Schlagwort: Atomvertrag
Zur heutigen Abstimmung über den Bericht zur Vorbereitung des vorgesehenen Verfahrens zur Überprüfung des Vertrags über die Nichtverbreitung von Atomwaffen, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE):
“75 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki und 50 Jahre nach Inkrafttreten des Atomwaffensperrvertrags lagern auf der Erde noch immer viele Tausend einsatzfähige Atomsprengköpfe. Doch jede Atomwaffe ist noch immer eine zu viel. Europa muss atomwaffenfrei werden. Egal ob französische, …
weiterlesen "Nukleare Abrüstung ist Gebot der Stunde"
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Am 25. März 1957 wurde der Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM) unterzeichnet. Er stellt eine massive Förderung der europäischen Nuklearenergie dar. Bis heute blieb der EURATOM-Vertrag mit seinen Bestimmungen praktisch unverändert und ist weiterhin ein eigenständiger Vertrag.
Zweck des Vertrags ist die „Entwicklung einer mächtigen Kernindustrie“ durch Forschungsförderung, das Joint Nuclear Research Center, die Aufstellung und Durchsetzung einheitlicher Sicherheitsnormen für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung und der Arbeitskräfte.…
weiterlesen "EURATOM"
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MdEP Cornelia Ernst (DIE LINKE.) zum USA-Austieg aus dem Iran-AtomabkommenCornelia Ernst, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich denke, es ist wichtig, dass wir uns zu dem Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem Atomabkommen mit dem Iran verständigen. Wenn man sich das insgesamt anschaut, muss man sagen, dass mit diesem Ausstieg auch die Kriegsgefahr in dieser Region gefördert wird. Ich glaube, es ist wichtig, dass wir uns als Parlament verständigen.
Es gibt noch einen Punkt, den …
weiterlesen "„Eine Krise des Vertrauens in internationale Verträge“"
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Gestern (10.01.2018) fand in Brüssel eine Konferenz der Linksfraktion GUE/NGL zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag statt, organisiert von João Pimenta Lopes (MdEP, Partido Comunista Português), Merja Kyllönen (MdEP, Vasemmistoliitto) und Sabine Lösing (MdEP, DIE LINKE.).
Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, sprach dabei über die Wichtigkeit des Vertrags als Schritt hin zu einer friedlichen Welt. Der Atomwaffenverbotsvertrag wurde am 7. Juli 2017 durch 122 Länder in der Generalversammlung der …
weiterlesen "Atomwaffen verbieten. Konsequent Abrüsten."
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UN Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons - A GUE/NGL conference
"Ich fürchte, die Atomkriegs-Uhr steht nunmehr auf zwei Minuten vor zwölf. Zwei Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges stellen noch immer tausende Nuklearwaffen eine weltweite Bedrohung dar. Meiner Ansicht nach, kann dieser Gefahr nur durch ein aufrichtiges und unumstößliches Streben nach Frieden begegnet werden. Wir müssen Atomwaffen verbieten und noch bestehende Arsenale konsequent und dauerhaft abrüsten. Doch leider wird nukleare Bewaffnung …
weiterlesen "Veranstaltung der EP-Linksfraktion zum Atomwaffenverbotsvertrag"
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Welcher ist der richtige Weg zur Beseitigung der Atomwaffen 72 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki, Herr Gabriel?Helmut Scholz, Mitglied der UN-Arbeitsgruppe des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments (AFET) und Mitglied des Internationalen Netzwerkes Global Zero, betont am Vortag des jährlichen Erinnerungstages an die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki: „Es war ein deutliches Signal, das vom Treffen von weit über 100 UNO-Mitgliedstaaten in New York ausging: Anfang Juli verabschiedeten 122 Staaten nach intensiven …
weiterlesen "Atomwaffen abrüsten … es ist an der Zeit!"
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Unsere Schwerpunkte für die anstehende PlenarwochePlenarfokus Oktober II, Straßburg, 24. 27. Oktober
MdEP Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL
Key Debate: Schlussfolgerungen des Treffens des Europäischen Rates, Mittwoch, ab 9 Uhr
„Beim Thema Migration fordern wir die Mitgliedstaaten auf, endlich ihre Zusagen einzuhalten und die am meisten betroffenen Länder, Griechenland und Italien, zu unterstützen. Die Menschen auf der Flucht müssen schnell in der EU umverteilt werden, sowie technische, logistische und …
weiterlesen "Plenarfokus Oktober II, Straßburg, 24. – 27. Oktober"
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Erneut werden in diesen Tagen Hunderttausende Menschen an die Atombombenabwürfe vom 6. und 9. August 1945 auf Hiroshima und Nagasaki erinnern. „70 Jahre nach dem Einsatz dieser Massenvernichtungswaffen müssen die Kernwaffenstaaten endlich diesen Ruf nach Beseitigung der Nukleararsenale in die Tat umsetzen,“ so der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz.
Scholz weiter: „Eine Welt ohne Atomwaffen, die US-Präsident Obama im Mai 2010 in Prag als Vision zeichnete, scheint heute in weite Ferne gerückt zu …
weiterlesen "Hiroshima und Nagasaki mahnen: Atomare Abrüstung muss endlich Realität werden!"
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Trotz Interessenkonflikten: Energiekommissar Cañete wird durchgewunkenEine Mehrheit von 77 Abgeordneten in den jeweiligen Ausschüssen im Europäischen Parlament sprach sich soeben für den umstrittenen designierten EU-Kommissar Cañete als künftigen Hüter der EU-Energie- und Klimapolitik aus. 48 Abgeordnete stimmten gegen den spanischen Kommissarsanwärter, 30 Abgeordnete enthielten sich. Dazu erklärt die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, stellvertretendes Mitglied im Industrieausschuss für DIE LINKE.:
"Cañete ist der denkbar schlechteste Kandidat. Er soll …
weiterlesen "Deals gehen runter wie Öl"
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