Schlagwort: Angela Merkel
Zur Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch die Bundesregierung, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament:
„Die Herausforderungen, vor denen die EU steht, wurden nicht durch die …
weiterlesen "EU2020DE: Frau Merkel, zweite Chance nicht verspielen"
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Vor Beginn des Europäischen Rates erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) und Mitglied im Wirtschafts- und Währungsausschuss (ECON):
„Die Staats- und Regierungschefinnen und -Chefs erwecken bislang nicht…
weiterlesen "Virtueller Rat im Realitätscheck"
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„Der deutsche Spar-Wahn hat Europafeinden und Rechtsnationalen die Tür zur Macht in ganz Europa geöffnet, doch Angela Merkel verschließt davor beharrlich ihre Augen“, sagt Martin Schirdewan, Mitglied der Delegation DIE LINKE im …
weiterlesen "Solidarität statt Austerität ist das Gebot der Stunde"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlamentsvorab Version (Stand: 6.11.2018)
12. - 15. November 2018, Straßburg
Pressekonferenz:
Dienstag, 13. November 2018, 11 Uhr 30 (tbc)
Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL,
EP-Pressesaal …
weiterlesen "Plenarfokus November 2018"
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Konstanze KrieseKonstanze Kriese
mit Exkursen zur Digitalsierung und zur MigrationDer vollständige Text zur Auswertung des Koalitionsvertrags zwischen CDU, CSU und SPD aus europapoltischen Perspektiven von Martina Michels und Konstanze Kriese, findet sich …
weiterlesen "Koalitionsvertrag von CDU, CSU & SPD aus europapolitischen Perspektiven"
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Anlässlich des EU-Gipfels in Brüssel erklärt MdEP Fabio De Masi, wirtschaftspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament:
"Ein Merkel-Macron-Euro hat keine Zukunft. Der französische Präsident Emmanuel Macron will in Frankreich das Programm des …
weiterlesen "EU-Gipfel: Mer-cron Euro wird scheitern"
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Nach dem heutigen Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschef*Innen mahnen die Europaabgeordneten Helmut Scholz und Cornelia Ernst an, den Interessen der Bürger*Innen in den Verhandlungen höchste Priorität …
weiterlesen "Roter Faden für Brexit-Verhandlungen: Interessen der Bürger müssen Priorität haben"
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Fabio De Masi, Europaabgeordnete und wirtschaftspolitischer Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament, erklärt im Vorfeld des USA-Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie dem G20-Treffen der Finanzminister:…
weiterlesen "Bundeskanzlerin muss US-Kritik an deutschen Exportüberschüssen ernst nehmen"
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Gastkommentar von Sabine Lösing in der Jungen WeltGastbeitrag von Sabine Lösing in der Jungen Welt
"Obwohl Bundeskanzlerin Merkel sich als Mutter der Willkommenskultur inszeniert und dieses Schauspiel von vielen im In- und Ausland …
weiterlesen "Abschiebekultur: Merkel will Flüchtlinge »rückführen«"
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