Schlagwort: Brexit

Brexit

Helmut Scholz, Jonathan Schwestka
A-ZBrexitHandelspolitikHelmut Scholz
Am 23. Juni 2016 haben die Briten bei einem Referendum mit 51,9 Prozent der Stimmen fĂŒr den Brexit - den Austritt aus der EuropĂ€ischen Union - gestimmt. Nach mehr als 40 Jahren Mitgliedschaft und komplizierten Verhandlungen haben die Briten am 31. Januar 2020 als erstes Land die EuropĂ€ische Union verlassen. Die Konsequenzen des Brexit sind jedoch noch immer spĂŒrbar: nicht nur in der EU, sondern vor allem in Großbritannien. Wirtschaftliche Auswirkungen Ökonomen spekulierten darĂŒber, dass der Brexit sich negativ auf die Wirtschaften des Vereinigten Königreichs und zumindest 

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Screenshot
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REGI NEWs April 2023

Nora SchĂŒttpelz
Coronavirus: EU-KrisenreaktionKohÀsionspolitikMartina Michels
Zukunft der KoĂ€sionspolitik - Fake news oder Skandal: EU-Hilfen fördern Ungleichheit - EuropĂ€isches Jahr der Kompetenzen - Ausblick auf die REGI-Sitzung Zukunft der KohĂ€sionspolitik Die Debatten um die Zukunft der EU-Regional- und Förderpolitik ist in vollem Gange. WĂ€hrend in dieser Woche im Strasbourger Plenarsaal ĂŒber die Notwendigkeit einerseits und mögliche ungewollte Nebenwirkungen des EU-Beihilferechts fĂŒr die wirtschaftliche Entwicklung in Regionen und Kommunen andererseits debattiert wurde - siehe hier Martina Michels Plenarrede - , luden vier Regionen 

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Debatten zur Lage der Frauen wetweit – auch auf der ManiFiesta
Debatten zur Lage der Frauen wetweit – auch auf der ManiFiesta

Martinas Woche 12-13_2023: Vom 25. Jahrestag des Karfreitagsabkommens bis zu Lindners Blockaden in BrĂŒssel

Martina Michels
Proteste in Frankreich – Karfreitagsabkommen – Ratsgipfel – Energiepolitik und Klimawandel – Ukraine – Alternative Wirtschaftspolitik – Weg mit dem Gender Pay Gap – Kultur und Audio-Visuelle MedienIn BrĂŒssel fand das sogenannte Miniplenum, eine zweitĂ€gige Sitzung des Europaparlaments zwischen den monatlichen einwöchigen Plenartagungen in Straßburg, statt. Zuvor traf sich unsere Fraktion am Mittwochvormittag zur regulĂ€ren Fraktionssitzung. Dort berichteten unsere 

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Martina Michels in der Plenardebatte, 14.9.2021
Martina Michels in der Plenardebatte, 14.9.2021

Martinas Woche 37_2021: Alle Jahre wieder – Die Lage der Union

Martina Michels
EU Fit for 55 – Von der Leyen zur Lage der EU – Katastrophenschutz – Brexit-Reserve„Unsere Union wird stĂ€rker sein, wenn sie mehr wie unsere nĂ€chste Generation wird: umsichtig, entschlossen, fĂŒrsorglich fĂŒr andere. Verwurzelt in ihren Werten und kraftvoll in ihrem Handeln. Auf diesen Geist wird es in den nĂ€chsten zwölf Monaten mehr denn je ankommen.“, wird aus der Rede Ursula von der Leyens, der PrĂ€sidentin der EuropĂ€ischen Kommission auf den Seiten der Kommission zitiert. Doch dies war kein Antrittsrede, die 

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Martina Michels in der Plenardebatte, 14.9.2021
Martina Michels in der Plenardebatte, 14.9.2021

Brexit: EU-Hilfen fĂŒr Betroffene gehen an den Start

EU-NachbarnKohÀsionspolitikMartina MichelsReden
Martina Michels in der Plenardebatte zur "Einrichtung der Reserve fĂŒr die Anpassung an den Brexit"Frau Kommissarin Ferreira, geschĂ€tzte Kolleginnen und Kollegen, den Dankesworten fĂŒr die Zusammenarbeit schließe ich mich an. Der Brexit hat Beziehungen zwischen der UK, der EU grundlegend verĂ€ndert. Ganz besonders in Irland, aber durchaus auch in Deutschland, Belgien, Frankreich, den Niederlanden, sind Menschen im Privatleben, am Arbeitsplatz in KMU, in der Fischerei und Landwirtschaft von großen Umstellungen betroffen. 

