Schlagwort: Ausgrenzung
Roma werden in vielen Bereichen diskriminiert, das bedeutet, sie werden ausgegrenzt und "weniger günstig behandelt" als Menschen, die der sogenannten "Mehrheitsbevölkerung" angehören. Gleichbehandlung ist in der Europäischen Union ein Grundrecht. Diskriminierungen aus Gründen des…
weiterlesen "Diskriminierung"
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Der Anerkennung von nationalen Minderheiten fällt nicht in den Kompetenzbereich der EU. Die Anerkennung einer Minderheit als nationale Minderheit kann nur im einzelnen Mitgliedstaat erfolgen. Aber auch wenn eine Minderheit (wie z.B. Roma) in einem bestimmten Mitgliedstaat nicht …
weiterlesen "Minderheitenschutz"
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Für Datenschutz ist die EU streng genommen erst seit dem Lissabon-Vertrag zuständig. Gleichzeitig wurde in der Europäischen Grundrechtecharta ein Recht auf Datenschutz und Privatsphäre verankert, dem die EU als Ganzes verpflichtet ist.
Um einen einheitlichen Datenschutzstandard in der…
weiterlesen "Datenschutz"
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Insbesondere seit Ende der 1990er Jahre sind die 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union bestrebt, eine gemeinsame europäische Asylpolitik zu entwickeln. Seit 2006 existieren europäische Mindestanforderungen für die Asylsysteme der Mitgliedstaaten. Mitte 2013 wurde eine Reform der …
weiterlesen "Asylpolitik"
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Seit dem 1. Januar 2014 gilt für alle Menschen aus den 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit und die volle Dienstleistungsfreiheit. Sie ist als Teil der Personenfreizügigkeit eine der vier Grundfreiheiten des Binnenmarktes …
weiterlesen "Arbeitnehmerfreizügigkeit"
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Die sozialen Grundrechte der Menschen in der EU sollen gleich auf mehreren Ebenen geschützt werden: Verfassungen der Mitgliedsstaaten, die Charta der Grundrechte der EU und die Sozialcharta des Europarates enthalten Artikel wie das Recht auf Arbeit, das Recht auf eine …
weiterlesen "Soziale Mindeststandards"
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Wir sind Zeugen einer zunehmenden Militarisierung der EU. Bis zum Maastrichter Vertrag 1993 war die europäische Einigung ein weitgehend ziviler Prozess. Mit der Schaffung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) wurde die militärische Ebene …
weiterlesen "Militarisierung der Europäischen Union"
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Angst statt Aufklärung - knappes Votum gegen EU-Zuwanderung"Eine Auge-um-Auge-Zahn-um-Zahn Rhetorik führt zu nichts. Statt einer Beschränkung der Personenfreizügigkeit wäre die Einführung von Kapitalverkehrskontrollen eine denkbare Reaktion, die sinnvolle …
weiterlesen "Schweiz setzt auf Abschottung"
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Mit dem Konto soll es ärmeren Menschen ermöglicht werden, Überweisungen durchzuführen. Überzogen darf es nicht werden.Jeder Bürger, der sich legal in der Europäischen Union aufhält, soll ein Recht auf ein Basis-Bankkonto haben. Für …
weiterlesen "EU-Parlament stimmt für „Bankkonto für alle“"
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In der EU soll in Zukunft jeder ein Recht auf ein Konto haben - egal wie arm er ist und aus welchem Land er kommt. Das Europaparlament hat beschlossen, dass jede Bank so etwas anbieten muss. Die Einzelheiten: Es geht darum, dass arme Menschen …
weiterlesen "EU-Parlament beschließt Recht auf Bankkonto für alle"
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