Martin Schirdewan
Zur Bekanntgabe des Arbeitsprogramms der EU-Kommission erklärt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament:
„Die EU-Kommission biegt falsch ab. Statt die Menschen und ihre Angst vor …
weiterlesen "Arbeitsprogramm Kommission: Vorfahrt für Konzerne, Stillstand für Menschen"
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Die Ergebnisse der diesjährigen Midterm-Wahlen kommentiert Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament und Mitglied der Delegation für die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten (D-US), wie folgt:
„Das ist eine klare Niederlage für…
weiterlesen "Blue Wave überrollt die USA"
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Gemeinsam mit großen Teilen der Weltgemeinschaft hat Europa in den letzten Jahrzehnten versucht, globale Steuervermeidung und aggressive Steuerplanung einzudämmen, zuletzt mit der Einführung einer globalen Mindeststeuer.…
weiterlesen "Studie: Steueroase USA? Was Trumps Milliardärs-Protektionismus Europa kostet"
weiterlesen "Studie: Steueroase USA? Was Trumps Milliardärs-Protektionismus Europa kostet"
Vorschau auf die Plenarwoche vom 19.-22. Oktober in Straßburg
Martin Schirdewan, Vorsitzender Linksfraktion:
*** General budget of the European Union for the financial year 2027 – all sections
Debatte am Dienstag, 20. Oktober ab 13:00 …
weiterlesen "Plenarfokus: Oktober II 2026 (Straßburg)"
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Zur heutigen Tagung des Europäischen Rats erklärt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament:
„Die Begrenzung chinesischer Autoimporte ist richtig, reicht aber nicht aus. Europas Autokonzerne …
weiterlesen "EUCO: Schirdewan fordert Investitionen für sozialen Zusammenhalt"
weiterlesen "EUCO: Schirdewan fordert Investitionen für sozialen Zusammenhalt"
Zu den heutigen Ergebnissen der Handelsgespräche zwischen EU-Handelskommissar Maroš Šefčovič und der chinesischen Regierung erklärt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion im …
weiterlesen "EU-China-Handel: Erste Schritte zur Deeskalation, aber unzureichend für ausgewogene Handelsbeziehungen"
weiterlesen "EU-China-Handel: Erste Schritte zur Deeskalation, aber unzureichend für ausgewogene Handelsbeziehungen"
Die Reduzierung von Verpackungsabfällen, die Förderung von Wiederverwendung und Recycling sowie die Verringerung unserer Abhängigkeit von Primärrohstoffen sind zentrale umweltpolitische Ziele, die Die Linke ausdrücklich unterstützt. Auch weil die EU …
weiterlesen "Zur Abstimmung: Verpackungsverordnung"
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Vorschau auf die Plenarwoche vom 05.-08. Oktober in Straßburg
Martin Schirdewan, Vorsitzender Linksfraktion:
***Council and Commission statements - Preparation of the European Council meeting of 15-16 October 2026
Debatte am Dienstag, 06.…
weiterlesen "Plenarfokus: Oktober I 2026 (Straßburg)"
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Die Neubesetzung der Direktion der Finanzabteilung der EU-Kommission (DG FISMA) kommentiert Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament, wie folgt:
„Dass die EU-Kommission der Finanzlobby den …
weiterlesen "Finanzlobby in der Kommission: Wer kontrolliert hier eigentlich wen?"
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Zu dem Wahldebakel der CDU und den Folgen für den europapolitischen Kurs von Friedrich Merz, erklärt Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linken im Europäischen Parlament:
"Merz ist europapolitisch als Tiger gestartet und als …
weiterlesen "Ohne Rückhalt in Deutschland, keine Führung in der EU"
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