Schlagwort: EPlenary

Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion THE LEFT, in der Plenardebatte am 11. November 2020 zum Ausgang der Wahlen in den USA. ¬† ‚ÄěVielen Dank, Herr Pr√§sident, die Demokratie hat gesiegt. Zwar knapp, aber nach vier Jahren Trumpscher Demokratieverachtung, politischer Angriffe auf Presse und Minderheiten, nach der offenen Zusammenarbeit mit der extremen Rechten und rassistischen bewaffneten Milizen haben die W√§hler:innen in den USA gesagt: Schluss damit. Raus mit diesem Autokraten aus dem Wei√üen Haus. Denn ‚Ķ
weiterlesen "„Raus mit diesem Autokraten aus dem Wei√üen Haus“"
Gestern Abend stimmten die Europaabgeordneten √ľber einen Bericht zur ‚ÄěZukunft der Bildung in Europa vor dem Hintergrund der COVOD19-Pandemie‚Äú ab. Martina Michels, Sprecherin von DIE LINKE. im EP und Mitglied im Kultur-¬† und Bildungsausschuss (CULT) kommentiert die Abstimmung: ‚ÄěDas Europaparlament hat heute einhellig einen kritischen Bericht zur Zukunft der Bildung vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie angenommen. Niemand hatte etwas anderes erwartet, doch die Zustimmung darf nicht √ľber zwei Umst√§nde ‚Ķ
weiterlesen "COVID-19: Europaparlament fordert soziale und digitale Bildungsreformen"
Helmut Scholz in der Plenardebatte zum Austritt des Vereinigten K√∂nigreichs aus der EU (Brexit). Die Debatte fand am 21. Oktober 2020 in Br√ľssel statt und, wie viele andere MdEPs auch, nutze Helmut Scholz wegen der Corona-Pndemie die M√∂glichkeit aus den EU-R√§umlichkeiten in Berlin an der Debatte teilzunehmen. "Danke, Herr Pr√§sident, Herr Barnier sagte, die T√ľr f√ľr Verhandlungen sei offen, Mr. Gove sagte, die T√ľr sei angelehnt, und Boris Johnson schlug sie dann gestern Nachmittag per Twitter laut wieder zu. Wo stehen wir? Sprechen Sie doch bitte ‚Ķ
weiterlesen "Brexit: Wo stehen wir, Herr Johnson!?"
Zur heutigen Abstimmung des Europaparlaments √ľber den PESCO-Bericht, der eine Empfehlung an den Rat und den EU-Au√üenbeauftragten zur Umsetzung und Steuerung der sogenannten St√§ndigen Strukturierten Zusammenarbeit¬†darstellt, erkl√§rt √Ėzlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss f√ľr Sicherheit und Verteidigung des Europ√§ischen Parlaments (SEDE): ‚ÄěDie sogenannte¬†St√§ndige Strukturierte¬†(milit√§rische)¬†Zusammenarbeit¬†(engl. kurz: PESCO) ist das milit√§rische Herz der EU-Verteidigungsunion. W√§hrend Milliarden f√ľr R√ľstung ‚Ķ
weiterlesen "PESCO: Weitere EU-Militarisierung vermeiden"
Martina Michels, Sprecherin von DIE LINKE. im Europaparlament, kommentiert die heutige Abstimmung des Parlaments √ľber ‚ÄöMa√ünahmen der EU zur Bek√§mpfung der COVID‚ÄĎ19-Pandemie und ihrer Folgen‚Äė: ‚ÄěDie schweren sozialen und wirtschaftlichen Sch√§den der Pandemie werden die der Finanzkrise von 2008 wahrscheinlich noch √ľbertreffen. Ich bedaure sehr, dass das Europ√§ische Parlament dieser riesigen Herausforderung nicht gerecht wird. Eine Mehrheit der Abgeordneten hat sich zwar f√ľr ein Wiederaufbau-Paket entschieden. Doch das bleibt ‚Ķ
weiterlesen "COVID-19: EP schickt Krankenwagen ohne Rettungspersonal"
Vorschau auf die Plenarwoche des Europ√§ischen Parlaments10. - 13. Februar 2020, Stra√üburg ¬† Pressekonferenz: Dienstag, 11. Februar 2020, 11 Uhr 30 u.a. mit Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL EP-Pressesaal Daphne Caruana Galizia (LOW N-1/201) Livestream ¬† - MdEP Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL: ‚ÄöVorgeschlagenes Mandat f√ľr Verhandlungen zu einer neuen Partnerschaft mit dem Vereinigten K√∂nigreich und Nordirland - Stellungnahmen von Rat und EU-Kommission‚Äė Debatte am Dienstagmorgen, 11. Februar 2020, ab‚Ķ
weiterlesen "Plenarfokus Februar 2020"
Vorschau auf die Plenarwoche des Europ√§ischen Parlaments13. - 16. Januar 2020, Stra√üburg ¬† Pressekonferenz: Dienstag, 14. Januar 2020, 11 Uhr 30 Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL EP-Pressesaal Daphne Caruana Galizia (LOW N-1/201) Livestream ¬† - MdEP Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL: ‚ÄöVorstellung des T√§tigkeitsprogramms des kroatischen Ratsvorsitzes‚Äė Debatte am Dienstagmorgen, 14. Januar 2020, ab 9:00 Uhr ‚ÄěAn die kroatische Ratspr√§sidentschaft sind hohe Anforderungen gerichtet: MFR, Soziale S√§ule,‚Ķ
weiterlesen "Plenarfokus Januar 2020"
Cornelia Ernst am 18. Dezember 2019 in Stra√üburg in der Debatte um die Lage der Menschenrechte im Iran. "Zum ersten ganz klar: Menschenrechte sind universal. Und zwar v√∂llig egal wo und unter welchen Umst√§nden: Sie sind nicht verhandelbar! Oder, anders ausgedr√ľckt: F√ľr die Verletzung von Menschenrechten, f√ľr die Inhaftierung von Menschen, f√ľr das T√∂ten von Menschen gibt es keine relativierende Erkl√§rung, kann es nicht geben. Deshalb geht es nicht anders, als dass wir uns hinter die protestierenden Iranerinnen und ‚Ķ
weiterlesen "Iran: „Menschenrechte sind nicht verhandelbar. Niemals!“"
Vorschau auf die Plenarwoche des Europ√§ischen Parlaments - 16. - 19. Dezember 2019, Stra√üburgPressekonferenz: ¬† Dienstag, 17. Dezember 2019, 11 Uhr 30 (tbc) Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL, und Manon Aubry, Ko-Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL (La France Insoumise) EP-Pressesaal Daphne Caruana Galizia (LOW N-1/201) Livestream - MdEP Martin Schirdewan, Mitglied der Brexit Steering Group des Europaparlaments (BSG): ‚ÄöWahlen zum britischen Unterhaus und Implikationen f√ľr den Fortgang der Brexit-Verhandlungen‚Äė ‚ÄěSeit ‚Ķ
weiterlesen "Plenarfokus Dezember 2019"
Pressekonferenz von Martin Schirdewan und Manon Aubry, den beiden Ko-Vorsitzenden der EP-Linksfraktion GUE/NGL in Straßburg am 26. November 2019. Themen waren vor allem die Wahl der neuen EU-Kommission, der Klimanotstand und die Situation der Reinigungskräfte im Europäischen Parlament.