Europa Rechtsaussen
Das Plenum des Europaparlaments debattiert heute die weltweiten anti-rassistischen Proteste in Folge des Mordes an George Floyd durch US-Polizisten. Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, kommentiert:
"Die Proteste gegen rassistische Polizeigewalt sind heute auch im Europaparlament angekommen. Für uns ist klar: Black Lives Matter! Wir sollten aber jetzt nicht mit dem Finger auf die USA zeigen und so tun, als ob hier bei uns in Europa alles in Butter wäre. Im Gegenteil. In praktisch jedem Land …
weiterlesen "Black Lives Matter – überall und immer!"
weiterlesen "Black Lives Matter – überall und immer!"
Zur Wahl des FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich zum Ministerpräsident von Thüringen erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament und zuständig für das Land Thüringen in der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:
"Thomas Kemmerich hat sich aus vollem Kalkül mit den Stimmen der faschistischen AfD zum Ministerpräsidenten Thüringens wählen lassen. Damit begeht die FDP einen unglaublichen Tabubruch. FDP und CDU fügen der Demokratie größten Schaden zu. Die bürgerliche Mitte scheint aus der …
weiterlesen "Thüringen: Regierung von faschistischen Gnaden"
weiterlesen "Thüringen: Regierung von faschistischen Gnaden"
Zum 2005 von der UNO ausgerufenen Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust (27. Januar) anlässlich der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee vor 75 Jahren, erklärt Martina Michels, Delegationsleiterin der LINKEN im Europaparlament und Mitglied der Parlamentarischen Delegation EU-Israel:
„Das Wissen um den Holocaust nimmt dramatisch ab. Selfies an der Rampe in der Gedenkstätte des Konzentrationslagers Ausschwitz-Birkenau sind inzwischen…
weiterlesen "Holocaust-Gedenken: Umschreiben europäischer Geschichte ist genauso gefährlich wie das Vergessen"
weiterlesen "Holocaust-Gedenken: Umschreiben europäischer Geschichte ist genauso gefährlich wie das Vergessen"
Die Europaabgeordnete Martina Michels (DIE LINKE.) spricht für die EP-Linksfraktion GUE/NGL in der Plenardebatte des Europaparlaments zum Anschlag von Halle an der Saale und der Gefahr, die in Europa von gewaltbereitem Rechtsextremismus ausgeht.
„Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, das große Problem in Deutschland ist, dass 'Auschwitz' zur Messlatte für Judenhass gemacht wurde. Alles, was weniger schlimm' als Auschwitz ist, konnte jahrzehntelang sozusagen unten durchspazieren... 'Das ‚Wehret …
weiterlesen "Halle: „Wir stehen einem Jahrzehnte währenden Politikversagen gegenüber“"
weiterlesen "Halle: „Wir stehen einem Jahrzehnte währenden Politikversagen gegenüber“"
5. September 2019
DIE WELT
Linke-Chefin sieht Ermittlungen «entspannt» entgegen
"Weil sie mit einer Sitzblockade gegen eine Demonstration der AfD protestierte, soll die Immunität von Linke-Chefin Hennig-Wellsow aufgehoben und gegen sie ermittelt werden. Sie findet das richtig.
...
Die Linke-Chefin hatte am ersten Mai zusammen mit dem Linke-Abgeordneten Christian Schaft und dem Linke-EU-Abgeordneten Martin Schirdewan mit einer Sitzblockade gegen eine Demo der AfD protestiert.
...
Die drei Politiker wurden am 1. Mai von der Polizei …
weiterlesen "Presseschau: Sitzblockade gegen AfD-Demonstration"
weiterlesen "Presseschau: Sitzblockade gegen AfD-Demonstration"
The Left in the European Parliament strongly condemns an attack on the home of Ramona Gehring, a local councillor from DIE LINKE on Tuesday night.
A device exploded outside Gehring’s home in the city of Zittau, Saxony and although nobody was hurt, it comes just a day after a bomb threat was sent to the headquarters of DIE LINKE in Berlin by the far-right neo-Nazi group, Combat 18.
GUE/NGL hereby offers its full solidarity and support to Ramona Gehring and her family. We demand that authorities urgently investigate the reasons behind …
weiterlesen "House attack on German Left councillor strongly condemned"
weiterlesen "House attack on German Left councillor strongly condemned"
Martina Michels, Mitglied der parlamentarischen Delegation EU-Israel, erinnert an die November-Progrome vom 9./10. November 1938, morgen vor 80 Jahren:
„Die Albträume des Massenmordes an Jüdinnen und Juden in Deutschland und europaweit verfolgen nicht nur die Überlebenden, sondern auch ihre Kinder und Enkel. In Yad Vashem gibt es neben den großen Ausstellungsräumen ein karges, kleines Schulungszentrum, das das industriell gestützte Menschheitsverbrechen, den Holocaust, nicht durch Fakten und Fotografien, durch Eisenbahnschwellen …
weiterlesen "Die Überlebenden sind nicht mehr lange für uns da"
weiterlesen "Die Überlebenden sind nicht mehr lange für uns da"
Brüssel - Berlin: Regional- und Kulturpolitik - urban agenda - Kulturpolitik und linke Strategien - Europa vor OrtMartina wurde via Skype zum Leben in Städten befragt und war am Mittwoch und Freitag live und in Farbe in Berlin, als es unter anderen gemeinsam mit dem Kultur- & Europasenator Klaus Lederer um Kultur in linker Strategiebildung und vieles mehr ging.
Der Europawahlkampf hat begonnen. Debatten über die Zukunft der EU werden an allen Orten geführt. Martina war am Mittwoch in Berlin-Hohenschönhausen und am Samstag in Bernburg, in Sachsen-Anhalt, …
weiterlesen "Martinas Woche 42_2018"
weiterlesen "Martinas Woche 42_2018"
Debatte zur Zunahme neofaschistischer Gewalttaten in EuropaMartin Schirdewan (GUE/NGL). – Herr Präsident! Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Erst gestern wurde in Deutschland eine Gruppe mutmaßlicher rechtsextremer Terroristen dingfest gemacht. Seit der letzten Woche wissen wir durch Recherchen renommierter Medien, dass in Deutschland seit 1990 mindestens 169 Menschen durch Neonazis ermordet worden sind. Vor ungefähr einem Monat fand in Chemnitz eine Demonstration von Neonazis gemeinsam mit AfD-Politikern statt, aus der heraus es zu Angriffen auf Migranten …
weiterlesen "No pasarán"
weiterlesen "No pasarán"