Schlagwort: Investitionen

Am ersten Oktoberwochenende geisterten erste Nachrichten über eine „interne Präsentation“ in der EU-Kommission, den EU-Haushalt radikal umzubauen, durch die Medien. In Deutschland berichtet die FAZ recht ausführlich, der…
weiterlesen "Geld gegen Reformen? EU plant den Haushalt ab 2027 komplett umzukrempeln"
Martin Schirdewan
Martin Schirdewan
Zum heutigen Treffen des EU-Rates „Wirtschaft und Finanzen“, auf dem die Europäische Kommission das Frühjahrespaket des Europäischen Semester 2024 vorstellt, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen …
weiterlesen "ECOFIN: Steuergerechtigkeit statt Kürzungsorgien"
Cornelia Ernst
Cornelia Ernst
Wir trauern um Esther Bejarano – Datenschutz – Schuldenbremse – Makroökonomische Steuerung und Investitionen – Demokratie – TürkeiSeit gestern verabschieden sich viele von Esther Bejarano und  trauern um die …
weiterlesen "Martinas Woche 28_2021: Strasbourg – Plenum vor der Sommerpause"
Martin Schirdewan
Martin Schirdewan
Zum heutigen Treffen der EU-Finanzminister und Finanzministerinnen, die über das Europäische Semester und zum EU-Recovery-Fund debattieren werden, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL): …
weiterlesen "ECOFIN: Und sie streiten weiter"
Martin Schirdewan
Martin Schirdewan
Heute präsentierte Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, ihren Wiederaufbauplan für die EU nach der Corona-Krise. Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament …
weiterlesen "Corona-Wiederaufbauplan: Kommission will „Next Generation“ verschulden"
Neue Wege für Europa nach der PandemieEin Pakt für nachhaltige Entwicklung und Beschäftigung und eine Europäische Zentralbank, die für Menschen und den Planeten arbeitet, gehören zu den Vorschlägen für ein Europa nach der Pandemie, das die Linksfraktion im …
weiterlesen "Das Heilmittel heißt Solidarität"
Martin Schirdewan
Martin Schirdewan
Zur heutigen Debatte im Europäischen Parlament über den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) und den Recovery Fund erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL): „Mutige Politik wäre es, die Einnahmeseite des …
weiterlesen "Mutloses Europäische Parlament"
Neuer Bericht - Disziplin und Strafe: Das Ende des Weges für den Stabilitäts- und Wachstumspakt der EU?
Anlässlich der Überarbeitung der EU-Kommission zum Stabilitäts- und Wachstumspakt, veröffentlicht Martin Schirdewan, Mitglied im Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europaparlaments (ECON) und …
weiterlesen "Neuer Bericht – Disziplin und Strafen: Ende für den Stabilitäts- und Wachstumspakt"
Martina Michels, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, kommentiert das gestrige Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs und -Chefinnen: „Merkel stellt sich weiter stur und riskiert so die Zukunft der EU. Selbst die Warnungen von …
weiterlesen "EU-Gipfel: Corona-Krise muss warten"