Zukunft der EU

Martina Michels im Plenum, 2024European Union/EP
European Union/EP
Alle Mitgliedstaaten sind Nettogewinner der KohĂ€sionspolitik, aber Strukturfonds dĂŒrfen nicht beliebig als Notfallkasse dienen, erst recht nicht fĂŒr RĂŒstungsproduktion und GrenzzĂ€une In der KohĂ€sionspolitik gibt es keine Nettozahler vs. NettoempfĂ€nger, sondern alle Mitgliedstaaten sind Nettogewinner – mit dieser klaren Botschaft und mit Blick wendet sich das Europaparlament zum Ende der Legislaturperiode an die Kommission und den Rat mit Blick auf die anstehenden Debatten ĂŒber die Zukunft der 

weiterlesen "EU-KohĂ€sionspolitik: Europaparlament debattierte RĂŒckblick und Zukunftsauftrag"
AusschnittFlyer Emilia (Grafik: Eyk Hirschnitz)
AusschnittFlyer Emilia (Grafik: Eyk Hirschnitz)
Handreichung fĂŒr Kommunen aus europapolitischer Perspektive: Flyer – Handreichung – PowerPoint Ein Projekt von Martina Michels, MdEP, Sprecherin der Delegation DIE LINKE im EuropĂ€ischen Parlament und Mitglied im Regional- und Kulturausschuss, erblickt heute das Licht der Welt. Es ist dreigeteilt mit dem Flyer "Emilia" als Einstieg fĂŒr Eilige in die Fragestellung: Was tut die EU eigentlich fĂŒr mich, fĂŒr mein Dorf, fĂŒr meine Stadt? Die umfangreiche Handreichung, die beispielhaft am Klimasozialfonds und an 

weiterlesen "Was tut die EU eigentlich fĂŒr mich, fĂŒr mein Dorf, fĂŒr meine Stadt?"
Foto: FlickR/ Marzia Bisognin ocasaggia
Foto: FlickR/ Marzia Bisognin ocasaggia
Manifest fĂŒr ein föderales Europa - Feminismus - Spanien - MehrjĂ€hriger FinanzrahmenIn dieser Woche gehen wir als Linksfraktion auf Reisen – nach Spanien. Wie Sie sicherlich erinnern, organisieren traditionell unsere Fraktionskolleg:innen aus dem Land, das gerade die EU-RatsprĂ€sidentschaft inne hat, die sogenannten Studientage vor Ort. Unsere spanischen Abgeordneten der Delegationen von Podemos und Izquierda Unida haben uns ein anspruchsvolles dreitĂ€giges Programm zusammengestellt. Im Mittelpunkt stehen die Themen 

weiterlesen "Europapolitische Vorschau auf die Woche: Zwischen Zeuthen und BrĂŒssel"
Ein Jahr nach der EU-Zukunftskonferenz – Höchste Zeit umzudenken!
Ein Jahr nach der EU-Zukunftskonferenz – Höchste Zeit umzudenken!
Ein Jahr nach der EU-Zukunftskonferenz AlljĂ€hrlich am 9. Mai wird in der EU der Europatag begangen. Vor einem Jahr wurden aus diesem Anlass die VorschlĂ€ge und Forderungen der EU-Zukunftskonferenz an die Vertreter*innen der europĂ€ischen Institutionen ĂŒbergeben. Umgesetzt wurde davon bislang fast nichts. Helmut Scholz, Europaabgeordneter (DIE LINKE) und einer der sechs Ko-Berichterstatter*innen des Parlaments fĂŒr Konkrete VertragsĂ€nderungen fĂŒr einen EU-Konvent, sieht vor allem den Rat und nicht zuletzt die deutsche Bundesregierung in der Pflicht. „Noch 

weiterlesen "Höchste Zeit umzudenken!"
Lehren fĂŒr COP26Die linke Fraktion im Europaparlament THE LEFT und die Rosa-Luxemburg-Stiftung BrĂŒssel laden zu einer Online-Konferenz am Freitag, 29. Oktober 2021, um 12 Uhr. Die jĂŒngsten Überschwemmungen, Starkregenereignisse, Hitzewellen und WaldbrĂ€nde zeigen es: die Regierungen dieser Welt mĂŒssen endlich handeln und die Menge an ausgestoßenen Treibhausgasen drastisch reduzieren, um noch die 1,5-Grad-Grenze des Pariser Klimaabkommens einzuhalten. Der Verkehrssektor ist der einzige Sektor, in dem in den letzten

