Schlagwort: Investitionen

Cornelia Ernst

Martinas Woche 28_2021: Strasbourg – Plenum vor der Sommerpause

11. Juli 2021

Wir trauern um Esther Bejarano – Datenschutz – Schuldenbremse – Makroökonomische Steuerung und Investitionen – Demokratie – TürkeiSeit gestern verabschieden sich viele von Esther Bejarano und trauern um die Auschwitzüberlebende, die 96 Jahre alt wurde. Es gibt wohl kaum jemanden, der nicht ihre eindringlichen Worte, ihre Lieder, ihre Lebendigkeit in irgendeiner Form erlebt hat. „Wir werden ihre Lieder weiter singen, bis es keine Nazis mehr gibt!“ Das letzte Plenum vor der Sommerpause – Strasbourg ohne …
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Video: Sieben Forderungen an die Ratspräsidentschaft der Bundesregierung

31. Dezember 2020

Cornelia Ernst Helmut Scholz Martin Schirdewan Martina Michels Mediathek Özlem Alev Demirel Zukunft der EU

Asylpolitik Bundesregierung Corona-Virus Digitalisierung EU-Ratspräsidentschaft Freihandel Gesundheitspolitik GroKo Investitionen Militarisierung Solidarität Zukunft der EU

Dieses Video wurde produziert von MotionEnsemble im Auftrag von DIE LINKE. im Europaparlament. Am 1. Juli 2020 übernimmt die Bundesregierung für sechs Monate den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. In diesem Video werden die sieben zentralen Forderungen der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament an die deutsche Ratspräsidentschaft vorgestellt. "Die EU hat seit vielen Jahren große Probleme, die die Corona-Pandemie auf schmerzliche Weise verstärkt und sichtbar gemacht hat. Die EU-Kürzungsdiktate der …
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Martin Schirdewan

ECOFIN: Und sie streiten weiter

9. Juni 2020

Martin Schirdewan Pressemitteilungen Zukunft der EU

Covid-19 ECOFIN Investitionen Zukunft der EU

Zum heutigen Treffen der EU-Finanzminister und Finanzministerinnen, die über das Europäische Semester und zum EU-Recovery-Fund debattieren werden, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL): „Gemeinsame Probleme führen in der EU nicht automatisch zu gemeinsamen Lösungen. Anders kann die Blockadehaltung der ‚geizigen Vier‘ nicht erklärt werden. Eine solidarische Antwort auf die Krise muss Investitionen in die soziale und wirtschaftliche Erholung ermöglichen und die öffentliche …
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Martin Schirdewan

Corona-Wiederaufbauplan: Kommission will „Next Generation“ verschulden

27. Mai 2020

Martin Schirdewan Pressemitteilungen Zukunft der EU

Covid-19 EU-Kommission Investitionen von der Leyen Zukunft der EU

Heute präsentierte Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, ihren Wiederaufbauplan für die EU nach der Corona-Krise. Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL), erklärt dazu: „Die Kommission streut sich selber Sand in die Augen, wenn sie glaubt, dass der Beitrag von 750 Milliarden Euro ausreicht, um zu verhindern, dass die Volkswirtschaften der Mitgliedstaaten in eine lang andauernde Depression schlittern werden. Der Vorschlag umfasst weniger …
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Das Heilmittel heißt Solidarität

14. Mai 2020

Argumente Cornelia Ernst EP-Linksfraktion THE LEFT Helmut Scholz Martin Schirdewan Martina Michels Özlem Alev Demirel Zukunft der EU

Corona-Virus Covid-19 EZB - Europäische Zentralbank Gesundheitspolitik Investitionen Zukunft der EU

Neue Wege für Europa nach der PandemieEin Pakt für nachhaltige Entwicklung und Beschäftigung und eine Europäische Zentralbank, die für Menschen und den Planeten arbeitet, gehören zu den Vorschlägen für ein Europa nach der Pandemie, das die Linksfraktion im Europäischen Parlament in dieser Woche vorgelegt hat. Der Plan mit dem Titel „Solidarität heißt die Heilung“ erkennt die beispiellose Natur der Gesundheits-, Wirtschafts- und Sozialkrise an, mit der die EU heute konfrontiert ist, und zieht eine Bilanz der Fehler, die während der …
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Martin Schirdewan

