Schlagwort: MFR

REGI NEWs Juni 2023: (kein) Souveränitätsfonds – Überarbeitung des EU-Haushalts – Städtepartnerschaften EU-Ukraine – Fördermittelratgeber

30. Juni 2023

Nora Schüttpelz, Martina Michels

EU Haushalt - mehrjähriger Finanzrahmen Kohäsionspolitik Martina Michels

Ein Schrittchen statt Souveränitätsfonds: STEP - Strategic Technologies for Europe Platform Am 20. Juni 2023 hat die EU Kommission einen Vorschlag für eine „Plattform für strategische Technologien für Europa“ (Strategic Technologies for Europe Platform - STEP) vorgelegt. Der Vorschlag ist Teil der ebenfalls am 20.6. vorgestellten Überarbeitung des Mehrjährigen Finanzrahmens. Im REGI Ausschuss erläuterte Kommissarin Elisa…
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Regionalpolitik wird grüner – soziale Dimension wird verankert

9. Februar 2021

EU Haushalt - mehrjähriger Finanzrahmen Kohäsionspolitik Martina Michels Pressemitteilungen

EFRE - Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung MFR

Martina Michels, Obfrau der Linksfraktion im Europaparlament, begrüßt Abschluss der Verhandlungen zum Regionalfonds:"Mindestens 30 Prozent der EFRE-Förderung gehen in der EU nun in die Entwicklung eines 'grünen' Europa. Ich hätte mir zwar mehr gewünscht, es ist aber dennoch ein Erfolg.“ sagt Martina Michels, die die Linksfraktion in den Verhandlungen zum Regionalfonds vertreten hat. Unter anderem werden Projekte finanziert, die eine nachhaltige Wirtschaft vor allem in KMU, nachhaltige Mobilität, erneuerbare …
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Martin Schirdewan

Mehrjähriger Finanzrahmen: Qualitätsmängel mit Aufpreis

16. Dezember 2020

Eurokrise Martin Schirdewan Pressemitteilungen Soziale Säule Zukunft der EU

Demokratie Haushalt MFR Rechtsstaatsprinzip

Zur heutigen Debatte zum Mehrjährigen Finanzrahmen, dem Corona-Wiederbelebungsfonds und dem Rechtsstaatlichkeitsmechanismus, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion THE LEFT: „Die gute Nachricht ist, dass endlich der Weg frei ist für die Auszahlung der Corona-Aufbaumittel. Auch wenn diese wiederum an die Kürzungs- und Sparpolitik gebunden sein werden. Doch leider haftet Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der EU jetzt dauerhaft ein Preisschild an: Die deutsche Ratspräsidentschaft hat gezeigt, dass die …
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Plenarfokus Dezember 2020

10. Dezember 2020

Argumente Cornelia Ernst Helmut Scholz Martin Schirdewan Martina Michels Özlem Alev Demirel Plenarfokus Pressemitteilungen Zukunft der EU

Brexit Covid-19 Dubliner Übereinkommen EU-Gipfel Green Deal MFR Militarisierung Verkehr

14. - 17. Dezember 2020, BrüsselPressekonferenz der THE LEFT-Ko-Vorsitzenden: Martin Schirdewan (DIE LINKE.) & Manon Aubry (La France Insoumise) Dienstag, 15. Dezember 2020, 10:30 Uhr EP-Pressesaal Anna Politkovskaya (PHS 0A50) Livestream - MdEP Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion THE LEFT: ‚Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 10.-11. Dezember 2020’ Debatte am Mittwochmorgen, 16. Dezember 2020, ab 9:00 Uhr Brexit: „Boris Johnson kam, aß und verschwand. Ein Deal wird immer unwahrscheinlicher. Die Differenzen …
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Bilanz der deutschen Ratspräsidentschaft

7. Dezember 2020

Argumente Martin Schirdewan Martina Michels

Brexit Corona-Virus Digitalisierung Kohäsionspolitik MFR Ratspräsidentschaft

10. Dezember 2020: 18 Uhr - online-VeranstaltungAm 31.12.2020 endet die halbjährlich andauernde deutsche Ratspräsidentschaft. Sie hatte sich neben den laufenden Herausforderungen, wie dem Abschluss des Mehrjährigen Finanzplans für die Jahre 2021 - 2027, dem Green New Deal, der Digitalisierung, dem Brexit, internationalen Handelsbeziehungen, einer humanen Flüchtlingspolitik u. v. m. zu widmen. Sie stand zugleich vor der solidarischen Bewältigung der weltweiten Pandemie, der Organisation einer gemeinsamen Europäischen Antwort auf soziale und …
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Martinas Woche 47_2020: Grundrechtsgarantien auf Schlingerkurs?

