EP-Linksfraktion THE LEFT

Konstanze Kriese
Mont des Arts Brüssel - 1. Mai 2024
Konstanze Kriese
Ein Aufruf der Fraktion The Left im Europaparlament Am 17. Oktober begeht die Welt den Internationalen Tag zur Beseitigung der Armut, ein Tag, der an die tiefen Ungleichheiten erinnert, die in unserer Gesellschaft fortbestehen. Während Millionen in Armut leben, häufen die Reichen weiterhin Reichtum an und nutzen ein System aus, das ihr Vermögen schützt. Im Jahr 2022 waren in der Europäischen Union etwa 95,3 Millionen Menschen von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht, was etwa 22 % der Gesamtbevölkerung …
weiterlesen "Wirtschaftliche Gerechtigkeit ist keine Wohltätigkeit; sie ist ein Recht."
Konstanze Kriese
Mont des Arts Brüssel - 1. Mai 2024
Konstanze Kriese
Am 1. Oktober werden über 1.000 Beschäftgte aus neun EU-Ländern vor dem Europäischen Parlament in Brüssel demonstrieren und dringende Reformen der EU-Vorschriften für das öffentliche Beschaffungswesen fordern. Die Linken solidarisieren sich mit diesen Beschäftigten, fordern stärkere Tarifverhandlungsrechte, verbesserte Arbeitsbedingungen und öffentliche Verträge, bei denen hochwertige Dienstleistungen Vorrang vor Unternehmensgewinnen haben. Die Europaabgeordneter Li Andersson …
weiterlesen "UNI Europa demonstriert am 1. Oktober in Brüssel: Für einen starken öffentlichen Dienst"
Konstanze Kriese
Projektion am Plenarsaal in Straßburg, 2022
Konstanze Kriese
Unsere Delegation stimmt während der Plenartagungen zu vielen Themen ab. Jede und jeder Abgeordnete trifft dabei komplexe Entscheidungen und ist seinem Gewissen verpflichtet und natürlich der politischen Formation, dessen Mitglied er oder sie ist. Es ist durchaus üblich, dass auch in einer Fraktion nicht alle Abgeordneten gleich abstimmen. Wichtig ist, dass Entscheidungen für Wählerinnen und Wähler, Sympathisantinnen und Parteimitglieder nachvollziehbar bleiben. Nach der Abstimmung zur …
weiterlesen "Abstimmung zur Ukraine-Resolution am 19.9.2024: Erklärung zu komplexen Entscheidungen"
Heute vor 11 Jahren wurde Lothar Bisky aus dem Leben gerissen. Die Nachricht war für die Familie, die Freunde, viele Genossinnen und Genossen ein Schock. Der langjährige Parteivorsitzende der PDS, Mitbegründer der LINKEN, einer der Vorsitzenden der Europäischen Linken und der Fraktionsvorsitzenden der GUENGL war vor allem ein nachdenklicher Mensch mit feinen Humor. Immer hatte man den Eindruck, dass da ein Wissenschaftler vom einsamen Schreibtisch in die Politik geschleudert wurde und noch immer staunen konnte, wie unversöhnlich es …
weiterlesen "Lothar Bisky: „Warten wir den Montag ab.“"
Press Unit The Left
Manon Aubry und Martin Schirdewan
Press Unit The Left
Heute hat die Fraktion Die Linke ihre konstituierende Sitzung abgehalten. Manon Aubry (La France Insoumise) und Martin Schirdewan (Die Linke) wurden als Co-Vorsitzende bestätigt. Die Linke besteht zurzeit aus 39 Abgeordneten aus 19 Delegationen. In der Delegation Die Linke wurde heute Özlem Alev Demirel als neue Delegationsleiterin bestimmt. Die Abgeordneten danken Martina Michels für ihre langjährige und vertrauensvolle Arbeit als Delegationsleiterin. Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im …
