Schlagwort: Frauenrechte
Redebeitrag von Özlem Demirel, Delegationssprecherin und friedenspolitische Sprecherin, am 18. September 2024 in Straßburg in der Plenardebatte "Die Verschlechterung der Lage der Frauen in Afghanistan aufgrund der kürzlich erfolgten Verabschiedung des Gesetzes zur 'Förderung der Tugend und Verhinderung des Lasters'".
"Verhandlungen mit den Taliban über Abschiebungen nach Afghanistan sind zynisch" nicht nur nach der Vorgeschichte, in der die Frauenrechte immer wieder instrumentalisiert wurden, um den Krieg der …
weiterlesen "Afghanistan: Verhandlungen mit den Taliban über Abschiebungen sind zynisch"
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Plenartagung – Ukraine – Medienfreiheit – Künstliche Intelligenz – Regionalpolitik – Wohnen – Frauentag – Sicherheit
Wir dokumentieren diesmal zwei volle Wochen Europapolitik. Sowohl Entscheidungen in Brüssel, die der Europäische Rat und die Kommission vorantrieben, als auch solche, die das Plenum vergangene Woche in Straßburg traf, werden mit viel Hintergrundinformation und einer kleinen Vorausschau komplettiert. Man wird das Gefühl nicht los, dass noch einiges vor der kommenden …
weiterlesen "Martinas Woche 10/11_2024: Die EU inmitten merk- und denkwürdiger Weichenstellungen"
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70 Jahre Europaparlament – Ukraine – Jugend - Frauen – MigrationsgipfelDas Novemberplenum in Straßburg war randvoll mit Debatten, Festakten und Entscheidungen – von der Förderung von Frauen in Führungsetagen bis zur Ukraine-Hilfe. Freitag fand dann in Brüssel der Migrationsgipfel der Mitgliedstaaten statt, nachdem das Parlament am Mittwoch ausgiebig das schnelle Handeln angemahnt hatte. Erneut bot der Rat am Donnerstag eine weitere skandalöse Ratssitzung mit Wirtschafts- und Energieminister*innen, die sich wieder nicht auf …
weiterlesen "Martinas Woche 47_2022: Von Jubiläen und Cyber-Attacken"
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Fraktion beim Parteitag der HDP – Plenum: Tschechische Ratspräsidentschaft – Taxonomie – Dürre in Europa – Internationaler Handel – Frauenrechte – DSA und DMA - Reisebericht aus IsraelAlle Abgeordneten reisten in der vergangenen Woche zur letzten Plenartagung vor der Sommerpause nach Strasbourg und sicherlich alle, die gegen den Klimawandel mit vielen NGOs und Aktivist*innen kämpfen, fuhren vorerst frustriert wieder nach Hause. Gleich zweifach versammelten sich Parlamentsmehrheiten …
weiterlesen "Martinas Woche 27_2022: Vorwärts in die Vergangenheit – Europaparlament bremst Klimaschutz aus"
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Kultur- und Regionalpolitik – Treffen in Berlin – HDP-Verbotsverfahren – Türkei verlässt Istanbul KonventionIn der vergangenen Woche tagten in Brüssel die Ausschüsse und ja, auch da geht es einmal um Aktuelles wie die Lage der Künstler*innen während der Corona-Pandemie, aber es geht auch um längerfristige Themen, wie die Sicherung des kulturellen Erbes oder Regelungen für die Kommunen, deren Förderfonds auch unter den Brexit-Abkommen leiden. Zugleich mussten in dieser Woche das Miniplenum der kommenden Woche in …
weiterlesen "Martinas Woche 12_2021: Kultur total – Weltkulturerbe unter Druck"
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Plenartagung in Brüssel – Regionalpolitik – Linke in Regierung – Rosa Luxemburg – FrauentagMorgen: 8. März 2021 – Internationaler Frauenkampftag
Die norwegische „Badgirl-Feministin“, Journalistin und Autorin Grethe Nester wird oft und zurecht zitiert mit dem Satz: „Die größte Gefahr für die Gleichberechtigung ist der Mythos, wir hätten sie schon“. Gemäß dem Artikel 153 AEUV kann die EU bei der Gleichstellung tätig werden und hat dies lange Zeit durch eine durchaus fortschrittliche …
weiterlesen "Martinas Woche 10_2021: Plenartagung startet mit Internationalem Frauenkampftag"
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Plenum in Brüssel – Südkaukasus – Belarus – Regionalpolitik – Medienfreiheit – Grundrechte – Abtreibungsrecht – MFR 2021–2020Plenarwoche online, EU-Regionalpolitik für die kommenden sieben Jahre in mehreren Ausschüssen sowie Veranstaltungen kennzeichneten die vergangenen Woche. Wenn auch die Haushaltsthemen und viele außenpolitische Themen auf der Plenartagung verhandelt wurden, so waren diesmal mehrere Berichte den Grund- und Freiheitsrechten gewidmet. Frauenrechte sind ohnehin immer am 25. November …
weiterlesen "Martinas Woche 48_2020: Grundrechte, Frauenrechte & Medienfreiheit"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 23. - 26. November 2020, BrüsselPressekonferenz
der THE LEFT-Ko-Vorsitzenden:
Martin Schirdewan (DIE LINKE.) & Manon Aubry (La France Insoumise)
Dienstag, 24. November 2020, 10:30 Uhr
EP-Pressesaal Anna Politkovskaya
(PHS 0A50)
Livestream
- MdEP Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL:
‚Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates am 10./11. Dezember 2020
Erklärungen des Rates und der Kommission’
Debatte am Mittwochmorgen, 25. November 2020, ab 9:00 Uhr
„Am 31. …
weiterlesen "Plenarfokus November 2020"
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Regionalpolitik & Mehrjähriger Finanzrahmen – Veranstaltungs- und LesetippWir brauchen alle unsere Kraft für die kommenden Wochen, für die Vernunft eines ungewöhnlichen Zusammenhalts, der derzeit darin besteht, sich physisch aus dem Wege zu gehen. Trotzdem müssen wir die politischen Herausforderungen, die der ökonomische und gesellschaftliche Schock der Corona-Krise nach sich zieht, sowie die Langzeitherausforderungen, die den Klimawandel, eine gerechte Digitalisierung und vor allem den Kampf gegen Armut betreffen, zusammenbinden.
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weiterlesen "Martinas Woche_42: Europaparlament tagt wieder online"
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EU-Ratsgipfel - Frauenrechte - Israel - Greta Thunberg zu Gast - Berlin - FrauenrechteZum Wochenauftakt war Martina Michels in einem Charlottenburger Gymnasium zu Gast und eilte gleich danach nach Brüssel, zu Delegations- und Fraktionssitzungen. Diese waren allesamt von den furchtbaren Ereignissen an den Grenzen in Griechenland, wo Faschisten Menschen auf der Flucht und Mitarbeiter von Hilfsorganisationen angreifen, überschattet. Lichtblicke der Woche waren Greta Thunbergs Besuch in Brüssel, …
weiterlesen "Martinas Woche_10/2020: Kommentar zum EU-Gipfel: „Mit Verlaub: Ich muss kotzen!“"
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