Özlem Alev Demirel
Zur heutigen Pressekonferenz der Europäischen Kommission für ein neues Frontex-Mandat erklärt Özlem Alev Demirel, Delegationsleiterin von Die Linke im Europäischen Parlament:
„Kommissar Brunner rühmt sich damit, dass täglich Hunderte Menschen …
weiterlesen "Mehr Macht für Frontex, weniger Grundrechte"
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Vorschau auf die Plenarwoche vom 19.-22. Oktober in Straßburg
Martin Schirdewan, Vorsitzender Linksfraktion:
*** General budget of the European Union for the financial year 2027 – all sections
Debatte am Dienstag, 20. Oktober ab 13:00 …
weiterlesen "Plenarfokus: Oktober II 2026 (Straßburg)"
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Zum Vorgehen des türkischen Staates gegen den oppositionsnahen Fernsehsender Halk TV erklärt Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament und Mitglied der …
weiterlesen "Angriff auf Halk TV: Erdoğan verschärft die Repression gegen die Opposition"
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Zur Aussetzung des Reintegrationsprogramm von Frontex erklärt Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament:
„Just zu den MFF-Verhandlungen erklärt Frontex, dass das…
weiterlesen "Frontex-Reintegrationsprogramm gestrichen: Trotzdem gehen Abschiebungen weiter"
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Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zum NATO-Atomwaffenmanöver Steadfast Noon:
„Das atomare Säbelrasseln ist längst zum politischen Alltag geworden. Doch wenn die NATO bei …
weiterlesen "NATO-Atommanöver: Nukleares Säbelrasseln beenden"
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Zum gestrigen Bootsunglück auf der Strecke von Dschibuti nach Jemen, bei dem mindestens 139 Personen ums Leben gekommen sind, erklärt Özlem Alev Demirel, flucht- und migrationspolitische Sprecherin …
weiterlesen "Bootsunglück in Dschibuti: Wohin eine Politik führt, die Flucht als Sicherheitsproblem behandelt"
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Die Reduzierung von Verpackungsabfällen, die Förderung von Wiederverwendung und Recycling sowie die Verringerung unserer Abhängigkeit von Primärrohstoffen sind zentrale umweltpolitische Ziele, die Die Linke ausdrücklich unterstützt. Auch weil die EU …
weiterlesen "Zur Abstimmung: Verpackungsverordnung"
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Vorschau auf die Plenarwoche vom 05.-08. Oktober in Straßburg
Martin Schirdewan, Vorsitzender Linksfraktion:
***Council and Commission statements - Preparation of the European Council meeting of 15-16 October 2026
Debatte am Dienstag, 06.…
weiterlesen "Plenarfokus: Oktober I 2026 (Straßburg)"
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Zur heutigen EU-Innenministerkonferenz in Luxemburg erklärt Özlem Alev Demirel, migrationspolitische Sprecherin für Die Linke im Europaparlament:
„Alexander Dobrindt treibt gemeinsam mit Magnus Brunner die Einrichtung von Deportationszentren …
weiterlesen "Dobrindt nimmt Abschied vom Recht auf Asyl"
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„Die Kommission will mit der EU Inc. eine neue Unternehmensform einführen, die massiv Arbeitnehmer:inneninteressen verletzt und Mitbestimmungsrechte untergräbt. Diesen Plänen hat der Beschäftigungsausschuss des Europaparlaments mit seiner …
weiterlesen "EU Inc.: Kein Freifahrtschein für die Kommission"
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