Coronavirus: EU-Krisenreaktion

Zukunft der Ko√§sionspolitik - Fake news oder Skandal: EU-Hilfen f√∂rdern Ungleichheit - Europ√§isches Jahr der Kompetenzen - Ausblick auf die REGI-SitzungZukunft der Koh√§sionspolitik Die Debatten um die Zukunft der EU-Regional- und F√∂rderpolitik ist in vollem Gange. W√§hrend in dieser Woche im Strasbourger Plenarsaal √ľber die Notwendigkeit einerseits und m√∂gliche ungewollte Nebenwirkungen des EU-Beihilferechts f√ľr die wirtschaftliche Entwicklung in Regionen und Kommunen andererseits debattiert wurde - siehe hier Martina Michels Plenarrede - , luden vier Regionen ‚Ķ
weiterlesen "REGI NEWs April 2023"
Younous Omarjee mit Martina Michels, 25.1.2022
Younous Omarjee mit Martina Michels, 25.1.2022
8. Koh√§sionsbericht: Daten, Fakten, sozialer Fokus gut - langfristige Strategie ist die AufgabeDie Vorstellung des 8. Koh√§sionsbericht durch Elisa Ferreira, Kommissarin f√ľr Koh√§sion und Reformen, bildete den Kernpunkt der REGI-Ausschu√üsitzung in dieser Woche. Sonderkapitel zu den Folgen der Corona-Pandemie Die Corona-Krise hat schwerwiegende wirtschaftliche Auswirkungen und zu der gr√∂√üten Rezession seit 1945 gef√ľhrt. Besonders sp√ľrbar ist dies vor allem f√ľr die s√ľdeurop√§ischen Regionen, Grenzregionen und abgelegenen Regionen sowie in ‚Ķ
weiterlesen "REGI NEWs Februar 2022: 8. Kohäsionsbericht"
Interview zu Jugend&Kultur - Europapolitik in Covid19-Zeiten - EU-Beziehungen mit Rußland, Kasachstan, den Ländern der östlichen Partnerschaft und Israel"Europazeit" ist eine aktuelle politische Sendereihe des Berliner Fernsehsenders tv.berlin.  In dieser Sendung kommt wöchentlich ein/e Abgeordnete/r des Europaparlaments zu aktuellen Themen zu Wort.  Die Zuschauer sollen einen direkten Einblick in die Europapolitik erhalten und nachvollziebare Erläuterungen zu politische Sachverhalten erhalten.  Aus Einsendendungen von Zuschauerinnen und Zuschauern voarb,…
weiterlesen "Europazeit mit Martina Michels"
MdEP Martina Michels
MdEP Martina Michels
Diskussion & Bericht zur Zukuft der St√§dte - REGI verurteilt Impfgegner-Anschlag auf MdEP - Veranstaltung "Transformation & Automobilindustrie" - F√∂rdertipps Kultur & Interreg - Konsultation zum "Neuen Europ√§ischen Bauhaus"K√ľrzlich im REGI-Ausschu√ü In einer neuen Ausgabe der Anh√∂rungsreihe zu ‚ÄěEU-Unterst√ľtzungsinstrumenten und Erholung aus der Covid-19-Krise‚Äú waren in dieser Woche B√ľrgermeisterInnen aus St√§dten und Gemeinden im REGI-Ausschu√ü zu Gast. Die Vortr√§ge von Kalin Kamenov (B√ľrgermeister von Vratsa, Bulgarien), Pierluigi Biondi (B√ľrgermeister ‚Ķ
weiterlesen "REGI NEWs Dezember 2021"
Helmut ScholzEuropean Parliament 2017
Helmut Scholz
European Parliament 2017
Plenarrede von Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von DIE LINKE im Europaparlament, zur 12. Minister:innen-Konferenz der WTO:Frau Pr√§sidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Vizepr√§sident Dombrovskis, machen Sie sich bitte klar, vor welchem historischen Hintergrund Sie nach Genf aufbrechen, und ein Teil unseres Hauses auch, und in welchem Kontext im Konsens der 160 Mitglieder dort Beschl√ľsse zu fassen sein werden, die durchaus f√ľr die Zukunft eines fairen, regelbasierten, multilateralen ‚Ķ
weiterlesen "Wenn Patente dem √úberleben im Wege stehen, dann muss der Weg frei gemacht werden!"
