Özlem Alev Demirel

Özlem Alev Demirel, sozial- und beschäftigungspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur heutigen Abstimmung über das europäische Lieferkettengesetz: „Exakt am heutigen Tag vor elf Jahren starben bei der größten Tragödie in der Textilindustrie 1139 Arbeiter*innen im Rana Plaza Gebäude in Bangladesch, während sie für globale Konzerne unter schlimmsten Arbeitsbedingungen schufteten. Auch wenn ihnen eine EU-Richtlinie nicht mehr hilft, ist es …
weiterlesen "JA zum Lieferkettengesetz – Menschenrecht und Sorgfaltspflicht hören nicht an Landesgrenzen auf!"

Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete von Die Linke und stellvertretende Vorsitzende der Delegation im Gemischten Parlamentarischen Ausschuss EU-Türkei, erklärt zu den heutigen Festnahmen kurdischer Journalist*innen in der Türkei und den Durchsuchungen bei kurdischen Redaktionen in Belgien: „Heute Vormittag wurden in Istanbul, Urfa und Ankara neun Journalistinnen und Journalisten im Anschluss an Hausdurchsuchungen durch die türkische Polizei festgenommen und in Untersuchungshaft verbracht. Bei den Betroffenen handelt…
weiterlesen "Hände weg von kurdischen Journalist*innen und der Pressefreiheit!"

Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung, erklärt zur Veröffentlichung der Zahlen des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes (SIPRI) über die weltweiten Rüstungsausgaben: „Während die Partei des deutschen Finanzministers Lindner, die FDP, mit ihrem Zwölf-Punkte-Plan gerade einen Sozialkahlschlag vorschlägt, steigen die Rüstungsausgaben in Deutschland und weltweit noch einmal massiv an. Ein Irrweg, der …
weiterlesen "Das Wettrüsten muss endlich ein Ende haben!"

Özlem Alev Demirel, sozial- und beschäftigungspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur heutigen Unterzeichnung der „La Hulpe“-Erklärung durch die EU-Institutionen: „Heute gab es endlich einmal einen kleinen sozialen Lichtblick. Ich freue mich, dass das EP heute gemeinsam mit Rat und Kommission die ‚La Hulpe‘-Erklärung unterzeichnet hat. Diese hat das Ziel, zukünftig die Säule sozialer Rechte in der EU zu stärken. Auch wenn die Versprechen noch lange nicht für eine soziale EU …
weiterlesen "Kleiner sozialer Lichtblick – jetzt müssen Taten folgen!"

Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete von Die Linke, erklärt zur Zahlung von 130 Millionen Euro durch die EU an Rheinmetall für die Produktion von Munition: „Ohne Zögern werden immer neue Gelder in den Rachen der Rüstungsindustrie geworfen, als gäbe es kein Genug und erst recht kein Zuviel. Insgesamt 130 Millionen Euro sollen nun aus Brüssel an Rheinmetall und dessen Tochtergesellschaften fließen. So knallen bei den Aktionär*innen von Rheinmetall durchgehend die Sektkorken. Längst ist Rheinmetall auch in den Dax aufgestiegen. Dabei bleiben all diese …
weiterlesen "EU sponsert Rheinmetall"

Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete von Die Linke, erklärt zur heute veröffentlichten Entscheidung des Londoner High Court, dass Julian Assange im Verfahren um seine Auslieferung in Berufung gehen darf: „Diese Entscheidung lässt hoffen, dass nach den vielen Jahren der Isolation, die Julian Assange schwer zugesetzt haben, ein Rest an Humanität gewahrt wird. Der nächste Schritt muss schnellstmöglich seine Freilassung sein - egal was die USA erklären werden! Seit Jahren sitzt der Australier Julian Assange im britischen …
weiterlesen "Jetzt erst recht – Assange freilassen!"