Schlagwort: Wahlen

Martin Schirdewan
Martin Schirdewan
Strommarktreform ‚Äď EU-Lateinamerika-Gipfel ‚Äď Kulturausschuss zieht Bilanz ‚Äď Klima im Urlaub ‚Äď Wahlen in SpanienDie Nachrichten von Freitagnacht, die zum Teil mit Videos unterlegt waren (Hagel-"Eisschollen" im norditalienische Seregno), klangen wie aus einer anderen Welt. Doch es ist unsere Welt, auch wenn alles noch nicht direkt vor unserer Haust√ľr stattfindet. Der Klimawandel schl√§gt zu, nicht nur mit der Sommerhitze in S√ľdeuropa. Denn auch die furchtbaren Br√§nde auf ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche_29_2023: Eisschollen in Norditalien ‚Äď Europapolitik vorm Sommerloch ‚Äď Spanien hat gew√§hlt"
Studientage in Marseille ‚Äď Februar 2022
Studientage in Marseille ‚Äď Februar 2022
Ein Gastbeitrag von Roland Kulke von transform! Europe √ľber die Studientage der Linksfraktion im Europ√§ischen Parlament in MarseilleDie Linksfraktion im Europ√§ischen Parlament traf sich diese Woche zu ihren traditionellen Studientagen in Marseille. Bei diesen Tagen ist es mal anders als sonst im Leben der Abgeordneten. Es geht nicht um Gesetzesvorschl√§ge und -√§nderungen, sondern eher darum, gemeinsam, auch mit G√§sten, zu diskutieren. Erstmals wurden auch Vertreter von transform! europe eingeladen daran teilzunehmen, weiterhin noch Vertreter*innen‚Ķ
weiterlesen "Es geht um die K√ľche, nicht um den Kuchen"
Helmut Scholz
Helmut Scholz
Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher von DIE LINKE. im EP, kommentiert die heutige Plenardebatte ‚ÄöBestandsaufnahme zu den Wahlen zum Europ√§ischen Parlament‚Äė: ‚ÄěNur 50,6% der Wahlberechtigten nahmen an der letzten Europawahl teil. Dies war zwar die h√∂chste Wahlbeteiligung seit 20 Jahren, die Enthaltungsrate bleibt damit aber noch immer viel zu hoch. Wir brauchen neue Ideen sowie institutionelle und strukturelle Ver√§nderungen. Es geht um einen St√ľtzpfeiler der demokratischen Teilnahme an der Architektur der EU und um Vertrauen in ‚Ķ
weiterlesen "Nach den Europawahlen ist vor den Europawahlen"
Veranstalter, Techniker*innen & K√ľnster*innen demonstrieren am 9.9. in Berlin f√ľr passgenaue Coronahilfen.
Veranstalter, Techniker*innen & K√ľnster*innen demonstrieren am 9.9. in Berlin f√ľr passgenaue Coronahilfen.
Biden und Harris gewinnen die 46. Pr√§sidentschaftswahlen in den USA ‚Äď Rechtsstaatsprinzip und F√∂rderpolitik ‚Äď EU und Mindestlohn ‚Äď Kultur und LockdownWar und ist Trump nun das Symptom oder eine der Ursachen f√ľr eine politische Unkultur, die Antidemokrat*innen und Rassist*innen bef√∂rdert, Fakenews und Egiosmen heiligt, egal ob frustrierte Besch√§ftigte aus den ehemaligen Industriehochburgen einem Autokraten¬†zujubeln oder die reichen unter den Unternehmer*innen, die einzig Steuersenkung als politische Strategie kennen, egal wie es ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 45_2020: Trump geht, Trumpismus bleibt?"
Helmut Scholz, Mitglied der Delegation EU-Moldau, erkl√§rt zum heutigen Treffen des 8. Parlamentarischen Assoziationsausschusses: ‚ÄěDie besorgniserregenden Folgen der anhaltenden Covid-19-Pandemie f√ľr das gesamte gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben in Moldau brauchen dringend politische Verst√§ndigung der Abgeordneten beider Parlamente. Dar√ľber hinaus rufen Art und Weise, wie die Pr√§sidentschaftswahlen am 1. November abgehalten werden sollen, √§u√üerste Besorgnis bei den Europaabgeordneten hervor. Deren Ergebnis wird wichtige ‚Ķ
weiterlesen "Moldau: Wird es diesmal faire und freie Wahlen geben?"
