegenĂŒber

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DIE LINKE-Fraktionen spenden 15 000 Euro an Seenotrettungsorganisation

Cornelia ErnstDie Linke im EuropaparlamentEU Asyl- und FlĂŒchtlingspolitikHelmut ScholzMartin SchirdewanMartina MichelsÖzlem Alev DemirelPressemitteilungen
„Das Massensterben im Mittelmeer muss endlich aufhören. Die Seenotrettung muss verstĂ€rkt werden."Martina Michels, Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklĂ€rt anlĂ€sslich des heutigen WeltflĂŒchtlingstags und einer Spende der LINKEN an die Seenotrettungsorganisation Sea Watch: „Das Massensterben im Mittelmeer muss endlich aufhören. Die Seenotrettung muss verstĂ€rkt werden, anstatt sie zu be- und verhindern. Deshalb spenden die Fraktionen der LINKEN aus Landtagen, Bundestag und EU-Parlament 15 000 Euro an die

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Özlem Alev Demirel, EU 2021
Özlem Alev Demirel, EU 2021

Martinas Woche 5_2023 – Vorm Sondergipfel des EuropĂ€ischen Rates

Martina Michels
Asyl- und Migrationspolitik – Politische Werbung – Afghanistan – EuropĂ€ische BetriebsrĂ€te – PlattformarbeitEigentlich ist ein Miniplenum nichts Besonderes. Es findet regulĂ€r statt zwischen den einwöchigen Plenartagungen im französischen Straßburg, und zwar immer am Mittwoch und Donnerstag in BrĂŒssel. Im Prinzip wird in der Tagesordnung einfach mit Aussprachen und auch Abstimmungen fortgefahren. Vertagtes – wie diesmal die Abstimmung zur Plattformarbeit – kommt dann erneut auf den Plan, Tagungen des 

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ParlamentsgebĂ€ude in Straßburg
ParlamentsgebĂ€ude in Straßburg

Martinas Woche 47_2022: Von JubilÀen und Cyber-Attacken

Martina Michels
70 Jahre Europaparlament – Ukraine – Jugend - Frauen – MigrationsgipfelDas Novemberplenum in Straßburg war randvoll mit Debatten, Festakten und Entscheidungen – von der Förderung von Frauen in FĂŒhrungsetagen bis zur Ukraine-Hilfe. Freitag fand dann in BrĂŒssel der Migrationsgipfel der Mitgliedstaaten statt, nachdem das Parlament am Mittwoch ausgiebig das schnelle Handeln angemahnt hatte. Erneut bot der Rat am Donnerstag eine weitere skandalöse Ratssitzung mit Wirtschafts- und Energieminister*innen, die sich wieder nicht auf 

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2.9.2022 - Martina Michels gratuliert Roland Schröter zum 30. Mal Volksstimmefest
2.9.2022 - Martina Michels gratuliert Roland Schröter zum 30. Mal Volksstimmefest

Wiens schönstes Fest

Jörg Bochmann
Martina Michels
Martina Michels auf dem 75. Volksstimmefest in WienWie jedes Jahr am ersten Septemberwochenende fand auch 2022 das „Volksstimmefest“ in Österreichs Hauptstadt Wien, auf der Jesuitenwiese im Prater statt. Dieses traditionelle Fest der bunten österreichischen Linken und vieler internationaler GĂ€ste fand in diesem Jahr, oder „heuer“, wie der Wiener sagt, bereits zum 75. Mal statt. Martina war wieder dabei und dies in diesem Jahr zum zehnten Mal. Doch es gab noch mehr JubilĂ€en. Beim Treffen der Organisator*innen und Mitstreiter*innen der LINKEN aus Deutschland, 

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Martinas Woche 26_2022: Europapolitik zwischen Strategie, Reparaturbetrieb und fragwĂŒrdiger PrioritĂ€tensetzung

Martina MichelsRegionalpolitik
Hitzewelle und Klima – Melilla und Migrationspolitik – Konvent und Zukunft der EU – Digitale MĂ€rkte – Regionalpolitik – NATO-Gipfel – Fraktionsvorstand tagt – FraktionsfĂŒhrung mit neuer VerantwortungDas Europaparlament tagt ab heute in Straßburg. In der Juli-Sitzung, der letzten vor der Sommerpause 2022, stehen viele grundsĂ€tzliche Themen auf der Tagesordnung: Klimawandel, Digitalisierung, Migration und Energiepolitik. Unser Fraktionsvorsitzender Martin Schirdewan 

