Schlagwort: Atomvertrag

Zur heutigen Abstimmung √ľber den Bericht zur Vorbereitung des vorgesehenen Verfahrens zur √úberpr√ľfung des Vertrags √ľber die Nichtverbreitung von Atomwaffen, erkl√§rt √Ėzlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss f√ľr Sicherheit und Verteidigung (SEDE): ‚Äú75 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki und 50 Jahre nach Inkrafttreten des Atomwaffensperrvertrags lagern auf der Erde noch immer viele Tausend einsatzf√§hige Atomsprengk√∂pfe. Doch jede Atomwaffe ist noch immer eine zu viel. Europa muss atomwaffenfrei werden. Egal ob franz√∂sische, ‚Ķ
weiterlesen "Nukleare Abr√ľstung ist Gebot der Stunde"
Am 25. M√§rz 1957 wurde der Vertrag zur Gr√ľndung der Europ√§ischen Atomgemeinschaft (EURATOM) unterzeichnet. Er stellt eine massive F√∂rderung der europ√§ischen Nuklearenergie dar. Bis heute blieb der EURATOM-Vertrag mit seinen Bestimmungen praktisch unver√§ndert und ist weiterhin ein eigenst√§ndiger Vertrag. ¬† Zweck des Vertrags ist die ‚ÄěEntwicklung einer m√§chtigen Kernindustrie‚Äú durch Forschungsf√∂rderung, das Joint Nuclear Research Center, die Aufstellung und Durchsetzung einheitlicher Sicherheitsnormen f√ľr den Gesundheitsschutz der Bev√∂lkerung und der Arbeitskr√§fte.‚Ķ
weiterlesen "EURATOM"
MdEP Cornelia Ernst zum Atomabkommen mit dem IranCornelia Ernst, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. ‚Äď Herr Pr√§sident! Ich habe ziemlich lange √ľberlegt, was ich jetzt sage. Denn einerseits sendet Pr√§sident Trump Zeichen zur Beendigung des Krieges und zur Denuklearisierung auf der koreanischen Halbinsel, was wir nat√ľrlich begr√ľ√üen, und andererseits k√ľndigt er einen Vertrag zur Denuklearisierung mit dem Iran. Er unterzeichnet eine Erkl√§rung des G7-Gipfels, um sich wenige Minuten sp√§ter davon loszutwittern. Er tanzt vergn√ľgt mit‚Ķ
weiterlesen "Es ist der Zeitpunkt gekommen, eigene Wege konsequent zu gehen"
MdEP Cornelia Ernst (DIE LINKE.) zum USA-Austieg aus dem Iran-AtomabkommenCornelia Ernst, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. ‚Äď Herr Pr√§sident, meine Damen und Herren! Ich denke, es ist wichtig, dass wir uns zu dem Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem Atomabkommen mit dem Iran verst√§ndigen. Wenn man sich das insgesamt anschaut, muss man sagen, dass mit diesem Ausstieg auch die Kriegsgefahr in dieser Region gef√∂rdert wird. Ich glaube, es ist wichtig, dass wir uns als Parlament verst√§ndigen. Es gibt noch einen Punkt, den ‚Ķ
weiterlesen "„Eine Krise des Vertrauens in internationale Vertr√§ge“"
Sabine Lösing, Leo Hoffmann-Axthelm (ICAN) und Maria do Socorro Gomes (President of the World Peace Council) (v.l.n.r.)
Sabine Lösing, Leo Hoffmann-Axthelm (ICAN) und Maria do Socorro Gomes (President of the World Peace Council) (v.l.n.r.)João Brinquete (c) GUE/NGL
Gestern (10.01.2018) fand in Br√ľssel eine Konferenz der Linksfraktion GUE/NGL zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag statt, organisiert von Jo√£o Pimenta Lopes (MdEP, Partido Comunista Portugu√™s), Merja Kyll√∂nen (MdEP, Vasemmistoliitto) und Sabine L√∂sing (MdEP, DIE LINKE.). Sabine L√∂sing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, sprach dabei √ľber die Wichtigkeit des Vertrags als Schritt hin zu einer friedlichen Welt. Der Atomwaffenverbotsvertrag wurde am 7. Juli 2017 durch 122 L√§nder in der Generalversammlung der ‚Ķ
weiterlesen "Atomwaffen verbieten. Konsequent Abr√ľsten."