Strukturwandel - kommt er vor Ort voran? Die Woche startete f√ľr Martina mit einer Diskussionsrunde der ‚ÄěJust Transition Platform‚Äú. √úber einen gemeinsamen Ausgangspunkt war man sich einig: Die Europ√§ische Union mu√ü den Fonds f√ľr einen gerechten √úbergang (Just Transition Fund/JTF) optimal nutzen, und die Beteiligung von St√§dten und Regionen ist der Schl√ľssel zu seinem Erfolg. Und so sollten in der Online-Veranstaltung auch die lokalen Akteure, die in kohle- und energieintensiven Regionen am gerechten √úbergang beteiligt sind, ihre Ansichten und Priorit√§ten ‚Ķ
weiterlesen "REGI NEWs November 2021"
Woche der St√§dte und Regionen - Regionalf√∂rderung f√ľr St√§dte, Digitalisierung, Gesundheit - Energiepreise - Eurobarometer und RegionenbarometerWoche der St√§dte und Regionen Die Europ√§ische Woche der St√§dte und Regionen ist die gr√∂√üte j√§hrliche Veranstaltung zur Koh√§sionspolitik in Br√ľssel. Als Kommunikations- und Vernetzungsplattform bringt sie Regionen und St√§dte aus ganz Europa zusammen und will zur F√∂rderung des politischen Lernens und des Austauschs bew√§hrter Verfahren beitragen. Trotz der COVID-19-Pandemie fand sie - nun schon zum zweiten Mal - in ‚Ķ
weiterlesen "REGI NEWs Oktober 2021"
Helmut Scholz
Helmut Scholz
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Europ√§ischen Parlament, kommentiert die heute bekanntgegebene Entscheidung des Parlaments, sich f√ľr eine zeitweilige Aussetzung des Patentschutzes f√ľr Covid-19-Impfstoffe auszusprechen:‚ÄěGegen den erbitterten Widerstand der Wirtschaftsliberalen, einschlie√ülich des EVP-Schattenberichterstatters Sven Simon, hat sich eine Mehrheit der EU-Abgeordneten daf√ľr stark gemacht, dass Europa diesmal auf der richtigen Seite der Geschichte stehen soll. Die Mehrzahl der ‚Ķ
weiterlesen "EP fordert Patentschutzfreigabe: Votum f√ľr die Menschlichkeit"
Helmut ScholzUwe Völkner (VOX)
Helmut Scholz
Uwe Völkner (VOX)
Pressemitteilung von MdEP Helmut Scholz zur Debatte √ľber weltweiten Zugang zu COVID-19-ImpfstoffAm Mittwoch hat das Europ√§ische Parlament den vor√ľbergehenden Verzicht auf Patentrechte f√ľr Impfstoffe gegen Corona diskutiert. In der kontroversen Plenardebatte kritisierte Helmut Scholz, Abgeordneter in der Linksfraktion THE LEFT, vor dem Hintergrund der Order reicher Industriestaaten wie Deutschland an Impfstoff in H√∂he des F√ľnffachen ihrer Bev√∂lkerungszahl, dass der Schaden f√ľr die Glaubw√ľrdigkeit der EU kaum zu beziffern ist, wenn sie in schlimmsten Zeiten der Pandemie‚Ķ
weiterlesen "Nichtstun tötet!"
Kohleregionen // Rechtsstaatlichkeitsmechanismus // Corona-Hilfen // Brexit-Fonds¬† EU-Gelder f√ľr Kohleregionen - zus√§tzlich zu Bundesmitteln EU-Kommission antwortet auf Anfrage der LINKEN im EP zum Just Transition Fonds EU-Hilfen f√ľr den Kohleausstieg m√ľssen zus√§tzlich zu nationalen Ma√ünahmen geplant werden. Sie d√ľrfen nicht einfach bereits zugesagte Gelder aus dem nationalen Haushalt ersetzen. Diese Auffassung hat die EU-Kommission in dieser Woche best√§tigt. Die Europaabgeordneten¬†Martina Michels¬†und¬†Cornelia Ernst¬†hatten bereits Mitte Januar eine solche ‚Ķ
weiterlesen "REGI NEWS März"