weiterlesen "Online-Konferenz: Schienenverkehr in der EU und weltweit attraktiv machen"
Helmut Scholz
Helmut Scholz
Helmut Scholz kommentiert das erste von vier Foren mit BĂŒrger*innen aus den 27 EU-Mitgliedstaaten, das am vergangenen Wochenende im Rahmen der „EU-Zukunftskonferenz“ in Straßburg stattfand„Mit den Foren von BĂŒrger*innen tritt die „Konferenz zur Zukunft der EU“ nun in ihre entscheidende, wirkliche Arbeitsphase ein. Es ist symbolisch, dass die erste Beratungsphase dieser vier BĂŒrger*innen-Versammlungen der EU-Zukunftskonferenz hier in Straßburg an jenem Ort stattfindet, an dem auch die Abgeordneten ihre Plenardebatten im Europaparlament 

weiterlesen "Lackmustest der europÀischen Demokratie"
Am Sonntag, dem Europatag, wurde mit einem Jahr VerspĂ€tung die Konferenz zur Zukunft Europas (COFE) in Strasbourg feierlich eröffnet. Dazu kommentiert Helmut Scholz, Verfassungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Europaparlament und Beobachter-Mitglied des Vorstands (Executive Board) der Zukunftskonferenz: „Nach ĂŒber einem Jahr hartnĂ€ckiger Verhandlungen zwischen Rat, Parlament und Kommission der EU um Mandat, Ziele, Arbeitsweise und Zusammensetzung der Strukturen ist heute die Konferenz zur Zukunft Europas endlich gestartet geworden. 

weiterlesen "Reden wir ĂŒber Europa, entscheiden Sie mit!"
Cornelia Ernst
Cornelia Ernst
Kommissionsvorschlag fĂŒr eine aktive europĂ€ische IndustriestrategieDie Europaabgeordnete Cornelia Ernst erklĂ€rt: „Die Pandemie hat gezeigt, dass der Markt allein eben doch nicht alles regeln kann. Blinde Gewinnmaximierung, Produktionsauslagerungen und das Just-in-time- Prinzip in den Lieferketten haben seit Beginn der Pandemie zu vermeidbaren EngpĂ€ssen in vielen wichtigen Sektoren gefĂŒhrt. Wir bekommen die EngpĂ€sse lĂ€ngst zu spĂŒren und dies nicht nur bei medizinischer AusrĂŒstung und VerbrauchsgĂŒtern, 

weiterlesen "EuropÀische Industriestrategie: Der Markt allein regelt eben doch nicht alles"
Interview mit Futuro Europa (italienisch)L’eurodeputata Özlem Demirel (su Facebook e su Twitter) ù nata a Malatya (Turchia) nel 1984 ed ù emigrata in Germania insieme alla sua famiglia all’età di 5 anni. Si ù interessata presto alla politica e a 15 anni ù stata coinvolta nella sezione giovanile della Democratic Workers Union (DIDF). Candidata nella campagna elettorale di The Lefts al Parlamento europeo 2019, ù stata eletta il 24 maggio 2019 al Parlamento europeo. In questa legislatura ricopre gli 

weiterlesen "Özlem Demirel (PE): al centro l’interesse dei lavoratori e delle persone"
Martin Schirdewan
Martin Schirdewan
Zur heutigen Debatte ĂŒber die Impfstoffstrategie der EuropĂ€ischen Kommission erklĂ€rt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im EuropĂ€ischen Parlament: „Das Ziel ein jeder Impfstoffstrategie muss doch sein, dass alle, die geimpft werden wollen, auch so schnell wie möglich geimpft werden können. Hier hinkt die EU aber weit hinter anderen Regionen zurĂŒck. Und deshalb muss die Kommission gerechtfertigte Kritik aushalten, die offenen Fragen beantworten und schleunigst fĂŒr Transparenz sorgen.“ 

weiterlesen "Impfstoffstrategie: Mangelnde Transparenz und VerfĂŒgbarkeit"