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REGI NEWS Juli 2021

KohÀsionspolitikMartina MichelsMediathekRegionalpolitik
Der REGI NEWSletter Juli 2021 berichtet aus der letzten REGI-Ausschusssitzung vor der Sommerpause, gibt Hinweise zu Berliner Initiativen zur EU-Zukunftskonferenz und Fördermöglichkeiten. Die Woche im REGI Die letzte Ausschusssitzungswoche vor den Sommerferien brachte fĂŒr die EU-Regionalpolitiker*innen folgende Themen:   - Aussprache mit der Slowenischen RatsprĂ€sidentschaft. Im REGI-Ausschuss stellte der slowenische Minister fĂŒr Entwicklung und EuropĂ€ische KohĂ€sionspolitik, Herr Zvonko Černač, die PrioritĂ€ten des PrĂ€sidentschaftsprogramms im Bereich der 

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Martinas Woche 25/2021: Alle reden vom Wetter: Wir auch!

Martina Michels
Trilog zur Brexit Adjustment Reserve – New Bauhaus – Friedensdelegation in Erbil unter Druck – Fussball – LINKE verabschiedet Wahlprogramm fĂŒr die Bundestagswahl 2021Martina Michels hatte in dieser Woche viele Termine in BrĂŒssel, vom finalen Trilog fĂŒr die Brexit Adjustment Reserve (BAR), ĂŒber eine Anhörung zum Neuen Bauhaus – zu beiden Themen hatten wir schon Informationen in den REGI-NEWS im Mai 2021 zusammengetragen – bis zu einer Runde ostdeutscher Abgeordneter aller Parteien. Doch in dieser Woche hatte das heißer 

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GegenĂŒber dem Comicmuseum in BrĂŒssel
GegenĂŒber dem Comicmuseum in BrĂŒssel

Martinas Woche 22_2021: Plattformen einhegen, aber nutzerfreundlich

Martina MichelsRegionalpolitik
Medienaktionsplan – Kommissarin im Regionalausschuss zu Gast – DSA/DMA: zwei Gesetzesvorhaben zur Plattformregulierung – Regi-News – SoloselbstĂ€ndige in der EUDer Plenumswoche Mitte Mai folgte eine Ausschusswoche, in der intensiv an angelaufenen Gesetzesvorhaben gearbeitet wurde. Wir wollen diesmal einige etwas ausfĂŒhrlicher vorstellen, z. B. den Digital Service Act (DSA) und den Digital Market Act (DMA), die uns ganz sicher die kommenden ein bis zwei Jahre ausgiebig beschĂ€ftigen werden. Dabei geht es darum, 

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REGI News Mai

BrexitKohÀsionspolitikMartina Michels
Aussprache mit Kommissarin Elisa Ferreira zum Stand der KohĂ€sionspolitik Die fĂŒr KohĂ€sion und Reformen zustĂ€ndige EU-Kommissarin Elisa Ferreira und die Europaabgeordneten im Ausschuss fĂŒr regionale Entwicklung (REGI) kamen am Dienstag, 25. Mai zu einer Aussprache ĂŒber den Stand und Perspektiven der KohĂ€sionspolitik zusammen. Sie teilen die Besorgnis ĂŒber die Verzögerung bei der Programmplanung der KohĂ€sionsfonds. „Leider gibt es Verzögerungen bei den Programmen fĂŒr den Zeitraum 2021-2027, da sich die Mitgliedstaaten bislang auf ihre Aufbau- und ResilienzplĂ€ne 

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Atomium - BrĂŒssel
Atomium - BrĂŒssel

Martinas Woche 12_2021: Kultur total – Weltkulturerbe unter Druck

Martina MichelsRegionalpolitik
Kultur- und Regionalpolitik – Treffen in Berlin – HDP-Verbotsverfahren – TĂŒrkei verlĂ€sst Istanbul KonventionIn der vergangenen Woche tagten in BrĂŒssel die AusschĂŒsse und ja, auch da geht es einmal um Aktuelles wie die Lage der KĂŒnstler*innen wĂ€hrend der Corona-Pandemie, aber es geht auch um lĂ€ngerfristige Themen, wie die Sicherung des kulturellen Erbes oder Regelungen fĂŒr die Kommunen, deren Förderfonds auch unter den Brexit-Abkommen leiden. Zugleich mussten in dieser Woche das Miniplenum der kommenden Woche in 

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