Mutloses Europäische Parlament

13. Mai 2020

Martin Schirdewan Pressemitteilungen Zukunft der EU

Covid-19 Gesundheitspolitik Haushalt Investitionen MFR

Zur heutigen Debatte im Europäischen Parlament über den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) und den Recovery Fund erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL): „Mutige Politik wäre es, die Einnahmeseite des Haushaltes konkret zu stärken: Europäische Digitalsteuer, umfassende Finanztransaktionssteuer und eine einmalige Vermögensabgabe des reichsten 1 Prozent der EU-Bevölkerung. Nur so kann den entstehenden Kosten der Krise sozial gerecht begegnet werden.“ „Wir brauchen eine wirtschaftliche und …
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Neuer Bericht - Disziplin und Strafe: Das Ende des Weges für den Stabilitäts- und Wachstumspakt der EU?

Neuer Bericht – Disziplin und Strafen: Ende für den Stabilitäts- und Wachstumspakt

5. Mai 2020

Eurokrise Martin Schirdewan Pressemitteilungen Publikationen

Demokratie ESM - Europäischer Stabilitätsmechanismus EU-Kommission Investitionen

Anlässlich der Überarbeitung der EU-Kommission zum Stabilitäts- und Wachstumspakt, veröffentlicht Martin Schirdewan, Mitglied im Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europaparlaments (ECON) und Ko-Vorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL, heute einen neuen Bericht unter dem Titel „Überwachen und Strafen: Das Ende des Wegs für den Stabilitäts- und Wachstumspakt (SWG) der EU“. Dazu erklärt Schirdewan: „Der Stabilitäts-und Wachstumspakt gehört in die Mottenkiste der Geschichte! …
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EU-Gipfel: Corona-Krise muss warten

24. April 2020

Martina Michels Pressemitteilungen Zukunft der EU

Corona-Virus Europäischer Rat Investitionen Zukunft der EU

Martina Michels, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, kommentiert das gestrige Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs und -Chefinnen: „Merkel stellt sich weiter stur und riskiert so die Zukunft der EU. Selbst die Warnungen von EZB-Präsidentin Lagarde vor einem Absturz der europäischen Wirtschaft macht den Regierungsspitzen kein Feuer unterm Hintern. Die Bundesregierung will alte Werkzeuge, die schon in der Finanzkrise die Staatsschulden explodieren ließen. Eine neue Schulden- oder Eurokrise kann niemand gebrauchen. Aus …
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Martin Schirdewan

Virtueller Rat im Realitätscheck

23. April 2020

Martin Schirdewan Pressemitteilungen Soziale Säule Zukunft der EU

Angela Merkel Corona-Virus Europäischer Rat GroKo Investitionen

Vor Beginn des Europäischen Rates erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) und Mitglied im Wirtschafts- und Währungsausschuss (ECON): „Die Staats- und Regierungschefinnen und -Chefs erwecken bislang nicht den Eindruck, als hätten sie die Dimension ihrer Verantwortung begriffen. Auf die Pandemie wird ein beispielloser Corona-Schock der europäischen Wirtschaft folgen, der nur durch geeintes, solidarisches Vorgehen bewältigt werden kann.“ „Corona-Bonds, durch die EZB gesichert, wären von …
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Martin Schirdewan

COVID-19: Zeit für einen europäischen Marshall-Plan

26. März 2020

Martin Schirdewan Pressemitteilungen Zukunft der EU

Arbeitnehmerschutz Corona-Virus Europäischer Rat Gesundheitspolitik Investitionen

Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL, kommentiert das heutige digitale Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs und -Chefinnen: „Es darf kein Wiederaufleben der katastrophalen Maßnahmen geben, die nach 2008 eingeführt wurden. Keine neuen Kürzungsmaßnahmen im Gewand von Rettungsaktionen! Wenn der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) in dieser Krise eingesetzt werden soll, dann muss er so umgestaltet werden, dass ausreichende Kredite ohne Bedingungen vergeben werden können, um damit einen …
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