Schlagwort: Frans Timmermans

Cornelia ErnstLouise Schmidt DIE LINKE.im EP
Cornelia Ernst
Louise Schmidt DIE LINKE.im EP
Gestern Abend fand im Europaparlament die Anh√∂rung des designierten Kommissars f√ľr den Green Deal statt, Frans Timmermans. Dazu erkl√§rt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP: ‚ÄěEs ist sehr gut, dass der Green Deal ein Geb√§udesanierungs-Programm umfasst, um jenen 50 Millionen B√ľrger*innen in der EU zu helfen, die in schlecht isolierten Wohnungen leben und daher Probleme haben, ihre Energierechnungen zu bezahlen. Und sehr gut, dass Timmermans hier das Potenzial f√ľr neue Arbeitspl√§tze erkannt hat: Stabile, ‚Ķ
weiterlesen "Anhörung Timmermans: Zaghafter Green Deal"
Die Schwerpunkte der Delegation DIE LINKE. im EuropaparlamentPlenarfokus September 2016 (12.-15.9.2016) ¬† MdEP Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende GUE/NGL: State of the Union speech and debate, Mittwoch ab 9 Uhr ‚ÄěDie EU steht vor klaren Herausforderungen: eine umfassende Demokratisierung, eine stabile S√§ule sozialer Grundrechte, neues Vertrauen zwischen den Mitgliedstaaten aufbauen, eine echte Migrationspolitik, auf die massive Kritik an TTIP und CETA eingehen. Das Vertrauen in die EU br√∂ckelt, wie das Brexit-Referendum deutlich gezeigt hat. Die EU muss ‚Ķ
weiterlesen "Plenarfokus September 2016"
Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, zeigte sich sehr entt√§uscht vom Vorschlag der Europ√§ischen Kommission zur L√∂sung der Migrationskrise, die heute von Vize-Pr√§sident Timmermans pr√§sentiert wurde. ‚ÄěWir kritisieren weiterhin diesen Ablasshandel. Menschen, die auf der Suche nach Schutz oder Asyl in der EU in Griechenland stranden, d√ľrfen nicht einfach in die T√ľrkei abgeschoben werden. Die EU muss ihre internationalen Verpflichtungen selbst aus√ľben und den Schutz- oder Asylanspruch individuell pr√ľfen, ‚Ķ
weiterlesen "Menschenrechte nicht in die T√ľrkei auslagern!"