Schlagwort: Datenschutz

Drache am Strand

Martinas Woche_21/2021: Links wirkt – Europaparlament will Impfpatente freigeben

24. Mai 2021

Pandemie – Seenotrettung – IDAHOBIT2021 – Belarus – Israel-Palästina – KI und Kultur – Creative Europe – Just Transition Fonds – Facebook und der DatenschutzWir melden uns nach einer kleinen Pause zurück. Unser Büro war etwas unterbesetzt, so dass wir zwar die laufenden Arbeiten in den Ausschüssen und Veranstaltungen gestemmt haben, aber zusammenfassende Berichte liegen bleiben mussten. Letzte Woche tagte des Europaparlament, so die Planung, ein letztes Mal in Brüssel, bevor es wieder …
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Martins Michels zugeschaltet im Kulturausschuss, 21. September 2020 zur Aussprache des Berichts

Besser jetzt als nie: Digitale Bildung in Europa

24. Februar 2021

Martina Michels

Bildung Datenschutz Digitale Bildung Künstliche Intelligenz Urheberrecht

Digitale Bildung ist nicht nur ein wichtiges, sondern auch ein europäisches Zukunftsthema. Das wurde spätestens mit der Corona-Krise klar. Jetzt hat der Kulturausschuss des Europaparlaments (EP) über die Gestaltung der Politik im Bereich digitale Bildung abgestimmt. Es ist nicht der erste Bericht zur digitalen Bildung, der vom Europäischen Parlament angestoßen wurde. Schon 2018 sprach das Europaparlament die digitale Bildung an. Jetzt, in Zeiten der Corona-Pandemie, wurden die Schwerpunkte neu gesetzt, um das Bündel an Problemen einer …
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Plenarfokus Oktober II 2020

16. Oktober 2020

Cornelia Ernst Helmut Scholz Martin Schirdewan Martina Michels Özlem Alev Demirel Plenarfokus Zukunft der EU

Atomwaffen Belarus Brexit Datenschutz Digitaler Binnenmarkt DSA Kultur

Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 19. - 23. Oktober 2020, BrüsselPressekonferenz der GUE/NGL-Ko-Vorsitzenden: Martin Schirdewan (DIE LINKE.) & Manon Aubry (La France Insoumise) Dienstag, 20. Oktober 2020, 12:00 Uhr EP-Pressesaal Anna Politkovskaya (PHS 0A50) Livestream - MdEP Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL: ‚Gemeinsame Aussprache: Digitale Dienste und künstliche Intelligenz‘ Debatte am Montagnachmittag, 19. Oktober 2020, ab ca. 17:30 Uhr, Abstimmung am Dienstagmorgen, 20. Oktober 2020, ab …
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2 Jahre DSGVO – Übersicht über Probleme und Kritikpunkte

25. Mai 2020

Cornelia Ernst, Lorenz Krämer

Argumente Cornelia Ernst Digitale Gesellschaft

Datenschutz Datenschutzgrundverordnung Digitaler Binnenmarkt Grundrechte Privatsphäre

Zur Erinnerung: Die DSGVO trat am 25. Mai 2016 in Kraft und wird seit dem 25. Mai 2018 verbindlich angewendet. Sie ersetzte die alte Datenschutzrichtlinie von 1995 mit dem Ziel, den Datenschutz in der EU weiter zu vereinheitlichen. Nach zwei Jahren der Anwendung der DSGVO, am 25. Mai 2020, muss die Europäische Kommission den bisherigen Stand der Umsetzung auswerten und eine Evaluierung vorlegen. Unter anderem hat sie dazu eine öffentliche Konsultation gestartet. Viele Einrichtungen, Behörden und Organisationen sind derzeit …
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Martin Schirdewan

Martinas Woche 19_2020: Geschichte und Zukunft Europas

10. Mai 2020

Coronavirus: EU-Krisenreaktion Martina Michels

8. Mai 1945 Corona-Apps Covid-19 Datenschutz ESM - Europäischer Stabilitätsmechanismus Eurobonds Geschichte

8. Mai 1945 – Europatag am 9. Mai – Bücherverbrennung 1933 – Covid-19, Datenschutz und Diskriminierung – ESM – BundesverfassungsgerichtsurteilIn dieser Woche fiel die Parade auf dem Roten Platz aus, doch der 75. Jahrestag des Sieges über den Hitler-Faschismus ist in der politischen Auseinandersetzung allgegenwärtig. In Berlin war er sogar ein Feiertag. Auch der 9. Mai, der Europatag, der in diesem Jahr verbunden ist mit dem 70. Jubiläum der Schumann-Erklärung, wurde - wie so viele Kommunikation - eher online begangen. Am …
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Cornelia Ernst

