Schlagwort: HDP

Strasbourg: Blick von der 5. Etage des Parlamentsgebäudes
Strasbourg: Blick von der 5. Etage des Parlamentsgebäudes
Fraktion beim Parteitag der HDP ‚Äď Plenum: Tschechische Ratspr√§sidentschaft ‚Äď Taxonomie ‚Äď D√ľrre in Europa ‚Äď Internationaler Handel ‚Äď Frauenrechte ‚Äď DSA und DMA - Reisebericht aus IsraelAlle Abgeordneten reisten in der vergangenen Woche zur letzten Plenartagung vor der Sommerpause nach Strasbourg und sicherlich alle, die gegen den Klimawandel mit vielen NGOs und Aktivist*innen k√§mpfen, fuhren vorerst frustriert wieder nach Hause. Gleich zweifach versammelten sich Parlamentsmehrheiten ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 27_2022: Vorw√§rts in die Vergangenheit ‚Äď Europaparlament bremst Klimaschutz aus"
Schmiererei neben dem Eingang zu Martina Michels B√ľro
Schmiererei neben dem Eingang zu Martina Michels B√ľro
Fokus: Ukraine ‚Äď Literaturtipps ‚Äď Anschlag auf B√ľro in Magdeburg ‚Äď Vorschau: Nach der Flutkatastrophe 2021 ‚Äď Treff mit HDP-Politiker*innen in der BundestagsfraktionIn der vergangenen Woche tagte das Europaparlament in Strasbourg. Martina nahm online an der Plenartagung und den Abstimmungen teil. Im Mittelpunkt des EP-Plenums stand nat√ľrlich die Debatte der EU zu Russland und damit auch die Eskalation in der Ukraine. Doch dies besch√§ftigte nicht nur die Europaparlamentarier*innen im Plenum. Die linke ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 7_2022: Plenum in Strasbourg ‚Äď Eskalation rund um die Ukraine"
Studientage in Marseille ‚Äď Februar 2022
Studientage in Marseille ‚Äď Februar 2022
Ein Gastbeitrag von Roland Kulke von transform! Europe √ľber die Studientage der Linksfraktion im Europ√§ischen Parlament in MarseilleDie Linksfraktion im Europ√§ischen Parlament traf sich diese Woche zu ihren traditionellen Studientagen in Marseille. Bei diesen Tagen ist es mal anders als sonst im Leben der Abgeordneten. Es geht nicht um Gesetzesvorschl√§ge und -√§nderungen, sondern eher darum, gemeinsam, auch mit G√§sten, zu diskutieren. Erstmals wurden auch Vertreter von transform! europe eingeladen daran teilzunehmen, weiterhin noch Vertreter*innen‚Ķ
weiterlesen "Es geht um die K√ľche, nicht um den Kuchen"
Atomium - Br√ľssel
Atomium - Br√ľssel
Kultur- und Regionalpolitik ‚Äď Treffen in Berlin ‚Äď HDP-Verbotsverfahren ‚Äď T√ľrkei verl√§sst Istanbul KonventionIn der vergangenen Woche tagten in Br√ľssel die Aussch√ľsse und ja, auch da geht es einmal um Aktuelles wie die Lage der K√ľnstler*innen w√§hrend der Corona-Pandemie, aber es geht auch um l√§ngerfristige Themen, wie die Sicherung des kulturellen Erbes oder Regelungen f√ľr die Kommunen, deren F√∂rderfonds auch unter den Brexit-Abkommen leiden. Zugleich mussten in dieser Woche das Miniplenum der kommenden Woche in ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 12_2021: Kultur total ‚Äď Weltkulturerbe unter Druck"
√Ėzlem Alev Demirel
√Ėzlem Alev Demirel
Zur heutigen Aussprache im Europaparlament und anl√§sslich des Treffens des Hohen Vertreters der EU f√ľr Au√üen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, mit dem t√ľrkischen Au√üenminister Mevl√ľt √áavuŇüońülu in Br√ľssel, erkl√§rt √Ėzlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende der EU-Delegation f√ľr die Beziehungen zur T√ľrkei: ‚ÄěDie politische und √∂konomische Lage in der T√ľrkei spitzt sich weiter zu, die AKP-Regierung steht unter Druck und daher verwundert es nicht, dass Staatspr√§sident Recep Erdońüan nun betont, dass ‚Ķ
