Schlagwort: Aufrüstung
Quentin BrunoQuentin Bruno
Die aktuelle Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland ist brandgefährlich. Sie bringt keine Sicherheit, sondern erhöht das Risiko eines Konfliktes. In einem Gastbeitrag der "Z. …
weiterlesen "Das Gegenteil von Stabilität und Sicherheit – Keine Stationierung von Mittelstreckenraketen!"
weiterlesen "Das Gegenteil von Stabilität und Sicherheit – Keine Stationierung von Mittelstreckenraketen!"
Zur heutigen Abstimmung über den Jahresbericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und…
weiterlesen "THE LEFT zur EU-Sicherheitspolitik: Zivile Konfliktlösung statt „EU-First!“"
weiterlesen "THE LEFT zur EU-Sicherheitspolitik: Zivile Konfliktlösung statt „EU-First!“"
„Autonome Systeme und die Entgrenzung von Krieg erhöhen das militärische Eskalationspotential.“ Die Mitglieder der Fraktion THE LEFT im Europaparlament, die dem Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) …
weiterlesen "Neue Studie zu künstlicher Intelligenz im Militärbereich: Autonome Aufrüstung?"
weiterlesen "Neue Studie zu künstlicher Intelligenz im Militärbereich: Autonome Aufrüstung?"
Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE), veröffentlicht heute eine neue Studie zu den steigenden Rüstungsexporten der Europäischen Union. In diesem Zusammenhang kritisiert Demirel …
weiterlesen "Neue Studie: EU versagt bei Rüstungsexportkontrolle"
weiterlesen "Neue Studie: EU versagt bei Rüstungsexportkontrolle"
Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Zur heutigen Abstimmung des Europaparlaments über den PESCO-Bericht, der eine Empfehlung an den Rat und den EU-Außenbeauftragten zur Umsetzung und Steuerung der sogenannten Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit darstellt, erklärt Özlem Alev Demirel,…
weiterlesen "PESCO: Weitere EU-Militarisierung vermeiden"
weiterlesen "PESCO: Weitere EU-Militarisierung vermeiden"
Zum gestern vom Europäischen Parlament verabschiedeten „Bericht über Waffenexporte und die Umsetzung des Gemeinsamen Standpunkts“ erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für …
weiterlesen "Parlamentsbericht zu Rüstungsexporten: Strenge Richtlinien statt Nebelkerzen!"
weiterlesen "Parlamentsbericht zu Rüstungsexporten: Strenge Richtlinien statt Nebelkerzen!"
Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Anlässlich des morgigen Antikriegstags (1. September) - dem 81. Jahrestag des Überfalls Deutschlands auf Polen und Beginn des Zweiten Weltkriegs - mahnt die friedenspolitische Sprecherin der LINKEN im Europäischen …
weiterlesen "Antikriegstag: Geschichtsverfälschung und Aufrüstung dürfen keine Zukunft haben"
weiterlesen "Antikriegstag: Geschichtsverfälschung und Aufrüstung dürfen keine Zukunft haben"
Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Zu dem gestern von der EU-Kommission vorgelegten Vorschlag für das Budget der Europäischen Friedensfazilität erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):
…
weiterlesen "Eine Kriegskasse namens Friedensfazilität"
weiterlesen "Eine Kriegskasse namens Friedensfazilität"
Zu dem heute von der EU-Kommission vorgelegten neuen Vorschlag für den EU-Haushalt 2021 bis 2027 (MFR) erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):
…
weiterlesen "EU-Haushalt: Die militärische Schattenseite"
weiterlesen "EU-Haushalt: Die militärische Schattenseite"
Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Zur heutigen Vorstellung des Berichtentwurfs über Waffenexporte aus der Europäischen Union erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):
„Leider fällt der …
weiterlesen "Zahnloser Rüstungsexportbericht"
weiterlesen "Zahnloser Rüstungsexportbericht"