Martin Schirdewan
Zur morgigen Rede über die Lage der Union erklärt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament:
„Wenn Ursula von der Leyen über die Zukunft Europas spricht, darf sie nicht wieder an der Lebensrealität der Menschen vorbeireden. Wer …
weiterlesen "SOTEU: Viel Lärm um nichts"
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Zur europäischen Bürgerinitiative zum Recht auf Wohnen, die am Montag, den 14. September von „HouseEurope!“ gestartet wird, erklärt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion im Europaparlament und Mitglied im Wohnausschuss …
weiterlesen "Wohnkrise: Zivilgesellschaft liest der Kommission ihre Leviten"
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Martin Schirdewan, Vorsitzender Linksfraktion:
*** State of the Union - Statement by the President of the Commission
Diskussion am Mittwoch, 16. September ab 9 Uhr
„Die Top Prioritäten der EU-Bevölkerung sind Jobs und Lebenshaltungskosten Viele …
weiterlesen "Plenarfokus: September 2026 (Straßburg)"
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Zu dem Gesetzesentwurf für bezahlbaren Wohnraum, der am Mittwoch, den 09. September von Kommissarin Teresa Ribera vorgestellt wird, erklärt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion im Europaparlament und stellvertretendes …
weiterlesen "Wohnkrise braucht entschiedenes Vorgehen, keine Empfehlungen"
weiterlesen "Wohnkrise braucht entschiedenes Vorgehen, keine Empfehlungen"
Chatcontrol 1.0 war von Anfang an als Übergangslösung gedacht. Die Verordnung erlaubt Messenger-Anbietern, private Kommunikation freiwillig nach Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs (CSAM) zu scannen. Doch die Bilanz ist schlecht: Nur…
weiterlesen "Zur Abstimmung: Chatcontrol 1.0 (Regulation (EU) 2021/1232)"
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Zur heutigen Abstimmung über ein ESN-Parteiüberprüfungsverfahren erklärt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion im Europaparlament:
„Das ist ein überfälliger und richtiger Schritt. Es darf keine …
weiterlesen "ESN-Verbot: Keine europäischen Steuergelder für faschistische Politik der AfD"
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Zum heute veröffentlichten Bericht des Wissenschaftlichen Dienstes des Europaparlaments zur Immobilienspekulation erklärt Martin Schirdewan, Mitglied des Sonderausschusses zur Wohnraumkrise (HOUS) und Vorsitzender der Linksfraktion im Europaparlament:
…
weiterlesen "Finanzspekulation mit Wohnraum zerschlagen"
weiterlesen "Finanzspekulation mit Wohnraum zerschlagen"
Vorschau auf die Plenarwoche vom 06.-09.07.2026 in Straßburg
Martin Schirdewan, Vorsitzender Linksfraktion:
Decision requesting the Authority for European Political Parties and European Political Foundations to verify whether Europe of …
weiterlesen "Plenarfokus: Juli 2026 (Straßburg)"
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Zur anstehenden Abstimmung im Europäischen Parlament über ein Prüfverfahren gegen die ESN-Partei, in der die AfD federführend ist, erklärt Martin Schirdewan Fraktionsvorsitzender der Linken im Europäischen Parlament:
„Ich …
weiterlesen "ESN-Verbot: Der europäischen AfD-Partei den Geldhahn zudrehen"
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Den Missbrauch von EU-Geldern durch die Patriots-Fraktion kommentiert Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion im Europaparlament, wie folgt:
„Wieder und wieder missbrauchen Rechte Abgeordnete und Parteien …
weiterlesen "Missbrauch von Steuergeldern durch PfE-Fraktion: Es braucht Konsequenzen"
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