Schlagwort: Martin Schulz

Martin Schulz hat angek√ľndigt, bei einem Wahlsieg der SPD mit dem Abzug der in Deutschland gelagerten US-Atomwaffen zu beginnen. Helmut Scholz, Europaabgeordneter der LINKEN, Mitglied der UN-Arbeitsgruppe des Ausw√§rtigen Ausschusses des Europ√§ischen Parlaments (AFET) und Mitglied des Internationalen Netzwerkes Global Zero, kommentiert: ‚ÄěDer Abzug der US-amerikanischen Atomwaffen aus Deutschland ist √ľberf√§llig. Zumal die in der Bundesrepublik stationierten Massenvernichtungswaffen milit√§risch keinerlei Sinn machen. ‚Ķ
weiterlesen "Martin Schulz‚Äė Ruf nach Atomwaffenabzug ‚Äď nur Wahlkampfgepl√§nkel?"
Fabio De Masi √ľber die j√ľngsten Aussagen von SPD-Kanzlerkandidat Martin SchulzAm 10. April 2017 √§u√üerte sich Martin Schulz gegen√ľber der Financial Times, dass er als Kanzler nicht vom Sch√§uble-Kurs abr√ľcken werde. Die Pressemitteilung von Fabio De Masi¬†vom 11. April wurde in der Presse aufgegriffen.¬† ¬† 12. April 2017 EURACTIV Schulz h√§lt Euroaustritt Griechenlands f√ľr denkbar, von Daniel M√ľtzel:¬† "SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat in einem Interview den Austritt Griechenlands aus der Eurozone ins Spiel ‚Ķ
weiterlesen "Presseschau: Martin Schulz bekr√§ftigt sein Ja zur K√ľrzungspolitik"
Der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.), Mitglied im Ausschuss f√ľr Wirtschaft und W√§hrung des Europ√§ischen Parlaments (ECON), kommentiert die Aussagen von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz in der gestrigen Financial Times: ¬† "Martin Schulz bekr√§ftigt sein Ja zur K√ľrzungspolitik in Europa. Er werde als Kanzler nicht vom Sch√§uble-Kurs abr√ľcken und Griechenland und Co. weitere Strukturreformen abverlangen. Schon als Pr√§sident des Europ√§ischen Parlaments hat Schulz die Euro- beziehungsweise ‚Ķ
weiterlesen "Martin Sch√§uble: SPD-Kanzlerkandidat unterst√ľtzt K√ľrzungspolitik in Europa"
Martin Schulz ist in die Bundespolitik gewechselt. Der ehemalige EU-Parlamentspr√§sident tritt bei den Bundestagswahlen als Kanzlerkandidat an. In Br√ľssel hat sich Schulz dadurch ausgezeichnet, dass er demokratische Debatten √ľber die Konzernschutzabkommen TTIP und CETA verhindert und die Veramrungs- und¬†K√ľrzungspolitik in Griechenland und Europa durchgesetzt hat. Zudem hat er seinen Freund und Steuerpaten Jean-Claude Juncker w√§hrend der LuxLeaks-Aff√§re vor einem Untersuchungsausschuss gesch√ľtzt. Die Presse berichtet √ľber den neuen ‚Ķ
weiterlesen "Presseschau: Martin Schulz – der Scheinheilige"
Portrait von Fabio De Masi (DIE WELT)Julia Witte portraitiert f√ľr die Tageszeitung DIE WELT den Europapolitiker und Spitzenkandidaten der Hamburger LINKEN, Fabio De Masi. Der Artikel kann online hier abgerufen werden. Aus presserechtlichen Gr√ľnden, k√∂nnen wir den Artikel nur in Ausz√ľgen dokumentieren. ¬† "Beinahe w√§re Fabio De Masi der Assistent des damaligen HSH-Vorstandsvorsitzenden Dirk Jens Nonnenmacher geworden. Als der Brief mit der Einladung zum Vorstellungsgespr√§ch bei De Masi eintraf, √ľberlegte er ein paar Tage. ‚Ķ
weiterlesen "Presseschau: ‚ÄěWenn die SPD es ernst meint, muss sie liefern‚Äú"
11. Februar 2017 FOCUS Martin Schulz ist in die Bundespolitik gewechselt. Der ehemalige EU-Parlamentspr√§sident tritt bei den Bundestagswahlen als Kanzlerkandidat an. In Br√ľssel hat sich Schulz dadurch ausgezeichnet, dass er demokratische Debatten √ľber die Konzernschutzabkommen TTIP und CETA verhindert und die Veramrungs- und¬†K√ľrzungspolitik in Griechenland und Europa durchgesetzt hat. Zudem hat er seinen Freund und Steuerpaten Jean-Claude Juncker w√§hrend der LuxLeaks-Aff√§re vor einem Untersuchungsausschuss gesch√ľtzt.¬†Die ‚Ķ
weiterlesen "Presseschau: Martin Schulz wird Bundeskanzlerkandidat"
ARD/ZDF Mittagsmagazin16. Januar 2017 ARD/ZDF Mittagsmagazin Kampf um EP-Pr√§sidentschaft, von Ina D'Hondt "Mr President? Morgen steht die Wahl bzw. das Geschacher um die Wahl des Pr√§sidenten des Europ√§ischen Parlaments an. Martin Schulz war der T√ľrsteher der¬†GroKo bzw. der EU-Kommission und hat demokratische Debatten wie √ľber das euro-kanadische-Konzernschutzabkommen CETA abgew√ľrgt. Das hat Europa geschadet.¬†DIE LINKE¬†wird sich an keinen Deals beteiligen und flexibel entscheiden.¬† Es geht nicht allein um Parteipolitik: G√§be es hier ‚Ķ
weiterlesen "Presseschau: Kampf um EP-Präsidentschaft"
Es ist wirklich ein Trauerspiel, wie die europ√§ische Gro√üe Koalition aus EPP und S&D (GroKo) unter F√ľhrung von Pr√§sident Schulz (SPD) derzeit fast jedes √ľbliche parlamentarische Verfahren blockiert und versucht, CETA -das Handelsabkommen mit Kanada- mit m√∂glichst wenig Zeit, Aufmerksamkeit und Beratung im Europ√§ischen Parlament durchzupr√ľgeln. ¬† Erst letzte Woche hat die Mehrheit der Fraktionsvorsitzenden verhindert, dass von CETA betroffene Aussch√ľsse sich in Stellungnahmen √§u√üern k√∂nnen. Gerade weil CETA eben kein √ľbliches reines ‚Ķ
weiterlesen "Parlamentsunw√ľrdiges Geschacher um CETA"
Gestern Abend stand das Thema Migration auf der Agenda der RegierungschefInnen der EU-Mitgliedstaaten. Im Gegensatz zu dem Hin und Her um CETA, einigten sich die Spitzen fast schon in Rekordzeit auf neue Ma√ünahmen der Abschottung und Auslagerung ihrer menschenrechtlichen Verantwortung. Neben Jordanien und dem Libanon fallen nun f√ľnf afrikanische Staaten ganz konkret in den Fokus. Dazu Cornelia Ernst, migrationspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP: ¬† ‚ÄěDer kleinste gemeinsame Nenner der Staats- und RegierungschefInnen ist‚Ķ
weiterlesen "Ratsbeschl√ľsse zur Migration: Mit Vollgas zur√ľck!"