Schlagwort: Fremdenfeindlichkeit
Zur Wahl des FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich zum Ministerpräsident von Thüringen erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament und zuständig für das Land Thüringen in der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:
"Thomas Kemmerich hat sich aus vollem Kalkül mit den Stimmen der faschistischen AfD zum Ministerpräsidenten Thüringens wählen lassen. Damit begeht die FDP einen unglaublichen Tabubruch. FDP und CDU fügen der Demokratie größten Schaden zu. Die bürgerliche Mitte scheint aus der …
weiterlesen "Thüringen: Regierung von faschistischen Gnaden"
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Obwohl die Aquarius - das von Ärzte ohne Grenzen (MSF) und SOS Méditeranée gemeinsam betriebene Schiff - in Marseille, also außerhalb Italiens liegt, versucht die italienische Regierung um den fremdenfeindlichen Innenminister Matteo Salvini, die Tätigkeiten der NGOs durch obskure Anschuldigungen weiter zu kriminalisieren. Die Vorwürfe betreffen vermeintliche Verstöße gegen nationale Regeln der Müllentsorgung. MSF bestreitet diese Vorwürfe vehement. Die Situation kommentiert Cornelia Ernst, migrationspolitische Sprecherin der …
weiterlesen "Seenotrettung: Schmutzkampagne der italienischen Regierung"
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Heute startete die Intergroup "Anti-Rassismus und Vielfalt" (ARDI) mit einer Veranstaltung unter dem Titel "Gemeinsam gegen Rassismus". Die Veranstaltung wurde von den Mitgliedern des ARDI-Vorstandes ausgerichtet, an der auch Gastredner- bzw. Rednerinnen teilnahmen; darunter Frans Timmermans, erster Vizepräsident der EU-Kommission, Michael O'Flaherty, Direktor der Europäischen Agentur für Grundrechte, sowie Sarah Isal, Vorsitzende des Europäischen Netzwerks gegen Rassismus (ENAR).
Zum Auftakt stellte die ARDI Ko-Präsidentin Cécile …
weiterlesen "Start der ARDI-Intergroup: Gemeinsam gegen Rassismus"
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