Özlem Alev Demirel

Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur Veröffentlichung der neuesten Zahlen der Rüstungsausgaben des Friedensforschungsinstituts SIPRI: "Die heute veröffentlichten Zahlen des SIPRI-Instituts zeigen, dass ein neuer Rekordwert von 679 Milliarden US-Dollar der weltweiten Rüstungsumsätze erreicht wurde – ein Anstieg um 5,9 Prozent im Vergleich zu 2024. Es herrscht Goldgräberstimmung in den Rüstungskonzernen. Insbesondere europäische Waffenschmieden profitierten von …
weiterlesen "SIPRI: Goldgräberstimmung bei Rüstungskonzernen"

Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur heutigen finalen Plenarabstimmung über das Europäische Verteidigungsindustrieprogramm (EDIP): "Die europäischen Rüstungskonzerne werden ab heute wohl Weihnachten feiern: Seit heute ist das Rüstungsindustrieprogramm der EU Gesetz. Heute wurde die strukturelle Grundlage für den Übergang zu einer Kriegswirtschaft geschaffen. Das Programm ist ein Angriff auf die arbeitende Bevölkerung, die sich nach …
weiterlesen "Vorbereitung auf Krieg(-swirtschaft): EU-Verteidigungsindustrieprogramm EDIP"

Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament sowie Mitglied des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung (SEDE), erklärt zu den Plänen für einen europaweiten Raum der militärischen Mobilität: "Das Europäische Parlament und die Europäische Kommission marschieren derzeit Schulter an Schulter voran, um dem Militär freie Bahn zu verschaffen: Die schnelle Verlegung von Truppen an die russischen Grenzen soll von allen zivilen, finanziellen und infrastrukturellen Beschränkungen…
weiterlesen "Militärische Mobilität: Kein Durchmarsch für das Militär!"

Zum ersten europäischen Asyl- und Migrationsbericht der EU-Kommission erklärt Özlem Alev Demirel, Sprecherin der Delegation Die Linke im Europäischen Parlament und stellvertretendes Mitglied im Innenausschuss (LIBE): "Mit einem Monat Verspätung hat die EU-Kommission ihren ersten Asyl- und Migrationsbericht und zugleich einen nichtöffentlichen Vorschlag für einen sogenannten Solidaritätspool vorgelegt. Sie verkauft das als Erfolg. Tatsächlich aber offenbart der…
weiterlesen "EU-Migrationsbericht: Abschottung statt Solidarität – Pressemitteilung Özlem Alev Demirel (Die Linke im Europaparlament)"

Özlem Alev Demirel, Sprecherin der Delegation Die Linke im Europäischen Parlament und Mitglied im Innenausschuss (LIBE), erklärt zur Antwort der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex) auf ihre parlamentarische Anfrage zur "Quick Reaction Force":  "Die EU-Grenzschutzagentur plant mit der 'Quick Reaction Force' (QRF) eine neue Einsatzgruppe, mit der sie 'außerhalb der üblichen Geschäftsvereinbarungen' noch flexibler auf Situationen an den Außengrenzen reagieren kann – dann also, …
weiterlesen "Neue Frontex-Einheit: ‘Quick Reaction Force’ Truppe ohne klare Grenzen"