Europa Rechtsaussen

Cornelia ERNST
Cornelia ERNST
Das Plenum des Europaparlaments debattiert heute die weltweiten anti-rassistischen Proteste in Folge des Mordes an George Floyd durch US-Polizisten. Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, kommentiert: "Die Proteste gegen rassistische Polizeigewalt sind heute auch im Europaparlament angekommen. F√ľr uns ist klar: Black Lives Matter! Wir sollten aber jetzt nicht mit dem Finger auf die USA zeigen und so tun, als ob hier bei uns in Europa alles in Butter w√§re. Im Gegenteil. In praktisch jedem Land ‚Ķ
weiterlesen "Black Lives Matter – √ľberall und immer!"
Martin Schirdewan
Martin Schirdewan
Zur Wahl des FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich zum Ministerpr√§sident von Th√ľringen erkl√§rt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europ√§ischen Parlament und¬†zust√§ndig f√ľr das Land Th√ľringen in der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: "Thomas Kemmerich hat sich aus vollem Kalk√ľl mit den Stimmen der faschistischen AfD zum Ministerpr√§sidenten Th√ľringens w√§hlen lassen. Damit begeht die FDP einen unglaublichen Tabubruch. FDP und CDU f√ľgen der Demokratie gr√∂√üten Schaden zu. Die b√ľrgerliche Mitte scheint aus der ‚Ķ
weiterlesen "Th√ľringen: Regierung von faschistischen Gnaden"
Gedenkstätte KZ Auschwitz-Birkenau
Gedenkstätte KZ Auschwitz-Birkenau
Zum 2005 von der UNO ausgerufenen Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust (27. Januar) anl√§sslich der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee vor 75 Jahren, erkl√§rt Martina Michels, Delegationsleiterin der LINKEN im Europaparlament und Mitglied der Parlamentarischen Delegation EU-Israel: ‚ÄěDas Wissen um den Holocaust nimmt dramatisch ab. Selfies an der Rampe in der Gedenkst√§tte des Konzentrationslagers Ausschwitz-Birkenau sind inzwischen‚Ķ
weiterlesen "Holocaust-Gedenken: Umschreiben europäischer Geschichte ist genauso gefährlich wie das Vergessen"
Die Europaabgeordnete Martina Michels (DIE LINKE.) spricht f√ľr die EP-Linksfraktion GUE/NGL in der Plenardebatte des Europaparlaments zum Anschlag von Halle an der Saale und der Gefahr, die in Europa von gewaltbereitem Rechtsextremismus ausgeht. ‚ÄěFrau Pr√§sidentin, meine Damen und Herren, das gro√üe Problem in Deutschland ist, dass 'Auschwitz' zur Messlatte f√ľr Judenhass gemacht wurde. Alles, was weniger schlimm' als Auschwitz ist, konnte jahrzehntelang sozusagen unten durchspazieren... 'Das ‚ÄöWehret ‚Ķ
weiterlesen "Halle: „Wir stehen einem Jahrzehnte w√§hrenden Politikversagen gegen√ľber“"
5. September 2019 DIE WELT Linke-Chefin sieht Ermittlungen ¬ęentspannt¬Ľ entgegen "Weil sie mit einer Sitzblockade gegen eine Demonstration der AfD protestierte, soll die Immunit√§t von Linke-Chefin Hennig-Wellsow aufgehoben und gegen sie ermittelt werden. Sie findet das richtig. ... Die Linke-Chefin hatte am ersten Mai zusammen mit dem Linke-Abgeordneten Christian Schaft und dem Linke-EU-Abgeordneten Martin Schirdewan mit einer Sitzblockade gegen eine Demo der AfD protestiert. ... Die drei Politiker wurden am 1. Mai von der Polizei ‚Ķ
weiterlesen "Presseschau: Sitzblockade gegen AfD-Demonstration"
Photo courtesy of DIE LINKE Görlitz
Photo courtesy of DIE LINKE Görlitz
The Left in the European Parliament strongly condemns an attack on the home of Ramona Gehring, a local councillor from DIE LINKE on Tuesday night. A device exploded outside Gehring’s home in the city of Zittau, Saxony and although nobody was hurt, it comes just a day after a bomb threat was sent to the headquarters of DIE LINKE in Berlin by the far-right neo-Nazi group, Combat 18. GUE/NGL hereby offers its full solidarity and support to Ramona Gehring and her family. We demand that authorities urgently investigate the reasons behind …
weiterlesen "House attack on German Left councillor strongly condemned"
Als Abschottungspolitik wird der Effekt bezeichnet, der sich aus der Schengen-, Asyl-, Visa- und Sicherheitspolitik der Europ√§ischen Union ergibt. Mit der Abschaffung der Kontrollen an den Binnengrenzen der EU ging eine Versch√§rfung der Kontrollen der Au√üengrenzen einher, was damals mit dem Begriff der Festung Europa kritisiert wurde. Durch die restriktive Visa-Politik der EU k√∂nnen Fl√ľchtende meist nicht legal in die EU kommen, die Dublin-Verordnung macht die Staaten an den s√ľdlichen Au√üengrenzen √ľberproportional verantwortlich, so dass diese einen negativen Anreiz ‚Ķ
weiterlesen "Abschottung"
Martina Michels, Mitglied der parlamentarischen Delegation EU-Israel, erinnert an die November-Progrome vom 9./10. November 1938, morgen vor 80 Jahren: ¬† ‚ÄěDie Albtr√§ume des Massenmordes an J√ľdinnen und Juden in Deutschland und europaweit verfolgen nicht nur die √úberlebenden, sondern auch ihre Kinder und Enkel. In Yad Vashem gibt es neben den gro√üen Ausstellungsr√§umen ein karges, kleines Schulungszentrum, das das industriell gest√ľtzte Menschheitsverbrechen, den Holocaust, nicht durch Fakten und Fotografien, durch Eisenbahnschwellen ‚Ķ
weiterlesen "Die √úberlebenden sind nicht mehr lange f√ľr uns da"
Br√ľssel - Berlin: Regional- und Kulturpolitik - urban agenda - Kulturpolitik und linke Strategien - Europa vor OrtMartina wurde¬†via¬†Skype zum Leben in St√§dten befragt¬†und war am Mittwoch und Freitag live und in Farbe in Berlin, als es unter anderen gemeinsam¬†mit dem Kultur- &¬†Europasenator Klaus Lederer¬†um¬†Kultur in linker Strategiebildung und vieles mehr ging.¬† Der Europawahlkampf hat begonnen. Debatten √ľber die Zukunft der EU werden an allen Orten gef√ľhrt. Martina war am Mittwoch in Berlin-Hohensch√∂nhausen¬†und am Samstag in Bernburg, in Sachsen-Anhalt, ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 42_2018"
Debatte zur Zunahme neofaschistischer Gewalttaten in EuropaMartin Schirdewan (GUE/NGL). ‚Äď Herr Pr√§sident! Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Erst gestern wurde in Deutschland eine Gruppe mutma√ülicher rechtsextremer Terroristen dingfest gemacht. Seit der letzten Woche wissen wir durch Recherchen renommierter Medien, dass in Deutschland seit 1990 mindestens 169 Menschen durch Neonazis ermordet worden sind. Vor ungef√§hr einem Monat fand in Chemnitz eine Demonstration von Neonazis gemeinsam mit AfD-Politikern statt, aus der heraus es zu Angriffen auf Migranten ‚Ķ
weiterlesen "No pasar√°n"