Schlagwort: Roaming
Strasbourg - Berlin: Zukunft der Regionalpolitik - Roaming-Aus - OnlinePlattformen - 30 Jahre Erasmus+ - Europa verändern - aber wie? - Fest der Linken - Wegweiser Europapolitik aktualisiert!Bausteine für eine künftige Kohäsionspolitik
Schon Dienstag wurde nach einer montagabendlichen Debatte der Initiativbericht von Kerstin Westphal (S&D) „Bausteine für die künftige Kohäsionspolitik’“ angenommen. Martina Michels, als Mitglied im Regionalausschuss (REGI), sprach dazu im Plenum, im Gepäck die Warnung, dass eine Fortsetzung der Kohäsionspolitik nach 2020 …
weiterlesen "Martinas Woche 24_2017"
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Straßburg mit: Brexit - Fake News - Roaming - Berlin: Treffen der europapolitischen SprecherInnen und Türkei vorm ReferendumNatürlich bestimmt weltpolitisch seit der vergangenen Woche besonders der Luftschlag der USA in Syrien, ebenso vorbei am Völkerrecht wie Greueltaten Assads und seiner Verbündeten, die politischen Debatten. So wie der furchtbare Giftsgasangriff noch völlig unaufgeklärt ist, so trifft das Attentat in Schweden Europa mitten ins Herz. Und machen wir uns nichts vor, das ungelöste Drama in Syrien ist auf unterschiedlichste Weise eines, was nicht …
weiterlesen "Martinas Woche 14_2017"
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Das Europaparlament stimmte heute für die weitgehende Abschaffung der Roaming-Gebühren, auf der Basis des Berichts der finnischen Sozialdemokratin Kumpula-Natri aus dem Industrieausschuss (ITRE). Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der Delegation, kommentiert ihre Zustimmung, obwohl handfeste Konflikte mit der Telekommunikationsbranche die Zukunft begleiten werden:
„Es wurde Zeit, dass eine tragfähige Lösung für die Abschaffung des Roamings innerhalb der EU gefunden wurde. Ich begrüße, dass Bürgerinnen und Bürger endlich europaweit …
weiterlesen "Aus für Roaming-Gebühren"
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Brüssel: Brexit - Roaming - Israel mit neuer Bewegung - Lesetipp Türkei - Berlin: Treffen der Kulturpolitische SprecherInnenPoint of no return? Thema der Woche: Brexit
Am Mittwoch war es so weit. Die Regierung Großbritanniens reichte ihr förmliches Austrittsgesuch bei der EU ein. "In den nun beginnenden Verhandlungen müssen vor allem die Rechte der über vier Millionen EU-Bürgerinnen und Bürger in Großbritannien und in der EU geschützt werden. Premierministerin May darf diese nicht als Druckmittel verwenden, um einen besseren Zugang zum europäischen Markt zu …
weiterlesen "Martinas Woche 13_2017"
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Unsere Schwerpunkte für die anstehende Plenarwoche
3. - 6. April 2017, Straßburg
Pressekonferenz, Dienstag, 4. April 2017, 11 Uhr 30, EP-Pressesaal, u.a. mit Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL
MdEP Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL: Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich in Folge des Austrittsgesuchs Großbritanniens aus der EU‘ (Key Debate), Mittwoch, 5. April 2017, ab 9 Uhr:
„Die Rechte der EU-Bürger in Großbritannien und der britischen Bürger in der EU müssen absoluten Vorrang in den …
weiterlesen "Plenarfokus April 2017"
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Oder: Was hat die Abschaffung von Roaminggebühren mit Netzneutralität zu tun?Ab Sommer ohne Roaminggebühren durch Europa?
Die Fraktion debattierte gestern sachlich und kontrovers die im Plenum in der nächsten Woche anstehende Abstimmung zur Abschaffung der Roaminggebühren (Großhandelstarife). Sie beleuchtete auch Hintergründe, die hinter dem sinnvollen politischen Ziel verborgen sind: Die Angriffe auf die Netzneutralität. Martina Michels trug Gründe vor, warum sie zustimmen wird, obwohl sie auch sieht, welche Konflikte die politischen …
weiterlesen "Ab Sommer ohne Roaminggebühren durch Europa?"
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Also available in EnglishPlenarrede von Cornelia Ernst in Straßburg, am 4. Oktober 2016
"Internet und Telekommunikation sind ein Grundbedürfnis aller Bürgerinnen und Bürger.
Roaminggebühren stehen dem entgegen und behindern die Freizügigkeit der Bürger und Bürgerinnen. Fair Use, ja, aber bitte für alle Beteiligten. Wenn Roaming künftig nur kostenlos sein soll wenn keien "anormale" oder missbräuchliche Nutzung vorliegt, verstehe ich das zwar bei "missbräuchlich" wie dem groß angelegten an- und Weiterverkäufen von SIM-Karten, aber was ist …
weiterlesen "Roaming, aber bitte ohne Profiling!"
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Unsere Schwerpunkte für die anstehende PlenarwochePlenarfokus Oktober I
Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments
3. - 6. Oktober 2016
GUE/NGL-Fraktionsvorsitzende Gabi Zimmer: Key Debate - Vorbereitung der Oktober-Tagung des Europäischen Rates‘. Mittwoch, 5. Oktober 2016, 9:00 Uhr
„In der Migrationskrise steckt die EU in einer Sackgasse: Nur 5.651 von den versprochenen 160.000 Menschen auf der Flucht sind bisher gerecht in der EU verteilt worden. Einige EU-Staaten werden mit der Herausforderung alleine gelassen. Statt Solidarität mit …
weiterlesen "Plenarfokus Oktober I"
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Am 27.10. stimmte das EP letztmalig über den Text zur Telekommunikations-Verordnung ab27. Oktober 2015
NETZPOLITIK.ORG, von Thomas Rudl
"...Im Zweifel ist davon auszugehen, dass mit Verweis auf „Fair Use“ Deckelungen eingeführt werden, sodass bloß eine limitierte Zahl von Gesprächsminuten oder Megabytes ohne Aufschlag nutzbar bleiben. Davor warnte etwa die EU-Abgeordnete Cornelia Ernst (DEI LINKE.) und prophezeite den Bürgern, dass sie „von der Abschaffung der Roaming-Gebühren weniger profitieren [werden] als …
weiterlesen "Presseschau: Telekommunikations-Paket: Netzneutralität und Roaming"
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Beitrag von Martina Michels zur heutigen Abstimmung über die elektronische Kommunikation in der EU.
Gestern schrieb der Erfinder des WWW, Sir Tim Berners-Lee, den Europaparlamentarierinnen und -Parlamentariern eine Nachricht:
Tomorrow, members of the European Parliament face a key vote on the future of the internet. The proposed regulations in front of them are weak and confusing. To keep Europe innovative and competitive, it is essential that MEPs adopt amendments for stronger “network neutrality” (net neutrality). When …
weiterlesen "Netzneutralität ist mehr als eine industriepolitische Fachfrage"
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