Militarisierung
QUENTIN BRUNOQUENTIN BRUNO
In der Ausgabe der Jungen Welt vom 29. November nimmt Özlem Demirel Stellung zum neuen Posten eines Verteidigungskommissars in der Von der Leyen-II-Kommission, die am Mittwoch vom Parlament bestätigt wurde.
Neben der Kritik an den geschaffenen Fakten für eine permanente Aufrüstung in der EU, verweist Özlem Demirel erneut auf die Vertragswidrigkeit dieser Politik:
"Laut Artikel 41.2 des EU-Vertrages dürfen Maßnahmen mit militärischem Verwendungszweck nicht aus dem EU-Haushalt bestritten…
weiterlesen "„Umstellung auf Kriegswirtschaft ist zentral“ – Ein Interview mit Özlem Demirel"
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In der Sendung »Wortwechsel« von Deutschlandfunk Kultur bin ich natürlich mit Roderich Kiesewetter (CDU) und Wilfried Jilge aneinandergeraten. Denn wir brauchen Waffenstillstand und Verhandlungen, nicht immer noch mehr Waffen. Hier Auszüge aus meinen Statements. Den gesamten Podcast kann man sich hier anhören.
Erstveröffentlichung auf der Homepage von Özlem Demirel
Özlem Alev Demirel, friedens- und sicherheitspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zum heute abgesegneten EU-Jahresbericht zum "koordinierten Verteidigungsplan (CARD)":
"Nicht erst seit Beginn des Ukraine-Krieges rüsten die EU-Mitgliedstaaten auf. Während die EU-Mitgliedstaaten vor 10 Jahren zusammen noch rund 147 Milliarden Euro für Verteidigung ausgaben, sind es heute 326 Milliarden Euro. Allein in den letzten drei Jahren gab es eine Steigerung von 30 %. Das bedeutet, dass die EU Staaten zusammen …
weiterlesen "EU-Staaten im Rüstungsmodus: Soziales bleibt auf der Strecke"
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Rede von Özelem Alev Demirel, Delegationssprecherin und Sprecherin für Beschäftigungs- und Friedenspolitik
Heute Vormittag stand in der Plenartagung der Tagesordnungspunkt: "Verbesserung der zivilen Vorsorge und der Verteidigungsbereitschaft Europas" auf dem Programm und es wurde einmal mehr eine Aussprache, die sich um die entscheidenden ökologischen und sozialen Herausforderung drückt und statt dessen alles unter der Brille einer angekirbelten Rüstungsproduktion verhandelt. Özlem Alev Demirel hat deshalb …
weiterlesen "Aufrüstung hat absolut nichts mit dem zivilen Katastrophenschutz zu tun!"
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QUENTIN BRUNOQUENTIN BRUNO
Özlem Alev Demirel, friedens- und sicherheitspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu Plänen für eine Öffnung des Kohäsionsfonds für militärische Ausgaben:
"Der Kohäsisionsfonds der Europäischen Union soll eigentlich dazu beitragen, wirtschaftliche und soziale Ungleichheiten auszugleichen und eine nachhaltige Entwicklung zu fördern. Die jüngste Ankündigung, dessen Gelder auch für militärische Ausgaben verwenden zu wollen, sagt viel über die Prioritäten der …
weiterlesen "Rüstung statt Armutsbekämpfung – Zweckentfremdung des Kohäsionsfonds ist eine Schande!"
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Rede von Özlem Demirel, Sprecherin der Delegation und friedenspolitische Sprecherin in der Debatte über die Fortsetzung der finanziellen und militärischen Unterstützung der Ukraine, Straßburg 17. September 2024
Am Dienstag, pünklich früh um 9 Uhr wurde erneut im Plenum die fortgesetzte militärische Unterstützung der Ukraine auf die Tagesordnung gesetzt. Özlem Demirel machte unmissverstädnlich klar, dass der Krieg nicht auf dem Schlachtfeld zu gewinnen ist und sich die EU-Staaten endlich an einer sofortigten Entspannungpolitik beteiligen …
weiterlesen "Es gibt keine Lösung auf dem Schlachtfeld"
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In den Landtagswahlkämpfen in Ostdeutschland gerierte sich die AfD als Friedenspartei und auch den Europawahlkampf nutzte sie - ausschließlich mit Bezug auf den Krieg in der Ukraine -, um sich sogar als "einzige Partei im Bundestag" in Stellung zu bringen, "die sich für Frieden einsetzt und ein Konzept vorgelegt hat, wie er zu erreichen ist und was Deutschland dazu beitragen kann." (so die Landespartei der AfD in NRW).
Schaut man in die Grundsatz- und die Wahlprogramme der AfD oder erträgt man ihre Reden in den …
weiterlesen "Publikation: „Warum die AfD keine Friedenspartei ist?“"
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Quentin BrunoQuentin Bruno
Die aktuelle Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland ist brandgefährlich. Sie bringt keine Sicherheit, sondern erhöht das Risiko eines Konfliktes. In einem Gastbeitrag der "Z. Zeitschrift Marxistische Erneuerung" erläutert Özlem Demirel mit Zahlen und Fakten die Geschichte einer Eskalation, die politisch die Möglichkeiten von dringend notwendigen Abrüstungsstrategien ausbremst.
Mit der von der SPD behaupteten Nachrüstung wird politische Instabilität erzeugt.
"Mit …
weiterlesen "Das Gegenteil von Stabilität und Sicherheit – Keine Stationierung von Mittelstreckenraketen!"
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Konstanze KrieseKonstanze Kriese
Ein Gastbeitrag von Cornelia Hildebrandt, Co-Präsidentin von Transform! europe
Die wenigen Erfolge können die anhaltende Defensive der Linksparteien in Europa, die Existenzkrise einzelner Parteien und Schwächen der Europäischen Linken in Fraktion und Europäischer Linkspartei (EL) nicht überdecken.
Mehr als 350 Millionen Menschen hatten die Möglichkeit, vom 6. bis 9. Juni 2024 bei den Europawahlen ihre Stimme abzugeben. Immer wieder wurde auch von Linken betont, dass Europawahlen keine Wahlen zweiter…
weiterlesen "Nach den Europawahlen: Rechtsruck mit leichtem Gegenwind und Aufspaltung der Linken"
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Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament und stv. Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung, erklärt zum Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Ramstein:
„Mal wieder die alte Leier, die seit zwei Jahren zu hören ist, also ‚business as usual‘ aus Ramstein: Der Krieg in der Ukraine soll weiterhin auf dem Schlachtfeld entschieden werden und dafür brauche die Ukraine Waffen aus der NATO und den befreundeten Staaten. Dabei war die einzige konkrete Botschaft auf dem Treffen heute, dass…
weiterlesen "NATO setzt falsche Strategie fort"
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