Schlagwort: Brexit
Am 23. Juni 2016 haben die Briten bei einem Referendum mit 51,9 Prozent der Stimmen für den Brexit - den Austritt aus der Europäischen Union - gestimmt. Nach mehr als 40 Jahren Mitgliedschaft und komplizierten Verhandlungen haben die Briten am 31. Januar 2020 als erstes Land die Europäische Union verlassen. Die Konsequenzen des Brexit sind jedoch noch immer spürbar: nicht nur in der EU, sondern vor allem in Großbritannien.
Wirtschaftliche Auswirkungen
Ökonomen spekulierten darüber, dass der Brexit sich negativ auf die Wirtschaften des Vereinigten Königreichs und zumindest …
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Zukunft der Koäsionspolitik - Fake news oder Skandal: EU-Hilfen fördern Ungleichheit - Europäisches Jahr der Kompetenzen - Ausblick auf die REGI-Sitzung
Zukunft der Kohäsionspolitik
Die Debatten um die Zukunft der EU-Regional- und Förderpolitik ist in vollem Gange. Während in dieser Woche im Strasbourger Plenarsaal über die Notwendigkeit einerseits und mögliche ungewollte Nebenwirkungen des EU-Beihilferechts für die wirtschaftliche Entwicklung in Regionen und Kommunen andererseits debattiert wurde - siehe hier Martina Michels Plenarrede - , luden vier Regionen …
weiterlesen "REGI NEWs April 2023"
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Proteste in Frankreich – Karfreitagsabkommen – Ratsgipfel – Energiepolitik und Klimawandel – Ukraine – Alternative Wirtschaftspolitik – Weg mit dem Gender Pay Gap – Kultur und Audio-Visuelle MedienIn Brüssel fand das sogenannte Miniplenum, eine zweitägige Sitzung des Europaparlaments zwischen den monatlichen einwöchigen Plenartagungen in Straßburg, statt. Zuvor traf sich unsere Fraktion am Mittwochvormittag zur regulären Fraktionssitzung. Dort berichteten unsere …
weiterlesen "Martinas Woche 12-13_2023: Vom 25. Jahrestag des Karfreitagsabkommens bis zu Lindners Blockaden in BrĂĽssel"
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EU Fit for 55 – Von der Leyen zur Lage der EU – Katastrophenschutz – Brexit-Reserve„Unsere Union wird stärker sein, wenn sie mehr wie unsere nächste Generation wird: umsichtig, entschlossen, fürsorglich für andere. Verwurzelt in ihren Werten und kraftvoll in ihrem Handeln. Auf diesen Geist wird es in den nächsten zwölf Monaten mehr denn je ankommen.“, wird aus der Rede Ursula von der Leyens, der Präsidentin der Europäischen Kommission auf den Seiten der Kommission zitiert. Doch dies war kein Antrittsrede, die …
weiterlesen "Martinas Woche 37_2021: Alle Jahre wieder – Die Lage der Union"
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Martina Michels in der Plenardebatte zur "Einrichtung der Reserve für die Anpassung an den Brexit"Frau Kommissarin Ferreira, geschätzte Kolleginnen und Kollegen,
den Dankesworten fĂĽr die Zusammenarbeit schlieĂźe ich mich an.
Der Brexit hat Beziehungen zwischen der UK, der EU grundlegend verändert.
Ganz besonders in Irland, aber durchaus auch in Deutschland, Belgien, Frankreich, den Niederlanden, sind Menschen im Privatleben, am Arbeitsplatz in KMU, in der Fischerei und Landwirtschaft von groĂźen Umstellungen betroffen.
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weiterlesen "Brexit: EU-Hilfen fĂĽr Betroffene gehen an den Start"
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Der REGI NEWSletter Juli 2021 berichtet aus der letzten REGI-Ausschusssitzung vor der Sommerpause, gibt Hinweise zu Berliner Initiativen zur EU-Zukunftskonferenz und Fördermöglichkeiten.
Die Woche im REGI
Die letzte Ausschusssitzungswoche vor den Sommerferien brachte fĂĽr die EU-Regionalpolitiker*innen folgende Themen:
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- Aussprache mit der Slowenischen Ratspräsidentschaft.
Im REGI-Ausschuss stellte der slowenische Minister für Entwicklung und Europäische Kohäsionspolitik, Herr Zvonko Černač, die Prioritäten des Präsidentschaftsprogramms im Bereich der …
weiterlesen "REGI NEWS Juli 2021"
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Trilog zur Brexit Adjustment Reserve – New Bauhaus – Friedensdelegation in Erbil unter Druck – Fussball – LINKE verabschiedet Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2021Martina Michels hatte in dieser Woche viele Termine in Brüssel, vom finalen Trilog für die Brexit Adjustment Reserve (BAR), über eine Anhörung zum Neuen Bauhaus – zu beiden Themen hatten wir schon Informationen in den REGI-NEWS im Mai 2021 zusammengetragen – bis zu einer Runde ostdeutscher Abgeordneter aller Parteien. Doch in dieser Woche hatte das heißer …
weiterlesen "Martinas Woche 25/2021: Alle reden vom Wetter: Wir auch!"
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Medienaktionsplan – Kommissarin im Regionalausschuss zu Gast – DSA/DMA: zwei Gesetzesvorhaben zur Plattformregulierung – Regi-News – Soloselbständige in der EUDer Plenumswoche Mitte Mai folgte eine Ausschusswoche, in der intensiv an angelaufenen Gesetzesvorhaben gearbeitet wurde. Wir wollen diesmal einige etwas ausführlicher vorstellen, z. B. den Digital Service Act (DSA) und den Digital Market Act (DMA), die uns ganz sicher die kommenden ein bis zwei Jahre ausgiebig beschäftigen werden. Dabei geht es darum, …
weiterlesen "Martinas Woche 22_2021: Plattformen einhegen, aber nutzerfreundlich"
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Aussprache mit Kommissarin Elisa Ferreira zum Stand der Kohäsionspolitik
Die für Kohäsion und Reformen zuständige EU-Kommissarin Elisa Ferreira und die Europaabgeordneten im Ausschuss für regionale Entwicklung (REGI) kamen am Dienstag, 25. Mai zu einer Aussprache über den Stand und Perspektiven der Kohäsionspolitik zusammen. Sie teilen die Besorgnis über die Verzögerung bei der Programmplanung der Kohäsionsfonds.
„Leider gibt es Verzögerungen bei den Programmen für den Zeitraum 2021-2027, da sich die Mitgliedstaaten bislang auf ihre Aufbau- und Resilienzpläne …
weiterlesen "REGI News Mai"
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Kultur- und Regionalpolitik – Treffen in Berlin – HDP-Verbotsverfahren – Türkei verlässt Istanbul KonventionIn der vergangenen Woche tagten in Brüssel die Ausschüsse und ja, auch da geht es einmal um Aktuelles wie die Lage der Künstler*innen während der Corona-Pandemie, aber es geht auch um längerfristige Themen, wie die Sicherung des kulturellen Erbes oder Regelungen für die Kommunen, deren Förderfonds auch unter den Brexit-Abkommen leiden. Zugleich mussten in dieser Woche das Miniplenum der kommenden Woche in …
weiterlesen "Martinas Woche 12_2021: Kultur total – Weltkulturerbe unter Druck"
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