weiterlesen "Konstituierung der Fraktion The Left und der Delegation Die Linke"
Aktion zur gescheiterten Flüchtlingspolitik der EU vorm Parlamentsgebäude in BrüsselKonstanze Kriese
Aktion zur gescheiterten Flüchtlingspolitik der EU vorm Parlamentsgebäude in Brüssel
Konstanze Kriese
Ein Gastbeitrag von Cornelia Hildebrandt, Co-Präsidentin von Transform! europe Die wenigen Erfolge können die anhaltende Defensive der Linksparteien in Europa, die Existenzkrise einzelner Parteien und Schwächen der Europäischen Linken in Fraktion und Europäischer Linkspartei (EL) nicht überdecken. Mehr als 350 Millionen Menschen hatten die Möglichkeit, vom 6. bis 9. Juni 2024 bei den Europawahlen ihre Stimme abzugeben. Immer wieder wurde auch von Linken betont, dass Europawahlen keine Wahlen zweiter…
weiterlesen "Nach den Europawahlen: Rechtsruck mit leichtem Gegenwind und Aufspaltung der Linken"
Konstanze Kriese
Konstanze Kriese
Naja, nicht ganz Europa hat gewählt… Die Bürgerinnen und Bürger waren in den 27 Mitgliedstaaten der EU aufgefordert, das weltweit einzige supranationale Parlament, das Europaparlament, zu wählen. Allerdings ähnelt die Wahl überall einer zusätzlichen nationalen Wahl, so dass sie oft zur Abrechnung oder zum Stimmungstest gegenüber der eigenen Regierung genutzt wird. In Frankreich trat gar Macron in der Wahlnacht zurück, hoffend, dass die Präsidentschaftswahl 2027 für sein La République en Marche (LREM) mit …
weiterlesen "Martinas Woche 24/2024: Europa hat gewählt – Rückschau und Ausblicke"
Bericht zur Konferenz der Linksfraktion THE LEFT am 27. September 2022 im Europäischen Parlament in Brüssel.- EN version below as pdf-attachment -  Als die EU-Kommission am 9. Februar 2022 den 8. Kohäsionsbericht vorlegte, geschah dies mit vorsichtigem Optimismus und als erster Auftakt für die Debatte um die Zukunft der Kohäsionspolitik nach 2027. In Folge des Kriegs gegen die Ukraine kommt nun der EU-Regionalförderpolitik erneut eine unerwartet verstärkte Rolle zu: Immerhin untersetzt sie ganz wesentlich die …
weiterlesen "„Die Zukunft der Kohäsionspolitik in Krisenzeiten“"
Heute vor acht Jahren starb Lothar Bisky. Einer, der fehlt.Wir haben noch immer eine Ahnung, was Lothar heute zu politischen Entwicklungen gesagt hätte, gerade vor einer Bundestagswahl, die wie ein kleines historisches Zeitfenster daherkommt, indem man die lähmende konservative Politik endlich abwählen könnte, indem vielleicht Grün-Rot-Rot eine echte Chance hätten, lange Gräben zu überwinden und eine sozialere und klimabewusste Politik einzuleiten. Seine leisen, bedenklichen Worte warfen dabei oft noch mehr Fragen auf, aber solche, die weiterführen, die …
weiterlesen "Lothar Bisky: Wir erinnern."
NUTZUNG VON EU-STRUKTURFONDS-MITTELN FÜR COVID-19-MASSNAHMEN AUF KOMMUNALER EBENE: AKTUELLE ERFAHRUNGEN UND LEHREN FÜR DIE ZUKUNFT  https://left.eu/content/uploads/2021/03/Regional-Development-Committee_DE_compressed-1.pdf Die Studie kann in vier Sprachen (EN, DE, FR, EL) auf der Website der Fraktion THE LEFT im Europaparlament abgerufen werden (siehe dort im unteren Teil der Seite).   Die Studie wurde im März 2021 in einer öffentlichen Online-Veranstaltung vorgestellt. Bericht und Präsentationen hier: …
weiterlesen "EU-Corona-Hilfen für Kommunen?"