UN Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons - A GUE/NGL conference ¬† "Ich f√ľrchte, die Atomkriegs-Uhr steht nunmehr auf zwei Minuten vor zw√∂lf. Zwei Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges stellen noch immer tausende Nuklearwaffen eine weltweite Bedrohung dar. Meiner Ansicht nach, kann dieser Gefahr nur durch ein aufrichtiges und unumst√∂√üliches Streben nach Frieden begegnet werden. Wir m√ľssen Atomwaffen verbieten und noch bestehende Arsenale konsequent und dauerhaft abr√ľsten. Doch leider wird nukleare Bewaffnung ‚Ķ
weiterlesen "Veranstaltung der EP-Linksfraktion zum Atomwaffenverbotsvertrag"
Welcher ist der richtige Weg zur Beseitigung der Atomwaffen 72 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki, Herr Gabriel?Helmut Scholz, Mitglied der UN-Arbeitsgruppe des Ausw√§rtigen Ausschusses des Europ√§ischen Parlaments (AFET) und Mitglied des Internationalen Netzwerkes Global Zero, betont am Vortag des j√§hrlichen Erinnerungstages an die Atombombenabw√ľrfe auf Hiroshima und Nagasaki: ‚ÄěEs war ein deutliches Signal, das vom Treffen von weit √ľber 100 UNO-Mitgliedstaaten in New York ausging: Anfang Juli verabschiedeten 122 Staaten nach intensiven ‚Ķ
weiterlesen "Atomwaffen abr√ľsten ‚Ķ es ist an der Zeit!"
Unsere Schwerpunkte f√ľr die anstehende PlenarwochePlenarfokus Oktober II, Stra√üburg, 24. 27. Oktober ¬† MdEP Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL Key Debate: Schlussfolgerungen des Treffens des Europ√§ischen Rates, Mittwoch, ab 9 Uhr ‚ÄěBeim Thema Migration fordern wir die Mitgliedstaaten auf, endlich ihre Zusagen einzuhalten und die am meisten betroffenen L√§nder, Griechenland und Italien, zu unterst√ľtzen. Die Menschen auf der Flucht m√ľssen schnell in der EU umverteilt werden, sowie technische, logistische und ‚Ķ
weiterlesen "Plenarfokus Oktober II, Straßburg, 24. Р27. Oktober"
Erneut werden in diesen Tagen Hunderttausende Menschen an die Atombombenabw√ľrfe vom 6. und 9. August 1945 auf Hiroshima und Nagasaki erinnern. ‚Äě70 Jahre nach dem Einsatz dieser Massenvernichtungswaffen m√ľssen die Kernwaffenstaaten endlich diesen Ruf nach Beseitigung der Nukleararsenale in die Tat umsetzen,‚Äú so der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz. Scholz weiter: ‚ÄěEine Welt ohne Atomwaffen, die US-Pr√§sident Obama im Mai 2010 in Prag als Vision zeichnete, scheint heute in weite Ferne ger√ľckt zu ‚Ķ
weiterlesen "Hiroshima und Nagasaki mahnen: Atomare Abr√ľstung muss endlich Realit√§t werden!"
Trotz Interessenkonflikten: Energiekommissar Ca√Īete wird durchgewunkenEine Mehrheit von 77 Abgeordneten in den jeweiligen Aussch√ľssen im Europ√§ischen Parlament sprach sich soeben f√ľr den umstrittenen designierten EU-Kommissar Ca√Īete als k√ľnftigen H√ľter der EU-Energie- und Klimapolitik aus. 48 Abgeordnete stimmten gegen den spanischen Kommissarsanw√§rter, 30 Abgeordnete enthielten sich. Dazu erkl√§rt die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, stellvertretendes Mitglied im Industrieausschuss f√ľr DIE LINKE.: "Ca√Īete ist der denkbar schlechteste Kandidat. Er soll ‚Ķ
weiterlesen "Deals gehen runter wie √Ėl"