Schlagwort: Rüstungsindustrie
Plenum begann am 8. Mai – Rüstungsproduktion – Datenkraken – Audiovisuelle Medien – Zukunftskonferenz – Stabilitäts- und Wachstumspakt – Keine Gewalt gegen Frauen (Istanbul-Konvention) – Wahlen TürkeiWann wird es …
weiterlesen "Martinas Woche 19_2023: Olaf Scholz zitiert in Straßburg Oscar Wilde"
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Vorschau: Plenum in Straßburg - Rüstung und Regionalpolitik - Korruption in der Politik - Parteivorsitzende in Brüssel - Migrationsgipfel ohne HoffnungDie vergangene Woche begann mit einem kämpferischen 1. Mai, …
weiterlesen "Martinas Woche 18_2023: Fraktionswoche mit Zukunftspotential und Ausblick aufs Plenum"
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Zur heutigen Abstimmung über die Einrichtung des Europäischen Verteidigungsfonds (EDF) erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET) im Europaparlament: "Als letzten Akt vor der …
weiterlesen "Illegale Milliardengeschenke an EU-Rüstungsindustrie beschlossen"
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Die Europäische Union war in der Vergangenheit mit 27 Prozent an weltweiten Exporten nach den USA zweitgrößter Waffenexporteur. Und das, obwohl es auf EU-Ebene ein rechtlich bindendes Regelwerk, den sogenannten Gemeinsamen Standpunkt zur Rüstungsexportkontrolle gibt. …
weiterlesen "Waffen- und Rüstungsexporte"
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Das EU-Rüstungsprogramm mit dem sperrigen Namen „Europäisches Programm zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich zwecks Förderung der Wettbewerbsfähigkeit und der Innovation in der Verteidigungsindustrie der EU“ - auf Englisch kurz EDIDP genannt - …
weiterlesen "Rüstungsprogramm der EU (EDIDP)"
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Zur heutigen Veröffentlichung der Daten des Stockholmer Friedensforschungsinstituts (SIPRI) über die Umsätze der 100 größten Rüstungsunternehmen im Jahr 2017, erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im …
weiterlesen "EU-Konzerne als Speerspitze steigender Rüstungsumsätze"
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Zur geplanten Abstimmung einer zweiten Runde von Rüstungsprojekten im Rahmen der ‚Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit‘, (Englisch kurz: PESCO‘), erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL …
weiterlesen "PESCO-Projekte 2.0: Herzstück eines neuen europäischen Rüstungskomplexes"
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Oktober 2017
BLÄTTER FÜR DEUTSCHE UND INTERNATIONALE POLITIK
EU: Rüstung ohne Rechtsgrundlage, von Jürgen Wagner und Sabine Lösing
"Mit dem Rückzug der USA von der Weltbühne werden Forderungen nach einem stärkeren …
weiterlesen "Presseschau: Militärunion und Kommissions-Papier zum EU-Verteidigungsfonds"
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Gastbeitrag von Sabine Lösing für das Neue DeutschlandUnlängst kündigte der »Deutsch-französische Ministerrat« in einer Erklärung zahlreiche gemeinsame Rüstungsprojekte an, über die militärnahe Kommentatoren wie Claudia Major (SWP) und Christian Mölling (DGAP) …
weiterlesen "Revolution der EU-Rüstung"
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Zur heutigen Abstimmung des Berichts Verfassungsmäßige, rechtliche und institutionelle Auswirkungen einer Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Möglichkeiten aufgrund des Vertrags von Lissabon‘, erklärt Sabine Lösing (DIE LINKE.), …
weiterlesen "Parlamentarische Kontrolle? Nein, Danke."
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