22. November 2020

Martina Michels

Asylpolitik Bergkarabach Beschäftigungspolitik Kultur Film Medien MFR

Mehrjähriger Finanzrahmen – Asylpolitik – Prekäre Beschäftigung – Berg Karabach – Kultur – PlenumMartinas Woche war überfüllt mit Meetings, in denen die detaillierte Ausgestaltung der EU-Förderprogramme der Regional- und Kulturpolitik für die Jahre 2021-2027 gemeinsam mit der Kommission und dem Rat im Trilog ausgehandelt werden. Ein Treffen jagte das andere, ein Online-Meeting folgt dem anderen, bei dem Nora Schüttpelz für die Regionalpolitik gleich in drei Programmen und Konstanze Kriese für das Programm …
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Martins Michels zugeschaltet im Kulturausschuss, 21. September 2020 zur Aussprache des Berichts

Martinas Woche 44_2020: Zweite Corona-Welle erfasst auch das Parlament

2. November 2020

Martina Michels Regionalpolitik

Corona-Virus Covid-19 EU-Haushalt Klimaschutz Kultur Film Medien Kultur- und Kreativindustrie MFR Regionalpolitik Strukturwandel

Lockdowns – Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen – Die EU und die SchuldenHeute ist in Belgien Feiertag und schon deshalb sind die Straßen etwas leerer. Doch genau das soll auch nach dem Feiertag eine Weile so bleiben. Gestern berichtete der SPIEGEL, dass in Belgien "Knuffel"-Monogamie herrscht. „'Knuffelen' bedeutet kuscheln oder schmusen – und genau das sollten die Belgier in der zweiten Corona-Welle nur noch mit ausgewählten Personen tun.“ Und deshalb trendet das Flämische Wort "Knuffelcontacten" …
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online arbeiten mit allen "Endgeräten" gleichzeitig

Martinas Woche_42: Europaparlament tagt wieder online

18. Oktober 2020

Martina Michels Regionalpolitik

Covid-19 Digital Service Act Europäische Bürgerinitiative Frauenrechte MFR Minderheitenrechte Regionalpolitik Zukunft der EU

Regionalpolitik & Mehrjähriger Finanzrahmen – Veranstaltungs- und LesetippWir brauchen alle unsere Kraft für die kommenden Wochen, für die Vernunft eines ungewöhnlichen Zusammenhalts, der derzeit darin besteht, sich physisch aus dem Wege zu gehen. Trotzdem müssen wir die politischen Herausforderungen, die der ökonomische und gesellschaftliche Schock der Corona-Krise nach sich zieht, sowie die Langzeitherausforderungen, die den Klimawandel, eine gerechte Digitalisierung und vor allem den Kampf gegen Armut betreffen, zusammenbinden. …
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MFR 2021-2027: Die Zeit wird knapp

18. Oktober 2020

Coronavirus: EU-Krisenreaktion Energiewende & Klimakrise EU Haushalt - mehrjähriger Finanzrahmen Kohäsionspolitik Martina Michels Regionalpolitik

Klimaschutz; EU-Haushalt MFR Regionalpolitik Strukturwandel

Zwischenbilanz zum Verhandlungsstand zu den Strukturfonds im Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR)Eigentlich soll am 1. Januar 2021 ein neuer Sieben-Jahres-Haushalt in Kraft treten, eine neue Förderperiode der EU-Strukturfonds beginnen und sollen auch neue zusätzliche Fördertöpfe endlich für Regionen und Kommunen zur Verfügung stehen. Doch obgleich das Europaparlament bereits im November 2018 seine detaillierte Position zur Haushaltsplanung vorgelegt hatte, stockten seit dem vergangenen Januar die Verhandlungen: Von den Regierungen der Mitgliedstaaten war bis…
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Leere Bank am Brüsseler Flageyplatz

Kulturausschuss im September II: Medienfreiheit, Künstliche Intelligenz, Bildung & Pandemie

24. September 2020

Martina Michels

Bildung Kultur Film Medien Künstliche Intelligenz Medienfreiheit MFR

Berichte, Resolutionen und eine Aussprache mit dem Vizepräsidenten der Kommission, Margaritis SchinasSchon zum zweiten Mal tagte der Kulturausschuss in diesem Monat und erneut mit vollem Gepäck auch für die kommenden zwei Plenarwochen im Oktober. In den Oktober-Plena wird dann eine zweite Resolution vorgelegt, nachdem das Parlament die mangelhaften und unverbindlichen Corona-Hilfen für die Kultur unter die Lupe nahm und das Parlament am 17. September 2020 dem Ausschuss folgte und eine …
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