Schlagwort: Portugal
EU-Gremien tagten - Portugal bürgert ein - Deutschland verweigert Europäische Schuldenaufnahme - Gesundheitspolitik europäisch - Medien in der Klemme - Literatur als LebensmittelHeute starb der Antifachist Manolis Glezos. Wir trauern und erinnern.
Arbeiten im Homeoffice zählt eher zu den privilegierten Formen, den Alltag mit den Corona-Lockdowns zu bewältigen. Das betrifft viele Mitarbeiter*innen und Abgeordnete der Europäischen Institutionen. Doch sie müssen, ob im Schlabberlook oder mit einem halben Bein im Kinderzimmer, …
weiterlesen "Martinas Woche 13_2020: Sofortprogramme ohne Eurobonds?"
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GUE/NGL would like to extend its deepest condolences to the people of Portugal during these difficult hours.
Like everyone across Europe, we have been deeply shocked by the images of the forest fires and we are grieving with Portugal over the tragic loss of life.
We offer our strongest solidarity to all those who have been affected and especially to the selfless emergency crews whose courage serves as an example to us all.
GUE/NGL calls on the European Commission to mobilise all available means to repair the damages and to support the …
weiterlesen "GUE/NGL statement on the tragic Portuguese forest fires"
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Fabio De Masi, wirtschaftspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament, kommentiert die wirtschaftliche Entwicklung in Portugal und die jüngsten Haushaltszahlen:
„Die Zahlen lügen nicht. Die Senkung der Staatsverschuldung erfordert ein Ende der Kürzungspolitik, um Aufschwung statt Depression zu ermöglichen. Das beweist Portugal. Dank einer Abschwächung der Kürzungspolitik sowie der graduellen Rücknahme von Renten und Lohnkürzungen hat sich die Haushaltssituation dramatisch verbessert. Die Ironie der Geschichte: Um die Brüsseler …
weiterlesen "Portugal: Investieren ist das neue Sparen"
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„Keine Suspendierung der Strukturfonds in Portugal und Spanien vorzuschlagen, ist die einzig sinnvolle Entscheidung, die die EU-Kommission treffen konnte. Es wäre wirtschaftlich, sozial und politisch unsinnig und gefährlich, den sowieso schon von Krisen getroffenen Regionen auch noch die kohäsionspolitischen Entwicklungsperspektiven zu verbauen. Zumal am Ende die Regionen für Politiken der auf nationaler Ebene bestraft worden wären, die sie gar nicht zu verantworten haben“, kommentiert …
weiterlesen "EU-Strukturfonds in Portugal und Spanien nicht ausgesetzt – aber weitere Kürzungen im EU-Haushalt"
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LINKE. im EP fordert: Keine Sanktionen; Streichung der makroökonomischen KonditionalitätenDas Europaparlament diskutierte am Dienstagabend, 08/11/2016, erneut über die mögliche Aussetzung von EU-Strukturfondsmitteln gegenüber Spanien und Portugal im Rahmen der gegen sie laufenden Defizitverfahren. Nach der Aussprache mit dem spanischen Minister für Wirtschaft, Industrie und Wettbewerb, Luis de Guindos, und dem portugiesischen Finanzminister, Mário Centeno, erklärt Martina Michels, …
weiterlesen "„Keine Streichung von EU-Fondsmitteln in Regionen in Portugal und Spanien!“"
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Chance verpasst für klare Position gegen Strafverfahren gegen Portugal und SpanienHeute (Dienstag, 25. Oktober 2016) debattierte das Plenum seinen Bericht zur Umsetzung der Prioritäten im Rahmen des Europäischen Semesters 2016. Obwohl eine Reihe der aktuellen wirtschaftlichen und sozialen Problemstellungen darin durchaus kritisch dargestellt wird, so stellt der Bericht die Funktionalität des Regelwerks zur wirtschafts- und fiskalpolitschen Koordinierung eben nicht infrage. Konsequenterweise wurde auch diese erste Chance …
weiterlesen "Keine Einsicht: EP stützt Sparlogik des Europäischen Semesters"
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Im Europaparlament wurde die Streichung von Fondsgeldern auf breiter Front abgelehnt"[...] Gefragt wurden die EU-Kommissare von diversen Abgeordneten auch, ob das die Antwort Brüssels auf den Brexit sein solle und so das Gemeinschaftsgefühl gestärkt werden solle.
Das war auch die Meinung der regionalpolitischen Sprecherin der LINKEN im Europaparlament. Martina Michels sieht den Zusammenhalt in der EU weiter gefährdet, denn eine "Spirale aus Sparauflagen", die von der Kommission gefordert würden, führe zum …
weiterlesen "Presseschau: Muss die EU-Kommission Portugal und Spanien Gelder streichen?"
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Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament, zur ersten Aussprache im „Strukturierten Dialog“ über die Aussetzung von Förderzusagen aus den EU-Struktur- und Kohäsionsfonds gegenüber Portugal und Spanien:
„Diese Sanktionen wären ungerecht den Betroffenen gegenüber, ökonomischer Unsinn und gefährlich für den Zusammenhalt in der Europäischen Union. Die Spirale aus Sparauflagen für die Mitgliedstaaten, daraus folgendem Rückgang der öffentlichen Investitionen …
weiterlesen "Sanktionen gegen Portugal und Spanien: Ungerecht, ökonomisch unsinnig und gefährlich"
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Plenarwoche 3.-6. Oktober
Anhörung der REGI- und ECON-Ausschüsse mit der EU-Kommission zur Aussetzung von EU-Strukturfondszahlungen für Spanien und Portugal Montag, 3.10.2016, 18-20h00, zu verfolgen ist die öffentliche Anhörung im LIVESTREAM.
Am Montag, 3. Oktober 2016 werden der Ausschuss für Regionale Entwicklung und der Ausschuss für Wirtschaft und Währung in am Rande der Plenartagung in Strasbourg eine gemeinsame Sitzung abhalten. Kommissionsvizepräsident Jyrki …
weiterlesen "Regionalpolitisches aus Europa: Strukturfonds in Griechenland, Portugal und Spanien; CETA vor Ort und in Brüssel"
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Griechenland hat andere südeuropäische Länder zu einem gemeinsamen Gipfeltreffen nach Athen eingeladen. Dort soll die europäische Austeritäts- und Sozialpolitik zurück auf die Agenda der EU gesetzt werden. Zu dem sogenannte Südgipfel äußerte sich auch Fabio De Masi, dessen Pressemitteilung in der Presse rezipiert wurde.
9. September 2016
NEUES DEUTSCHLAND
Gipfel der Gemaßregelten, von Kay Wagner
"[...] Solche Impulse würden aber von den »konservativen Fraktionen und Regierungen, vor allem der Bundesregierung«, geblockt, so der …
weiterlesen "Presseschau: Südgipfel gegen Austerität?"
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