Schlagwort: EU

Rund 95 Millionen Menschen in der EU sind von Armut oder sozialer Ausgrenzung betroffen, darunter mehr als 20 Millionen trotz Erwerbsarbeit. Besonders betroffen sind Kinder: Jedes vierte wächst in Armut auf. Gleichzeitig ist die Ungleichheit in der EU gewachsen – …
weiterlesen "Abschaffung von Armut in der EU"
Menschen mit eingeschränkter Mobilität haben ein Recht auf ein selbstbestimmtes Leben und auf vollständige gesellschaftliche Teilhabe. Grundlage dafür ist unter anderem die UN-Behindertenrechtskonvention. Doch noch immer schließen fehlende Aufzüge, kaputte Rampen, nicht …
weiterlesen "Barrierefreiheit"
Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) ist nach wie vor einer der größten und wichtigsten Politikbereiche der EU und prägt die Lebensmittelproduktion, die Lebensgrundlagen im ländlichen Raum sowie die Umweltentwicklung auf dem gesamten Kontinent. Doch schon viel zu lange …
weiterlesen "Gemeinsame Agrarpolitik (GAP)"
Wir setzen uns für gute und faire Löhne in ganz Europa ein, die ein würdiges Leben ermöglichen. Unternehmen dürfen weder ihren Sitz verlagern noch rechtliche Konstruktionen nutzen, um Lohn- und Sozialdumping zu betreiben oder Mitbestimmungsrechte zu umgehen. Unser Ziel sind …
weiterlesen "Höhere Löhne"
(C) Council of the EU
(C) Council of the EU
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament und Mitglied in der China-Delegation des Europäischen Parlaments kommentiert die Ergebnisse des Gipfels der EU-Staats- und Regierungschefs:„Das außenpolitische Agieren der…
weiterlesen "Falscher Rückzug ins transatlantische Schneckenhaus"
Helmut Scholz im Plenum Europäisches Parlament, eine Rede haltend
© European Union 2023 - Source : EP
Helmut Scholz, Mitglied der Parlamentarischen Versammlung EURO-NEST für DIE LINKE im Europäischen Parlament, fordert ein glaubwürdigeres Engagement der EU beim Wiederaufbau der Ukraine:„Der Wiederaufbau der Ukraine muss ein Projekt sein, das den Menschen in…
weiterlesen "Nach dem Krieg – vor dem Ausverkauf?"
SCHOLZ, Helmut (GUE/NGL, DE)
SCHOLZ, Helmut (GUE/NGL, DE)
Die neue EU-Handelsstrategie schwankt zwischen neuer Nachhaltigkeitsprämisse und altem Anspruchsdenken.Herr Vize-Präsident, Ich bin von Ihrer neuen Handelsstrategie positiv überrascht. Ich merke, dass Sie und die Generaldirektion …
weiterlesen "Helmut Scholz: neue EU Handelsstrategie birgt Licht und Schatten"

Brexit

Großbritannien will aus der EU austreten und hat gemeinsam mit der EU über einen geregelten Brexit verhandeltAm 23. Juni 2016 haben die Briten bei einem Referendum mit 51,9 Prozent der Stimmen für den Brexit - den Austritt aus der Europäischen Union - gestimmt. Nach mehr als 40 Jahren …
weiterlesen "Brexit"
Plenarrede von Gabi Zimmer zum Brexit und der letzten Entscheidung des House of commonsMeine Damen und Herren, sie kennen ja sicher alle den Film „Und immer grüßt das Murmeltier“. Daran fühle ich mich erinnert, wenn ich auf den bevorstehenden Ratsgipfel denke, der wiederum …
weiterlesen "Gegen die Wand"
Helmut Scholz in der Debatte über Umsetzung der Bestimmungen des Vertrags über die Unionsbürgerschaft, die Verstärkte Zusammenarbeit, die Befugnisse des Parlaments und anderen PunktenHelmut Scholz, on behalf of the GUE/NGL Group.  – Mr President, …
weiterlesen "Künftige Form der Europäischen Integration"