Schlagwort: Grundrechte
Indonesien, Ministertagung des EU-US Handels- und Technologierats (TTC), Verhältnis von EU-Rechtsetzung zur nationalen Rechtsetzung, Lage der Grundrechte in der EU, das (künftige) Europaparlament 2024 (Ausgabe 106)Liebe Leser*innen
am …
weiterlesen "Zwischen Zeuthen und Brüssel, Ausgabe 106, 23. Juni 2023"
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Plenum in Brüssel – Südkaukasus – Belarus – Regionalpolitik – Medienfreiheit – Grundrechte – Abtreibungsrecht – MFR 2021–2020Plenarwoche online, EU-Regionalpolitik für die kommenden sieben Jahre in mehreren …
weiterlesen "Martinas Woche 48_2020: Grundrechte, Frauenrechte & Medienfreiheit"
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Zur Abstimmung des Europäischen Parlaments am heutigen Donnerstag über die Verhandlungen zwischen dem Vereinigtem Königreich und der EU erklärt Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE.:
„Der Linksfraktion im …
weiterlesen "Brexit: Nichts aus Corona- und Klimakrise gelernt"
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Zur Erinnerung: Die DSGVO trat am 25. Mai 2016 in Kraft und wird seit dem 25. Mai 2018 verbindlich angewendet. Sie ersetzte die alte Datenschutzrichtlinie von 1995 mit dem Ziel, den Datenschutz in der EU weiter zu vereinheitlichen. Nach…
weiterlesen "2 Jahre DSGVO – Übersicht über Probleme und Kritikpunkte"
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Reflexionen von Martina Michels und Helmut Scholz, MdEP für DIE LINKE. im Europaparlament, zum Europatag 2020
„Der Augenblick ist gekommen, um den veralteten Ballast über Bord zu werfen und sich für den kommenden Umbruch bereit zu halten, der so…
weiterlesen "Ein neues Europa für und von den Bürger*innen"
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Position zu Anforderungen an Corona-Apps (wird fortlaufend ergänzt)Im Zuge der Bemühungen, die Covid-19-Pandemie einzudämmen, wird seit einigen Wochen allseits der Einsatz von sogenannten „Corona-Apps” diskutiert. Dabei geht es in Europa …
weiterlesen "Corona-Apps: Fussfessel oder wirksame Hilfe?"
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EU-Gremien tagten - Portugal bürgert ein - Deutschland verweigert Europäische Schuldenaufnahme - Gesundheitspolitik europäisch - Medien in der Klemme - Literatur als LebensmittelHeute starb der Antifachist Manolis Glezos. Wir trauern und …
weiterlesen "Martinas Woche 13_2020: Sofortprogramme ohne Eurobonds?"
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Das Europäische Parlament stimmte heute Abend dem Austrittsabkommen des Vereinigten Königreichs aus der EU mit übergroßer Mehrheit zu. Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher von DIE LINKE. im Europaparlament…
weiterlesen "Vom Austritt zur neuen Partnerschaft: Frieden, Soziales und Umwelt unverzichtbar!"
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Strasbourg: Grundrechte Charta - Mercosur - Militärausgaben - BI: Housing for all - Iran - EU-Fördermittelplattform - Jugendkarlspreis 2021 - Studien: Copyright - Östliche Partnerschaft - "Früher war mehr Lametta!"Die Woche in…
weiterlesen "Martinas Woche 51_2019: Strasbourg – und mehr Lametta für alle!"
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Europäische Bürgerinitiative: Housing for AllNoch bis Ende März kann diese Bürger*innen-Initiative unterzeichnet werden.
"Hallo, ich bin Martin Schirdewan und ich bin Fraktionsvorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL. Ich möchte Euch heute …
weiterlesen "Damit die Städte endlich wieder uns allen gehören"
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