Schlagwort: Terrorismus

Rede von Martina Michels in der Plenardebatte "Die abscheulichen Terrorangriffe der Hamas auf Israel, das Recht Israels, sich im Einklang mit dem Völkerrecht und dem humanitären Völkerrecht zu verteidigen, und die humanitäre Lage in Gaza"Rede von Martina Michels in der Plenardebatte "Die abscheulichen Terrorangriffe der Hamas auf Israel, das Recht Israels, sich im Einklang mit dem Völkerrecht und dem humanitären Völkerrecht zu verteidigen, und die humanitäre Lage in Gaza" am 18. Oktober 2023 in Strasbourg Herr …
weiterlesen "Terror verurteilen, Frieden im Nahen Osten f√ľr alle Seiten voranbringen"
Miro-Plakat aus dem Spanischen B√ľrgerkrieg
Miro-Plakat aus dem Spanischen B√ľrgerkrieg
Nah-Ost-Konflikt - Studientage der Fraktion Die vergangene Woche stand im Zeichen der Studientage der linken Fraktion im Europaparlament. Die Reise ging nach Madrid und schloss schon die Vorbereitung des kommenden Plenums ein, denn jedes Jahr im Oktober fahren die Europaabgeordneten gleich zwei Wochen ins beschauliche Stra√üburg. In der kommenden Woche stehen zwei schwierige Debatten zu den ‚ÄěPrime-time‚Äú-Zeiten des Vormittags an. Am Dienstag soll √ľber die Wirksamkeit der Sanktionen gegen Russland diskutiert ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 41_2023 ‚Äď Ein Special: Studientage in Madrid ‚Äď Lage in Nahost"
Martin Schirdewan und √Ėzlem Alev Demirel
Martin Schirdewan und √Ėzlem Alev Demirel
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europ√§ischen Parlament erkl√§rt zum Vorfall, dass der Abgeordneten √Ėzlem Alev Demirel, Mitglied der Linksfraktion im Europ√§ischen Parlament (GUE/NGL), heute der Zutritt zum √∂ffentlichen Prozess zur Aufkl√§rung des Bombenanschlags auf eine Friedendemonstration vom 10. Oktober 2015 verweigert wurde: ‚ÄěDass einer Abgeordneten des Europ√§ischen Parlaments der Zugang zu einem Gerichtsgeb√§ude in der T√ľrkei untersagt wird, ist ein ‚Ķ
weiterlesen "T√ľrkische Sicherheitsbeh√∂rden verhindern Prozessbeobachtung durch Abgeordnete des Europ√§ischen Parlaments"
√Ėzlem Demirel, Martina Michels vorm Europ√§ischen Gerichtshof f√ľr Menchenrechte, 18.9.2019
√Ėzlem Demirel, Martina Michels vorm Europ√§ischen Gerichtshof f√ľr Menchenrechte, 18.9.2019
"Der 10. Oktober 2015 war ein sonniger Tag, junge Aktivist*innen tanzten sich in der N√§he des Bahnhofs von Ankara warm f√ľr eine gro√üe Friedensdemo als pl√∂tzlich Explosionen die Menschen zerrissen und die Polizei, anstatt zu helfen zum Teil noch √ľber die Opfer herfiel. Zur√ľck blieben 103 tote Demonstrant*innen, zwei tote Attent√§ter und √ľber 500 oft sehr schwer Verletzte. Heute ist klar, die Attent√§ter geh√∂rten zum Umfeld des sogenannten "Islamischen Staates". Doch manches spricht daf√ľr, dass auch staatliche Organe der ‚Ķ
weiterlesen "Presseschau: „Der mysteri√∂se Anschlag von Ankara“"
Die Europaabgeordnete Martina Michels (DIE LINKE.) spricht f√ľr die EP-Linksfraktion GUE/NGL in der Plenardebatte des Europaparlaments zum Anschlag von Halle an der Saale und der Gefahr, die in Europa von gewaltbereitem Rechtsextremismus ausgeht. ‚ÄěFrau Pr√§sidentin, meine Damen und Herren, das gro√üe Problem in Deutschland ist, dass 'Auschwitz' zur Messlatte f√ľr Judenhass gemacht wurde. Alles, was weniger schlimm' als Auschwitz ist, konnte jahrzehntelang sozusagen unten durchspazieren... 'Das ‚ÄöWehret ‚Ķ
weiterlesen "Halle: „Wir stehen einem Jahrzehnte w√§hrenden Politikversagen gegen√ľber“"
Cornelia Ernst
Cornelia Ernst
Gestern Abend stellte sich der vorgeschlagene griechische Kommissar den zust√§ndigen Fachaussch√ľssen des Europaparlaments. Margaritis Schinas musste den Abgeordneten des Innen- (LIBE) und des Kulturausschusses (CULT) Rede und Antwort zu seinem umstrittenen Portfolio stehen. In der Kritik stehen nicht nur der Name des Arbeitsbereichs - ‚ÄěSchutz unseres europ√§ischen Lebensstils‚Äú (offizielle deutsche √úbersetzung: ‚ÄöSch√ľtzen, was Europa ausmacht‚Äė) - sondern auch dessen inhaltliche Ausrichtung. Die ‚Ķ
weiterlesen "‚ÄöSchutz unseres europ√§ischen Lebensstils‚Äė: √úberheblich, stur und selbstgerecht?"