weiterlesen "T√ľrkei-EU-Gespr√§che: Entscheidend ist, wor√ľber gesprochen wird"
Martin Schirdewan und √Ėzlem Alev Demirel
Martin Schirdewan und √Ėzlem Alev Demirel
Vergangenen Freitag wurden in der T√ľrkei Haftbefehle gegen 82 Mitglieder der Opposition erlassen. Die Inhaftierten sind vor allem Mitglieder der HDP, unter ihnen der Ko-B√ľrgermeister der Stadt Kars sowie ehemalige Parlamentsabgeordnete und Parteispitzen der HDP. Mitglieder der ‚ÄöBewegung der Namenlosen‚Äė sind ebenfalls betroffen. Die Sprecherin der ‚ÄöPartei f√ľr Soziale Freiheit‚Äė, Perihan Koca, wurde in einem separaten Verfahren in Gewahrsam genommen. Die Europaabgeordneten √Ėzlem Alev Demirel und Martin Schirdewan fordern die ‚Ķ
weiterlesen "T√ľrkei: Repression gegen Opposition muss enden"
Demonstration "Black lives matter" in Hamburg, 6. Juni 2020
Demonstration "Black lives matter" in Hamburg, 6. Juni 2020
Black lives matter ‚Äď Belgiens koloniales Erbe ‚Äď Creative Europe & Corona ‚Äď T√ľrkei: Diyarbakir ‚Äď Tipps & TermineSchon in der vergangenen Woche haben wir nachgefragt: Was ist los in den USA? Nach dem bestialischen Mord an dem Afroamerikaner¬†George Floyd durch einen Polizisten, den eine Passantin aufgezeichnet hatte, begannen Proteste und Unruhen in den USA. Und w√§hrend in der vergangenen Woche Trump kein Wort der Vers√∂hnung, der Entschuldigung und der Perspektive f√ľr das Zusammenleben in den USA fand, tauchte er diese Woche‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 23_2020: Der lange Schatten des Kolonialismus"
Rechter Terror in Deutschland - Kommission und Digitale Zukunft - Kulturausschuss - Ratsgipfel - Berlinale - HDP - Hamburg u.a."Wie konnte Hans-Georg Maa√üen so lange Bundesverfassungsschutz-Chef sein?" Diese und andere Fragen bewegten Martina Michels, die Kolleginnen und Teams¬†am Donnerstag vormittag auch in Br√ľssel. 9 Menschen wurden in Hanau get√∂tet, nachdem, der M√∂rder seine Mutter und sich umbrachte. Weitere sind verletzt.¬†Un es war wieder Rassismus, ein beh√∂rdenbekannter T√§ter, Waffenbesitzer... ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 8_2020: Br√ľssel – Rechter Terror in Hanau – Berlin"
√Ėzlem Demirel, Martina Michels vorm Europ√§ischen Gerichtshof f√ľr Menchenrechte, 18.9.2019
√Ėzlem Demirel, Martina Michels vorm Europ√§ischen Gerichtshof f√ľr Menchenrechte, 18.9.2019
"Der 10. Oktober 2015 war ein sonniger Tag, junge Aktivist*innen tanzten sich in der N√§he des Bahnhofs von Ankara warm f√ľr eine gro√üe Friedensdemo als pl√∂tzlich Explosionen die Menschen zerrissen und die Polizei, anstatt zu helfen zum Teil noch √ľber die Opfer herfiel. Zur√ľck blieben 103 tote Demonstrant*innen, zwei tote Attent√§ter und √ľber 500 oft sehr schwer Verletzte. Heute ist klar, die Attent√§ter geh√∂rten zum Umfeld des sogenannten "Islamischen Staates". Doch manches spricht daf√ľr, dass auch staatliche Organe der ‚Ķ
weiterlesen "Presseschau: „Der mysteri√∂se Anschlag von Ankara“"
Br√ľssel - Helsinki - Berlin: Haushalt 2020 - Studientage - Linke und Kultur - HDP in Berlin zu GastDiese Woche reiste die GUE/NGL-Fraktion und damit auch Martina nach Helsinki zu Studientagen, auf denen Energiepolitik, Gleichstellung, Bildung und vieles mehr zur Debatte stand. In Berlin tagte eine zweit√§gige Kulturwerkstatt, die von Digitalisierung und Kultur bis zu Kultur und Migration eine recht umfassenden und strategischen Blick auf Kulturpolitik wagte.¬†Am Samstag waren kurdische Politikerinnen und Politiker zu ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 47_2019 РAuf dem Wege ins Novemberplenum in Straßburg"