COVID-19: Ungarn setzt Datenschutz teilweise außer Kraft

7. Mai 2020

Cornelia Ernst Demokratisches EUropa Digitale Gesellschaft Pressemitteilungen

Corona-Virus Datenschutz Demokratie DSGVO Ungarn

Die ungarische Regierung unter Viktor Orbán erließ diese Woche ein Maßnahmenpaket, mit dem grundlegende Regelungen der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) außer Kraft gesetzt werden. Cornelia Ernst, Sprecherin für Datenschutz der Linken im EP, kommentiert die Entwicklung: "Die neuen Maßnahmen bestätigen, was viele schon länger befürchten: Orbán nutzt die COVID-19-Pandemie um die Demokratie in Ungarn schrittweise aber endgültig abzuschaffen.“ „Im Einzelnen werden das Recht auf Zugang zu gespeicherten Daten sowie die …
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Deckenrondell in der Galerie Ravenstein, Brüssel

Corona-Apps: Fussfessel oder wirksame Hilfe?

24. April 2020

Lorenz Krämer

Cornelia Ernst Datenschutz Freiheitsrechte Martina Michels Überwachung

Corona-Apps Corona-Virus Datenschutz Grundrechte

Position zu Anforderungen an Corona-Apps (wird fortlaufend ergänzt)Im Zuge der Bemühungen, die Covid-19-Pandemie einzudämmen, wird seit einigen Wochen allseits der Einsatz von sogenannten „Corona-Apps” diskutiert. Dabei geht es in Europa hauptsächlich um Smartphone-Apps, die durch contact oder proximity tracing, also das Zurückverfolgen von Kontakten, ermöglichen sollen, dass Infektionsketten gezielt unterbrochen werden können. Die folgenden Punkte sollen einen Überblick geben, welche Anforderungen DIE LINKE im EP an den Einsatz solcher …
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Presseschau: Sichere Kommunikation im Europaparlament

7. Oktober 2019

Bürger*innenrechte Digitale Gesellschaft Martin Schirdewan Presseschau

Datenschutz Edward Snowden Privatsphäre

8. Oktober 2019 GOLEM.DE Abgeordnete im EU-Parlament dürfen Signal nicht installieren, von Moritz Tremmel "Die Desktop-App des Messengers Signal darf nicht auf Rechnern von EU-Abgeordneten installiert werden, stattdessen verweist die IT-Abteilung auf Whatsapp. Bei diesem Anbieter werden die Metadaten jedoch mit Facebook und Drittanbietern geteilt. ... Die beiden Abgeordneten Martin Schirdewan von der Linkspartei sowie Manon Aubry von La France Insoumise hatten den IT-Support gebeten, den Messenger Signal auf ihren Rechnern und den PCs …
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Keinerlei zwingende Notwendigkeit für Fingerabdrücke

3. April 2019

Bürger*innenrechte Cornelia Ernst Digitale Gesellschaft Mediathek Reden

Bürger*innenrechte Datenschutz Sicherheitspolitik

Cornelia Ernst zu Fingerabdrücken und andern Sicherheitsplänen für PersonaldokumentenErhöhung der Sicherheit der Personalausweise und der Aufenthaltsdokumente, die Unionsbürgern ausgestellt werden (Aussprache) Cornelia Ernst, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – "Herr Präsident! Diese Verordnung gehört mit Ausnahme der Gender-Regelung, die ich auch ausdrücklich begrüße, tatsächlich zu den Instrumenten mit dem Label „Was die Menschheit nicht braucht“. Um Terroristen und anderen Kriminellen beim Fälschen von Pässen und …
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Der Einstieg in biometrische Registrierung und Kontrolle von Menschen

27. März 2019

Bürger*innenrechte Cornelia Ernst Datenschutz Digitale Gesellschaft Freiheitsrechte Mediathek Reden Überwachung

Datenschutz EDSB

Cornelia Ernst zur 'Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen'Aussprache zu: 'Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen im Bereich polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit, Asyl und Migration - Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen im Bereich Grenzen und Visa' 27. 03.2019 Cornelia Ernst, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – "Herr Präsident! Erinnern wir uns doch noch einmal an den Fall Amri, wo die Sicherheitsbehörden kläglich versagt haben, und zwar weniger wegen irgendwelcher …
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