Flucht - Brexit - √Ėkologie - Regionalpolitik - Israel und Ostjerusalem - Kresnik - Kulturprogramme 2021 - 2017Regionalausschuss ist startklar und kritisch wie nie Klar sind wir stolz, dass der Regionalausschuss des Europaparlaments jetzt einen linken Vorsitzenden hat und die Arbeit aufgenommen hat. ‚ÄěAm Dienstag, den 23. Juli, stellte die finnischen Wirtschaftsministerin Katri Kulmuni das Programm und die Haushaltsziele der finnischen EU-Ratspr√§sidentschaft vor‚Ķ‚Äú Doch was da kam, ‚Äěwar den Abgeordneten ‚Ķ deutlich zu vage, zumal der Hinweis auf Koh√§sionspolitik‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 30_2019"
"Ich bin froh, dass uns bei diesem Bericht maximale Schadensbegrenzung gelungen ist. Die Kommission wollte hier ein Gesetz schaffen, mit dem Anbieter von Hosting-Diensten von einer Beh√∂rde dazu verpflichtet werden k√∂nnen, Uploadfilter einzusetzen um die Verbreitung von terroristischen Inhalten zu unterbinden. Genau diesen Punkt hat das Parlament heute abgelehnt,‚Äú kommentiert Cornelia Ernst, netzpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament die heutige Abstimmung. ‚ÄěDennoch konnten wir dem Text trotzdem nicht ‚Ķ
weiterlesen "Uploadfilter gegen terroristische online-Inhalte abgelehnt"
Ob Finanzbetr√ľger, Drogenkartelle, Menschenschmuggler oder die Financiers des globalen Terrorismus: Sie alle m√ľssen das schmutzige Geld durch das offizielle Finanzsystem schleusen, um mit ihren Erl√∂sen G√ľter und Dienstleistungen zu kaufen. Diesen Prozess nennt man Geldw√§sche und er wird durch Schattenfinanzpl√§tze ebenso erm√∂glicht wie Steuerhinterziehung und Steuervermeidung. Nach Sch√§tzungen des Internationalen W√§hrungsfonds (IWF) entspricht das j√§hrliche Geldw√§schevolumen ungef√§hr zwei bis f√ľnf Prozent der globalen Wirtschaftsleistung. Experten unterteilen ‚Ķ
weiterlesen "Geldwäsche"
Unsere Vorschau auf die Plenarwoche des Europ√§ischen Parlaments(Druckversion am Ende der Seite) ------------------------------------------------ Pressekonferenz: Dienstag, 12. M√§rz 2019, 11 Uhr 30 Gabi Zimmer, Vorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL - ‚ÄöRatsvorbereitungen‚Äė, Lynn Boylan (Sinn F√©in, Irland) - ‚ÄöKlimawandel‚Äė, Helmut Scholz, Koordinator der Linksfraktion im Handelsausschuss - ‚ÄöHandelsmandat mit den USA‚Äė EP-Pressesaal Daphne Caruana Galizia (LOW N-1/201) Livestream ¬† ¬† - MdEP Gabi Zimmer, Vorsitzende der ‚Ķ
weiterlesen "Plenarfokus März I 2019"