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Martina MIchels im GesprÀch mit ihrem Kollegen Helmut Scholz im EU-Parlament
Martina MIchels im GesprÀch mit ihrem Kollegen Helmut Scholz im EU-Parlament

Martinas Woche 45_2021 Keine Woche wie jede andere: Francis Haugen im Europaparlament

Martina Michels
Whistleblowerin Francis Haugen – COP26 in Glasgow – Mindestlohn – Migration – Veranstaltungs-TippKeine Woche wie jede andere, denn der Montag begann mit einer beeindruckenden Anhörung der Whistleblowerin Francis Haugen, die fĂŒr Facebook arbeitete und inzwischen ĂŒber die Verantwortungslosigkeit ihres einstigen Arbeitgebers informiert: sachlich, ĂŒberaus kompetent und im Sinne des öffentlichen Interesses, um das RĂŒckgrat einer demokratischen Kommunikation zu retten. Auf Martina wartete in BrĂŒssel 

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Martina Michels zur Auftaktdebatte bei den Studientagen in Ljubljana, 12.10,2021
Martina Michels zur Auftaktdebatte bei den Studientagen in Ljubljana, 12.10,2021

Martinas Woche 41_2021 – Spezial: Studientage in Slowenien wĂ€hrend Deutschland sondiert

Martina MichelsRegionalpolitik
Extreme Rechte – Migration – Kommunikation – Kultur – Urheberrecht – Regionalpolitik –Deutschland sondiertMartina Michels fuhr mit der Delegation der LINKEN am Montag zu den Studientagen der linken Fraktion im Europaparlament THE LEFT nach Slowenien ins beschauliche Ljubljana. Die Hauptstadt Sloweniens macht weltweit – zumindest mit dem ersten touristischen Blick – mit seinen schönen BrĂŒcken, allen voran die DrachenbrĂŒcke, die Zmajski most, von sich Reden. Immerhin, so die Sage, 

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Menschen auf der Flucht und die EU-Mitgliedstaaten
Menschen auf der Flucht und die EU-Mitgliedstaaten

Pushbacks sind illegal. Punkt. Aus. Ende.

Cornelia ErnstEU Asyl- und FlĂŒchtlingspolitikPressemitteilungen
Frontex-Verwaltungsrat veröffentlicht finalen Bericht zur Untersuchung von PushbacksLetzten Donnerstag begann die Frontex-Arbeitsgruppe im Rahmen des EU-Parlaments ihre Arbeit. Frontex-Exekutivdirektor Fabrice Leggeri und EU-Kommissarin Ylva Johansson mussten sich den Fragen der Abgeordneten stellen. Nur einen Tag spĂ€ter legte der Frontex-Verwaltungsrat seinen finalen Bericht der internen Untersuchung der Pushback-VorwĂŒrfe vor. Der Verwaltungsrat untersuchte mutmaßliche Pushback-VorwĂŒrfe und kommt zu dem Schluss: FĂŒnf dieser FĂ€lle können 

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Cornelia Ernst
Cornelia Ernst

NGO’s, Journalist:innen und Betroffene mĂŒssen aktiv in Untersuchungen einbezogen werden!

Cornelia ErnstEU Asyl- und FlĂŒchtlingspolitikPressemitteilungen
EP-Arbeitsgruppe zur Überwachung von Frontex konstituiert sichHeute Morgen fand in BrĂŒssel die erste und konstituierende Sitzung der neuen Frontex Arbeitsgruppe im Rahmen des Innenausschusses des EuropĂ€ischen Parlaments statt. Der Innenausschuss reagiert damit auf die aktuellen Entwicklungen und EnthĂŒllungen rund um die Grenzschutzagentur Frontex. Seit Monaten ĂŒberschlagen sich die Medienberichte ĂŒber die Rolle und Beteiligung von Frontex in Bezug auf illegale push-backs an den EU-Außengrenzen 

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