Schlagwort: EPlenary
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion THE LEFT, in der Plenardebatte am 11. November 2020 zum Ausgang der Wahlen in den USA.
„Vielen Dank, Herr Präsident,
die Demokratie hat gesiegt. Zwar knapp, aber nach vier Jahren Trumpscher Demokratieverachtung, politischer Angriffe auf Presse und Minderheiten, nach der offenen Zusammenarbeit mit der extremen Rechten und rassistischen bewaffneten Milizen haben die Wähler:innen in den USA gesagt: Schluss damit. Raus mit diesem Autokraten aus dem Weißen Haus.
Denn …
weiterlesen "„Raus mit diesem Autokraten aus dem Weißen Haus“"
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Gestern Abend stimmten die Europaabgeordneten über einen Bericht zur „Zukunft der Bildung in Europa vor dem Hintergrund der COVOD19-Pandemie“ ab. Martina Michels, Sprecherin von DIE LINKE. im EP und Mitglied im Kultur- und Bildungsausschuss (CULT) kommentiert die Abstimmung:
„Das Europaparlament hat heute einhellig einen kritischen Bericht zur Zukunft der Bildung vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie angenommen. Niemand hatte etwas anderes erwartet, doch die Zustimmung darf nicht über zwei Umstände …
weiterlesen "COVID-19: Europaparlament fordert soziale und digitale Bildungsreformen"
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Helmut Scholz in der Plenardebatte zum Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU (Brexit). Die Debatte fand am 21. Oktober 2020 in Brüssel statt und, wie viele andere MdEPs auch, nutze Helmut Scholz wegen der Corona-Pndemie die Möglichkeit aus den EU-Räumlichkeiten in Berlin an der Debatte teilzunehmen.
"Danke, Herr Präsident,
Herr Barnier sagte, die Tür für Verhandlungen sei offen, Mr. Gove sagte, die Tür sei angelehnt, und Boris Johnson schlug sie dann gestern Nachmittag per Twitter laut wieder zu. Wo stehen wir? Sprechen Sie doch bitte …
weiterlesen "Brexit: Wo stehen wir, Herr Johnson!?"
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Zur heutigen Abstimmung des Europaparlaments über den PESCO-Bericht, der eine Empfehlung an den Rat und den EU-Außenbeauftragten zur Umsetzung und Steuerung der sogenannten Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit darstellt, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):
„Die sogenannte Ständige Strukturierte (militärische) Zusammenarbeit (engl. kurz: PESCO) ist das militärische Herz der EU-Verteidigungsunion. Während Milliarden für Rüstung …
weiterlesen "PESCO: Weitere EU-Militarisierung vermeiden"
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Martina Michels, Sprecherin von DIE LINKE. im Europaparlament, kommentiert die heutige Abstimmung des Parlaments über ‚Maßnahmen der EU zur Bekämpfung der COVID‑19-Pandemie und ihrer Folgen‘:
„Die schweren sozialen und wirtschaftlichen Schäden der Pandemie werden die der Finanzkrise von 2008 wahrscheinlich noch übertreffen. Ich bedaure sehr, dass das Europäische Parlament dieser riesigen Herausforderung nicht gerecht wird. Eine Mehrheit der Abgeordneten hat sich zwar für ein Wiederaufbau-Paket entschieden. Doch das bleibt …
weiterlesen "COVID-19: EP schickt Krankenwagen ohne Rettungspersonal"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments10. - 13. Februar 2020, Straßburg
Pressekonferenz:
Dienstag, 11. Februar 2020, 11 Uhr 30
u.a. mit Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL
EP-Pressesaal Daphne Caruana Galizia
(LOW N-1/201)
Livestream
- MdEP Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL:
‚Vorgeschlagenes Mandat für Verhandlungen zu einer neuen Partnerschaft mit dem Vereinigten Königreich und Nordirland - Stellungnahmen von Rat und EU-Kommission‘
Debatte am Dienstagmorgen, 11. Februar 2020, ab…
weiterlesen "Plenarfokus Februar 2020"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments13. - 16. Januar 2020, Straßburg
Pressekonferenz:
Dienstag, 14. Januar 2020, 11 Uhr 30
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL
EP-Pressesaal Daphne Caruana Galizia
(LOW N-1/201)
Livestream
- MdEP Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL:
‚Vorstellung des Tätigkeitsprogramms des kroatischen Ratsvorsitzes‘
Debatte am Dienstagmorgen, 14. Januar 2020, ab 9:00 Uhr
„An die kroatische Ratspräsidentschaft sind hohe Anforderungen gerichtet: MFR, Soziale Säule,…
weiterlesen "Plenarfokus Januar 2020"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments - 16. - 19. Dezember 2019, StraßburgPressekonferenz:
Dienstag, 17. Dezember 2019, 11 Uhr 30 (tbc)
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL,
und
Manon Aubry, Ko-Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL (La France Insoumise)
EP-Pressesaal Daphne Caruana Galizia
(LOW N-1/201)
Livestream
- MdEP Martin Schirdewan, Mitglied der Brexit Steering Group des Europaparlaments (BSG):
‚Wahlen zum britischen Unterhaus und Implikationen für den Fortgang der Brexit-Verhandlungen‘
„Seit …
weiterlesen "Plenarfokus Dezember 2019"
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Pressekonferenz von Martin Schirdewan und Manon Aubry, den beiden Ko-Vorsitzenden der EP-Linksfraktion GUE/NGL in Straßburg am 26. November 2019. Themen waren vor allem die Wahl der neuen EU-Kommission, der Klimanotstand und die Situation der Reinigungskräfte im Europäischen Parlament.