Fünf Anmerkungen und sieben Forderungen zur Lage nach dem gescheiterten Putsch in der TürkeiAusnahmezustand mit Übergang zum Kriegsrecht mindestens seit Oktober 2015
Wenn man an einem heißen Sommerabend vorm Hotel sagt: "Komm lass uns lieber reingehen...", dann sitzt …
weiterlesen "Türkei im Ausnahmezustand"
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Der HDP-Vorsitzende fordert im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten mehr Druck für eine Rückkehr zum Friedensprozess mit Kurdinnen und Kurden.Am 14. Juni 2016 war Selahattin Demirtaş zu Gast im …
weiterlesen "Selahattin Demirtaş: „Ich habe die Hoffnung noch nicht aufgegeben…“"
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Straßburg, 8. Juni 2016. Heute diskutierte das Europäische Parlament die Aufhebung der Immunität von 138 Abgeordneten im türkischen Parlament. Die Debatte kam auf Initiative der Linksfraktion GUE/NGL auf die Tagesordnung, in der der Erweiterungskommissar …
weiterlesen "Türkei – Angst frisst Demokratie"
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Unsere Schwerpunkte für die Plenardebatte im JuniGabi Zimmer, Türkei: Aufhebung der Abgeordneten-Immunität, Mittwoch ab 15 Uhr
Mit der Aufhebung der Immunität eines Viertels seiner Abgeordneten macht sich das türkische Parlament zum Handlanger von Erdoğan und bereitet den Weg …
weiterlesen "Plenarfokus Juni"
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