SCHOLZ, Helmut (GUE/NGL, DE)
SCHOLZ, Helmut (GUE/NGL, DE)
Helmut Scholz, Mitglied der Delegation des Europaparlaments f√ľr die Beziehungen zu Belarus, kommentiert die heutige Debatte im Europ√§ischen Parlament zur Situation in dem osteurop√§ischen Land: "Statt auf Repression, Einsch√ľchterung, Entf√ľhrungen und Folter zu setzen um an der Macht zu bleiben, muss Lukaschenko endlich auf die Bev√∂lkerung in Belarus zugehen. Ein transparenter Dialog mit der Opposition ist die einzige M√∂glichkeit f√ľr die so dringend notwendige politische L√∂sung, auch durch Vermittlungsbem√ľhungen der OSZE. Alle gesellschaftlichen und ‚Ķ
weiterlesen "Belarus: Neuwahlen mittels Dialog"
√Ėzlem Alev Demirel
√Ėzlem Alev Demirel
Infolge der Einmischung von EU-Kommissionspr√§sidentin Ursula von der Leyen (CDU) in den kroatischen Wahlkampf zugunsten der konservativen Partei Kroatische Demokratische Union (HDZ), erkl√§ren √Ėzlem Alev Demirel und Andrej Hunko: "Die Einmischung der EU-Kommissionspr√§sidentin in den Wahlkampf in Kroatien ist v√∂llig inakzeptabel. Die Erkl√§rung, Frau von der Leyen habe als Privatperson gesprochen, wirkt wie eine nachgeschobene Ausrede, die keiner Pr√ľfung standh√§lt. Sie hat als Pr√§sidentin von ihrem Arbeitsplatz aus ‚Ķ
weiterlesen "Einmischung von der Leyens in kroatischen Wahlkampf ist inakzeptabel"
Martina Michels
Martina Michels
‚ÄúEine Annexion des Jordantals w√§re v√∂lkerrechtswidrig und w√ľrde Friedensverhandlungen de facto unm√∂glich machen‚ÄĚ, kommentiert Martina Michels das j√ľngste Wahlversprechen des israelischen Ministerpr√§sidenten Benjamin Netanjahu, nach einer erfolgreichen Regierungsbildung weite Teile des Jordantals und des n√∂rdlichen Toten Meeres annektieren zu wollen. Michels ist Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament und Vertreterin der EP-Linksfraktion GUE/NGL in der Delegation f√ľr die Beziehungen zu Israel. ‚ÄúSolche ‚Ķ
weiterlesen "Jordantal: DIE LINKE verurteilt Androhung von Annexion"
24. Juli 2019 EURACTIV Auf einen Blick: Die Top-Jobs des EU-Parlaments, von Gerardo Fortuna, Hannah Archambault, Kasey Baiter and Tolis Papastolopoulos "Alle K√§stchen des komplexen Puzzles der Machtverteilung im Europ√§ischen Parlament sind nun abgehakt, nachdem die slowakische Konservative Lucia ńéuriŇ° Nicholsonov√° vergangene Woche zur Vorsitzenden des Ausschusses f√ľr soziale Angelegenheiten ernannt wurde. ... Nahalie Loiseau Loiseau ist die ehemalige Direktorin der franz√∂sischen √Čcole nationale d‚Äôadministration (ENA). Sie‚Ķ
weiterlesen "Presseschau: Besetzung der Aussch√ľsse im Europaparlament"
Heute w√§hlten die Europaabgeordneten den Vorsitz und die 14 Vize-Vorsitze des hohen Hauses. Die Linksfraktion stellte mit Sira Rego (Izquierda Unida, Spanien) und Dimitrios Papadimoulis (SYRIZA, Griechenland) zwei Kandidaturen f√ľr den Posten der EP- bzw. dessen Vize-Pr√§sidentschaft auf. Die Ergebnisse dieses langen Abstimmungstages kommentiert Martin Schirdewan, Interimspr√§sident der EP-Linksfraktion GUE/NGL und Sprecher der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: ‚ÄěIch begl√ľckw√ľnsche unsere Kandidatin Sira Rego zu ihrem ‚Ķ
weiterlesen "EP-Pr√§sidentschaft: Schwache Mehrheiten f√ľr die Zukunft"