Zukunft der EU
Ota JakschOta Jaksch
Der Start ins Neue Jahr 2025 beginnt beim Podcast "Europa to go" von der Plattform "die-zukunft.eu" mit Auszügen aus dem Interview mit unserer Delegationssprecherin Özlem Alev Demirel unter dem Titel: „Mein Fokus war schon immer die Klassenfrage“. Sie rekapituliert dort die extrem ernüchternden Ergebnisse der LINKEN bei der Europawahl und setzt dabei insbesondre auf das Überwinden der eigenen Fehler. Ja, einerseits ist Europapolitik schwer vermittelbar, …
weiterlesen "„… du kannst dich in gesellschaftlich polarisierten und zugespitzten Zeiten nicht irgendwie durchlavieren.“"
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Quentin BrunoQuentin Bruno
Zur Abstimmung über die Ernennung des Vorsitzes der neuen EU-Behörde zur Bekämpfung der Geldwäsche, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament:
„Bruna Szego muss als angehende erste Vorsitzende der europäischen Anti-Geldwäschebehörde jetzt liefern. Mafiaorganisationen wie die ‚Ndrangheta, die Camorra und Co. wickeln ihre blutigen Geschäfte wie globalisierte Konzerne über Ländergrenzen hinweg ab. Es ist längst überfällig, dass die Geldwäschebekämpfung in …
weiterlesen "Anti-Geldwäschebehörde: Neue Vorsitzende muss jetzt liefern!"
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Konstanze KrieseKonstanze Kriese
Eine Konferenznachlese
Am 11. Dezember 2024, ab 15 Uhr gelang es der Fraktion The Left - unter Beteiligung der linken Delegation aus Deutschland - mehr Öffentlichkeit für eine Entwicklung, die uns schon in der Migrationspolitik seit mehr als 5 Jahren begegnete, zu schaffen. Rechtsstaatlich verfolgt werden nicht etwa die, die Menschenrechte verletzten, andere verfolgen und ausgrenzen, sondern diejenigen, die anders sind, die humanitäre Hilfe und Widerstand gegen faschistoide Einschüchterung …
weiterlesen "Strategien gegen Rechtsaußen und ein Auslieferungsstopp von Antifaschist*innen nach Ungarn"
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Die Fraktion The Left - unter Beteiligung aller aus der linken Delegation aus Deutschland - schaffen am 11. Dezember 2024, ab 15 Uhr mehr Öffentlichkeit für eine Entwicklung, die uns schon in der Migrationspolitik seit mehr als 5 Jahren begegnete. Rechtstaatlich verfolgt werden nicht etwa die, die Menschrechte verletzten, andere verfolgen und ausgrenzen, sondern diejenigen, die anders sind, die humanitäre Hilfe und Widerstand gegen faschistoide Einschüchterung leisten. Ab 15 Uhr könnt ihr im Parlament oder Online die Konferenz verfolgen. Sie …
weiterlesen "Konferenz: Kriminalisierung des Antifaschismus"
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QUENTIN BRUNOQUENTIN BRUNO
In der Ausgabe der Jungen Welt vom 29. November nimmt Özlem Demirel Stellung zum neuen Posten eines Verteidigungskommissars in der Von der Leyen-II-Kommission, die am Mittwoch vom Parlament bestätigt wurde.
Neben der Kritik an den geschaffenen Fakten für eine permanente Aufrüstung in der EU, verweist Özlem Demirel erneut auf die Vertragswidrigkeit dieser Politik:
"Laut Artikel 41.2 des EU-Vertrages dürfen Maßnahmen mit militärischem Verwendungszweck nicht aus dem EU-Haushalt bestritten…
weiterlesen "„Umstellung auf Kriegswirtschaft ist zentral“ – Ein Interview mit Özlem Demirel"
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QUENTIN BRUNOQUENTIN BRUNO
Das Europaparlament hat heute mit nur 370 Stimmen die "Von der Leyen II Kommission" bestätigt. 282 Abgeordnete stimmten gegen den Kollegiumsvorschlag und 36 enthielten sich der Stimme.
Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender von TheLeft, dazu auf x:
"Trotz der Kooperation von Konservativen, Sozis, Liberalen & weiten Teilen der Grünen mit der Rechten. Ein klares Mißtrauensvotum. The Left und Die Linke stimmt geschlossen gegen diesen Wahnsinn antisozialer Sparpolitik & massiver Aufrüstung."
Unsere Delegtionssprecherin, …
weiterlesen "Misstrauensvotum für die neue EU-Kommission"
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Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur Abstimmung zur von der Leyen II-Kommission im Europäischen Parlament:
"Das gesamte Verfahren zur Benennung der EU-Kommission war eine Farce. Die Abstimmungen fanden unter Missachtung der Geschäftsordnung des Parlaments erstmalig nicht im Anschluss an die Anhörungen statt, da die Hinterzimmergespräche noch liefen. Nun steht der Kuhhandel und Konservative, Rechte, Liberale und Sozialdemokraten haben die Posten und Pöstchen …
weiterlesen "Von der Leyen II-Kommission: Kuhhandel schadet der EU"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments vom 25. bis 28. November 2024 in Straßburg
Pressekonferenz
der Ko-Vorsitzenden der Fraktion THE LEFT:
Manon Aubry (La France Insoumise) & Martin Schirdewan (Die Linke)
Dienstag, 26. November 2024 - EP-Pressesaal ‚Daphne Caruana Galizia’ - (LOW N-1/201)
Kontakt: Sonja Giese +32(0)228 32170 (Communications unit coordinator) sonja.giese@europarl.europa.eu
Martin Schirdewan, MdEP, Ko-Vorsitzender The Left
Wahl der Kommission: …
weiterlesen "Plenarfokus der Delegation Die Linke im Europaparlament: November 2024"
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Quentin BrunoQuentin Bruno
Özlem Alev Demirel, friedens- und außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zum Ausgang der US-Wahl:
Dass Donald Trump die US Wahlen gewonnen hat, ist eine schlechte Nachricht - nicht nur für Arbeiter:innen, Frauen, Migrant:innen und demokratische Errungenschaften in den USA, sondern auch weltweit.
In Europa wird durch Trumps Wahlsieg unter dem Stichwort 'strategische Autonomie' die Europäische Militärunion noch schneller ausgebaut werden. Diese 'Kanonen-statt-Butter'-Politik dürfte in den …
weiterlesen "Trump Wahl: Schlechte Wahl, nicht nur für Amerika"
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Am 1. Oktober werden über 1.000 Beschäftgte aus neun EU-Ländern vor dem Europäischen Parlament in Brüssel demonstrieren und dringende Reformen der EU-Vorschriften für das öffentliche Beschaffungswesen fordern. Die Linken solidarisieren sich mit diesen Beschäftigten, fordern stärkere Tarifverhandlungsrechte, verbesserte Arbeitsbedingungen und öffentliche Verträge, bei denen hochwertige Dienstleistungen Vorrang vor Unternehmensgewinnen haben.
Die Europaabgeordneter Li Andersson …
weiterlesen "UNI Europa demonstriert am 1. Oktober in Brüssel: Für einen starken öffentlichen Dienst"
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