Schlagwort: Portugal

EU-Gremien tagten - Portugal b√ľrgert ein - Deutschland verweigert Europ√§ische Schuldenaufnahme - Gesundheitspolitik europ√§isch - Medien in der Klemme - Literatur als LebensmittelHeute starb¬†der Antifachist Manolis Glezos. Wir trauern und erinnern. Arbeiten im Homeoffice z√§hlt eher zu den privilegierten Formen, den Alltag mit den Corona-Lockdowns zu bew√§ltigen. Das betrifft viele Mitarbeiter*innen und Abgeordnete der Europ√§ischen Institutionen. Doch sie m√ľssen, ob im Schlabberlook oder mit einem halben Bein¬†im Kinderzimmer,¬†‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 13_2020: Sofortprogramme ohne Eurobonds?"
GUE/NGL would like to extend its deepest condolences to the people of Portugal during these difficult hours. Like everyone across Europe, we have been deeply shocked by the images of the forest fires and we are grieving with Portugal over the tragic loss of life. We offer our strongest solidarity to all those who have been affected and especially to the selfless emergency crews whose courage serves as an example to us all. GUE/NGL calls on the European Commission to mobilise all available means to repair the damages and to support the …
weiterlesen "GUE/NGL statement on the tragic Portuguese forest fires"
Fabio De Masi, wirtschaftspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament, kommentiert die wirtschaftliche Entwicklung in Portugal und die j√ľngsten Haushaltszahlen: ‚ÄěDie Zahlen l√ľgen nicht. Die Senkung der Staatsverschuldung erfordert ein Ende der K√ľrzungspolitik, um Aufschwung statt Depression zu erm√∂glichen. Das beweist Portugal. Dank einer Abschw√§chung der K√ľrzungspolitik sowie der graduellen R√ľcknahme von Renten und Lohnk√ľrzungen hat sich die Haushaltssituation dramatisch verbessert. Die Ironie der Geschichte: Um die Br√ľsseler ‚Ķ
weiterlesen "Portugal: Investieren ist das neue Sparen"
‚ÄěKeine Suspendierung der Strukturfonds in Portugal und Spanien vorzuschlagen, ist die einzig sinnvolle Entscheidung, die die EU-Kommission treffen konnte. Es w√§re wirtschaftlich, sozial und politisch unsinnig und gef√§hrlich, den sowieso schon von Krisen getroffenen Regionen auch noch die koh√§sionspolitischen Entwicklungsperspektiven zu verbauen. Zumal am Ende die Regionen f√ľr Politiken der auf nationaler Ebene bestraft worden w√§ren, die sie gar nicht zu verantworten haben‚Äú, kommentiert ‚Ķ
weiterlesen "EU-Strukturfonds in Portugal und Spanien nicht ausgesetzt ‚Äď aber weitere K√ľrzungen im EU-Haushalt"
LINKE. im EP fordert: Keine Sanktionen; Streichung der makro√∂konomischen Konditionalit√§tenDas Europaparlament diskutierte am Dienstagabend, 08/11/2016, erneut √ľber die m√∂gliche Aussetzung von EU-Strukturfondsmitteln gegen√ľber Spanien und Portugal im Rahmen der gegen sie laufenden Defizitverfahren. Nach der Aussprache mit dem spanischen Minister f√ľr Wirtschaft, Industrie und Wettbewerb, Luis de Guindos, ¬†und dem portugiesischen Finanzminister, M√°rio Centeno, erkl√§rt Martina Michels, ‚Ķ
weiterlesen "„Keine Streichung von EU-Fondsmitteln in Regionen in Portugal und Spanien!“"
Chance verpasst f√ľr klare Position gegen Strafverfahren gegen Portugal und SpanienHeute (Dienstag, 25. Oktober 2016) debattierte das Plenum seinen Bericht zur Umsetzung der Priorit√§ten im Rahmen des Europ√§ischen Semesters 2016. Obwohl eine Reihe der aktuellen wirtschaftlichen und sozialen Problemstellungen darin durchaus kritisch dargestellt wird, so stellt der Bericht die Funktionalit√§t des Regelwerks zur wirtschafts- und fiskalpolitschen Koordinierung eben nicht infrage. Konsequenterweise wurde auch diese erste Chance ‚Ķ
weiterlesen "Keine Einsicht: EP st√ľtzt Sparlogik des Europ√§ischen Semesters"
Im Europaparlament wurde die Streichung von Fondsgeldern auf breiter Front abgelehnt"[...] Gefragt wurden die EU-Kommissare von diversen Abgeordneten auch, ob das die Antwort Br√ľssels auf den Brexit sein solle und so das Gemeinschaftsgef√ľhl gest√§rkt werden solle. Das war auch die Meinung der regionalpolitischen Sprecherin der LINKEN im Europaparlament. Martina Michels sieht den Zusammenhalt in der EU weiter gef√§hrdet, denn eine "Spirale aus Sparauflagen", die von der Kommission gefordert w√ľrden, f√ľhre zum ‚Ķ
weiterlesen "Presseschau: Muss die EU-Kommission Portugal und Spanien Gelder streichen?"
Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament, zur ersten Aussprache im ‚ÄěStrukturierten Dialog‚Äú √ľber die Aussetzung von F√∂rderzusagen¬†aus den EU-Struktur- und Koh√§sionsfonds gegen√ľber Portugal und Spanien: ‚ÄěDiese Sanktionen w√§ren ungerecht den Betroffenen gegen√ľber, √∂konomischer Unsinn und gef√§hrlich f√ľr den Zusammenhalt in der Europ√§ischen Union. Die Spirale aus Sparauflagen f√ľr die Mitgliedstaaten, daraus folgendem R√ľckgang der √∂ffentlichen Investitionen ‚Ķ
weiterlesen "Sanktionen gegen Portugal und Spanien: Ungerecht, ökonomisch unsinnig und gefährlich"
Plenarwoche 3.-6. Oktober Anh√∂rung der REGI- und ECON-Aussch√ľsse mit der EU-Kommission zur Aussetzung von EU-Strukturfondszahlungen f√ľr Spanien und Portugal Montag, 3.10.2016, 18-20h00, zu verfolgen ist die √∂ffentliche Anh√∂rung im LIVESTREAM. Am Montag, 3. Oktober 2016 werden der Ausschuss f√ľr Regionale Entwicklung und der Ausschuss f√ľr Wirtschaft und W√§hrung in am Rande der Plenartagung in Strasbourg eine gemeinsame Sitzung abhalten. Kommissionsvizepr√§sident Jyrki ‚Ķ
weiterlesen "Regionalpolitisches aus Europa: Strukturfonds in Griechenland, Portugal und Spanien; CETA vor Ort und in Br√ľssel"
Griechenland hat andere s√ľdeurop√§ische L√§nder zu einem gemeinsamen Gipfeltreffen nach Athen eingeladen. Dort soll die¬†europ√§ische Austerit√§ts- und Sozialpolitik zur√ľck auf die Agenda der EU gesetzt werden. Zu dem sogenannte S√ľdgipfel √§u√üerte sich auch Fabio De Masi, dessen Pressemitteilung in der Presse rezipiert wurde. 9. September 2016 NEUES DEUTSCHLAND Gipfel der Gema√üregelten, von Kay Wagner "[...]¬†Solche Impulse w√ľrden aber von den ¬Ľkonservativen Fraktionen und Regierungen, vor allem der Bundesregierung¬ę, geblockt, so der ‚Ķ
weiterlesen "Presseschau: S√ľdgipfel gegen Austerit√§t?"